…Fahrschule betrieb (Berufung, Berufungsvorentscheidung; Rechnungen an die Bw. vom 20.3.2002 und vom 29.4.2003). Dieser Sachverhalt ist nicht strittig. Rechtsfolgen: Beleuchtungskörper sind keine unselbstständigen Bestandteile eines Gebäudes. Sie sind selbstständig bewertungsfähige Wirtschaftsgüter (VwGH 20.11.1964, 1671/63; VwGH vom 1.3…

…laut Rechnung vom 20.5.2003, sind wie alle sanitären Anlagen unselbstständige Bestandteile des Hotelgebäudes des Bw. Die Wärmebank kann ohne Verletzung ihrer Substanz nicht aus dem Hotelgebäude des Bw. entfernt werden. Auch sie ist daher unselbstständiger Bestandteil des Gebäudes. Dass die Wärmebank innerhalb des…

…die Bauführerin bauen lasse, obwohl diese weiß, dass sie auf fremden Grund baut. Der Zu- und Umbau werde zu unselbstständigen Bestandteilen der Liegenschaft. Unselbstständige Bestandteile, die nicht ohne Verletzung der Substanz abgesondert werden könnten, würden sachrechtlich notwendig das Schicksal der Hauptsache teilen. Die Investitionen seien…

…die den räumlichen Verhältnissen ihres Aufstellungsortes so angepasst sind, dass diese anderswo nicht verwendbar sind, unselbstständige Bestandteile des Gebäudes darstellen. Zum gegenständlichen Inventar wurde bemerkt, dass dieses einer erheblichen Abnutzung unterliege und daher kaum mehr ein Verkehrswert zugeordnet werden könne. In der gegen diese Grunderwerbsteuerbescheide…

…die den räumlichen Verhältnissen ihres Aufstellungsortes so angepasst sind, dass diese anderswo nicht verwendbar sind, unselbstständige Bestandteile des Gebäudes darstellen. Zum gegenständlichen Inventar wurde bemerkt, dass dieses einer erheblichen Abnutzung unterliege und daher kaum mehr ein Verkehrswert zugeordnet werden könne. In der gegen diesen Grunderwerbsteuerbescheid…

…energiesparende Maßnahmen, wenn diese Aufwendungen den Nutzungswert des Wohnraumes wesentlich erhöhen oder den Zeitraum seiner Nutzung wesentlich verlängern, Sonderausgaben. Eine wesentliche Erhöhung des Nutzungswertes wird erreicht, wenn unselbstständige Bestandteile der Wohnung ausgetauscht werden, die eine wesentliche, als Sanierung zu wertende Verbesserung des Wohnwertes bewirken. Dazu…

…rechtliche Schicksal des Rasuls. Die anderen eigens in Rechnung gestellten Türen sind jeweils Türen zwischen zwei Räumen. Türen sind üblicherweise in Gebäuden vorhanden und sind daher als unselbstständige Bestandteile eines Gebäudes anzusehen. Die Anschaffung dieser Wirtschaftsgüter ist daher nicht begünstigungsfähig (vgl. VwGH 1.3.1983…

…einberechnet wurde, ob es sich um Gebäude handelt oder Gebäudebestandteile, die nicht prämienbegünstigt sind, oder ob es sich um unselbstständige Bestandteile einer Gesamtanlage handelt, für die dann geprüft werden muss, ob sie die Voraussetzungen für die Gewährung einer Investitionszuwachsprämie erfüllt. Ausgehend von diesen Fragen, die…

…sei. Daher würden Armaturen und Waschtisch, sowie Türen, E-Heizstab, E-Flachspeicher unselbständige Bestandteile darstellen, die der Hauptsache dienen würden und mit dem Gebäude verbunden sind. Dagegen wurde fristgerecht der Antrag gestellt, die Berufung der Abgabenbehörde II. Instanz zur Entscheidung vorzulegen. Mit Vorlagebericht vom 5…

…an dessen Fassade im Erdgeschossbereich die Lampen angebracht sind. Die Lampen sind fest mit der Fassade verbunden, sohin unselbstständige Bestandteile der Liegenschaft und teilen deren rechtliches Schicksal, sohn sind die Miteigentümer deren Eigentümer. Als Eigentümer sind die Beschwerdeführer unmittelbare (durch Beleuchtung der Präsentationsflächen des Geschäftslokals…

…EZ ***7*** GB ***8*** ***9*** standen. Die Gebäude waren immer unselbständige Bestandteile und ausschließlich Zubehör der Liegenschaft EZ ***7*** GB ***8*** ***9***. Die Gebäude wurden weder als Superädifikate noch auf der Grundlage von Baurechtsverträgen iSd Baurechtsgesetzes erstellt. Aus diesem Grund konnte die Alleinerbin ***1*** ***2***…

…erhöhen oder den Zeitraum seiner Nutzung wesentlich verlängern oder - Herstellungsaufwendungen. Die Nutzungsdauer von Wohnraum wird wesentlich verlängert, wenn unselbstständige Bestandteile der Wohnung ausgetauscht werden, die einen wesentlichen Einfluss auf die Nutzungsdauer des Gebäudes haben und dadurch eine wesentliche als Sanierung zu wertende Verbesserung des Wohnwertes…

…aufgenommen wurden, sowie Zinsen für derartige Darlehen. Nutzungsdauer von Wohnraum wird wesentlich verlängert, wenn unselbstständige Bestandteile der Wohnung ausgetauscht werden, die einen wesentlichen Einfluss auf die Nutzungsdauer des Gebäudes haben und dadurch eine wesentliche als Sanierung zu wertende Verbesserung des Wohnwertes eintritt (wie z. B…

… 435 ABGB, andererseits auch Gebäude, die nach dem Grundsatz "Superficies solo cedit" dem Grundeigentümer gehören. Bauwerke sind an sich unselbstständige Bestandteile einer Liegenschaft und folgen dem Eigentum an der Liegenschaft (§ 279 ABGB). Werden sie aber mit Zustimmung des Grundeigentümers auf fremden Boden in der Absicht…

…daß sie nur durch eine substanzzerstörende Vorgangsweise - wie von den Beschwerdeführern selbst hervorgehoben wurde - "abgesondert" werden könnten. Die neu geschaffenen Gebäudeteile stellen sich somit als unselbständige Bestandteile der Gebäude dar. Sie waren damit bei der Bewertung des jeweiligen Grundstückes als wirtschaftlicher Einheit im Sinne des …

…wesentlichen Schäden zu rechnen. 3.) Rechtliche Beurteilung: Das Dampfbad und die beiden Saunen können ohne Schädigung ihrer Substanz aus dem Hotel des Bw. entfernt und an einem anderen Ort wieder aufgebaut und verwendet werden. Diese Wirtschaftsgüter sind daher nicht als unselbstständige Bestandteile des Gebäudes des

…Als Ausnahmen von diesem Grundsatz kennt das bürgerliche Recht aber insbesondere das Baurecht (§ 6 BauRG) und das Superädifikat (§ 435 ABGB). Für die Dauer bestimmte Bauwerke sind demnach zivilrechtlich unselbstständige Bestandteile der Liegenschaft. Die zwingende Bestimmung des § 297 ABGB kann durch Parteienvereinbarung nicht ausgeschaltet werden (vgl…

…5/1 unter Verweis auf § 6 Tz. 8 a.a.O. ausgeführt, dass unselbstständige Bestandteile des einheitlichen Wirtschaftsgutes Gebäude gemeinsam mit dem Gebäude abzuschreiben sind. Im § 6 Tz. 8 wird ausgeführt, dass als einheitliches Wirtschaftsgut zu bewerten ist "Gebäude und Gebäudeeinbauten": Erläuternd wird unter Verweis…

…auch dem auf der wirtschaftlichen Betrachtungsweise (§ 21 BAO) beruhenden Grundsatz der Einheitlichkeit der Leistung. Demnach darf ein einheitlicher wirtschaftlicher Vorgang für Zwecke der Umsatzbesteuerung nicht in seine Bestandteile zerlegt werden. Einheitliche Leistungen sind somit umsatzsteuerlich einheitlich zu beurteilen; die Rechtsfolgen sind für alle Teile einer…

…Demontage und der Montage vor, ein Ineinandergreifen dieser Bestandteile der Leistung, der das gesamte Leistungsbündel als Gesamtleistung erscheinen lässt, deren Hauptleistung der Wiederaufbau der funktionsfähigen Anlage in Deutschland war. Die Demontage in Österreich war die unselbstständige Nebenleistung dieser Hauptleistung (vgl. EuGH vom 12.6.1979…