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UFSI RV/0456-I/09Vergleichbarkeit von Tourismusfachschulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2011

…der Voraussetzung des § 34 Abs. 8 EStG 1988 "entsprechende Ausbildungsmöglichkeit" wird somit auf einen gleichartigen Ausbildungsabschluss und auf die Vergleichbarkeit der Ausbildung ihrer Art nach abgestellt. Die Formulierung "entsprechende" ist sohin nicht im Sinne von "gleich" sondern von "gleichwertig" zu verstehen (vgl. etwa VwGH 31…

UFSW RV/1767-W/11Bei Vergleichbarkeit zweier Studien in ihren Kernbereichen kein Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2012

…und somit nachzuweisen, dass das Bachelorstudium der Politikwissenschaft an der Universität W. in seinem Kernbereich nicht mit jenem an der FU B. vergleichbar sei. Der Bw. legte einen Auszug aus der Studienordnung für Politikwissenschaften der Universität Wien vor, von ihm betitelt als Kernfächer, sowie die…

UFSG RV/0531-G/13Bedeutung der Zusatzqualifikation für Vergleichbarkeit der Ausbildungsmöglichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2013

…bestünden nur bei den Schwerpunkten. In ihrer Berufung brachte die Bw vor, dass die Schulen nicht vergleichbar seien: So handle es sich bei der BG/BORG Graz Liebenau um eine so genannte Volleyballakademie (als Schulversuch) in die nur 4 Sportlerinnen aufgenommen werden. In der 7…

UFSW RV/2403-W/02Erfordernis der Vergleichbarkeit des Betriebs zum Umwandlungsstichtag mit dem Zeitpunkt der Verlustentstehung; bei qualifizierter Umfangsminderung kein Verlustübergang; werterhellende Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2005Teil 1/2

…Unstrittig ist, dass der Umfang des Betriebes am Umwandlungsstichtag gegenüber jenem im Zeitpunkt des Entstehens der Verluste derart vermindert ist, dass nach dem Gesamtbild der wirtschaftlichen Verhältnisse eine Vergleichbarkeit nicht mehr gegeben ist. Nach § 4 Z 1 lit c UmgrStG ist in diesem Fall der…

UFSW RV/2403-W/02Erfordernis der Vergleichbarkeit des Betriebs zum Umwandlungsstichtag mit dem Zeitpunkt der Verlustentstehung; bei qualifizierter Umfangsminderung kein Verlustübergang; werterhellende Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2005Teil 2/2

…der Umfang der Betriebe, Teilbetriebe oder nicht einem Betrieb zurechenbaren Vermögensteile am Verschmelzungsstichtag gegenüber jenem im Zeitpunkt des Entstehens der Verluste derart vermindert, dass nach dem Gesamtbild der wirtschaftlichen Verhältnisse eine Vergleichbarkeit nicht mehr gegeben ist, ist der von diesen Betrieben, Teilbetrieben oder Vermögensteilen verursachte…

UFSW RV/0723-W/12Beurteilung einer den öffentlichen Schulen vergleichbaren Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Strittig war, ob die seitens der Bw. ausgeübte Tätigkeit einer Tätigkeit an einer öffentlichen Schule vergleichbar ist und ob der Umstand, dass im Streitzeitraum kein unmittelbares Konkurrenzangebot einer öffentlichen Schule gegeben war, entscheidungsrelevant ist…

UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/07Streitfall im Zusammenhang mit der Genauigkeit und Vergleichbarkeit der Ergebnisse unterschiedlicher Analysemethoden (Gerber-Teichert, Röse-Gottlieb) zur Ermittlung des Fettgehalts in Milchpulver, für das Ausfuhrerstattungen beantragt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.02.2008Teil 1/2

…der Kommission ... oder aber die Analysemethoden angewandt, die zur Einordnung einer in die Union eingeführten vergleichbaren Ware in den Gemeinsamen Zolltarif vorgeschrieben sind. Hinsichtlich dieses Artikels wird auf die Verordnung (EG) 213/2001 der Kommission vom 9. Januar 2001 verwiesen, die sich mit Durchführungsbestimmungen zur…

UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/07Streitfall im Zusammenhang mit der Genauigkeit und Vergleichbarkeit der Ergebnisse unterschiedlicher Analysemethoden (Gerber-Teichert, Röse-Gottlieb) zur Ermittlung des Fettgehalts in Milchpulver, für das Ausfuhrerstattungen beantragt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.02.2008Teil 2/2

In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass die Bf von den Lieferanten des Vollmilchpulvers die in der Herstellererklärung angegebene Qualität bestellt hat, bei der Übernahme regelmäßig Kontrollen (nach der Gerber-Teichert-Methode) durchgeführt wurden und es laut Aktenlage keine Beanstandungen oder Reklamationen bezüglich des Fettgehaltes gegeben…

UFSI RV/0112-I/03Teilbetriebsübertragung: War der Betriebsinhaber vorher in vergleichbarer Art als Betriebsinhaber tätig? Handelt es sich bei der Grunderwerbsteuerbegünstigung nach § 5a Abs. 2 Z 2 NeuFöG um eine Freigrenze oder einen Freibetrag?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2005

… 5a NEUFÖG dahin begründet, dass dann, wenn von mehreren Betriebsinhabern auch nur einer in den letzten 15 Jahren vor dem Zeitpunkt der Neugründung als Betriebsinhaber eines Betriebes vergleichbarer Art - wie im Gegenstandsfall - tätig gewesen sei, keine Betriebsübertragung iSd NEUFÖG vorliege. Zudem handle es sich bei…

UFSI RV/0016-I/04Befreiung von der Gesellschaftsteuer nach NeuFöG: Ist vergleichbare Tätigkeit im Ausland zu berücksichtigen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2005

…nach § 2 Abs. 2 (richtig: Z 2) NEUFÖG nur dann von einer Neugründung gesprochen werden könne, wenn sich der Betriebsinhaber innerhalb der letzten 15 Jahre vor Neugründung nicht als Betriebsinhaber vergleichbarer Art, gleichgültig ob im Inland oder im Ausland, betätigt habe. Mit Vorlageantrag vom 7…

UFSL RV/0393-L/12Sonderformen von öffentlichen Schulen sind mit deren Stammform als vergleichbar anzusehen. Wenngleich Unterschiede im Stundenplan, aber auch im Anbot an Unterrichtsfächern (hier: zweite lebende Fremdsprache Italienisch) vorhanden sind, schließt dies die Vergleichbarkeit der beiden Höheren Technischen Lehranstalten nicht aus, sodass das auswärtige Berufsausbildungspauschale nicht zusteht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2012

…ob der Besuch der konkreten HTL in S. notwendig war, weil nach Ansicht des Finanzamtes eine vergleichbare Ausbildung im Nahbereich des Wohnortes in Wels (HTL W.) auch möglich gewesen wäre. Die konkret besuchte Schule (bzw. die zu vergleichende) Schule ist sachverhaltsmäßig unstrittig. In den Einkommensteuerbescheiden…

UFSI RV/0258-I/05Studium an der Pontificia Universita Gregoriana in Rom mit inländischem Studium vergleichbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2005

…unterstellte, päpstliche Universität in Rom -, keinesfalls mit der Theologischen Fakultät der Universität Innsbruck vergleichbar sei. Darüberhinaus sei der Zugang zur päpstlichen Universität stark reglementiert und nur mit besonderer Begabung möglich. In einer Anfragebeantwortung seitens der steuerlichen Vertretung vom 18. August 2005 wurde weiters ausgeführt, dass…

UFSW RV/2373-W/02Ausbildungslehrgänge zur MediatorIn, Vergleichbarkeit mit der Tätigkeit öffentlicher Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2003

…542.323,--. Die Bw. erhob am 27.8.1999 gegen den in Folge der Betriebsprüfung zur Umsatzsteuer 1997ergangenen Bescheid rechtzeitig Berufung und beantragte die Anerkennung als Erwachsenenbildungseinrichtung, die eine mit öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausübt, sowie die Festsetzung der Umsatzsteuer für 1997 gem. § 6 Abs…

UFSW RV/3555-W/101. Vergleichbarkeit zweier Tourismusschulen 2. Kein Pauschbetrag nach § 34 Abs. 8 EStG 1988 zwischen zwei Ausbildungsgängen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012

…Hrsg.], MSA EStG 12. EL § 34 Anm. 57a). Nach der Entscheidungspraxis des UFS bieten Schulen mit gleicher gesetzlicher Schulartbezeichnung nach dem SchOG (zB ein öffentliches Realgymnasium und eine als Realgymnasium geführte Privatschule) grundsätzlich eine im Wesentlichen vergleichbare Ausbildung (vgl. UFS 12. 1. 2005, RV/1430…

UFSW RV/0079-W/06Betriebsbeendigung bei einer GmbH, mangelnde Vergleichbarkeit zwischen Verlustentstehungszeitpunkt und Umgründungsstichtag, Verfahrenswiederaufnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2009

…angeboten; es habe also keine Beteiligung am wirtschaftlichen Verkehr mehr gegeben; - Personal gekündigt. Folglich sei das Vermögen zum Zeitpunkt der Verlustentstehung (bis 1994) und zum Zeitpunkt der Einbringung (1999) nicht vergleichbar gewesen, weil die maßgeblichen wirtschaftlichen Parameter des Betriebes auf 25% oder weniger abgesunken seien…

UFSW RV/0023-W/06kein interner Bildungsfreibetrag wenn keine (nur fiktive) Aufwendungen anfallen und keine einem Teilbetrieb vergleichbare Einheit vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2006

…im betrieblichen Interesse in innerbetrieblichen Aus- und Fortbildungseinrichtungen anfielen. Innerbetriebliche Aus- und Fortbildungseinrichtungen seien Einrichtungen, die einem Teilbetrieb vergleichbar seien. Die innerbetriebliche Aus- und Fortbildungseinrichtung müsse nach bestimmten Kriterien von der sonstigen Tätigkeit abgrenzbar sein. Eine gewisse Selbständigkeit dieses Betriebsteiles sowie organisatorische Geschlossenheit seien Voraussetzung…

UFSW RV/4324-W/02Betriebsstättengewinn - Anwendung der Kostenaufschlagsmethode, Zugrundelegung vergleichbarer Kosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2004

…die als nicht branchenüblich zu beurteilen sind, zur Kalkulation eines Gewinnaufschlages bei Preisverhandlungem mit einem fremden Dritten in Betracht gezogen werden können. Um zu einer vergleichbaren Kostengrundlage zu gelangen kann dem Argument der Bw. insofern gefolgt werden, als die Personalkosten nicht in voller Höhe bei…

UFSF RV/0116-F/12Ist ein Taggeld aufgrund einer "beruflichen Abklärung" und aufgrund eines "Arbeitstrainings" aus der Schweizer Invalidenversicherung mit dem Übergangsgeld aus der gesetzlichen inländischen Sozialversicherung vergleichbar und folglich steuerfrei im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 4 Iit. e EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2013

…die Anspruchsvoraussetzungen und der Höhe des Übergangsgeldes nach ASVG bzw. der Eingliederungsmaßnahmen nach IVG ergebe sich, dass die beiden Leistungen sowohl hinsichtlich des Anspruches dem Grunde nach als auch hinsichtlich des Anspruches der Höhe nach nicht nur vergleichbar, sondern beinahe ident seien. Die Steuerbefreiung gemäß …

UFSF RV/0506-F/08Schweizer Invalidenrente von der AHV/IV nicht mit inländischer Versehrtenrente bzw. Unfallrente vergleichbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2011

…dass der Berufungswerber unverändert zu 100% invalid sei und daher eine Invalidenrente beziehe. Um feststellen zu können, ob es sich bei dieser Rente bzw. der zugrundeliegenden Ursache um eine solche handle, die einer österreichischen Unfallrente vergleichbar sei, sei der behandelnde Arzt Dr. med. A, B…

UFSL RV/0466-L/03Liebhaberei bei zwei - jahrelang (7 Jahre dauernde Unterbrechung bzw. überhaupt keine Neuvermietung) leer gestandenen - Eigentumswohnungen (Vergleichbarkeit mit eingestellter Betätigung) und kleine Vermietung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2008

…zu lange anzusehen, um von einer einkunftsquellen begründenden Vermietungstätigkeit sprechen zu können. Das "Band der Vermietung" riss - bildlich gesprochen - durch die insgesamt über 7 Jahre dauernde Unterbrechung in 2 Teile. Dies ist nach Ansicht des Referenten mit einer Einstellung der Betätigung vergleichbar. So ist z…