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UFSG RV/0945-G/11Leistungsort bei sonstigen Leistungen im Jahr 2009 Tätigkeitsort, im Jahr 2010 Empfängerort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2012

…stammte vom 21. Jänner 2010, die Rechnung für Leistungen aus dem Jahr 2010 stammte vom 11. November 2010. Die Bw vertritt die Ansicht, bei den für sie durchgeführten Abfallentsorgungsleistungen, welche nach Messen in Österreich erfolgten, handle es sich um Leistungen gemäß § 3a Abs. 11 lit…

BMF-010219/0424-VI/4/2006Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2006
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0424-VI/4/200602.11.2006

…2 Z 13 UStG 1994 (UStR 2000 Rz 546 ff, UStR 2000 Rz 629 ff und UStR 2000 Rz 1322 ff ) Abfallentsorgung - Abtransport und Recycling Eine österreichische GmbH übernimmt von deutschen Unternehmern gegen Entgelt Abfallstoffe. Die Abfallstoffe werden von der österreichischen GmbH nach Österreich transportiert…

BFG RV/6100025/2014Müllverwertungsanlage kein Betrieb mit Schwerpunkt mit Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2020Teil 2/2

…Zweck, die den Kunden geschuldete Leistung der Abfallentsorgung mit Rücksicht auf die betriebswirtschaftlich angestrebte Gewinnorientierung kostengünstig zu bewerkstelligen. Somit betreibt die Bf keinen Betrieb iSd eingangs zitierten Norm, dessen Schwerpunkt nachweislich in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter besteht. Vielmehr stellt die im Zuge der Abfallentsorgung stattfindende…

BFG RV/4100491/2019Firmenwertabschreibung bei Einbringung eines Hoheitsbetriebes in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2019

…Teilbereichen "Abwasserentsorgung", "Müllentsorgung" und "Wasser" (bestehend aus "Wasserversorgung" samt "Stadionbad")" liegt. Die Stadtgemeinde A ist deren 100%ige Gesellschafterin. 2.) Als weiteren Schritt brachte die Stadtgemeinde A mit Sacheinlagevertrag vom 18.3.2005 die "A-Stadtwerke" bestehend aus den Teilbetrieben Abfallentsorgung, Abwasserentsorgung, Wasserversorgung und städtisches…

UFSW RV/2957-W/12Verdeckte Gewinnausschüttung und Scheinrechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2013

…Der Berufungswerber (Bw.) war Gesellschafter-Geschäftsführer der mit Gesellschaftsvertrag vom 10.10.2008 errichteten Gesellschaft P.. GmbH (seit x.x..2012 in Liquidation) mit dem Betriebsgegenstand Abfallentsorgung. Die Gesellschaft wurde laut Eintragung im Firmenbuch ohne Eröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens mit x.x..2012…

BMF-010216/0155-VI/6/2008Salzburger Steuerdialog - ESt/KSt/UmgrSt 2008
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0155-VI/6/200805.12.2008

…zu keiner Änderung der Bewirtschaftungsart des notorisch verlusterzeugenden Betriebes, kann kein neuerlicher Anlaufzeitraum beginnen (eine Änderung der Bewirtschaftungsart erscheint bei einem Freibad wenig realistisch). 2) Bei Übertragung von hoheitlichen Tätigkeiten, wie zB Trinkwasserversorgung, Abwasserentsorgung oder Abfallentsorgung liegen keine Betriebe in steuerlicher Hinsicht vor. § 2 Abs…

BFG RV/2101185/2020Zwischenschaltung einer OG zur Vermeidung von lohnabhängigen Abgaben; Anforderungen an die zusammengefasste Festsetzung von Abgaben gemäß § 201 Abs 4 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 2/3

…Bereich der Abfallwirtschaft einzelunternehmerisch tätig (ua Gutachtenstätigkeit, Analyse von Rest- und Abfallstoffen im Hinblick auf Schadstoffgehalte und Verwertungsmöglichkeiten, Beratungsleistungen im Bereich der Abfallentsorgung). Um das persönliche Haftungsrisiko zu minimieren, errichteten ***DI X*** und ***DI Y*** mit Gesellschaftsvertrag vom ***tt.mm.2009*** die Bf, eine GmbH…

BFG RV/1100395/2016Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2018

…Wohnung frisch ausgemalt und entrümpelt worden sei. Beilagen 10 bis 12 zeigten, dass die neue Wohnung im Jänner und Februar 2014 mit Mobiliar ausgestattet worden sei. Beilagen 13 bis 16 belegten verschiedene Aufwendungen im Zusammenhang mit der neuen Wohnung, beispielsweise für die Abfallentsorgung, Internet, Strom…

BFG RV/4100102/2012Kann bei "Einbringung" eines Hoheitsbetriebes in die von der Stadtgemeinde errichtete Kapitalgesellschaft als unternehmensrechtliche Sacheinlage gemäß § 6 Z 14. b) EStG 1988 in der Eröffnungsbilanz ein Firmenwert angesetzt werden?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2017

… 7 Abs. 3 KStG 1988. 2.) Als weiteren Schritt brachte die Stadtgemeinde mit Sacheinlagevertrag vom 18.3.2005 im Sinn des § 202 HGB auch die "A-Stadtwerke" bestehend aus den Teilbetrieben Abfallentsorgung, Abwasserentsorgung, Wasserversorgung und städtisches Freibad (einschließlich zugehöriger Immobilien) rückwirkend zum Stichtag 30.6…

BFG RV/5101580/2014Erschwerniszulage für Fahrer und Belader von Müll-LKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2017

…mechanischen Be- und/oder Entlademitteln wie Hubwagen oder Transportrodel nicht ausgeschlossen. Im Vergleich zu anderen Kraftfahrern, die nicht in der Abfallentsorgung tätig sind, seien die Mtarbeiter der Bf einer außerordentlichen Erschwernis ausgesetzt ua durch: -Gewicht der Mülltonnen kann durch die geographische Situation erschwert sein (Steigung…

BFG RV/7100693/2015Bestandvertrag mit bestimmter Dauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2015

…ab Vertragsbeginn und bis auf weiteres zu bezahlende monatliche Entgelt wie folgt: | Pachtzinsakonto | EUR | 6.054,00 | Pauschale Abfallentsorgung | EUR | 367,33 | Pauschale Kanal/Abwasser | EUR | 50,87 | Pauschale Wasser/Kanal | EUR | 10…

UFSW RV/0062-W/02Anerkennung von Instandsetzungsaufwendungen (Austausch von Fenster und Türen) Rechtsanwaltskosten und Gebühren sowie Kreditzinsen und Ersatz-Spesen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2003

…06 | Instandhaltung | 1.087,00 | Instandhaltung acto. Zahlung | 70.000,00 | Abfallentsorgung | 3.000,00 | Rechtsanwaltskosten | 96.511,28 | Notariatskosten 20% | 1.020,00 | FA f. Geb. | 35.583,00 | Gebühren |…

BMF-010219/0408-VI/4/2007Auslegungsfragen zur Schrott-Umsatzsteuerverordnung
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010219/0408-VI/4/200705.11.2007

…der Normalsteuersatz zur Anwendung. In Ausnahmefällen kann es im Bereich der von der Verordnung erfassten sonstigen Leistungen zur Anwendung des ermäßigten Steuersatzes kommen. Beispiel 6: Ein Entsorgungsunternehmer A sortiert und zerkleinert (schreddert) für einen anderen mit der Abfallentsorgung befassten Unternehmer B Altmetalle, die in der…

09 4501/11-IV/9/01Protokoll über die Umsatzsteuertagung 2001 am 17. und 18. Mai 2001 in Salzburg
geltende FassungErlässe & InformationenErlass09 4501/11-IV/9/0119.11.2001

…Gemeindebürger im Rahmen der allgemeinen Müllentsorgungsbeiträge erfolge. Ist die Bereitstellung von Einrichtungen zur Zwischenlagerung bzw Abholung von Tierkadavern auch ohne gesonderte Kostenverrechnung an die Gemeindebürger als Teilleistungsbereich des Betriebes gewerblicher Art "Abfallentsorgung" anzusehen und steht den Gemeinden für die damit zusammenhängenden Vorleistungen der Vorsteuerabzug zu…

AL-1000Erläuterungen zum neuen Erhebungsbogen für Verdachtsflächen
geltende FassungRichtlinien28.04.2011

…Zeitraum); Informationen über eingesetzte Stoffe, Produktionsverfahren, Produktionsrückstände, Abfallentsorgung, etc. Seite 3: Geologie Auf dieser Seite werden die geologischen und morphologischen Standortverhältnisse sowie der Untergrundaufbau beschrieben. Grundlagen: Die Grundlagen der Kenntnisse der Standortverhältnisse sind anzugeben. "Lokal" ist der unmittelbare Bereich der Verdachtsfläche, "regional" bedeutet, dass Ergebnisse…

UStR 2000 Rz 260519.1.5.1. Verordnung des BM für Finanzen, BGBl. II Nr. 129/2007 (Schrott-Umsatzsteuerverordnung)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…der Normalsteuersatz zur Anwendung. In Ausnahmefällen kann es im Bereich der von der Verordnung erfassten sonstigen Leistungen zur Anwendung des ermäßigten Steuersatzes kommen. Beispiel 6: Ein Entsorgungsunternehmer A sortiert und zerkleinert (schreddert) für einen anderen mit der Abfallentsorgung befassten Unternehmer B Altmetalle, die in der…

BFG RV/2100168/2021Kein Vorsteuererstattungsverfahren statt Umsatzsteuerveranlagungsverfahren wenn Inlandsumsätze vorliegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2026

…oben, Nr. 063/20 - Auftrag Nr. 2500, Warencode 10 (Abfallentsorgung), MWSt € 463,14 Bei der Rechnung Nr. 13 handelt es sich um eine Rechnung für die Entsorgung von Baumaterial beim Objekt X, die im Zuge der durchgeführten Dacharbeiten der BF angefallen sind. 2. Beweiswürdigung…

BFG RV/6100075/2023Aufwandskürzung bei Struktursicherungsbeitrag aus dem NPO-Fonds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2026

…Zahlungen für Wasser, Energie und Telekommunikation, Reinigungskosten, Betriebskosten von Liegenschaften (z. B. Abwasser- und Abfallentsorgung); 8. Wertverlust bei verderblicher oder saisonaler Ware, sofern diese aufgrund der COVID-19- Krise mindestens 50% des Verkehrswerts verloren haben. Saisonale Ware bezeichnet eine Ware, die im Zuge eines immer…

BFG RV/7106157/2016Sogenannte "Große Vermietung" im Sinne des § 1 Abs. 1 LVO bei Vermietung von 4 von 5 Wohneinheiten und zwei ohne Baubewilligung errichtete Wohneinheiten auf einer Liegenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.01.2025Teil 1/3

…mangels öffentlicher Wasserleitung durch am Grundstück vorhandenen Brunnen. 3.3 Schmutzwasserentsorgung erfolgt durch Anschluss an das bestehende Kanalnetz. 3.4 Regenwasser wird am Grundstück versickert. 3.4 Abfallentsorgung durch Gemeindeabfuhr". Mit der Baubeginnsmeldung vom 1.04.2011 wurde der A-Gemeinde die Beauftragung der Fa…

BFG RV/2101059/2018Aufwendungen einer Ordinationsassistentin für die Ausbildung zur Sozial- und Berufspädagogin - weder Aus-/Fortbildungs- noch Umschulungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2024

…bzw. deren Pharmavertretern - administrative Tätigkeiten mit den Krankenversicherungsträgern in Leistungs- und Abrechnungsfragen - Wartung der Medizingeräte und Organisation von Wartungsterminen mit den Herstellerfirmen sowie Verhandlung von Konditionen - Sicherstellung der Praxishygiene, Desinfektion, Sterilisation sowie Abfallentsorgung. Persönliche Belastbarkeit, Bewältigung von Stresssituationen sowohl terminlicher Art als auch diagnosebedingte Stresssituationen…