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UFSS FSRV/0001-S/09Grobe unbewusste Fahrlässigkeit eines Wirtschaftstreuhänders; fehlende Erweislichkeit bei Akzeptanz seiner offenkundigen Fehlberatung anlässlich einer diesen Sachverhalt zum Gegenstand habenden Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.12.2010

…verlangen, dass der Täter auch nach seinen persönlichen Verhältnissen die objektive Sorgfaltspflicht erfüllen hätte können und ihm ein rechtmäßiges Verhalten auch zumutbar gewesen ist. Weiters - für die unbewusste Fahrlässigkeit schon aus dem Gesetzestext - gefordert in subjektiver Hinsicht ist eine subjektive Zurechenbarkeit des deliktischen Erfolges. Damit…

UFSL FSRV/0048-L/09Ein bereits wegen Abgabenhinterziehung in Zusammenhang mit nicht absetzbaren Aufwendungen für ein Arbeitszimmer rechtskräftig bestrafter Handelsvertreter, welcher überdies (unbewusst) fahrlässig die Versteuerung einer Ausgleichszahlung unterlässt; Selbstanzeige bei bloß kommentarloser Vorlage von Unterlagen an den Betriebsprüfer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.12.2009

…nach seinen geistigen und körperlichen Verhältnissen befähigt ist und die ihm zuzumuten ist, und deshalb nicht erkennt, dass er einen Sachverhalt verwirklichen könne, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht (unbewusste Fahrlässigkeit). Fahrlässig handelt aber auch, wer es für möglich hält, dass er einen solchen Sachverhalt verwirkliche…

UFSG FSRV/0029-G/08Rundfunkprogrammdirektor, welcher fahrlässig über mehrere Jahre hindurch Honorarzahlungen nicht erklärt; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)12.12.2008

…Verhandlung, der Beschuldigte habe mangels umfassender Computerkenntnisse nicht erkennen können, dass er durch ständiges "Überspeichern" der Dokumentvorlagen unvollständige Unterlagen erstellt habe, exkulpiert ihn daher nicht. Dabei handelt es sich vielmehr um die Verwirklichung unbewusst fahrlässiger Handlungsweise, weshalb zu prüfen ist, ob die in § 8 Abs…

UFSI FSRV/0027-I/12Wirtschaftlich erfolgloser Granitsteinhändler, welcher den Notverkauf seiner überteuerten Ware verheimlicht und ins Ausland verschwindet; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.08.2013

…mehr vorschreiben, ohne in Kenntnis der solcherart verursachten Verkürzung an Einkommensteuer zu sein. A hat diesbezüglich lediglich eine unbewusste Fahrlässigkeit zu verantworten. Der weitere für das Veranlagungsjahr 2008 erhobene Vorwurf, der Beschuldigte habe zusätzlich Umsatzsteuer in Höhe von € 7.542,34 hinterzogen, gründet auf…

UFSS FSRV/0005-S/11Director einer englischen "Geister-Limited", welcher - den Umstand der Löschung und Auflösung der Gesellschaft sowie den Heimfall des Gesellschaftsvermögens an die britische Krone ignorierend - die Abwicklung der Limited auch in Österreich unterlässt; Zurechnung der weiteren Umsätze an den ehemaligen Director als Einzelunternehmer; ungerechtfertigte Geltendmachung von Vorsteuerguthaben; Anwendung des Zweifelsgrundsatzes aufgrund der Aktenlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.04.2012Teil 1/2

…erbracht worden waren. Schließt man wiederum im Zweifel zugunsten für den Beschuldigten nicht aus, dass er zwar gröblichst sorglos, aber nur unbewusst fahrlässig gehandelt hat, hat er lediglich eine fahrlässige Verkürzung an Umsatzsteuer für 2007 in Höhe von € 12.793,56 nach § 34 Abs…

UFSS FSRV/0005-S/11Director einer englischen "Geister-Limited", welcher - den Umstand der Löschung und Auflösung der Gesellschaft sowie den Heimfall des Gesellschaftsvermögens an die britische Krone ignorierend - die Abwicklung der Limited auch in Österreich unterlässt; Zurechnung der weiteren Umsätze an den ehemaligen Director als Einzelunternehmer; ungerechtfertigte Geltendmachung von Vorsteuerguthaben; Anwendung des Zweifelsgrundsatzes aufgrund der Aktenlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.04.2012Teil 2/2

Unterstellt man dem Beschuldigten lediglich eine fahrlässiges Vorgangsweise, liegt betreffend 2008 und 2009 insoweit kein strafrelevantes Verhalten vor. Hinsichtlich der Strafbemessung ist auszuführen: Gemäß § 21 Abs. 1 und 2 FinStrG ist eine einheitliche Geldstrafe auszusprechen, die jeweils nach der Strafdrohung zu bestimmen ist, welche die…

UFSG RV/0634-G/06Unterlassung der Geltendmachung des Vorsteuerabzuges - Vorsteuerberichtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2009

…die Regelung des Zeitpunktes des Vorsteuerabzuges eine zwingende Norm darstellt und damit eine willkürliche Verschiebung des Zeitpunktes der Geltendmachung des Vorsteuerabzuges ausschließt. Vielmehr hat eine (bewusste oder unbewusste) Unterlassung der Geltendmachung des Vorsteuerabzuges in dem Veranlagungszeitraum, in dem sämtliche Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug erfüllt sind…

UFSL FSRV/0089-L/06Fahrlässige Verkürzung von Kapitalertragsteuern nach Hingabe eines Schecks durch eine AG zur Bezahlung von Verbindlichkeiten eines Gesellschafters und seiner Ehefrau zwecks Entlassung aus deren persönlichen Haftung bei einer Bank für unternehmensfremde Verbindlichkeiten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)07.07.2009

…wie von ihm ja behauptet, Abgabenredlichkeit unterstellt - nicht vorgenommen, weil er andernfalls sogar in Kenntnis seiner abgabenrechtlichen Verpflichtung gewesen wäre. Der Beschuldigte hat daher eine unbewusst fahrlässige Vorgangsweise zu verantworten, da er zu dieser verdeckten Gewinnausschüttung unter Verletzung der ihm gebotenen, möglichen und zumutbaren Sorgfalt…

UFSL FSRV/0012-L/03Steuerhinterziehungen eines Bordellbetreibers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)22.09.2003Teil 2/2

…handlungsfähig gewesen wäre, sind der Aktenlage jedoch nicht zu entnehmen. Im Zweifel zugunsten für den Beschuldigten ist ihm daher betreffend das Faktum C eine unbewusste Fahrlässigkeit bezüglich die von ihm verkürzten Abzugssteuern im Ausmaß von insgesamt 474.638,-- S (1995: 74.500,-- S, 1996: 158…

UFSG RV/0498-G/10Institut für Computertomographie in der Rechtsform einer GesbR - Krankenanstalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…sei der Tatbestand des § 12 Abs. 10 UStG 1994 nicht erfüllt. Keinesfalls könne ein nicht zeitgerecht geltend gemachter Vorsteuerabzug (aus bewusster oder unbewusster Unterlassung) nach dem vorhin zitierten Tatbestand geltend gemacht werden (vgl. Niederschrift über die Schlussbesprechung vom 10. Mai 2010, Punkt 3 und Punkt…

UFSW RV/3362-W/09Fortbildungskosten einer selbständigen Trainerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2011

…aktuelle Beziehungen, die Herkunftsfamilie oder eine Organisation) erleichtert werden. Das "Aufstellen" eines Systems nämlich zeigt die Dynamik, die in ihm wirkt. Unbewusst Wahrgenommenes über Beziehungszusammenhänge, das "innere Bild" über diese, wird ausdrückbar und darstellbar, sodass es der "objektiven" Wahrheit zumindest sehr nahe kommt. Oftmals ist…

UFSL RV/2056-L/02Selbsterfahrungsseminar und Anschaffung einer Videokamera als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2004

…geborgen fühlen in einer fröhlichen und liebevollen Gruppe - Frieden schließen mit unserem "inneren Kind" - Blockaden abbauen, die uns bewusst oder unbewusst im Wege stehen - praktisches Erlernen des Mental-Trainings, des Visualisierens und Magnetisierens unserer Wünsche - Liebe geschehen lassen - Glück erfahren Bitte mitbringen: viele T-Shirts…

UFSF RV/0326-F/03Artfortschreibung, Werfortschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2004

…den 1.1.1991 zurückwirkt. Wenn sie argumentiert, darin sei "eine Verletzung des rechtsstaatlichen Vertrauensschutzes" zu erblicken, so verwendet sie damit unbewusst ein für eine Verjährung sprechendes Argument. So definiert etwa der OGH, dass es der Zweck der zivilrechtlichen Verjährung sei, die allgemeine Rechtssicherheit dadurch…

UFSG RV/0140-G/03Zurückweisung eines verspäteten Antrages auf Vorsteuererstattung eines ausländischen Unternehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2003

…Berufung ergänzend aus: Über die angeführte Fristsetzung vom 30. Juni sei er nicht informiert gewesen, die bisherigen jährlichen Anträge habe er immer (unbewusst) innerhalb dieser Frist gestellt. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 3 Abs. 1 der oben angeführten Verordnung sind Anträge auf Vorsteuererstattung binnen…

UFSW RV/2025-W/10NLP-Lehrgänge einer Leiterin der Vertragsrechtsabteilung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2011

…Führen, aber auch Führen lassen in Verhandlungen, Erkennen und optimal Reagieren auf verschiedene bewusste wie unbewusste "Spielchen" des Vertragspartners und nicht zuletzt das stundenlange Durchhalten bei höchster Konzentration, gepaart mit Einfühlungsvermögen und Intuition - also ein gewisses psychologisches Know-how zu haben - beeinflussen den Erfolg entscheidend…

UFSL RV/0846-L/10Kosten für "Mentaltrainerlehrgang" bei Beibehalten der bisherigen Tätigkeit als Vertriebsassistentin keine Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2011

…Denkmodelle Suggestionen Gedankensteuerung, Affirmation Einsatz messtechnischer Geräte Ziel- und Visionsarbeit Absolvieren eines Abschlusstestings Literaturauseinandersetzung und -Vertiefung Betreffend Fachliteratur machte sie für folgende Bücher Anschaffungskosten als Werbungskosten geltend: Die Beziehungen zwischen dem Ich und dem Unbewussten, Carl Gustav Jung Flow: Das Geheimnis des Glücks Breathwalk (R…

UFSW RV/0556-W/07Aufwendungen für ein NLP-Seminar keine Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2008

…Fragetechnik Erkennen und Verändern von Denk- und Handlungsstrategien Umdeuten belastender Inhalte und Verhaltensweisen Psychodynamisches Arbeiten mit Trancezuständen Verbale und nonverbale Kommunikation mit dem Unterbewussten Nützen unbewusster Fähigkeiten und Verhaltens Verankern positiver Erfahrungen und Gefühlszustände Übertragen erfolgreicher Verhaltensmusterweisen Konstruktives Verändern der persönlichen Geschichte Umgang mit Zwängen…

UFSW RV/1625-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 27. Lebensjahres während einer Berufsausbildung eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2007

…Patient Zeit benötigt, um Wiederholungszwänge "durchbrechen" zu können bzw. zu erleben, wie unbewusste Determinierung Erleben und Verhalten beeinflussen. Das Ziel ist unter dem Schutz der "Übertragung" das weitere Fortschreiten des in Gang gesetzten psychoanalytischen Prozesses zu ermöglichen bzw. dem Patienten dabei zu helfen, sich von…

UFSL RV/0135-L/04Werbungskosteneigenschaft von im Zusammenhang mit NLP-Seminaren stehenden Aufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2006

…Klientenbeziehungen - Positive Zielsetzungen erarbeiten, zielorientierte Gespräche führen - Fragetechnik zur raschen Informationsgewinnung im Erstgespräch - Motivations-, Entscheidungs- und Handlungsstrategien - Kommunikation mit dem Unbewussten zum Ressourcenaufbau - Modellieren erfolgreicher Verhaltensweisen - Kreativität, Metaphern und Symbolik in der Kommunikation - Wahrnehmungskonzepte für die Veränderungsarbeit." Mit Einkommensteuerbescheid vom 23. Juli 2002 wurden die…

UFSW RV/1246-W/04Ausgaben eines Universitätsassistenten für ein Kommunikationstraining als Werbungskosten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2004

…Folgende Lehrgangsinhalte hätten direkten Bezug zu seiner beruflichen Lehrtätigkeit: Erkennen von unbewussten Verhaltensstrukturen und deren Signalen in Sprache und Körperausdruck - dieser Erfahrungsprozess sei essentiell für ein sicheres Auftreten und eine natürliche Selbstpräsentation in allen Lehrsituationen. Erkennen von Gruppenverhalten und der Kommunikationsdynamik in der Gruppe und…