…einer Software, die ausschließlich der Durchführung von für das Risikomanagement und die Performancemessung wesentlichen Berechnungen dient (vgl. EuGH 17.6.2021, verb. Rs C-58/20 und C-59/20, K und DBKAG) sowie - jedenfalls ab 1.1.2022 - die Übernahme steuerlicher Arbeiten, die die…

…Berufungsverfahren wies die Bw. selbst darauf hin, dass eine Aufnahme des DM-Kreditkontos unterblieb. Einem Schreiben vom 2. Juni 1993 (Arbeitsbogen Seite 76ff) betreffend "Kreditübernahme sowie Übernahme von bestehenden Sicherheiten" ist zu entnehmen, dass die Sparkasse S mit RH, Fleischhauermeister und Gastwirt, in Geschäftsbeziehung steht…

…aus besagten Rechtsgeschäften. Zur Fremdüblichkeit: Es ist zwischen Fremden keinesfalls üblich, dass im Zuge einer ordentlichen Geschäftsraummiete neben monatlich zu begleichenden Mietzahlungen zusätzlich die Übernahme von das Mietobjekt betreffenden Fremdfinanzierungs- und Rechtsvertretungskosten vereinbart wird. Der allgemeinen Übung folgend sind solche Kosten vielmehr Teil einer internen…

…Erzielung von Einkünften aus der Vermietung ins Auge faßt. Vorsteuern kommen vor einer Einnahmenerzielung nur zum Tragen, wenn entweder die Absicht der künftigen Vermietung in bindenden Vereinbarungen ihren Niederschlag gefunden hat oder aus sonstigen, über die Absichtserklärung hinausgehenden Umständen die künftige Vermietung mit ziemlicher Sicherheit…

…rührt daher, dass die Hauptschuld durch die Übernahme der Beteiligung ein Gesellschafterdarlehen ist." Zwischen 31. Dezember 2002 und 31. Dezember 2008 haben sich die Verbindlichkeiten der Bw. gegenüber der Gesellschafterin von € 2.461.372,66 auf € 2.517.091,19 erhöht. Der durchschnittliche…

…sei damals ein finanzieller Einstieg der Stiftung W in Form der Zurverfügungstellung von Sicherheiten für von der Firmengruppe X zu zeichnende Aktienoptionen geplant gewesen. Im Gegenzug sollte W eine Beteiligung von 30% erhalten und die Marketingleitung sowie den Vorsitz im Aufsichtsrat der X-AG übernehmen…

…Avalkreditrahmenvertrages und Bedingungen für das Avalgeschäft). Punkt 8 der Bedingungen für das Avalgeschäft betreffend die Sicherheiten beinhaltet, dass "in Erweiterung von Nr. 21 Abs. 3 AGB das Pfandrecht der -Bank deren Ansprüche aus erteilten Aufträgen zur Übernahme von Haftungszusagen auch schon vor deren Fälligkeit sichert…

…somit bewusst "fremdüblich" verhalten. Dazu wird von der BP folgendes entgegengehalten: Es ist weder fremdüblich Zahlungen für Fremde 3. zu übernehmen, ohne wie oben bereits angeführt schriftliche Verträge bzw. Vereinbarungen über die Rückzahlung zu treffen ebenso ist es fremdunüblich keinen Kreditrahmen auszumachen, entsprechende Sicherheiten einzufordern…

…die Einräumung von Sicherheiten für die A GmbH als Erfordernis für eine fremdübliche Darlehensgewährung angesehen werden, jedoch liegen im gegenständlichen Fall keine Hinweise dafür vor, dass bei Zuzählung mit der Uneinbringlichkeit des Darlehens zu rechnen war. An dieser Beurteilung kann auch die erfolgte Übernahme der…

…Tätigkeit durch Übernahme von Sicherheiten im Zusammenhang mit einem Bankkredit zu ermöglichen, wenn die Ehegattin auch eine andere, nichtselbständige Tätigkeit zur Sicherung des Unterhalts aufnehmen könnte (VwGH 15.02.1994, 93/14/0227). Selbst der Umstand, dass die Ehegattin wegen der Erziehung von zwölf leiblichen…

…erfolgt. Vor diesem Hintergrund könne auch die Übernahme von Haftungen zugunsten der Bf. und allfällig daraus resultierende Regressforderungen zu keiner Erhöhung der Bonität der Darlehensnehmer beitragen. Es würden somit weder ausreichende Bonität noch ausreichende Sicherheiten vorliegen. Die Beschwerdevorentscheidung wurde mittels RSb-Briefs versendet. Laut RSb…

…beispielsweise auf Grund einer Notsituation- zur Leistung besteht. Ebenso wenig besteht eine sittliche Pflicht, der Ehegattin (zB. durch Übernahme von Sicherheiten) die Aufnahme einer beruflichen Tätigkeit zu ermöglichen (vgl. VwGH vom 23.3.1999, 98/14/0133), oder ist aus dem Gesetz eine rechtliche oder…

…beispielsweise auf Grund einer Notsituation- zur Leistung besteht. Ebenso wenig besteht eine sittliche Pflicht, der Ehegattin (zB. durch Übernahme von Sicherheiten) die Aufnahme einer beruflichen Tätigkeit zu ermöglichen (vgl. VwGH vom 23.3.1999, 98/14/0133), oder ist aus dem Gesetz eine rechtliche oder…

…weil ein an der Übernahme interessierter Dritter die solcherart latenten Verbindlichkeiten bei der Bemessung des Kaufpreises für die Anteile berücksichtigt hätte, es daher auch aus diesem Grund nicht plausibel ist, dass das Vorgehen der Bank von dem Streben nach einem Gewinn aus der Veräußerung ihrer…

…den Einkommensteuerbescheid als unbegründet abgewiesen. Begründend führte die Behörde aus, dass die Übernahme einer Bürgschaft und damit zusammenhängende Zahlungen eines Gesellschafter-Geschäftsführers nach Meinung von Lehre sowie nach einhelliger Rechtsprechung grundsätzlich nicht beruflich, sondern durch das Gesellschaftsverhältnis veranlasst anzusehen sei. Unwesentlich sei in diesem Zusammenhang…

…Aufnahme weiterer Darlehen, die Bestellung von Sicherheiten und Übernahme von Bürgschaften für Dritte, desgleichen der Abschluss von Leasing- und Factoringverträgen, sowie die Aufnahme oder Beibehaltung von Geschäftsverbindungen mit anderen Banken sind an die vorherige schriftliche Zustimmung des Darlehensgebers gebunden. Laut Punkt 4.8. verpflichtet sich…

…Die Einbuchung von Forderungen gegenüber der ***W*** ist nur zum Schein erfolgt. Die Forderungen waren nicht werthaltig. Zur Frage der Fremdüblichkeit der Übernahme der Leasingraten ist festzuhalten, dass ein nicht beteiligter Dritter angesichts der finanziellen Situation der ***W*** ohne Vereinbarung von Sicherheiten nicht zu einer…

…auf der Passivseite ebenfalls entsprechend hohe Verbindlichkeiten (Darlehen gegenüber der ***Bank 2*** und Destinatär) per 31.12.2009 in Höhe von EUR 1.015.569,30 aus. Diese Darlehensvereinbarungen sahen ebenfalls keine Angaben zu Sicherheiten vor. In der Bilanz der ***Anstalt_1*** (Alleingesellschafterin der Bf…

…ein fremder Dritter mit Sicherheit über seinen Finanzbedarf planen müsse und dies auch vertraglich so definiert wäre diese Vertragsgestaltung als nicht fremdüblich zu verifizieren. Aus der vom Steuerberater am 6.5.2015 vorgelegten Prognoserechnung (weicht im Jahr 2013 und 2014 von den Daten die im…

…2014, 2011/15/0003). Das Fehlen von Sicherheiten kann zwar geeignet sein, die Ernsthaftigkeit der behaupteten Rückzahlungsabsicht im Zeitpunkt der Entnahmen zu verneinen und die Verbuchung von Forderungen als korrekturbedürftig zu erachten, weil verdeckte Ausschüttungen in der Form von Vermögensverschiebungen zu Gunsten des Gesellschafters vorliegen…