…Fahrschule betrieb (Berufung, Berufungsvorentscheidung; Rechnungen an die Bw. vom 20.3.2002 und vom 29.4.2003). Dieser Sachverhalt ist nicht strittig. Rechtsfolgen: Beleuchtungskörper sind keine unselbstständigen Bestandteile eines Gebäudes. Sie sind selbstständig bewertungsfähige Wirtschaftsgüter (VwGH 20.11.1964, 1671/63; VwGH vom 1.3…
…laut Rechnung vom 20.5.2003, sind wie alle sanitären Anlagen unselbstständige Bestandteile des Hotelgebäudes des Bw. Die Wärmebank kann ohne Verletzung ihrer Substanz nicht aus dem Hotelgebäude des Bw. entfernt werden. Auch sie ist daher unselbstständiger Bestandteil des Gebäudes. Dass die Wärmebank innerhalb des…
…energiesparende Maßnahmen, wenn diese Aufwendungen den Nutzungswert des Wohnraumes wesentlich erhöhen oder den Zeitraum seiner Nutzung wesentlich verlängern, Sonderausgaben. Eine wesentliche Erhöhung des Nutzungswertes wird erreicht, wenn unselbstständige Bestandteile der Wohnung ausgetauscht werden, die eine wesentliche, als Sanierung zu wertende Verbesserung des Wohnwertes bewirken. Dazu…
…rechtliche Schicksal des Rasuls. Die anderen eigens in Rechnung gestellten Türen sind jeweils Türen zwischen zwei Räumen. Türen sind üblicherweise in Gebäuden vorhanden und sind daher als unselbstständige Bestandteile eines Gebäudes anzusehen. Die Anschaffung dieser Wirtschaftsgüter ist daher nicht begünstigungsfähig (vgl. VwGH 1.3.1983…
…einberechnet wurde, ob es sich um Gebäude handelt oder Gebäudebestandteile, die nicht prämienbegünstigt sind, oder ob es sich um unselbstständige Bestandteile einer Gesamtanlage handelt, für die dann geprüft werden muss, ob sie die Voraussetzungen für die Gewährung einer Investitionszuwachsprämie erfüllt. Ausgehend von diesen Fragen, die…
…sei. Daher würden Armaturen und Waschtisch, sowie Türen, E-Heizstab, E-Flachspeicher unselbständige Bestandteile darstellen, die der Hauptsache dienen würden und mit dem Gebäude verbunden sind. Dagegen wurde fristgerecht der Antrag gestellt, die Berufung der Abgabenbehörde II. Instanz zur Entscheidung vorzulegen. Mit Vorlagebericht vom 5…
…erhöhen oder den Zeitraum seiner Nutzung wesentlich verlängern oder - Herstellungsaufwendungen. Die Nutzungsdauer von Wohnraum wird wesentlich verlängert, wenn unselbstständige Bestandteile der Wohnung ausgetauscht werden, die einen wesentlichen Einfluss auf die Nutzungsdauer des Gebäudes haben und dadurch eine wesentliche als Sanierung zu wertende Verbesserung des Wohnwertes…
…aufgenommen wurden, sowie Zinsen für derartige Darlehen. Nutzungsdauer von Wohnraum wird wesentlich verlängert, wenn unselbstständige Bestandteile der Wohnung ausgetauscht werden, die einen wesentlichen Einfluss auf die Nutzungsdauer des Gebäudes haben und dadurch eine wesentliche als Sanierung zu wertende Verbesserung des Wohnwertes eintritt (wie z. B…
… 435 ABGB, andererseits auch Gebäude, die nach dem Grundsatz "Superficies solo cedit" dem Grundeigentümer gehören. Bauwerke sind an sich unselbstständige Bestandteile einer Liegenschaft und folgen dem Eigentum an der Liegenschaft (§ 279 ABGB). Werden sie aber mit Zustimmung des Grundeigentümers auf fremden Boden in der Absicht…
…daß sie nur durch eine substanzzerstörende Vorgangsweise - wie von den Beschwerdeführern selbst hervorgehoben wurde - "abgesondert" werden könnten. Die neu geschaffenen Gebäudeteile stellen sich somit als unselbständige Bestandteile der Gebäude dar. Sie waren damit bei der Bewertung des jeweiligen Grundstückes als wirtschaftlicher Einheit im Sinne des …
…wesentlichen Schäden zu rechnen. 3.) Rechtliche Beurteilung: Das Dampfbad und die beiden Saunen können ohne Schädigung ihrer Substanz aus dem Hotel des Bw. entfernt und an einem anderen Ort wieder aufgebaut und verwendet werden. Diese Wirtschaftsgüter sind daher nicht als unselbstständige Bestandteile des Gebäudes des
…Als Ausnahmen von diesem Grundsatz kennt das bürgerliche Recht aber insbesondere das Baurecht (§ 6 BauRG) und das Superädifikat (§ 435 ABGB). Für die Dauer bestimmte Bauwerke sind demnach zivilrechtlich unselbstständige Bestandteile der Liegenschaft. Die zwingende Bestimmung des § 297 ABGB kann durch Parteienvereinbarung nicht ausgeschaltet werden (vgl…
…5/1 unter Verweis auf § 6 Tz. 8 a.a.O. ausgeführt, dass unselbstständige Bestandteile des einheitlichen Wirtschaftsgutes Gebäude gemeinsam mit dem Gebäude abzuschreiben sind. Im § 6 Tz. 8 wird ausgeführt, dass als einheitliches Wirtschaftsgut zu bewerten ist "Gebäude und Gebäudeeinbauten": Erläuternd wird unter Verweis…
…S (= 5.953,49 €). Diese Feststellungen sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Die Fälligkeit des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Der Steuerpflichtige…
…montierten Gipskartonplatten unter Ausschluss jeder, einem reglementierten Gewerbe vorbehaltenen Tätigkeit und das Gewerbe Aufstellen von mobilen Sichtschutzeinrichtungen für Toiletteanlagen, Umkleidekabinen und dergleichen durch einfaches Zusammenstecken oder Verschrauben fertigbezogene Bestandteile innehat. Aus dem Einkommensteuerbescheid des Jahres 2005 ist ersichtlich, dass der Bw. in diesem Jahr ein…
…auch die auf den darauf befindlichen Baulichkeiten, bei denen es sich nicht etwa um ein Superädifikat im Sinne des § 435 ABGB handle, sondern um unselbstständiges Liegenschaftszubehör nach der sachenrechtlichen Grundregel des § 297 ABGB. Dies ergebe sich insbesondere daraus, dass sowohl nach der Grundkonzeption des KlGG…
…für die Werbeleistungen gemäß Pkt. 2.1 bis 2.5 des Vertrags zuzüglich der Werbeabgabe als auch das Entgelt für die Branchenexklusivität (als unselbständige Nebenleistung zum Vertragspunkt "Vermietung von Schiedsrichterstuhlflächen) zuzüglich der 20 %igen Umsatzsteuer der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Gebührenfestsetzung i.S.d. …
…welches für die Beleuchtungskörper installiert wurde, ist zum Großteil (dh in Bezug auf die Kabelstränge) durch eine 15 mm dicke Gipskartondecke verborgen, die ihrerseits als unselbstständiger Gebäudebestandteil anzusehen ist, und zum restlichen Teil (hinsichtlich der Schalter und Steckdosen) frei zugänglich. Dieses Stromnetz gehört zur selbstverständlichen…
…Das Abholen und Ausliefern von Waren - wenn auch mit eigenem Kfz -- stellt nach seinem wahren wirtschaftlichen Gehalt nicht eine selbständige sondern vielmehr eine typische unselbständige Beschäftigung als (Hilfs-)arbeiter im Transportwesen dar: Beim Ausliefern von Ware handelt es sich um einfach manuelle Tätigkeiten oder Hilfstätigkeiten…
…ist. 2.13. Fertigstellungsgrad: Die Nutz- und Produktionshalle ist zur Gänze fertiggestellt. 2.14. Einrichtung: Die Bewertung erfolgt inklusive der unselbstständigen Bestandteile wie insbesondere Heizungs-Elektro-und Wasserinstallationen u.ä. Alle freistehenden Gegenstände und Fahrnisse sind im Verkehrswert der Halle nicht enthalten. Ebenso sind Maschinen…