…eine endgültige, sondern erfährt durch die Bestimmungen der §§ 6 Z 10 und 20 Abs. 2 EStG 1988 eine Einschränkung. Bei Wirtschaftsgütern, die unter Verwendung von entsprechend gewidmeten steuerfreien Subventionen aus öffentlichen Mitteln (§ 3 Abs. 1 Z 3, § 3 Abs. 1 Z 5 lit. d und…

…folgendes: | | - | Instandsetzungsaufwendungen, die unter Verwendung von entsprechend gewidmeten steuerfreien Subventionen aus öffentlichen Mitteln getätigt werden, scheiden insoweit aus der Ermittlung der Einkünfte aus. | | - | Soweit Instandsetzungsaufwendungen nicht durch steuerfreie Subventionen gedeckt sind, sind sie gleichmäßig auf zehn Jahre verteilt abzusetzen.... …

…eigenen Angaben in einem Telefonat am 26. Jänner 2005 waren die durch das Hochwasser entstandenen außergewöhnlichen Belastungen nicht höher als die an ihn geleisteten steuerfreien Subventionen. Damit Aufwendungen des Steuerpflichtigen bei der Einkommensermittlung als außergewöhnliche Belastung in Abzug gebracht werden können, muss die Belastung außergewöhnlich…

…rechtlicher Körperschaften stehen oder aus öffentlichen Mitteln dotiert werden (vgl. VwGH 18.10.2007, 2006/14/0053; Doralt, EStG11, § 3 Tz 5). Steuerfreie Subventionen aus öffentlichen Mitteln (§ 3 Abs. 1 Z 3, Z 5 lit. d und e und Z 6 EStG 1988) gehören nicht…

…es dem Steuerpflichtigen ermöglichen bzw erleichtern, die Aufwendungen zu bestreiten (ARD-HB 1983, 105). Erhält der Steuerpflichtige aus Anlass der Katastrophenschäden steuerfreie Subventionen (Katastrophenfonds, sonstige öffentliche Mittel wie zB Wohnbauförderungsbeträge), Versicherungsleistungen, steuerfreie Bezüge oder steuerfreie Spenden, kürzen diese die abzugsfähigen Kosten (SWK 2002, S 740…

…Begründend führt die Bp. aus, dass die im § 6 Abs. 10 EStG 1988 geregelte Anschaffungskostenminderung nur für steuerfreie Subventionen aus öffentlichen Mitteln gelte. Private Zuschüsse seien, steuerlich als Ertrag zu auszuweisen. In der rechtzeitig eingebrachten Berufung wird eingewendet, dass die Bw. eine neue Autowerkstatt errichtet…

…gilt hinsichtlich der Instandsetzungsaufwendungen Folgendes: Instandsetzungsaufwendungen, die unter Verwendung von entsprechend gewidmeten steuerfreien Subventionen aus öffentlichen Mitteln getätigt werden, scheiden insoweit aus der Ermittlung der Einkünfte aus. Soweit Instandsetzungsaufwendungen nicht durch steuerfreie Subventionen gedeckt sind, sind sie gleichmäßig auf zehn Jahre verteilt abzusetzen. Instandsetzungsaufwendungen sind…

…zur Kenntnis gebracht. In den Berufungen bringt die Bw im Wesentlichen vor: "Die Abgabenbehörde stützt Ihre Berechnungen und damit die Kürzung der Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie darauf, dass ihrer Meinung nach die Ko-Finanzierungsanteile ebenso wie die Finanzierung des BM.W_F steuerfreie Subventionen gem. …

…kann somit kein Zweifel bestehen, dass ihr die maßgeblichen Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten bekannt waren und sie hievon die als steuerfreie Subventionen behandelten Bedarfszuweisungen des Landes zum Zwecke der Geltendmachung der Investitionszuwachsprämie in Abzug gebracht hat. Diese (auch dem Bescheid vom 14. Dezember 2005 zu Grunde…

…gilt hinsichtlich der Instandsetzungsaufwendungen folgendes: "Instandsetzungsaufwendungen, die unter Verwendung von entsprechend gewidmeten steuerfreien Subventionen aus öffentlichen Mitteln getätigt werden, scheiden insoweit aus der Ermittlung der Einkünfte aus. Soweit Instandsetzungsaufwendungen nicht durch steuerfreie Subventionen gedeckt sind, sind sie gleichmäßig auf zehn Jahre verteilt abzusetzen." Instandsetzungsaufwendungen sind…

…soweit sie nicht durch steuerfreie Subventionen gedeckt sind. b) Aufwendungen im Sinne der §§ 3 bis 5 des Mietrechtsgesetzes in Gebäuden, die den Bestimmungen des Mietrechtsgesetzes über die Verwendung der Hauptmietzinse unterliegen, soweit diese Aufwendungen Herstellungsaufwand darstellen und nicht durch steuerfreie Subventionen gedeckt sind. c) Verluste…

…2006 wurde ausgeführt: hinsichtlich der Abweichungen gegenüber Ihrem Antrag wird auf die vorjährige Begründung verwiesen. In der zusätzlichen Bescheidbegründung vom 03.05.2006 (zugestellt am 04.05.2006) wurde dargelegt: "Bei Wirtschaftsgütern, die unter Verwendung von entsprechend gewidmeten steuerfreien Subventionen aus öffentlichen Mitteln (§ 3 Abs…

…Versuchsmaterial und Raumkosten. Nicht dazu gehören somit jedenfalls die Verwaltungs- und Vertriebskosten und steuerfreie Subventionen. Der Freibetrag wird nicht erst bei Abschluss der Erfindung, sondern bereits von den laufenden Aufwendungen abgesetzt. Ausgangspunkt für die Berechnung des Forschungsfreibetrages ist somit die Summe jener Aufwendungen, die als…

…einen so genannten Zuschuss bezahlt, der Rest der Werkzeugkosten fließe in den Teilepreis ein. Diese privaten Zuschüsse stellen in wirtschaftlicher Betrachtungsweise "Verkaufserlöse für die künftig erzeugten Produkte dar". Da sie weder steuerfreie Subventionen aus öffentlichen Mitteln noch Zuwendungen iSd. § 3 Abs. 1 Z 16 EStG…

…soweit sie nicht durch steuerfreie Subventionen gedeckt sind. b) Aufwendungen im Sinne der §§ 3 bis 5 des Mietrechtsgesetzes in Gebäuden, die den Bestimmungen des Mietrechtsgesetzes über die Verwendung der Hauptmietzinse unterliegen, soweit diese Aufwendungen Herstellungsaufwand darstellen und nicht durch steuerfreie Subventionen gedeckt sind. c) Verluste…

…Wirtschaftsjahr ausgewiesenen Rücklagen bzw. steuerfreien Beträge sind innerhalb von neun Jahren nach ihrer Bildung, längstens aber bis zum 31. Dezember 1999 in folgender Reihenfolge zu verrechnen: | | a) Instandsetzungsaufwendungen, soweit sie nicht durch steuerfreie Subventionen gedeckt sind. | | b) Aufwendungen im Sinne der §…

…Atzmüller/Grabner/Leitner/Wanke, EStG 1988, § 4 Anm 183) Erstaufforstungskosten zur Gänze abgezogen. Aufwendungen wurden nicht um erhaltene steuerfreie Subventionen gekürzt (§ 20 Abs. 2 EStG 1988). Dem Vorbringen in der Vorhaltsbeantwortung zufolge sollen nunmehr diese Aufwendungen nicht die gegenständliche Gemeinschaft zwischen DDr. WH und RP…

…Bei Gebäuden, die Wohnzwecken dienen, gilt hinsichtlich der Instandsetzungsaufwendungen gemäß Teilstrich zwei Folgendes: | - | Soweit Instandsetzungsaufwendungen nicht durch steuerfreie Subventionen gedeckt sind, sind sie gleichmäßig auf zehn Jahre verteilt abzusetzen. Instandsetzungsaufwendungen sind jene Aufwendungen, die nicht zu den Anschaffungs- oder Herstellungskosten gehören und allein…

…der Instandsetzungsaufwendungen folgendes: | - | Instandsetzungsaufwendungen, die unter Verwendung von entsprechend gewidmeten steuerfreien Subventionen aus öffentlichen Mitteln getätigt werden, scheiden insoweit aus der Ermittlung der Einkünfte aus. | - | Soweit Instandsetzungsaufwendungen nicht durch steuerfreie Subventionen gedeckt sind, sind sie gleichmäßig auf zehn Jahre verteilt abzusetzen. …

…unter Verwendung von entsprechend gewidmeten steuerfreien Subventionen aus öffentlichen Mitteln (§ 3 Abs. 1 Z 3, § 3 Abs. 1 Z 5 lit. d und e, § 3 Abs. 1 Z 6) aufgewendet werden, scheiden insoweit aus der Gewinnermittlung aus. Soweit Instandsetzungsaufwendungen nicht durch steuerfreie Subventionen gedeckt sind…