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UFSS RV/0120-S/09Keine Anwendbarkeit des § 24 Abs. 6 EStG (Hauptwohnsitzbefreiung) bei Betriebsveräußerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2011

…Warenlager, Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens) verkauft worden sei, alle wesentlichen Betriebsgrundlagen durch den Erwerber übernommen worden seien, handle es sich um eine Betriebsveräußerung, weshalb die stillen Reserven des betrieblich genutzten Teiles des Gebäudes steuerlich zu erfassen wären. Die Betriebsprüfung errechnete betreffend die Entnahme der Betriebsliegenschaft unter…

UFSW RV/0743-W/021. Wiederaufnahme zugunsten des Abgabepflichtigen verbunden mit hoher Steuernachzahlung 2.Vorsteuerabzug bei Gutschriftsabrechnung an Nichtunternehmer 3.Behandlung eines übernommenen negativen Kapitalkontos eines ausgeschiedenen Kommanditisten beim übernehmenden Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2007

…dessen ehemaligem Mitunternehmeranteil von 48% ein. Der Fruchtgenussberechtigte verstarb im Jänner 1996. Bei Anschaffung der Kommanditanteile der Kommanditisten JS und IN wurden stille Reserven des Anlagevermögens in Höhe von 34.760.- von WK und 2.045.- von AC übernommen, wobei die Betriebsprüfung diesbezüglich die erklärten…

UFSW RV/1266-W/02Überführung eines Gasthauses samt Inventar ins Privatvermögen und anschließender Verkauf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2003

…400.000 öS sei nicht steuerhängig, weil die diesbezügliche Spekulationsfrist bereits abgelaufen gewesen sei. Die Versteuerung der bisher nicht erfassten stillen Reserven des Gebäudes seien unter Anwendung des ermäßigten Steuersatzes nach § 37 Abs. 1 EStG zu versteuern. Weiters sei die steuerliche Erfassung des Veräußerungsgewinnes gemäß …

UFSL RV/0654-L/02Absetzen restlicher Fünfzehntelbeträge der Firmenwertabschreibung nach § 3 Abs. 2 Z 2 UmgrStG BGBl. Nr. 669/1991 durch verunglückten Zusammenschluss
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2004Teil 1/2

…EStG 1988 rückwirkend auf den Zusammenschlussstichtag unter Aufdeckung aller stiller Reserven einschließlich Firmenwert (Wiesner/Schwarzinger/Sedlacek/Sulz, Zusammenschluss und Realteilung von Rechtsanwälten, Linde, Wien, 1998, S. 17; vgl. ÖStZ 1997, S. 31). Da im Rahmen des Zusammenschlusses der I-GmbH mit MS zur I-GmbH…

UFSL RV/0991-L/04Liebhaberei bei einer atypischen stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.02.2006Teil 1/2

…GmbH genügend stille Reserven vorhanden gewesen seien. Falsch sei daher auch die Ansicht der BP, dass ein ähnlicher Vertrag zwischen Fremden niemals geschlossen worden wäre. Aus dem Wortlaut des Vertrages ergebe sich, dass die Fa. U. das Vorkaufsrecht von ausgeschiedenen bzw. ausscheidungswilligen atypischen stillen Gesellschaftern…

UFSW RV/0171-W/02Wenn eine Wiederaufnahmeabsicht des Betriebes nach einem Brand nicht gegeben ist, liegt eine Betriebsaufgabe vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2003Teil 1/2

…und resultiert diese aus dem Freiwerden von stillen Reserven nach dem Abgang körperlicher und unkörperlicher Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens infolge höherer Gewalt (Brand). Diese Rücklage setzt sich zusammen aus für Anlagevermögen ausbezahlte Schadensvergütungen und der unter D angeführten Forderung in Höhe von S 6.252.777…

UFSL RV/0094-L/10Kein § 12 EStG für Körperschaften für die Aufdeckung stiller Reserven nach dem 31.12.2004 - auch nicht bei Vernichtung durch höhere Gewalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2010

…anlässlich des Ausscheidens von Anlagevermögen infolge höherer Gewalt mangels sachlicher Rechtfertigung verfassungswidrig sei. Der verfassungsrechtliche Gleichheitsgrundsatz verlange, Gleiches gleich dh. die infolge höherer Gewalt aus dem Betriebsvermögen ausgeschiedenen Wirtschaftsgüter bei juristischen Personen nicht anders als bei natürlichen Personen zu behandeln. Hinsichtlich der Übertragung stiller Reserven…

UFSW RV/0880-W/05Übertragung eines bloß buchmäßig überschuldeten Betriebes zwischen Ehegatten ist eine Schenkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2005

…zu dem noch stille Reserven iHv außer Streit gestellten mindestens ATS 450.000,-- für das dortige Mietrecht hinzuzurechnen seien, sei ebenfalls zu berücksichtigen. Es habe sich daher um kein "wertloses" oder gar real überschuldetes Unternehmen gehandelt, welches auf die frühere Ehefrau des Bw übergegangen sei…

UFSW RV/2475-W/02Übertragbarkeit der aus der Zahlung einer Entschädigung für die Aufgabe eines gemieteten Geschäftslokals realisierten stillen Reserven auf die Zugänge körperlicher Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2003

…1 EStG 1988 können die bei Veräußerung von Anlagevermögen aufgedeckten stillen Reserven von den Anschaffungs- oder Herstellungskosten des im Wirtschaftsjahr der Veräußerung angeschafften oder hergestellten Anlagevermögens abgesetzt werden. Stille Reserven sind die Unterschiedsbeträge zwischen den Veräußerungserlösen und den Buchwerten der veräußerten Wirtschaftsgüter. Auch das Ausscheiden…

UFSL RV/0450-L/03Nachsicht von Bestandvertragsgebühren; Unterlassung der Vorlage von Unterlagen zur Beurteilung der Unbilligkeit der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2003

…andere Gläubiger auf Forderungen verzichtet haben oder nur seitens der Finanzverwaltung ein Forderungsverzicht erwartet wird. Unterlagen, die Buchwerte des Anlagevermögens und die Ertragslage zu einem Zeitpunkt, der mehr als 10 Monate zurückliegt, wiedergeben, können im Zusammenhang mit einem Nachsichtsbegehren nicht als aktuelle Unterlagen bezeichnet werden…

UFSW RV/2777-W/02Einbringung von stillen Mitunternehmeranteilen an einer real überschuldeten Adressmarketing-GmbH in eine AG als steuerpflichtiger Tausch gemäß §6 Z14 lit a EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2007Teil 1/2

…wonach für unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens ein Aktivposten nur angesetzt werden dürfe, wenn diese entgeltlich erworben wurden. Der Firmenwert sei unter Bedachtnahme darauf, dass er sich in den stillen Reserven der selbst erstellten Datenbank erschöpfe und die Verluste im Wesentlichen aus den nicht aktivierungsfähigen Herstellungskosten…

UFSF RV/0104-F/06Verdeckte Ausschüttung bei einem Liegenschaftsverkauf an den künftigen (Allein-)Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.07.2008Teil 2/2

…€) | 649.760,00 € | Bauwert des Gebäudes | 451.698,00 € | Verkehrswert der Liegenschaft | 1,101.458,00 € | Restbuchwerte (Grund/Boden + Gebäude) | 545.511,21 € | Stille Reserven ges. | 555.947,00 € Gemäß…

UFSW RV/1146-W/03Besteuerung von stillen Reserven nach Einbringung von Bundesanleihen in einen Investmentfonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.09.2007

…aus steuerrechtlicher Sicht die stille Reserve gemäß § 12 EStG nach erfolgter Übertragung auf ein anderes Wirtschaftsgut des Anlagevermögens nicht mehr existiert, seien die gekürzten Anschaffungskosten (und damit auch der gekürzte Buchwert) maßgeblich für die Steuerbilanz. Die steuerliche Vorgehensweise habe aufgrund der "Umkehr des Maßgeblichkeitsprinzips" auch…

UFSW RV/2212-W/11Zeitpunkt der Aufdeckung von gemäß § 12 EStG 1988 übertragenen stillen Reserven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2011

…Gewinn nach § 5 EStG 1988 ermittelt. Strittig ist im Beschwerdefall die gewinnerhöhende Auflösung von auf Wertpapiere des Anlagevermögens übertragenen stillen Reserven nach § 12 EStG 1988 in den Jahren 1999 und 2000. In der Niederschrift über die Schlussbesprechung zu einer bei der Bw. im Jahr 2002…

UFSW RV/4207-W/02Keine Gegenverrechnung mit einem Gewinn aus dem Verkauf einer Beteiligung an einer Per­sonengesellschaft im Rahmen des § 12 Abs. 3 Z 2 KStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2003

…einer zum Anlagevermögen gehörenden Beteiligung sind im betreffenden Wirtschaftsjahr und den nachfolgenden sechs Wirtschaftsjahren zu je einem Siebentel zu berücksichtigen sind, soweit nicht - ... - ... - im Wirtschaftsjahr der Abschreibung oder des Verlustes stille Reserven anlässlich der Veräußerung oder eines sonstigen Ausscheidens einer anderen zum Anlagevermögen gehörenden von…

UFSS RV/0126-S/05Haftung des Geschäftsführers einer GmbH für Umsatzsteuern und Lohnabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.07.2005

…zu erweitern. Darüber hinaus sei nochmals festzuhalten, dass der im Konkurs rückabgewickelte Verkauf der Anlagen vom Einzelunternehmen des Berufungswerbers an die DS GmbH gezeigt habe, wie viele stille Reserven sich in den Anlagegütern des Unternehmens befunden hätten. Nach den vorliegenden Unterlagen habe der Masseverwalter die…

UFSG RV/0467-G/02Keine Steuerfreiheit des Gewinnes aus einem außergerichtlichen Schuldnachlass mangels Sanierungseignung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2005Teil 1/2

…dem Titel "Firmenwert und stille Reserven" lediglich knapp 3 Millionen Schilling als gerechtfertigt. Eine Auseinandersetzung mit den Vermögenswerten der KG untermauert die Annahme der realen Überschuldung der KG schon zu den beiden o. a., davor liegenden Zeitpunkten. Bei Buchwerten des Anlagevermögens zum 31.3.1997…

UFSW RV/0478-W/07Keine umgründungssteuerliche Begünstigung für die Einlage einer Fertigungsstraße bei Fehlen der Teilbetriebseigenschaft, der Einbringungsbilanz und der Beschreibung im Einbringungsvertrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2011Teil 1/2

…von der Bw. kein Teilbetrieb entnommen, sondern lediglich eine Maschine aus dem Anlagevermögen entnommen und in die O. I. eingelegt worden. Daher seien die stillen Reserven dieser Maschine gewinnerhöhend zu erfassen gewesen. Begründet wird die Nichtanerkennung eines Einbringungsvorganges im Sinne des § 12 Abs. 1 UmgrStG…

UFSG RV/0642-G/07Übertragungsrücklage bei Kalamitätsnutzung vor BGBl. I 180/2004 nicht zulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2008

…späteres Wirtschaftsjahr keine Bedenken habe. Eine weitere Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes sei auch darin zu sehen, dass bei einem Gewerbebetrieb im Fall des Ausscheidens von Anlagevermögen infolge höherer Gewalt die Bildung einer Übertragungsrücklage möglich wäre, dagegen die Aufdeckung von stillen Reserven im Zusammenhang mit Wald bzw…

UFSK RV/0375-K/08Unzulässigkeit einer Übertragungsrücklage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2012

…des Silos ein (lt. Bw. und Auskunft der Gemeinde). Der Silo wurde durch den Brand nicht vollständig zerstört (Auskunft der Gemeinde, Pkt. 2.1 im E-GA). Rechtliche Beurteilung: Wird Anlagevermögen veräußert, so können gemäß § 12 Abs. 1 EStG 1988 die dabei aufgedeckten stillen Reserven…