…volljährige Sohn der Berufungswerberin im Schuljahr 2004/2005 zunächst noch eine Fachschule besucht hat, jedoch im März 2005 von dieser Schule abgemeldet wurde und damit seine schulische Berufsausbildung vorzeitig abgebrochen hat. Die Berufungswerberin führt gegen die Rückforderung der Beihilfe für den nachfolgenden Zeitraum lediglich ins…

…absolvierte ab 1.5.2000 eine Lehre zum Maschinenschlosser. Am 10.4.2003 beendete er das Lehrverhältnis vorzeitig, wobei außer Streit gestellt werden kann, dass der Abbruch des Lehrverhältnisses auf Grund einer Erkrankung erfolgte. Wird eine Tätigkeit, durch die ein Kind "für einen Beruf ausgebildet…

…Berufsausbildung würde es widersprechen, wenn nach § 2 Abs 1 lit d FLAG 1967 ein vorzeitiger Abbruch der Berufsausbildung die dort normierte Weitergewährung für die Dauer von drei Monaten nach sich ziehen könnte (siehe VwGH Erkenntnis vom 21. Oktober 1999, 97/15/0111). C habe von…

…Aufgabe des Familienwohnsitzes (noch) nicht zumutbar gewesen sei. Ein vorzeitiger Abbruch der Schulausbildung und Umstieg in das österreichische Schulsystem sei aufgrund der unterschiedlichen Schulsysteme und der fehlenden Deutschkenntnisse des Kindes nicht zumutbar gewesen. Über Anfrage, von wem die in Bosnien verbliebene minderjährige Tochter betreut wurde…

…im konkreten Fall, dass der 1991 geborene Sohn A die Schule mit 20.05.2011 vorzeitig abgebrochen und am 01.08.2011 eine Lehre begonnen hat. Bei der Beurteilung der Frage, ob unter "Abschluss der Berufsausbildung" auch deren vorzeitiger Abbruch zu verstehen ist, vertritt der…

…wenn nach § 2 Abs. 1 lit d FLAG 1967 ein vorzeitiger Abbruch der Berufsausbildung die dort normierte Weitergewährung nach sich ziehen könnte. Diese Ausführungen bedeuten, dass die Bw. für ihre Tochter nach einvernehmlicher Auflösung des Lehrverhältnisses ab November 2010 keinen Anspruch auf Familienbeihilfe hat. Zu…

…in Berufsausbildung gestanden. Im Juli 2011 sei dann die Lehrabschlussprüfung abgelegt worden. In der Berufung gegen diesen Bescheid wurde außer Streit gestellt, dass die Tochter ihre praktische Lehrausbildung vorzeitig abgebrochen habe, sie habe jedoch die Berufsschule weiterhin besucht und auch den Abschluss absolviert. Auch habe…

…für eine Dauer bis 30.4.2010 festgelegt worden, jedoch nach § 15 lit a) und b) BAG (Berufsausbildungsgesetz) von der Tochter der Bw. vorzeitig mit 31.1.2008 aufgelöst worden. Der Grund habe darin gelegen, dass B. durch ihren Lehrherrn mehrfach sexuell belästigt worden sei…

…im Lehrbetrieb vorzeitig beendet wodurch folglich B. ab diesem Zeitpunkt ohne jeden Zweifel nicht mehr in der praktischen Berufsausbildung im Lehrbetrieb stand. Im strittigen Zeitraum ist es daher für den Anspruch auf Familienbeihilfe erforderlich, dass der Sohn der Bw. nach dem Abbruch seiner praktischen Ausbildung…

…Planungsaufwand handelte, kommt die in Punkt 10 des Leasingvertrages vorgesehene Verpflichtung zur kostenpflichtigen Beseitigung vorgenommener Veränderungen bei Beendigung des Mietvertrages, schon aufgrund der Wesensart des Aufwandes nicht zum Tragen. Auch für Wertminderungen aufgrund der vorzeitigen Abbrucharbeiten hatte der Bw., nach seinen Angaben, nicht aufzukommen. Vielmehr…

…341,32 € vor. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus einer im Wesentlichen mit 6,54 € pro m² errechneten Grundablöse zuzüglich eines Akzeptanzzuschlags von 10 % und eines Spesenersatzes für Ersatzgrundbeschaffung von 7,5 % sowie abzüglich Abbruchkosten laut Gutachten vom 24. Jänner 2003 in Höhe…

…abzuschließen, da der Deckungsbeitrag mit zunehmender Laufzeit ebenfalls wachse. Jeder vorzeitige Abbruch eines Leasingvertrages oder eine kürzere Laufzeit als möglich schmälere den erzielten Deckungsbetrag und liege nicht in ihrem Interesse. Die außerordentliche Kündigung eines Leasingvertrages stelle ein unvorhergesehenes Ereignis und damit eine Unwägbarkeit dar, die…

…in dem sich der Mietgegenstand befindet, abgetragen oder umgebaut werden soll, mit dem Abbruch (Umbau) die Errichtung eines neuen (geänderten) Baues sichergestellt ist, die Bezirksverwaltungsbehörde auf Antrag des Bauwerbers mit Bescheid erkannt hat, dass selbst unter Berücksichtigung schutzwürdiger Interessen der bisherigen Mieter der geplante Neubau…

…in dem sich der Mietgegenstand befindet, abgetragen oder umgebaut werden soll, mit dem Abbruch (Umbau) die Errichtung eines neuen (geänderten) Baues sichergestellt ist, die Bezirksverwaltungsbehörde auf Antrag des Bauwerbers mit Bescheid erkannt hat, dass selbst unter Berücksichtigung schutzwürdiger Interessen der bisherigen Mieter der geplante Neubau…

…die Liegenschaft im Zuge einer freiwilligen Feilbietung in einer Verlassenschaft ersteigert habe. Zum Zeitpunkt des Erwerbes habe sich auf der Liegenschaft ein mehr als 100 Jahre altes abbruchreifes Gebäude befunden. Der Gebäudewert sei im Zuge des Verlassenschaftsverfahrens von dem mit der Liegenschaftsbewertung beauftragten Sachverständigen als…

…August 2024. Der Vertrag bestimmt weiters: "Das Recht der vorzeitigen Vertragsauflösung gemäß § 1118 ABGB besteht ungeachtet des abgegebenen Kündigungsverzichtes." IV: Laut diesem Vertragspunkt ist die Übergabe des Mietobjektes in den physischen Besitz und Genuss des Vaters bereits erfolgt. V. Als monatlicher Mietzins wurde S 1…

…alten Häusern üblich, komme es zu einer völligen Aushöhlung unter Erhalt der Fassade. Wie aus der Niederschrift zur Erteilung der Baubewilligung [siehe Beilage D)] ersichtlich, komme es zum Abbruch der alten Mauern, Gewölbe und Decken (die oberhalb des Geschäftslokales gelegene Wohnung des Mitbesitzers O. H…

…ohne Anspruch auf Entschädigung jederzeit abzutragen ist, sodass davon auszugehen ist, dass ein fremder Vermieter jedenfalls Vorsorge für den Ersatz allfälliger Abbruchkosten getroffen hätte. Es entspricht nicht den wirtschaftlichen Gepflogenheiten, dass ein Vermieter ein durch die Sanierung insofern zweckentfremdendes Gebäude, als es nicht mehr bzw…

…habe. b.) In der Berufung wurde dagegen eingewendet, dass zwischen den Vertragsparteien vereinbart worden sei, dass auf die an sich abbruchreifen Gebäudeteile sowie die Einrichtung 70.000 € entfielen. Gegenüber der Außenprüfung sei klargestellt worden, dass der Grundanteil von den Vertragsparteien mit 110.000 €…

…37, 3400 D-Gasse bis dato kein wie auch immer gerichteter Schritt in Richtung Einleitung eines Verfahrens bei der Baubehörde gesetzt worden, auch nicht ein Antrag auf Abbruchbewilligung für das noch stehende Haus. Beweis: Telefonat des Finanzamts mit der MA 37 der Stadt Klosterneuburg, Bauamt…