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UFSK RV/0081-K/04Kürzung des Lohnaufwandes für einen begünstigt behinderten Dienstnehmer um die seitens des Bundessozialamtes zum Lohnaufwand erhaltenen Zuschüsse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.11.2004

…verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses Zl. 87/14/0041 seien nicht relevant, zumal im gegenständlichen Berufungsfall ein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen den Leistungen des Bundessozialamtes und dem Lohnaufwand für BS nicht gegeben sei. Sollte der von der Abgabenbehörde erster Instanz angenommene unmittelbare Konnex jemals bestanden haben, so wäre…

UFSW RV/1158-W/03Lohnzuschüsse gemäß Behinderteneinstellungsgesetz und Landes-Sozialhilfegesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2008

…Gegen die Neutralisierung des Lohnaufwandes gemäß § 20 Abs 2 EStG 1988 wurde vorgebracht, dass zwischen den steuerfreien Bundes- und Landeszuschüssen nach dem Behinderteneinstellungsgesetz und den an Herrn C gezahlten Arbeitslöhnen kein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang bestehe, sondern nur ein ganz allgemeiner. Die Zuschüsse würden nämlich ganz…

UFSW RV/2283-W/06a) Die Beweislast hinsichtlich des Zeitpunktes der Zustellung von Bescheiden trifft das Finanzamt b) keine Abzugsfähigkeit von Lohnaufwendungen in Zusammenhang mit steuerfreien Altersteilzeitgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2007

…ist also darauf abzustellen, ob ein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen den vom AMS gewährten Geldleistungen und den Lohnaufwendungen besteht. Als Beispiel für einen nichtabzugsfähigen Aufwand nennt Doralt (EStG, § 20 Tz 152) den Lohnaufwand für einen behinderten Dienstnehmer, soweit dafür steuerfreie Beihilfen bezogen werden. Im vorliegenden…

UFSL RV/0341-L/08Steuerfreiheit des Altersteilzeitgeldes für 2002 bis 2004 bei Inanspruchnahme vor dem 1. Jänner 2004.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2009

…in unmittelbarem wirtschaftlichem Zusammenhang stehen, nicht abgezogen werden. (6) Die vom BMF als Auslegungsbehelf zum EStG 1988 erlassenen EStR 2000, Rz 4854 idF. des "zweiten EStR-Wartungserlasses 2006" vom 1.2.2007 lautet (auszugsweise): "Kein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang liegt bei arbeitsmarktpolitischen Zuschüssen und Beihilfen vor…

UFSW RV/2116-W/07Steuerliche Behandlung des Altersteilzeitgeldes, das ohne Beschäftigung einer Ersatzarbeitskraft bezahlt wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2007

…ist also darauf abzustellen, ob ein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen den vom AMS gewährten Geldleistungen und dem korrespondierenden Teil der Lohnaufwendungen besteht. Als Beispiel für einen nichtabzugsfähigen Aufwand nennt Doralt (EStG, § 20 Tz 152) den Lohnaufwand für einen behinderten Dienstnehmer, soweit dafür steuerfreie Beihilfen bezogen…

UFSL RV/0340-L/08Steuerpflicht des Altersteilzeitgeldes für 2002 bis 2005 bei Inanspruchnahme vor dem 1. Jänner 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2009

…in unmittelbarem wirtschaftlichem Zusammenhang stehen, nicht abgezogen werden. (6) Die vom BMF als Auslegungsbehelf zum EStG 1988 erlassenen EStR 2000, Rz 4854 idF. des "zweiten EStR-Wartungserlasses 2006" vom 1.2.2007 lautet (auszugsweise): "Kein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang liegt bei arbeitsmarktpolitischen Zuschüssen und Beihilfen vor…

UFSL RV/0990-L/07Steuerpflicht des Altersteilzeitgeldes für 2004 bis 2006 bei Inanspruchnahme vor dem 1. Jänner 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2009

…einem besonderen Steuersatz versteuert werden, in unmittelbarem wirtschaftlichem Zusammenhang stehen, nicht abgezogen werden. (6) EStR 2000, Rz 4854 idF. des "zweiten EStR-Wartungserlasses 2006" vom 1.2.2007 lautet (auszugsweise): "Kein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang liegt bei arbeitsmarktpolitischen Zuschüssen und Beihilfen vor, wenn damit ein über…

UFSK RV/0106-K/04(Rehabilitations)zuschuss zur Fortführung des Betriebes - Kürzung bzw Nichtabzugsfähigkeit der Lohnaufwendungen für zusätzliche Arbeitskraft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2005

…üblich anzustellen, ein Teil dieses zusätzlichen Lohnaufwandes wird ihm durch die AUVA refundiert - ist ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen den steuerfreien Einnahmen und den vom Bw. zusätzlich zu tätigenden Lohnaufwendungen wohl unzweifelhaft zu erkennen. Mag der Zuschuss zwar unter dem Titel "Rehabilitation" gezahlt worden sein, so…

UFSK RV/0157-K/09Aufwendungen in einem unmittelbaren wirtschaftlichen Zusammenhang mit einer Auslandstätigkeit, die grundsätzlich Werbungskosten darstellen, steuerfrei erhaltene Zulage und Zuschüsse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2011

…Aufwendungen und Ausgaben, soweit sie mit nicht steuerpflichtigen Einnahmen, mit Kapitalerträgen im Sinne des § 97 oder mit Kapitalerträgen, die gemäß § 37 Abs. 8 mit einem besonderen Steuersatz versteuert werden, in unmittelbarem wirtschaftlichem Zusammenhang stehen, nicht abgezogen werden dürfen. Ein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen Ausgaben und…

UFSI RV/0777-I/101) Keine Begünstigung für nicht entnommenen Gewinn gem. § 11a EStG 1988 bei Veranlagungen 2004 bis 2006, wenn kein Anlassfall vorliegt. 2) Lohnaufwandskürzung bei Bezug von Altersteilzeitgeld (Beginn des Altersteilzeitverhältnisses vor dem 1.1.2004)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.05.2012

…Wartungserlass 2006 vom 1.2.2007, Teil II) lautete: "Kein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang (Anm.: zwischen den Aufwendungen und den nicht der Einkommensteuer unterliegenden Einnahmen mit der Konsequenz der Kürzung der unmittelbar zusammenhängenden Aufwendungen) liegt bei arbeitspolitischen Zuschüssen und Beihilfen vor, wenn damit ein über den…

UFSK RV/0383-K/06Anschaffungen aus steuerfreien Mitteln (Zuschuss zur Existenzgründung nach dem Behinderteneinstellungsgesetz) - Kürzung der Anschaffungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.05.2008

…ob ein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen den Aufwendungen aus der Anschaffung von Wirtschaftsgütern anlässlich des Erwerbes der Tabak-Trafik und des seitens des Bundessozialamtes gewährten Zuschusses zur Existenzgründung nach den Sonderrichtlinien zur Verbesserung der Chancengleichheit für Behinderte in Höhe von € 21.801,25 für…

UFSF RV/0506-F/10Steuerfreiheit des Zuschusses zur Gründung einer den Lebensunterhalt sichernden selbständigen Erwerbstätigkeit hat aliquote Aufwandskürzung zur Folge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2013

…ob ein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen den Aufwendungen aus der Anschaffung von Wirtschaftsgütern anlässlich des Erwerbes der Tabak-Trafik und des seitens des Bundessozialamtes gewährten Zuschusses zur Existenzgründung nach den Sonderrichtlinien zur Verbesserung der Chancengleichheit für Behinderte in Höhe von € 21.801,25 für…

UFSW RV/0943-W/11Sicherheitszuschlag und Liebhaberei beim Betrieb eines Gasthauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2013Teil 1/2

…Zusätzlich habe es zwischen Donnerstag und Sonntag auch Abendöffnungszeiten gegeben. Was das Speisenangebot anlange, sei es etwa nicht sinnvoll, Schnitzel anzubieten, wenn diese nicht nachgefragt würden. Es hätte dann nur einen Wareneinkauf gegeben, der irgendwann einmal verdorben wäre. Das Areal sei eine wirtschaftliche Einheit gewesen…

UFSL RV/1106-L/10Bewertung einer Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012Teil 1/2

…schlechten wirtschaftlichen Situation der U eine Kreditierung der Forderungen erfolgt sei. Weiters würden zwischen den Gesellschaftern fremdübliche Vereinbarungen über Rückzahlungsverpflichtungen, Sicherheiten und Verzinsung fehlen. Unter einer verdeckten Ausschüttung würde man alle nicht ohne weiteres als Ausschüttung erkennbaren Zuwendungen (Vorteile) einer Körperschaft an die unmittelbar oder…

UFSL FSRV/0007-L/13Mittels Vermögensdeckungsrechnung festgestellte Schwarzumsätze eines Fitnessgeräteerzeugers; absolute Verjährung; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.07.2013Teil 2/3

…während der bezüglich des Finanzstrafverfahrens oder der mit diesem in Zusammenhang stehenden Abgabenverfahren ein Verfahren beim Verwaltungsgerichtshof anhängig gewesen ist - § 31 Abs. 4 lit. c FinStrG in der zu den Tatzeiten und zum Zeitpunkt der erstinstanzlichen Entscheidung geltenden Fassung) verstrichen sind. Nach Einsichtnahme in die…

UFSF RV/0368-F/08Kosten eines behindertengerechten Zubaues sowie Mehraufwendungen für den Transport zwischen dem Familienwohnsitz und der Schule als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2011

…beträgt die Entfernung zwischen Familienwohnsitz (X, Y) und der im Streitjahr von der Tochter des Bw. besuchten Schule (X, X-Straße) 5,00 km. Der Bw. hat glaubhaft gemacht, dass im Zusammenhang mit dem Schulbesuch an fünf Wochentagen zweimal je eine Hin- und Rückfahrt von…

UFSW RV/2453-W/12Tragung von Krankheitskosten eines Elternteils als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012

…§ 292 ff. ASVG (Art. 5 Abs. 1 Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über eine bundesweite Bedarfsorientierte Mindestsicherung, BGBl. I Nr. 96/2010). Der Unabhängige Finanzsenat erachtet die vom Bund Pensionsbeziehern in Form der Ausgleichszulage gewährte Bedarfsorientierte Mindestsicherung als…

UFSG RV/0798-G/07Abzugssteuer für Arbeitskräfteüberlassung eines ausländischen Gestellungsunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2013Teil 1/2

…ausgeht, so ist es wohl unbenommen, dass mit den fakturierten Leistungen jedenfalls Kosten für Mitarbeiter in unmittelbarem wirtschaftlichen Zusammenhang stehen müssen. Ausgehend von den vorliegenden Aufzeichnungen und abgewickelten Aufmaßen ist davon auszugehen, dass den fakturierten Erträgen Mitarbeiterkosten in einer Größenordnung von rund 90% zugrunde liegen…

UFSG RV/0798-G/07Abzugssteuer für Arbeitskräfteüberlassung eines ausländischen Gestellungsunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2013Teil 2/2

…Zusammenhang zwischen der Abzugsbesteuerung und der durch die EuGH-Judikatur veranlassten Relativierung des Bruttobesteuerungskonzeptes bleibt allerdings zu bedenken, dass der UFS den als Werbungskosten veranlassten Lohnaufwendungen nicht prioritär die Abzugsfähigkeit abspricht, denn diese wurden ja dem Gestellungsunternehmen als Teil des von diesem zu tragenden Lohnaufwandes…

UFSL RV/0763-L/05Schätzung einer Baufirma
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2007Teil 2/3

…dh dass diese nicht für 1998 und 1999 übernommen worden seien. Überdies würde bei Richtigkeit des Vorbringens die Zuschätzung für 1998 und 1999 noch zu erhöhen sein, weil dann das Verhältnis zwischen Materialaufwand und Lohnaufwand (letzterer sei aus der Buchhaltung der Berufungswerberin übernommen worden) zugunsten…