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UFSW RV/2121-W/11Unterhaltsabsetzbetrag für Kinder im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2012

…festgesetzt und kommt der Steuerpflichtige der Unterhaltsverpflichtung in vollem Ausmaß nach, dann steht der Unterhaltsabsetzbetrag ungekürzt zu (Doralt, EStG, Kommentar, Band III, § 33, Tz 44/1). Der Bw zahlt für seine beiden Töchter regelmäßig monatlich den vom Gericht in Serbien festgesetzten Unterhalt im vollen Ausmaß…

UFSW RV/2438-W/101. Reisekosten während des Urlaubes 2. Steuerberatungskosten als Werbungskosten und nicht Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2011

…ihrer Höhe als Werbungskosten anzuerkennen, soweit sie die sich aus § 26 Z 4 EStG 1988 ergebenden Beträge nicht übersteigen. Dabei steht das volle Tagesgeld für 24 Stunden zu. Höhere Aufwendungen für Verpflegung sind nicht zu berücksichtigen. Betreffend "Aufteilungsverbot" zwischen § 20 und § 16 EStG 1988 bei…

UFSL RV/0480-L/12Fahrtkosten zu Arztbesuchen und Therapien als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2013Teil 1/2

…1 VO außergewöhnliche Belastungen in Höhe von 1.836,00 Euro sowie zusätzliche Fahrtkosten als Kosten der Heilbehandlung gemäß § 4 VO außergewöhnliche Belastungen im Ausmaß des amtlichen Kilometergeldes, insgesamt in Höhe von 14.358,12 Euro als außergewöhnliche Belastungen geltend. Mit dem angefochtenen Bescheid vom…

UFSW RV/2662-W/09Berufung gegen Zahlungserleichterung, wobei kein Abgabenrückstand mehr offen aushaftet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2010

…00 des Rückstandes am Abgabenkonto von € 3.085,68 teilweise stattgegeben und monatliche Raten von € 1.000,00 mit der Begründung festgesetzt, dass die Zahlungserleichterung im oben stehenden Ausmaß bewilligt worden sei, um die Abstattung des Rückstandes innerhalb eines angemessenen Zeitraumes zu erreichen…

UFSS RV/0788-S/09Unternehmereigenschaft eines Bauträgers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012Teil 5/6

…um den vereinbarten Kaufpreis mängelfrei zu errichten." Punkt II (Kaufgegenstand) des Kaufvertrages mit DR. "Das Gst 16/28, im Ausmaß von 466 m2, sohin nach Durchführung der vorbezeichneten Vermessungsurkunde samt dem darauf zu errichtenden Objekt laut Bau- und Ausstattungsbeschreibung" sowie Punkt II Ziffer 2 und…

UFSS RV/0368-S/07Schenkung eines Kommanditanteiles und von Grundstücken im Sonderbetriebsvermögen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.12.2008

…Gst 589/4 im Ausmaß von 2.216 m², sowie EZ 1, bestehend aus Gst 592/6 im Ausmaß von 486 m², mit allem tatsächlichen und rechtlichen Zugehör seinem Sohn ......... und dieser erklärt die Vertragsannahme und übernimmt die Anteile in sein volles und unwiderruflichen Eigentum…

UFSK RV/0369-K/02DB- und DZ-Pflicht für Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2005Teil 1/2

…ua. fest, dass der Geschäftsführer H.O. seit 27. Jänner 1998 einen Geschäftsanteil im Ausmaß von 100 % an der berufungsführenden Gesellschaft hielt. Unter Tz 22 des LSt-Prüfungsberichtes vom 15.10.2001 führte der Prüfer aus, dass der Geschäftsführer H.O. von der Bw. für…

UFSI RV/0003-I/03Dienstgeberbeitrags- und Zuschlag zum Dienstgeberbeitragspflicht von Gesellschafter-Geschäftsführervergütungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2004

…Weisung gebunden und von den gesetzlichen Schutzbestimmungen des ArbVG sowie von einer Entgeltfortzahlung bei Insolvenz ausgeschlossen. Die Auszahlung der vereinbarten Honorare sei auf die Liquidität des Unternehmens abgestimmt. Die Geschäftsführer trügen daher volles unternehmerisches Risiko; ihre Betätigung weise keine Merkmale eines Dienstverhältnisses im Sinne des …

UFSS RV/0268-S/13Bauträger erbringen im Ergebnis Bauleistungen an ihre Leistungsempfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013Teil 6/7

…um den vereinbarten Kaufpreis mängelfrei zu errichten." Punkt II (Kaufgegenstand) des Kaufvertrages mit Dr.R "Das Gst 1, im Ausmaß von 466 m2, sohin nach Durchführung der vorbezeichneten Vermessungsurkunde samt dem darauf zu errichtenden Objekt laut Bau- und Ausstattungsbeschreibung" sowie Punkt II Ziffer 2 und…

UFSK RV/0092-K/11Nach dem GrEStG zu kapitalisierender Wert des Wohnrechts Teil der Anschaffungskosten eines Gebäudes?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2012

…und Boden in Abzug. Die Bw. hatte - ausgehend von einer Gesamtnutzfläche von 269,24 m² - in den Erklärungen 84,63% des Gebäudes der Vermietung und 15,37% der privaten Nutzung zugerechnet und Werbungskosten im entsprechenden Ausmaß geltend gemacht. Zumindest ab dem Veranlagungsjahr 2005 würden laut…

UFSL RV/0125-L/11Großes Pendlerpauschale und Aliquotierung bei zwei Teilzeitbeschäftigungsverhältnissen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2011

…und € 342 (zweites Dienstverhältnis./Buchhalter bei Fa. B ) - gesamt € 2.871,00). Mit Einkommensteuerbescheid 2009 vom 23.11.2010 wurde lediglich ein Pendlerpauschale im Ausmaß von € 342 gewährt (und zwar offenbar für das zweite Teilzeitbeschäftigungsverhältnis als Buchhalter, einfache Wegstrecke wie oben ca…

UFSW RV/2151-W/08Kosten für Besuchsfahrten der Gattin zum Berufungswerber im Pflegeheim als außergewöhnliche Belastung des Berufungswerbers und vom Pflegeheim weiterverrechnete Kosten für Speisen und Getränke etc.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2011

…stellte im Zusammenhang mit dem Ausmaß dieser Fahrten den Antrag auf Erhebungen bei der zuständigen Krankenversicherungsanstalt. Das Finanzamt überprüfte die aus den Abrechnungen der Versicherungsanstalt ersichtlichen Behandlungskosten für einen Zeitraum von 8 Monaten und ermittelte nach Umrechnung auf ein volles Jahr einen Anteil von rund…

UFSL RV/0673-L/09Slowakische Pflegerin zum 1. des Monats nicht beschäftigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2011

…Laut Durchführungsverordnung Nr. 574/72 wurde unter anderem mit der Slowakei hinsichtlich Arbeitnehmer und Selbständige ein Bezugszeitraum von einem Kalendermonat vereinbart. Da Sie im Jänner 2008 kein volles Kalendermonat beschäftigt waren, besteht für Jänner kein Anspruch auf Differenzzahlung." Der Vorlageantrag wird damit begründet, dass die…

UFSW RV/1433-W/10Vorzeitige Entlassung aus dem Zivildienst wegen Dienstunfähigkeit bewirkt keinen Familienbeihilfenanspruch nach Ablauf des 26. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011

…Entlassung per 29. Oktober 2002 in Kraft trat, so wurde durch diese Versäumnis von vier Wochen Studienzeit der Studienfortgang nicht in einem solchem Ausmaß behindert, das es rechtfertigen würde, die Verlängerung des Familienbeihilfenanspruches um ein volles Jahr zuzulassen. Außerdem hat der Bw. für seinen Sohn…

UFSW RV/2001-W/09Erlöszuschätzung in der Gastronomie, Anfechtung der Höhe der Zuschätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2010Teil 2/2

…zu verkaufen. Die Kalkulation der Betriebsprüfung sei über offenen Wein gemacht worden. In den Jahren 2004 und 2005 wurde von einem Lieferanten ein schadhaftes Fass ohne Berechnung gegen ein volles Fass ausgetauscht, daher seien die Rohaufschlagskoeffizienten dieser Jahre höher. Dazu merkt die Betriebsprüfung an, dass…

UFSW RV/0554-W/05Pflichtveranlagung bei Überschreiten der Freibetragsgrenze iSd § 41 EStG 1988 durch Zuwendungen der ausländischen Konzernmutter des österreichischen Dienstgebers des Abgabepflichtigen an diesen Abgabepflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2010Teil 1/2

…das spätere Hervorkommen neuer entscheidungsbedeutsamer Tatsachen oder Beweismittel in Bezug auf diesen Sachverhalt einen Wiederaufnahmsgrund bilden, und zwar dann, wenn bisher unbekannt gebliebene Sachverhalte überhaupt oder in ihrem vollen Ausmaß erst später bewusst und bekannt werden (z.B. VwGH 14.3.1990, 88/13/0011…

UFSW RV/0554-W/05Pflichtveranlagung bei Überschreiten der Freibetragsgrenze iSd § 41 EStG 1988 durch Zuwendungen der ausländischen Konzernmutter des österreichischen Dienstgebers des Abgabepflichtigen an diesen Abgabepflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2010Teil 2/2

…da der inländ. Dienstgeber weder über den (genauen) Zahlungsfluss noch dessen (genaue) Höhe informiert war, ebenso nicht über Ausmaß und Ausübung der Stock Options, was dem UFS aufgrund der Aktenlage insgesamt glaubhaft erscheint. Ebenso lag die Gewährung und Auszahlung von Boni ausschließlich bei der amerikan…

UFSL RV/0946-L/051. Schätzung bei ungeklärten Vermögenszuwächsen 2. Beweiserhebung bei Verschleppungsabsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2009Teil 2/5

…5 Patienten pro Stunde behandelt. Diese Anzahl war weder in der langen Anfangsphase, in der die Patienten noch nicht in dem Ausmaß da waren und das Geschäft aufgebaut werden musste, noch in der späteren Phase möglich, da dies der Ablauf und die Art der Behandlung…

UFSL FSRV/0004-L/08Berufung gegen Strafausspruch, da Entrichtung aufgrund eines Generalvergleiches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)24.03.2009

…€; 2001: 11.696,55 €) dadurch bewirkt hat, dass er Umsätze im Ausmaß von (insgesamt) 139.531,84 € nicht erklärt hat und b) durch Zahlung von Schwarzlöhnen, damit unter unrichtiger Führung des Lohnkontos und somit unter Verletzung der Verpflichtung zur Führung von dem …

UFSK RV/0283-K/071. Wiederaufnahme von Amts wegen wegen unrichtiger rechtlicher Subsumtion eines offen gelegten Sachverhaltes 2. Rechtliche Qualifikation einer Abschlagszahlung für die Aufgabe eines Rechtes als nachträgliche Einkünfte nach § 32 (1) lit. a EStG, in eventuell § 29 Z 3 leg.cit., bzw. Spekulationseinkünfte nach § 30 EStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.01.2009Teil 1/2

…Etwaige Gewinne und Verluste werden auf Privatkonten der Gesellschafter gebucht. Die Gesellschafter sind berechtigt, Gewinne in dem Ausmaß zu beheben, die durch Gewinne oder Einlagen gedeckt sind. Für die Berechnung der Gewinnzuweisung wird der jährliche Bruttobezug der Frau Bw aus ihrem Angestelltenverhältnis hinzu gerechnet und…