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UFSW RV/3612-W/02Studienwechsel - öfter als zweimal gewechselt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2004

…Studienförderungsgesetzes fallendes Studium beginnt. Der Begriff Studienwechsel bedeutet somit den Betrieb einer anderen Studienrichtung als jener, die in den vorangegangenen Semestern betrieben wurde. Mit der nach den studienrechtlichen Vorschriften vorgesehenen erstmaligen Inskription (bzw. Zulassung nach dem UniStG) hat die Tochter der Bw. somit ein Studium…

BFG RV/7100856/2021Kein Eigenanspruch bei überwiegender Unterhaltstragung durch die Eltern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2022Teil 1/2

…die ich von meinen Eltern zur Verfügung bekommen habe. Da ich in diesem Zeitraum die studienrechtliche Voraussetzungen erfüllt habe, steht mir die Familienbeihilfe auch diesbezüglich zu. Ich habe mein Studium an der Wirtschaftsuniversität Wien am 03.03.2015 angefangen und am 26.09.2018 erfolgreich…

BFG RV/5100189/2014Verlängerung des Beihilfenbezuges bei "langem Studium" (Medizinstudium)?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2016

…das war der X.05.2007) – nämlich im Oktober 2006 begonnen hat. Die gesetzliche Studiendauer für dieses Studium bis zum ehestmöglichen Abschluss beträgt nach den betreffenden studienrechtlichen Vorschriften zwölf Semester. Daher wäre der Zeitpunkt des ehestmöglichen Abschlusses dieses Studiums für CK das Ende des SS…

BFG RV/7101377/2020Frühestmöglicher Beginn eines Studiums nach Ableistung des Präsenzdienstes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2020Teil 2/2

…informiert hatte und sich daher nicht dem frühstmöglichen Aufnahmeverfahren unterziehen konnte. In beiden Fällen wäre nach den jeweils anzuwendenden studienrechtlichen Vorschriften ein früherer Studienbeginn vom Studienangebot her möglich gewesen. Das Finanzamt bezieht sich im Vorlagebericht erstmals und zwar zutreffend auf das Erkenntnis VwGH 19. 10…

BFG RV/6100228/2018Berufsausbildung zum frühesten Zeitpunkt bei Lehrausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2019Teil 2/2

…Polizeidienst zu beurteilen. Den genannten Erkenntnissen ist zu entnehmen, dass im Falle eines Studiums an einer Universität oder an einer Fachhochschule der frühestmögliche Zeitpunkt des Studienbeginns anhand der einschlägigen studienrechtlichen Vorschriften beurteilt werden kann. Im Fall der Ausbildung zum Polizeidienst ist für den Bewerber laut…

BFG RV/3100525/2017Frühestmöglicher Beginn eines Bachelorstudiums mit Aufnahmeverfahren nach Ableistung des Präsenzdienstes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.01.2018

…1. März bis 15. Mai 2015) möglich gewesen. Der seitens der Beihilfenbehörde für zulässig erachtete Quereinstieg im Sommersemester (März 2015) sei nach studienrechtlichen Vorschriften somit verwehrt gewesen. Vielmehr sei nach Beendigung des Präsenzdienstes die erstmalige Zulassung erst für das Winter­semester 2015/2016 zu bewirken gewesen…

BFG RV/1100318/2016Berufsausbildung zum frühestmöglichen Zeitpunkt Praktikum als Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.12.2017

…G/04; UFS 4.1.2006, RV/0369-G/05). Auch ein nach den studienrechtlichen Vorschriften möglicher Quereinstieg in ein gewähltes Studium mit der Möglichkeit, bereits in diesem Semester (zB Sommersemester 2003) mit der Berufsausbildung zu beginnen und auch Prüfungen ablegen zu können, ist der…

BFG RV/5100038/2013Kein Anspruch auf Familienbeihilfe (und Kinderabsetzbetrag) für Zeitraum zwischen Ende der Schulausbildung (Matura) und Beginn des Präsenzdienstes, wenn Studium nicht zum ehestmöglichen Zeipunkt nach Ende des Präsenzdienstes begonnen wurde.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2014

…Auch ein nach studienrechtlichen Vorschriften möglicher Quereinstieg in ein gewähltes Studium gelte als frühestmöglicher Zeitpunkt. Nach Auskunft der Montanuniversität Leoben vom 6.12.2012 habe die ordentliche Ins­kriptionsfrist für das Bachelorstudium Petroleum Engineering für das Sommersemester (SS) 2012 bis 21.03.2012 gedauert und es…

UFSS RV/0143-S/12Bei rechtzeitigem Verlängerungsantrag liegt ein rechtmäßiger Aufenthalt in Sinne des NAG nur bis zur Rechtskraft des Ausweisungsbescheides vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2012

…hätten sie Anträge auf Verlängerung der Aufenthaltstitel eingebracht. Der Aufenthaltsakt sei der Bundespolizeidirektion S mit einem Antrag auf Einleitung eines aufenthaltsbeendenden Verfahrens übermittelt worden, weil die Erstbeschwerdeführerin nach den maßgeblichen studienrechtlichen Vorschriften keinen Studienerfolg nachweisen könne, sie, ihr Ehemann und ihr Sohn nicht versichert seien…

UFSS RV/0539-S/08Familienbeihilfe steht nur für die Zeit des rechtmäßigen Aufenthaltes zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2012

…hätten sie Anträge auf Verlängerung der Aufenthaltstitel eingebracht. Der Aufenthaltsakt sei der Bundespolizeidirektion S mit einem Antrag auf Einleitung eines aufenthaltsbeendenden Verfahrens übermittelt worden, weil die Erstbeschwerdeführerin nach den maßgeblichen studienrechtlichen Vorschriften keinen Studienerfolg nachweisen könne, sie, ihr Ehemann und ihr Sohn nicht versichert seien…

UFSF RV/0072-F/06Bei Überschreiten der vorgeschriebenen Studiendauer pro Studienabschnitt plus einem Toleranzsemester entfällt der Anspruch auf Familienbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2006

…eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn die Studierende die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester überschreitet. Das Bemessungselement "vorgesehene Studienzeit" sei die in den studienrechtlichen Vorschriften vorgesehene (Mindest)Studienzeit. Wird der Studienabschnitt in dieser Zeit nicht absolviert, falle der Anspruch auf…

UFSL RV/1251-L/12Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für die Zeit zwischen Ende einer Schulausbildung und Beginn des Studiums, wenn Studienbeginn nicht zum frühestmöglichen Zeitpunkt erfolgt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2013

…Wenn diese nicht vorgenommen wird, erlischt der Anspruch auf FB. Auch ein nach den studienrechtlichen Vorschriften möglicher "Quereinstieg" in ein gewähltes Studium mit der Möglichkeit, bereits in diesem Semester mit der Berufsausbildung zu beginnen und Prüfungen ablegen zu können, ist der frühestmögliche Zeitpunkt im Sinne…

BFG RV/7106284/2019Frühestmöglicher Zeitpunkt iSd § 2 Abs 1 lit e FLAG 1967 mit Quereinstieg per Sommersemester auch dann erfüllt, wenn der Quereinstieg von Studienvertretern nicht empfohlen wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2026

…5.2017, RV/7101655/2017 zu ungünstigem Sommersemesterbeginn). Daher ist auch ein nach den studienrechtlichen Vorschriften möglicher Quereinstieg in ein gewähltes Studium mit der Möglichkeit, bereits in diesem Semester (zB Sommersemester 2003) mit der Berufsausbildung zu beginnen und auch Prüfungen ablegen zu können, der frühestmögliche…

BFG RV/7102578/2023Nebenberuflich absolvierte Berufsreifeprüfung ist keine Schulausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2025

…5.2017, RV/7101655/2017 zu ungünstigem Sommersemesterbeginn). Daher ist auch ein nach den studienrechtlichen Vorschriften möglicher Quereinstieg in ein gewähltes Studium mit der Möglichkeit, bereits in diesem Semester (zB Sommersemester 2003) mit der Berufsausbildung zu beginnen und auch Prüfungen ablegen zu können, der frühestmögliche…

BFG RV/3100105/2023Die Änderung nur eines Unterrichtsfaches im Rahmen des Lehramtsstudiums stellt keinen "Studienwechsel" mehr dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2024

…auf den damals in Geltung stehenden studienrechtlichen Vorschriften des Universitäts-Studiengesetzes 97 (UniStG) ausgeführt, dass der Wechsel bereits eines Lehramts-Faches zu einem Studienwechsel iSv § 17 StudFG führt (VwGH vom 27.2.2006,2005/10/0069). Der damaligen studienrechtlichen Regelung der Lehramtsstudien sei keine Legaldefinition…

BFG RV/5100092/2017Frühestmöglicher Beginn einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2021

…anzunehmen, in dem nach Beendigung des Präsenzdienstes die Inskription der gewählten Studienrichtung vorgenommen werden kann. Auch ein nach den studienrechtlichen Vorschriften möglicher "Quereinstieg" in ein gewähltes Studium mit der Möglichkeit, bereits in diesem Semester mit der Berufsausbildung zu beginnen und Prüfungen ablegen zu können, ist…

BFG RV/5101356/2019Frühestmöglicher Beginn der Berufsausbildung nach Beendigung des Präsenzdienstes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2020

…einer Berufsausbildung, bloße Untunlichkeit reicht für die Verwirklichung dieser Tatbestände nicht aus. Daher ist auch ein nach den studienrechtlichen Vorschriften möglicher Quereinstieg in ein gewähltes Studium mit der Möglichkeit, bereits in diesem Semester mit der Berufsausbildung zu beginnen und auch Prüfungen ablegen zu können, der…

BFG RV/7101377/2020Frühestmöglicher Beginn eines Studiums nach Ableistung des Präsenzdienstes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2020Teil 1/2

…G/04; UFS 4.1.2006, RV/0369-G/05). Auch ein nach den studienrechtlichen Vorschriften möglicher Quereinstieg in ein gewähltes Studium mit der Möglichkeit, bereits in diesem Semester (zB Sommersemester 2003) mit der Berufsausbildung zu beginnen und auch Prüfungen ablegen zu können, ist der…

BFG RV/7106112/2019Familienbeihilfe - Kürzestmöglicher Beginn des Studiums nach dem Grundwehrdienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2020

…05.2017, RV/7101655/2017 zu ungünstigem Sommersemesterbeginn). Daher ist auch ein nach den studienrechtlichen Vorschriften möglicher Quereinstieg in ein gewähltes Studium mit der Möglichkeit, bereits in diesem Semester (zB Sommersemester 2003) mit der Berufs­ausbildung zu beginnen und auch Prüfungen ablegen zu können, der frühestmögliche…

BFG RV/5101760/2019Kein Anspruch auf Familienbeihilfe in der Zeit zwischen Bachelor- und Masterstudium; Absolvierung eines Volontariats
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2020

…BAO als erwiesen angenommen werden.   3. Rechtliche Beurteilung 3.1. Vorliegen einer Berufsausbildung nach der Maßgabe studienrechtlicher Vorschriften Gemäß § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 haben Anspruch auf Familienbeihilfe Personen, die im Bundesgebiet einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, "für volljährige Kinder…