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UFSG RV/0831-G/08Voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen; Beweiswürdigung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2009

…Untersuchungsergebnisses und der vorgelegten Befunde einen Grad der Behinderung von 50 v. H. festgestellt. Ausdrücklich ist festgehalten: "Die Untersuchte ist voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Entsprechende medikamentöse und psychotherapeutische Langzeitbehandlung wurde empfohlen, wird aber derzeit nicht durchgeführt." Diesem Gutachten hat…

UFSL RV/0046-L/06Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2007

…in dem die Diagnose "Entwicklungsstörung" und ein Gesamtgrad der Behinderung von 50% festgestellt wurde, außerdem, dass die Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung erfolgte mit 1.10.2000. Das Finanzamt wies…

UFSL RV/0829-L/05Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit wurde vom BSA nicht bescheinigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2006

…zu verdienen (Diagnose: "leichte Oligophrenie mit Verhaltensstörung, die Beobachtung/Behandlung erfordert"). Diese Unterlagen wurden dem Bundessozialamt mit dem Ersuchen um Mitteilung, ob die Berufungswerberin voraussichtlich dauernd außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, übermittelt. Am 18.7.2006 erging von diesem Amt folgende Stellungnahme…

UFSG RD/0009-G/06Voraussichtliche Höhe der Abgabenschuld, Abgabenart und Zeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2007

…wesentlichen Erschwerung der Einbringung zu begegnen. Gemäß § 232 Abs. 2 lit. a BAO hat der Sicherstellungsauftrag (Abs. 1) die voraussichtliche Höhe der Abgabenschuld zu enthalten. Diese ist nach den einzelnen Abgabenarten und Zeiträumen aufzugliedern (vgl. Ritz, BAO-Kommentar³, § 232 Rz 8). Die Angabe eines einheitlichen…

UFSI RV/0069-I/12Familienbeihilfe - voraussichtlich dauerndes außer Stande sein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2013

…erheblicher Behinderung. Dieser rückwirkend ab September 2004 gestellte Antrag wurde nach Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens und einer Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen, in welcher ein Grad der Behinderung von 30% und kein voraussichtlich dauerndes Außerstande sein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, festgestellt…

UFSI RV/0085-I/12Familienbeihilfenanspruch - Voraussichtliches dauernd Außerstandesein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2013

…veranlasste die Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens und einer Bescheinigung durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen. In dieser Bescheinigung wurde ein Grad der Behinderung von 40% und die Tatsache, dass das Kind voraussichtlich nicht dauernd außer Stande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, festgestellt…

UFSI RV/0342-I/12Familienbeihilfenanspruch - Voraussichtliches dauernd Außerstandesein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2013

…ärztlichen Sachverständigengutachtens und einer Bescheinigung durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen. Da in der Bescheinigung weder ein mindestens 50%iger Grad der Behinderung festgestellt wurde und auch nicht ausgesprochen wurde, dass der Antragsteller voraussichtlich dauernd außer Stande wäre, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen…

UFSW RV/4331-W/02Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernd außerstande, sich den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2003

…Finanzamt begründete seinen Bescheid damit, dass laut vorliegendem ärztlichen Zeugnis nicht bescheinigt wurde, dass die Bw. voraussichtlich dauernd außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. In der gegen diesen Bescheid eingebrachten Berufung führt der Rechtsanwalt aus, dass die Bw. an einer schweren Borderline Persönlichkeisstörung…

UFSS RV/0605-S/02Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit bei Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2003

…Anspruch auf Familienbeihilfe für volljährige Kinder, die wegen einer vor Vollendung des 21.Lebensjahres oder während einer späteren Berufsausbildung, jedoch spätestens vor Vollendung des 27.Lebensjahres eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.   Im gegenständlichen Fall…

UFSW RV/3226-W/02Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2003

…Oktober 2001 leidet die Bw. seit 1983 an einer chronisch rezidivierenden Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis und ist dadurch seit 1996 zu 100 v.H. behindert und seit 1998 voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Eine Änderung ist laut Antrag nicht zu…

UFSW FSRV/0108-W/08Die voraussichtliche Uneinbringlichkeit stellt kein Hindernis für die Verhängung einer Geldstrafe dar, sehr wohl ist aber die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Beschuldigten bei deren Bemessung zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.03.2009

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Wien 3 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Karl Kittinger, das sonstige hauptberufliche Mitglied Hofrätin Dr. Michaela Schmutzer sowie die Laienbeisitzer Dr. Wolfgang Seitz und Dr. Jörg Krainhöfner als weitere Mitglieder des Senates…

UFSW RV/1944-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2013

…aber Sachwalterschaft. Keine Änderung zum Voraktengutachten 2/ 13 Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Die Persönlichkeitsstörung ist seit der Jugend anzunehmen, mit hinreichender Sicherheit kann nach den vorliegenden Unterlagen ein GdB 50% ab 1994 angenommen werden. Eine Nachuntersuchung ist nicht…

UFSW RV/1318-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor dem 27. Lebensjahr während einer Berufsausbildung eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2013

…des 21. Lebensjahres oder während einer späteren Berufsausbildung, jedoch spätestens vor Vollendung des 25. (bis 30.6.2011: 27.) Lebensjahres, eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, und sich in keiner Anstaltspflege befinden. Gemäß § 8 Abs. 4…

UFSW RV/1277-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - Behinderungsgrad liegt voraussichtlich weniger als drei Jahre vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2013

…Z. Zustand nach offenem Unterschenkelbruch rechts Richtsatzposition: 020203 Gdb: 050% ICD: L90.- Rahmensatzbegründung: unterer Rahmensatz, da trotz Komplikationen Mobilisierung möglich Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Es ist davon auszugehen, dass die Mobilisierung noch mindestens ein halbes Jahr dauert, daher…

UFSW RV/3053-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - Ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. (25.) Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2013

…zum damaligen Zeitpunkt vorgelegenen psychischen Symptome erforderlich waren. Auf Grund des bereits 10-jährigen Krankheitsgeschehens handelt es sich wohl bei Herrn M. auch um ein Kind, das voraussichtlich dauernd außer Stande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Dieser Schluss ist einfach daraus zu ziehen…

UFSW RV/0025-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - keine voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2013

…der Wirbelsäule und des Rückens Richtsatzposition: 020103 Gdb: 070% ICD: M41.- Rahmensatzbegründung: Oberer Rahmensatz bei langstreckiger Versteifung über mehrere Abschnitte der Brust- und Lendenwirbelsäule mit anhaltenden Beschwerden und Funktionseinschränkung und noch immer bestehender Skoliose. Gesamtgrad der Behinderung: 70 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend…

UFSW RV/3094-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - keine voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012

…da deutliche Verbesserung der Anfallsfrequenz Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Der Grad der Behinderung von Leiden 1 wird wie im Vorgutachten 1/2012 bewertet. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d…

UFSW RV/3054-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - keine voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2012

…ab, dass auf Grund des ärztlichen Sachverständigengutachtens vom 28. Jänner 2012 eine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht mehr vorliege. In der dagegen eingebrachten Berufung führte der Bw.im Wesentlichen aus, dass er dem Finanzamt im letzten Brief die neuen Befunde nach dem Sachverständigengutachten vom 28. Jänner…

UFSW RV/2488-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2012

…n. operativ versorgtem Bruch im Bereich der HWS Richtsatzposition: 020101 Gdb: 020% ICD: T08.- Rahmensatzbegründung: Oberer Rahmensatzwert entsprechend dem Befundausmaß mit gering- bis mäßiggradiger Funktionsminderung ohne Nervenwurzelreizzustand oder neurologischer Ausfallssymptomatik. Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Neurodermitis ohne wesentliche Hautbeteiligung…

UFSW RV/0663-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - keine voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2012

…eine operative Korrektur erforderlich war; schwerwiegende bleibende Funktionseinschränkungen werden mitberücksichtigt Gesamtgrad der Behinderung: 70 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Stellungnahme zum Vorgutachten: der Zustand präsentiert sich durch die Notwendigkeit der Korrekturoperation und der daraus folgenden bleibenden Funktionseinschränkungen deutlich verschlechtert. Der Grad der Behinderung…