RIS AI
178 Treffer1655 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0235-Z3K/08Kleine unabhängige Brauereien - keine Unabhängigkeit bei personellen Verflechtungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.01.2010

…sei dahin zu verstehen, dass eine Situation, die dadurch gekennzeichnet ist, dass strukturelle Verflechtungen bei Beteiligungen und Stimmrechten bestehen und die ein und derselben Person, die in mehreren der betroffenen Brauereien Geschäftsführungsaufgaben wahrnimmt, unabhängig von ihrem tatsächlichen Verhalten die Möglichkeit bietet, auf geschäftliche Entscheidungen dieser…

UFSZ3K ZRV/0234-Z3K/08Kleine unabhängige Brauereien - Abhängigkeit bei personellen Verflechtungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.01.2010

…dahin zu verstehen ist, dass eine Situation, die dadurch gekennzeichnet ist, dass strukturelle Verflechtungen bei Beteiligungen und Stimmrechten bestehen und die ein und derselben Person, die in mehreren der betroffenen Brauereien Geschäftsführungsaufgaben wahrnimmt, unabhängig von ihrem tatsächlichen Verhalten die Möglichkeit bietet, auf geschäftliche Entscheidungen dieser…

UFSF RV/0241-F/06Gehört ein verpachtetes Restaurant zum notwendigen Betriebsvermögen eines Drei-Sterne-Hotels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.10.2008Teil 1/2

…da nach Ansicht des Pflichtigen und dessen steuerlichen Vertreters eine wirtschaftliche Verflechtung vorliegt und die verpachteten Räumlichkeiten durch ihre Bewirtschaftungsart seinem Hotelbetrieb dienen und daher auch dem Betriebsvermögen zuzuordnen sind. Nach Ansicht der Betriebsprüfung stellen diese Gebäudeteile kein notwendiges Betriebsvermögen des gewerblichen Hotelbetriebes des Pflichtigen…

UFSK RV/0651-K/07Beteiligungen - notwendiges Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…leite daraus ab, dass die dort geforderte enge wirtschaftliche Verflechtung (Abhängigkeit) nicht vorliege, weswegen auch auf eine besondere Förderung des Betriebszweiges des Einzelunternehmens nicht geschlossen werden könne. Vereinfachend dazu werde auf die strukturellen Verbindungen verwiesen in Form der gemeinsamen Geschäftsführung des Bw. und den gemeinsamen…

UFSI RV/0824-I/10Psychologiestudium eines Vorstandsdirektors einer Bank
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid20.06.2012

…Bereich Markt mit ca. 90 Mitarbeitern unterstützt bzw. erweitert. Im Sinne der LStRL RZ 364 besteht zwischen dem tatsächlich ausgeübten Beruf und der Fortbildungsmaßnahme Studium der Psychologie eine klar erkennbare Verflechtung, die zur steuerlichen Abzugsfähigkeit der diesbezüglichen Fortbildungskosten führt." Gemäß § 16 Abs. 1 EStG 1988…

UFSW RV/1026-W/10Kalkulatorische Schätzung aufgrund mangelhafter Grundaufzeichnungen samt Verdacht von Kassenmanipulationen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2012Teil 3/3

…jenen Rohaufschlägen im Betrieb B-Straße war die Bestimmung des Prüfers hinsichtlich der Konten und Geschäftsfälle des Betriebs B-Straße als Schwerpunkt der Prüfungsarbeit nachvollziehbar. Allein mit der Thematisierung der organisatorischen Verflechtung der in Rede stehenden Standortbetriebe war daher für die Bw. nichts zu gewinnen…

UFSK RV/0724-K/08Liebhaberei bei nebenberuflich ausgeübter Tätigkeit eines Finanzdienstleisters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…und Leistungsort völlig unabhängig. Er ist selbständiger Unternehmer und es obliegt seiner Verantwortung, für seinen Arbeitsbereich allenfalls erforderliche Genehmigungen sowie sonstige rechtliche Voraussetzungen zu erwirken. Er hat als Selbständiger auch eigenständig seine finanzrechtlichen und sonstigen abgabenrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen (Pkt. III., Z. 1 und 3). Der…

UFSW RV/0061-W/09Steuersparmodell; Missbrauch; Steueroase; Genussscheine;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2009Teil 1/2

…eines Büroraumes durch die BM bestätigt. Die unentgeltliche Nutzung von Büroraum sowohl bei der Ax wie auch bei der Rechtsanwaltskanzlei Asa entspreche nicht den wirtschaftlichen Usancen. Die beschriebene personelle Verflechtung sowie der Geschäftsumfang ließen im Hinblick auf die Judikatur des VwGH v. 10.12.1997…

UFSW RV/0659-W/03Verluste aus Komponistentätigkeit eines Facharztes als Einkunftsquelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2006

…Mandanten und seinem ärztlichen Beruf, insbesondere auch unter Berücksichtigung seiner familiären Verpflichtungen: Gerade weil bei unbestritten hohem Zeit- und Arbeitseinsatz für die Musik und der vorliegenden künstlerischen Qualität eine materielle Lebensgrundlage für eine 6-köpfige Familie schwer zu erlangen ist, braucht es zwangsläufig ein weiteres…

UFSL RV/1170-L/08Dreijahresverteilung einer Pensionsabfindung bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2010

…132.611,81 (€ 397.835,42 aufgeteilt auf drei Jahre). Dazu führte sie in der Beilage an, dass ihr ehemaliger Arbeitgeber aufgrund wirtschaftlicher Entwicklungen und struktureller Veränderungen in der zweiten Jahreshälfte 2005 mit den Pensionisten in Verhandlungen eingetreten sei, um die laufenden Firmenpensionen abzufinden…

UFSW RV/0561-W/04Beteiligungsertragsbefreiung für Zuwendungen einer Privatstiftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2006

…derart exzessiven und noch dazu systemwidrig die wirtschaftliche Doppelbelastung von Körperschaftsgewinnen mit Körperschaft- und Einkommensteuer zur Mehrfachbelastung und - je nach der Tiefe der Verflechtung - bis hin zur Mehrfacherschöpfung derselben Bemessungsgrundlage übersteigenden Ertragsbesteuerung müssten als sach- und gleichheitswidrig bezeichnet werden. Die damit auch verfassungsrechtlich gebotenen Dimension…

UFSK RV/0089-K/02Lohnsteuer, Haftung, Pflichtverletzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2004

…vorherigen Geschäftsführer nach. Demnach sei die Zahlungsunfähigkeit bei der Primärschuldnerin zwischen 1.1.1997 bis spätestens 30.04.1997 eingetreten. Der Eintritt der Zahlungsunfähigkeit lag in strukturellen Problemen des Unternehmens begründet. Hohe Investitionen bereits im Jahre 1988 haben demnach zu erhöhten Fixkosten geführt, welche das…

UFSL RV/1146-L/02Gebührenbefreiung für Kreditverträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2004

…August 2000 in Euro auf das Konto Nr. XY der Kreditnehmerin bei der Raiffeisenlandesbank Oberösterreich, Bankleitzahl 34000, ausgezahlt. ... Artikel 6 Besondere Verpflichtungen Verwendung der Finanzierungsmittel Die Kreditnehmerin verwendet den Kredit und die anderen im Finanzierungsplan bestimmten Mittel, wie sie in der Präambel dieses Vertrags aufgeführt…

UFSI RV/0468-I/09DB- und DZ-Pflicht von Bezügen eines zu 100% beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers, Behandlung von Kilometergeldern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2011

…nicht entscheidend darauf ankommt, dass der Gesellschafter im täglichen Betrieb (ständig) anwesend ist und gegenständlich die Erfüllung der übernommenen Aufgaben durch die Vorgabe der konkreten Aufgabenbereiche der Mitarbeiter und die Schaffung der strukturellen Grundlagen für das "Funktionieren" des Betriebes zu Tage tritt. Dass der Geschäftsführer…

UFSI RV/0688-I/10Gaststättenpauschalierung als unionsrechtlich unzulässige Beihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.03.2011

…eines Betriebes in Erscheinung treten. Gerade auf die Aufwandsstruktur des in Frage kommenden Betriebes stellt die VO aber nicht ab. Sie dürfte daher - in einer großen Anzahl von Fällen - schon strukturell gesehen ungeeignet sein, zu annähernd zutreffenden Ergebnissen zu führen. Es muss davon ausgegangen werden…

UFSL RV/0767-L/08Gemeinnützigkeit eines nichtkommerziellen Radiosenders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2011Teil 1/2

…AKM ... ) aufpassen? verfasst am 01.08.05 19:53 von Gf. Grundsätzlich sorgt das X-Radio für alle urheberrechtlichen Verpflichtungen, beispielsweise beim Abspielen von Musik oder literarischen Texten. Wer in seinen Sendungen auch Aufzeichnungen von Veranstaltungen und Konzerten - beispielsweise im eigenen Verein - spielen möchte, muss…

UFSK RV/0237-K/06Stellen die als "Außenwerbung" bezeichneten Tätigkeiten einer politischen Partei (Landesorganisation) wie Öffentlichkeitsarbeit, Informationstätigkeit, Lieferung von Werbematerial an untergeordnete Organisationen, Ausrichtung und Veranstaltung eines Balles, etc. wirtschaftliche Tätigkeiten im Sinne des Art. 4 Abs. 1 der 6. MwSt-RL dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)16.06.2008

…Partei, die im Bundesland Kärnten wohnen bzw. dort betreut werden. Strukturell gliedert sich die Landesorganisation in die einzelnen Bezirks- und Ortsorganisationen (Sektionen). Die Bereiche der Bezirksorganisation werden durch den Landesparteivorstand im Einvernehmen mit dem Bezirksausschuss festgesetzt; diese umfassen in der Regel einen politischen Bezirk. Die…

UFSW RV/0833-W/04Herausgeber einer Zeitschrift und Liebhaberei bei fehlender Gewinnerzielungsabsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.06.2007

…die im wirtschaftlichen Zusammenhang mit weiteren Einheiten steht, aus Gründen der Gesamtrentabilität, der Marktpräsenz oder der wirtschaftlichen Verflechtung aufrechterhalten wird." Soweit die Streitparteien übereinstimmend vom Vorliegen einer Betätigung mit Annahme einer Einkunftsquelle iSd § 1 Abs 1 LVO ausgehen, sieht sich der Berufungssenat im Hinblick auf…

UFSG RV/0182-G/06Liebhaberei bei einem Einzelhandel mit Korb-, Holz- und Spielwaren: Gesamtgewinnerzielungsabsicht und Kriterienprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.06.2006

…und bis wenige Wochen vor ihrem Tod praktisch allein mit nur kurzfristigen Hilfskräften geführt. Ich selbst konnte : infolge meiner Verpflichtungen als Bundesbeamter nur in geringem Ausmaß für das Geschäft tätig sein. Ich musste daher nach dem Tod meiner Mutter die Geschäftsöffnungszeit des Betriebes auf zweieinhalb…

UFSK RV/0309-K/02DB-und DZ-Pflicht für Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2004

…W. J. sen. hat gegenüber dem Bankinstitut für sämtliche Verpflichtungen die persönliche Haftungserklärung abgegeben, ohne die eine Finanzierung des Unternehmens nicht möglich gewesen wäre. Hier beruft sich das Bankinstitut auf das Vertrauen des Gesellschafter-Geschäftsführers auf seine eigene Qualifikation und Fähigkeiten, das Unternehmen wie ein…