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16 877 Treffer160 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/0030-L/08Wert des Altbestandes bei der behindertengerechten Adaptierung des Bades und WC als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2011

…eine Teillähmung von Armen und Beinen. Der Bw. kann sich daher ohne einem Rollstuhl nicht fortbewegen und ist auf die ständige Betreuung von anderen Personen angewiesen. Am 14. Juni 2007 ist die elektronische Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2005 beim zuständigen Finanzamt eingelangt. Der…

UFSK RV/0651-K/07Beteiligungen - notwendiges Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…liegt ein besonderer Vorteil der konkreten Kapitalgesellschaft nicht vor, Synergieeffekte durch die Nutzung der Einrichtungen der Kapitalgesellschaft (Buchführung etc.) für das Erzeugungsunternehmen allein stellen im Hinblick auf die notwendige Verrechnung zu Fremdvergleichsgrundsätzen noch keinen besonderen, die Betriebsvermögenseigenschaft der Beteiligung begründenden Vorteil dar. Aus der Befragung…

UFSW RV/0205-W/09FB-Anspruch bei befristeten Aufenthaltstiteln von Drittstaatsangehörigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2009

…Die Verlängerung sei abhängig von einem gewissen Ausbildungserfolg und bis zum Abschluss der jeweiligen Ausbildung möglich. Danach bestehe kein Rechtsanspruch auf Erhalt eines weiteren Aufenthaltstitels. Die Annahme eines ständigen Aufenthaltes erfordere, dass sich eine Person an einem Ort unter Umständen aufhalte, die darauf schließen lassen…

UFSI RV/0769-I/08Appartementvermietung als land- und forstwirtschaftlicher Nebenerwerb, Gewerbebetrieb oder Vermögensverwaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.05.2010

…Betriebsmitteln der Landwirtschaft (nämlich dem land- und forstwirtschaftlichen Gebäude) betrieben, der hiefür nötige Zeitaufwand sei marginal, der nötige ständige Kapitaleinsatz zur Erhaltung der Substanz sei ebenfalls gering. Nebenleistungen müssten nicht extra geschaffen werden, diese ergäben sich aus der aktiven und passiven Teilnahme der Gäste am…

UFSL RV/0579-L/04Einkommensteuerpflicht von Einkünften aus selbständiger Arbeit (Sonderklassehonoraren) eines deutschen Arztes in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2007

…worden wären. Da ihm zur Ausübung seiner selbständigen Tätigkeit keine ständige Einrichtung zur Verfügung stünde, wären die entsprechenden Einkünfte gemäß Artikel 8 des Doppelbesteuerungsabkommens im Wohnsitzstaat Deutschland und nicht in Österreich steuerpflichtig. Im Rahmen der Berufungsvorentscheidungen für die Jahre 2001 und 2002 vom 25. Februar…

UFSW RV/0088-W/06Ständiger Auslandsaufenthalt der Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2006

…in Österreich und erhielt in der Folge bei diversen karitativen Einrichtungen Unterkunft. Vom Schulbesuch im Gymnasium X. Wien wurden die Kinder ab 28. September 2004 wegen Auslandsaufenthalt mit unbestimmter Dauer freigestellt. Eine für Oktober 2005 geplante ständige Rückkehr der Familie nach Österreich erfolgte nicht (Auskunft…

UFSW RV/3268-W/10Reise für Richteramtsanwärter 2008 nach Lissabon ist nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2013Teil 1/3

…diene, Einblick in die Rechtssysteme anderer EU-Mitgliedstaaten zu gewinnen. Sie werde vom Dienstgeber durch Gewährung von Sonderurlaub unterstützt. Bezüglich der Abzugsfähigkeit werde auf die ständige Spruchpraxis des UFS bzw. VwGH verwiesen, welche genau diese Art der Fortbildungsreise schon mehrfach als abzugsfähig erkannt hätten. Die…

UFSW RV/0323-W/10Abzugsfähigkeit von Reiseaufwendungen, die der Auswahl neuer Hotels gedient haben, durch einen Geschäftsführer eines Reisebüros
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.04.2012

…Verkaufsleitern "Director of Sales" der Hotels und weiteren touristischen Einrichtungen gehabt. In dem am 14. Oktober 2009 erlassenen Einkommensteuerbescheid 2008 wurden die geltend gemachten Kosten vom Finanzamt mit folgender Begründung nicht anerkannt: "Im Hinblick auf die ständige Rechtsprechung des VwGH können Kosten für Reisen (insbesondere…

UFSF RV/0357-F/09Neuhervorgekommene Tatsachen, Verkehrswertschätzung eines Gebäudes, Anwendungsvoraussetzungen der Befreiung nach § 24 Abs 6 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2010Teil 2/3

…hätte gelangen können (vgl. Ritz, BAO-Kommentar³, § 303 Tz. 10 mit Hinweisen auf die ständige Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes). Maßgebend ist überdies der - auf Grund der Abgabenerklärungen und ihrer Beilagen gegebene - Wissensstand des jeweiligen Veranlagungsjahres (s. Ritz, BAO³, § 303 Tz 13f, und die dort angeführten Nachweise…

UFSW RV/0001-W/08Kein Fall von Treu und Glauben, wenn erklärungsgemäßer Bescheid später abgeändert wird. Auch nach rechtswidriger jedoch nicht angefochtener vorläufiger Bescheiderlassung ist eine Endgültigerklärung unter Abgehen vom ersten Bescheid möglich. Gutachten über Nutzungsdauer eines vermieteten Gebäudes unterliegt freier Beweiswürdigung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2008Teil 2/2

…können durchaus die Kosten einer Neuerrichtung erreichen! Nicht berücksichtigt wurden die einzelnen technischen und mechanischen Einrichtungen wie Kühlaggregate, Heizung, Beschaffenheit der Lagerregale und dergleichen, welche durch den sich ständig erhöhenden Standard der Technik und behördliche Auflagen eine wesentlich geringere Nutzungsdauer aufweisen. Somit kann festgestellt werden…

UFSL RV/1224-L/06Nach Hochwasserschaden ist nur der Ersatz existenznotwendiger Güter als außergewöhnliche Belastung zu qualifizieren; Sauna, Schwimmbad, Crosstrainer, Gartenhäuschen, Garten- und Alarmanlagen fallen nicht darunter; unmittelbar für die Wiederbeschaffung existenznotwendiger Wirtschaftsgüter bezogene Entschädigungen sind gegenzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…Landes OÖ erhaltenen Ersätze anteilig abgezogen. In einer rechtzeitig dagegen eingebrachten Berufung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass er aufgrund einer Behinderung (Totalprothese beider Kniegelenke) auf ständige Unterwasser- und Wärmetherapie angewiesen sei; seine Gattin habe eine Hautkrankheit und benötige regelmäßige Saunabesuche; den Crosstrainer benötige er mindestens…

UFSW RV/2650-W/06Wiederaufnahmsgrund vom FA zu beweisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2007Teil 1/2

…jedoch gesondert auf 15 Jahre abgeschrieben werde. "Nicht berücksichtigt wurden die einzelnen technischen und mechanischen Einrichtungen wie Kühlaggregate, Heizung, Beschaffenheit der Lagerregale und dergleichen, welche durch den sich ständig erhöhenden Standard der Technik und behördliche Auflagen eine wesentlich geringere Nutzungsdauer aufweisen." Laut Prüfer sei dies…

UFSW RV/2885-W/02Lohnsummensteuerliche Zuordnung von Außendienstmitarbeitern einer Versicherungsgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2003

…1992 Anträge auf Festsetzung der Steuermessbeträge nach der Lohnsumme für die Jahre 1983 bis 1991, wobei darauf hingewiesen wurde, dass der AVG seit 1983 eine Bezirksgeschäftsstelle im Gemeindegebiet RB unterhalte, die über zwei Räume verfüge und mit für den Versicherungsbetrieb erforderlichen Einrichtungen, wie Schreibtisch, Besprechungstische…

UFSW RV/0704-W/13Mittelpunkt der Lebensinteressen eines römisch-katholischen Pfarrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.07.2013Teil 1/2

…83/182 als den Ort definiert, den der Betroffene als ständigen Mittelpunkt seiner Interessen gewählt hat (EuGH 23.4.1991, C-297/89, Ryborg), d. h. insbesondere die körperliche Anwesenheit des Betroffenen, diejenige seiner Familienangehörigen, die Einrichtung einer Wohnung, der Ort des tatsächlichen Schulbesuchs der…

UFSL RV/1007-L/11Taxilenker: 1. Res judicata 2. Grundsatz von Treu und Glauben 3. Nachtzuschläge 4. Umqualifikation in steuerliche Dienstnehmer 5. Abfuhrdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013Teil 2/2

…ihre damaligen Aussagen vor der OÖ GKK zugunsten des Bw. relativierten. Bei der Würdigung ihrer widersprüchlichen Angaben war nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates jedenfalls davon auszugehen, dass - wie auch durch ständige Rechtsprechung bestätigt (vgl. etwa VwGH 7.10.1993, 92/16/0023, 25.1.2000…

UFSL RV/0858-L/11Tagesgelder für Bezirksleiter - Dienstort bei mehreren zu betreuenden Filialen des Dienstgebers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2012

…tatsächliche ständige Arbeitsstäte außerhalb des Betriebsortes liegt, dann ist nicht der Betriebsort des Unternehmens, sondern der regelmäßige Mittelpunkt des tatsächlichen dienstlichen Tätigwerdens des Arbeitnehmers als Dienstort anzusehen (VwGH 19.12.2006, 2006/15/0038). Dieser Mittelpunkt der Tätigkeit hängt nicht vom Vorhandensein fester örtlicher Einrichtungen…

UFSW RV/3262-W/11Verjährung, Aufbewahrungspflicht, Rechnungsberichtigung, Ermessen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2012

…habe. Der Unternehmer habe eine sich ergebende Vorauszahlung spätestens am Fälligkeitstag zu entrichten. Die haftungsgegenständlichen Umsatzsteuern seien zwar gemeldet, jedoch nicht entrichtet worden. In diesem Zusammenhang sei auf die ständige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zu verweisen, wonach es Sache des Geschäftsführers sei, die Gründe darzulegen, die…

UFSG RV/0385-G/11Besuch der "Bethel School of Supernatural Ministry" ist keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2012

…umfassender und vergleichender Weise, möglichst alles relevante Wissen vermitteln möchte, um einer späteren Berufsausübung ein möglichst weites theologisches Berufsfeld zu eröffnen. Überdies ist auf die ständige Rechtsprechung des VwGH (...) zu verweisen, wo er mangels Legaldefinition des Begriffes ´Berufsausbildung´ im FLAG klarstellt hat, dass darunter alle…

UFSF RV/0254-F/12Stationäre Aufnahme einer an Anorexia nervosa (Magersucht) leidenden Studierenden im Krankenhaus vor Studienwechsel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2012

…1. Dezember 2009 bis 30. September 2010 nicht in der Lage gewesen, ein Studium zu betreiben. In diesem Zeitraum sei sie durchgehend und ständig in medizinischer Betreuung, überwiegend im LKH X, gewesen. Das könne durch die eingereichten Unterlagen bestätigt werden. Aus diesen ist ersichtlich, dass…

UFSW RV/3073-W/11Kein Anspruch auf Familienbeihilfe auf Basis einer zulässigen Einschränkung der Freizügigkeit von Arbeitnehmern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2012

…an seinem inländischen Zweitwohnsitz das Gewerbe "Heben, Senken und Befördern von Lasten mittels Einsatz von mechanischen oder maschinellen Einrichtungen unter Ausschluss der Beförderung mittels Kraftfahrzeugen" aus. Er war sozialversichert und hat im Zeitraum 2008 bis 2010 Sozialversicherungsbeiträge bezahlt. Verfahren vor dem Finanzamt Das Finanzamt ersuchte…