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UFSW RV/3612-W/02Studienwechsel - öfter als zweimal gewechselt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2004

…Studienförderungsgesetzes fallendes Studium beginnt. Der Begriff Studienwechsel bedeutet somit den Betrieb einer anderen Studienrichtung als jener, die in den vorangegangenen Semestern betrieben wurde. Mit der nach den studienrechtlichen Vorschriften vorgesehenen erstmaligen Inskription (bzw. Zulassung nach dem UniStG) hat die Tochter der Bw. somit ein Studium…

UFSS RV/0143-S/12Bei rechtzeitigem Verlängerungsantrag liegt ein rechtmäßiger Aufenthalt in Sinne des NAG nur bis zur Rechtskraft des Ausweisungsbescheides vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2012

…hätten sie Anträge auf Verlängerung der Aufenthaltstitel eingebracht. Der Aufenthaltsakt sei der Bundespolizeidirektion S mit einem Antrag auf Einleitung eines aufenthaltsbeendenden Verfahrens übermittelt worden, weil die Erstbeschwerdeführerin nach den maßgeblichen studienrechtlichen Vorschriften keinen Studienerfolg nachweisen könne, sie, ihr Ehemann und ihr Sohn nicht versichert seien…

UFSS RV/0539-S/08Familienbeihilfe steht nur für die Zeit des rechtmäßigen Aufenthaltes zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2012

…hätten sie Anträge auf Verlängerung der Aufenthaltstitel eingebracht. Der Aufenthaltsakt sei der Bundespolizeidirektion S mit einem Antrag auf Einleitung eines aufenthaltsbeendenden Verfahrens übermittelt worden, weil die Erstbeschwerdeführerin nach den maßgeblichen studienrechtlichen Vorschriften keinen Studienerfolg nachweisen könne, sie, ihr Ehemann und ihr Sohn nicht versichert seien…

UFSF RV/0072-F/06Bei Überschreiten der vorgeschriebenen Studiendauer pro Studienabschnitt plus einem Toleranzsemester entfällt der Anspruch auf Familienbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2006

…eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn die Studierende die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester überschreitet. Das Bemessungselement "vorgesehene Studienzeit" sei die in den studienrechtlichen Vorschriften vorgesehene (Mindest)Studienzeit. Wird der Studienabschnitt in dieser Zeit nicht absolviert, falle der Anspruch auf…

UFSL RV/1251-L/12Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für die Zeit zwischen Ende einer Schulausbildung und Beginn des Studiums, wenn Studienbeginn nicht zum frühestmöglichen Zeitpunkt erfolgt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2013

…Wenn diese nicht vorgenommen wird, erlischt der Anspruch auf FB. Auch ein nach den studienrechtlichen Vorschriften möglicher "Quereinstieg" in ein gewähltes Studium mit der Möglichkeit, bereits in diesem Semester mit der Berufsausbildung zu beginnen und Prüfungen ablegen zu können, ist der frühestmögliche Zeitpunkt im Sinne…

UFSW RV/1311-W/13Familienbeihilfenanspruch einer aus einem Drittland stammenden Studentin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2013

…Ihre Kinder verfügen über die nach den Vorschriften des NAG erteilte Aufenthaltsbewilligung Familiengemeinschaft". Die Aufenthaltsbewilligung- "Studierender" basiert auf § 64 NAG, wonach Studierenden eine Aufenthaltsbewilligung zu Studienzwecken erteilt werden kann. Voraussetzung für die jeweilige Verlängerung ist ein nach den maßgeblichen studienrechtlichen Vorschriften erbrachter Studienerfolgsnachweis der Universität…

UFSF RV/0254-F/12Stationäre Aufnahme einer an Anorexia nervosa (Magersucht) leidenden Studierenden im Krankenhaus vor Studienwechsel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2012

…Monaten März und April angeboten, die abschließende Prüfung findet schließlich im Mai statt. Aufgrund dieser studienrechtlichen Rahmenbedingungen ergab sich für die Tochter der Berufungswerberin, dass sie zum Prüfungstermin Anfang März aufgrund studienrechtlicher Vorschriften nur zur Fachprüfung "Römisches Recht" antreten hätte können, was aufgrund des Umfanges…

UFSL RV/0772-L/09Frühestmöglicher Beginn der Berufsausbildung (Studium) nach Beendigung des Präsenzdienstes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2012

…RV/0060-G/04; UFS 4.1.2006, RV/0369-G/05). Auch ein nach den studienrechtlichen Vorschriften möglicher Quereinstieg in ein gewähltes Studium mit der Möglichkeit, bereits in diesem Semester (z.B. Sommersemester 2003) mit der Berufsausbildung zu beginnen und auch Prüfungen ablegen zu…

UFSG RV/0446-G/07Ein Aufenthalt zu Ausbildungszwecken (Studium) in Österreich kann bedeuten, dass sich der Mittelpunkt der Lebensinteressen in Österreich befindet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2010

…Die "Aufenthaltsbewilligung - Studierender" basiert auf § 64 NAG, wonach Studierenden eine Aufenthaltsbewilligung zu Studienzwecken erteilt werden kann. Voraussetzung für die jeweilige Verlängerung ist ein nach den maßgeblichen studienrechtlichen Vorschriften erbrachter Studienerfolgsnachweis der Universität, Fachhochschule oder akkreditierten Privatuniversität. Liegen Gründe vor, die der Einflusssphäre des Drittstaatsangehörigen entzogen…

UFSW RV/2293-W/09Gewährung der Familienbeihilfe an Angehörige von Drittstaaten, welche den Mittelpunkt der Lebensinteressen in Österreich haben und die über einen Aufenthaltstitel "Studierender" verfügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2009

…NAG ist, wenn der Aufenthalt des Drittstaatsangehörigen der Durchführung eines ordentlichen oder außerordentlichen Studiums dient, die Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung für diesen Zweck nur zulässig, wenn dieser nach den maßgeblichen studienrechtlichen Vorschriften einen Studienerfolgsnachweis der Universität, Fachhochschule oder akkreditierten Privatuniversität erbringt. Liegen Gründe vor, die der…

UFSL RV/0594-L/08Mittelpunkt der Lebensinteressen in der Türkei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2009

…auf § 64 NAG, wonach Studierenden eine Aufenthaltsbewilligung zu Studienzwecken erteilt werden kann. Voraussetzung für die jeweilige Verlängerung ist ein nach den maßgeblichen studienrechtlichen Vorschriften erbrachter Studienerfolgsnachweis der Universität, Fachhochschule oder akkreditierten Privatuniversität. Liegen Gründe vor, die der Einflusssphäre des Drittstaatsangehörigen entzogen, unabwendbar oder unvorhersehbar sind…

UFSW RV/0205-W/09FB-Anspruch bei befristeten Aufenthaltstiteln von Drittstaatsangehörigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2009

…NAG ist, wenn der Aufenthalt des Drittstaatsangehörigen der Durchführung eines ordentlichen oder außerordentlichen Studiums dient, die Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung für diesen Zweck nur zulässig, wenn dieser nach den maßgeblichen studienrechtlichen Vorschriften einen Studienerfolgsnachweis der Universität, Fachhochschule oder akkreditierten Privatuniversität erbringt. Liegen Gründe vor, die der…

UFSI RV/0092-I/08Anspruch auf Familienbeihilfe bei Vorziehen von Prüfungen ohne zeitgerechten Abschluss der Studienabschnitte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2009

…einzelnen Studienabschnitte abstellt. Wenn die gesetzlichen Regelungen des FLAG 1967, welche alleine den Anspruch auf Familienbeihilfe regeln, an die Änderungen der studienrechtlichen Vorschriften, welche das Vorziehen von Prüfungen aus späteren Studienabschnitten (oder sogar das Vorziehen ganzer Studienabschnitte) ermöglichen, nicht entsprechend angepasst wurden, wird dadurch die…

UFSS RV/0190-S/07Anspruch auf Familienbeihilfe für Kinder ausländischer Studenten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2008

…Die "Aufenthaltsbewilligung - Studierender" basiert auf § 64 NAG, wonach Studierenden eine Aufenthaltsbewilligung zu Studienzwecken erteilt werden kann. Voraussetzung für die jeweilige Verlängerung ist ein nach den maßgeblichen studienrechtlichen Vorschriften erbrachter Studienerfolgsnachweis der Universität, Fachhochschule oder akkreditierten Privatuniversität. Liegen Gründe vor, die der Einflusssphäre des Drittstaatsangehörigen entzogen…

UFSW RV/1876-W/02Studienwechsel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2007

…jeweilige Studienrichtung für jeden Studienabschnitt jeweils festgesetzten Studienzeit von den studienrechtlichen Vorschriften her vorgesehen ist. Bereits bei Änderung einer der beiden Studienrichtungen liegt daher ein Studienwechsel i.S. des § 17 StudFG 1992 vor. Die in den studienrechtlichen Vorschriften vorgesehene (Mindest)Studienzeit mit Einrechnung des nach …

UFSS RV/0424-S/06Die Familienbeihilfe kann auch Studierenden aus Drittstaaten für deren Kinder zustehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2007

…Die " Aufenthaltsbewilligung - Studierender " basiert auf § 64 NAG, wonach Studierenden eine Aufenthaltsbewilligung zu Studienzwecken erteilt werden kann. Voraussetzung für die jeweilige Verlängerung ist ein nach den maßgeblichen studienrechtlichen Vorschriften erbrachter Studienerfolgsnachweis der Universität, Fachhochschule oder akkreditierten Privatuniversität. Liegen Gründe vor, die der Einflusssphäre des Drittstaatsangehörigen entzogen…

UFSW RV/1726-W/04Abschluss eines Studienabschnittes mit Diplomprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2006

…eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn die Studierende die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester überschreitet. Das Bemessungselement "vorgesehene Studienzeit" ist die in den studienrechtlichen Vorschriften vorgesehene (Mindest)Studienzeit. Wird der Studienabschnitt in dieser Zeit nicht absolviert, fällt der Anspruch auf…

UFSW RV/1824-W/02Familienbeihilfe - Studiendauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2005

…Bemessungselement "vorgesehene Studienzeit" ist die in den studienrechtlichen Vorschriften vorgesehene (Mindest)Studienzeit. Ein kombinationspflichtiges Studium ist insofern als eine Einheit aufzufassen, als seine Absolvierung innerhalb der für die jeweilige Studienrichtung für jeden Studienabschnitt jeweils festgesetzten Studienzeit von den studienrechtlichen Vorschriften her vorgesehen ist. Für die…

UFSG RV/0965-G/11Langes Studium - Beginn nach dem 19. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2013

…Lebensjahres abgelehnt. Ich fühle mich durch diese rückwirkende Änderung der gesetzlichen Vorschriften und damit verbunden der Ablehnung meines Antrages auf Familienbeihilfe für meine Tochter A in meinen staatsbürgerlichen Rechten verletzt und gegenüber anderen Staatsbürgern benachteiligt. Durch die gesetzliche Dauer des Studiums der Humanmedizin wäre auch…

UFSF RV/0545-F/08Bedeutung des Datums eines Anerkennungsbescheides betreffend eine im Rahmen eines anderen Studiums abgelegte Prüfung für die Familienbeihilfengewährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009

…anerkannten inländischen Bildungseinrichtungen, deren Zugang die allgemeine Universitätsreife erfordert, oder in einem Lehrgang universitären Charakters abgelegt haben, sind auf Antrag der oder des ordentlichen Studierenden vom für die studienrechtlichen Angelegenheiten zuständigen Organ bescheidmäßig anzuerkennen , soweit sie den im Curriculum vorgeschriebenen Prüfungen gleichwertig sind. Die an…