…Beseitigungsmaßnahme gehandelt habe. Einziger Zweck des Einbaus sei daher, dass das Recyclingmaterial eine sinnvolle Aufgabe erfülle. Weiters sei das Material im Einklang mit den Vorgaben des Bundes-Abfallwirtschaftsplans für Aushubmaterial hergestellt und verwendet worden. Auch sei zum maßgeblichen Zeitpunkt der Steuerentstehung, dem 2. Quartal 2018…

…in Ansatz gebracht. Hinsichtlich der einzig noch strittigen steuerlichen Behandlung der vom Beschwerdeführer für die Anlieferung bzw. Ablagerung von Aushubmaterial auf seinen Grundstücken in Rechnung gestellten bzw. ihm gutgeschriebenen Beträge in Höhe von 5.412,00 € zuzüglich 12% Umsatzsteuer (Rechnung vom 31. März 2014…

…führte die Bw. aus, sie habe beim Haus B-Gasse bei der Abfahrt zur Garage das alte Baumaterial, das noch vom Aushub (Erde mit Steinen gemischt) stamme, beseitigen und mit Asphaltgranulat anschütten und walzen lassen müssen, damit die Zufahrt zur Garage gefestigt werde. Diesbezüglich waren…

…Infolge der Schenkung kommt es zur Errichtung einer KG, in der die Geschenknehmerin die Stellung einer Kommanditistin ausübt. Eine darin allenfalls gelegene formwechselnde Umwandlung löst keine ertragsteuerliche Folgen aus. Zu 2.: Da steuerliche Rechtsfolgen - abgesehen von gesetzlich ausdrücklich angeordneten Fällen - nicht rückwirkend gestaltet werden können…

…des Rechts auf Abbau einer Bodensubstanz gleichzuhalten. Dementsprechend führt der Verkauf, unabhängig davon, ob das Grundstück, dem das Aushubmaterial entnommen wird, zu einem Betriebsvermögen oder zum Privatvermögen zählt, zu Einkünften aus Vermietung und Verpachtung. Es bestehen keine Bedenken, wenn die mit dem Verkauf in Zusammenhang…

…vom 23. Jänner 2002 Zl. 2001/07/0139 wird ein Grundstück nicht erst durch die Meldung des LH an den BM zur Verdachtsfläche, sondern die Eigenschaft als Verdachtsfläche ergibt sich bereits beim Ausheben oder Abräumen enthalten seinbei Zutreffen der Tatbestandsvoraussetzungen des § 2 Abs. 11 ALSAG;…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des NN, S, vertreten durch Mag. Clemens Ladstätter, Steuerberater, 1050 Wien, Obere Amtshausgasse1-3, vom 26. September 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 1. September 2005 betreffend Einkommensteuer 2003 entschieden: Der Berufung wird…

Im Zusammenhang mit Aushubmaterial hat der Europäische Gerichtshof in seinem Urteil vom 17. November 2022, Porr Bau, C-238/21, ausgeführt, zu den Umständen, die solche Anhaltspunkte darstellen können, gehöre die Tatsache, dass der verwendete Stoff ein Produktions- oder Verbrauchsrückstand ist, also ein Erzeugnis, das…

…2011 Planierarbeiten auf der Gartenhalde gemacht habe und 2011 seien die letzten Humusarbeiten zur Fertigstellung vorgenommen worden; 2012 sei er in Pension gegangen. Er wisse das Aushubmaterial über die Bruchwand gekippt worden wäre, da er aber auch auswärts Baustellen hatte, könne er nicht mehr sagen…

…dem Gesagten erachtet es das Bundesfinanzgericht somit als erwiesen, dass die Bf. das verfahrensgegenständliche Aushubmaterial zu den im Spruch des angefochtenen Bescheides näher genannten Zeiträumen zur Verfüllung/Geländeanpassung des in Rede stehenden Areals verwendet und somit den Tatbestand des § 3 Abs. 1 Z 1 lit…

…Berufungswerberin hat sich verpflichtet, für abgebautes und abgeführtes oder am Ort verwertetes Material einen Bruchzins pro Tonne von € 0,95 und für zugeführtes und endgültig deponiertes Material einen Deponiezins pro Kubikmeter "fest" eingebautes inertes Aushubmaterial außer Bauschutt von € 1,50, sowie pro Kubikmeter…

…Zuordnung zu einer ASN erforderlich. Die geogene Hintergrundbelastung der betreffenden Böden war auch der Zeugin ***16*** bekannt. Das Bundesfinanzgericht schließt sich daher in seiner Beweiswürdigung der nachvollziehbaren gutachterlichen Stellungnahme des abfalltechnischen Amtssachverständigen ***11*** an. Hinsichtlich des Aushubmaterials, für welches im Feststellungsverfahren gemäß § 6 AWG Beurteilungsunterlagen…

…aufweisen, sodass ein statistisches Untersuchungssystem (wie das für Abfallströme) kein gesichertes Ergebnis hinsichtlich der Ausstufbarkeit liefern könnte. Als Beispiel können Abfälle aus Abfallbehandlungsprozessen mit stark heterogenen Inputmaterialien wie zB verunreinigte Aushubmaterialien oder verschiedene Metallhydroxid-Schlämme genannt werden. POP-Abfälle (siehe Abschnitt 1.1. Abs. 7…

…Gleisaushubmaterial (vgl. die Ausführungen zu § 32 Abs. 1a Z 5 Altlastensanierungsgesetz18). Beitragspflichtiger Erdaushubs Aushubmaterial im Sinne des § 6 Abs. 1 Altlastensanierungsgesetz ist zB Bodenaushubmaterial, das nicht zulässigerweise für Verfüllungen verwendet wird (es fehlen zB dieim Einklang mit den Vorgaben des Bundes-Abfallwirtschaftsplans gemäß § 8 AWG…

…wonach die Optionsnehmerin beabsichtigt, auf dem im angeschlossenen Deponievertrag dargestellten Grundstück der R im Zusammenhang mit XY Aushubmaterial zu deponieren. In Punkt 1.1 des Optionsvertrages wird festgehalten, dass - da diese Flächen zurzeit weder die erforderliche Flächenwidmung aufweisen würden noch frei von Wald- und Weidenutzungsrechten…

…erfolgt kein Austausch des Aushubmaterials gegen Geld, vielmehr zahlt die Berufungswerberin einen Geldbetrag dafür, dass sie die vertragsgegenständliche Fläche nutzen und das Aushubmaterial endgültig deponieren darf. Selbst wenn die Bw also vorbringt, dass nach dem Grundsatz "superficies solo cedit" das abgelagerte Aushubmaterial dem Eigentümer des…

…Im Betriebsvermögen befanden sich im Streitzeitraum ein Lkw und ein Bobcat für Fuhren und diverse Aushubarbeiten. Im Rahmen einer abgabenbehördlichen Prüfung (BP) für die Jahre 1999 bis 2001 wurden folgende Feststellungen getroffen: - Im Jahre 2001 wären lediglich die offenen Aufträge fertig gestellt und mehrere Vermittlungen…

…in dem das Bauwerk errichtet werden soll, also zB mit der Einrichtung eines Bauplanungsbüros, Aufstellung von Wohnbaracken für Bauarbeiter oder Aushub für Fundamentierungsarbeiten. Im Allgemeinen bleibt die Bauausführung so lange bestehen, bis die Arbeit abgeschlossen oder eingestellt wird und die Bauarbeiter und Baumaschinen von der…

…VwGH, Erkenntnis vom 24.05.2012, 2009/07/0123. "Nach der Lebenserfahrung geht es einem Bauherrn oder Bauführer, wenn bei der Realisierung von Bauvorhaben das angefallene Aushubmaterial oder Abbruchmaterial von der Baustelle weggeführt wird, im Regelfall hauptsächlich darum, das Bauvorhaben, ohne durch das Material behindert…

… 4 Abs. 2 der Abfallverzeichnisverordnung 2020), sowie c)folgende Arten von Aushubmaterial (§ 4 Abs. 3 der Abfallverzeichnisverordnung 2020): 1.Aushubmaterial von Standorten, bei denen auf Grund des Umgangs mit gefährlichen Stoffen die begründete Annahme besteht, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anhang 3 der Abfallverzeichnisverordnung 2020…