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UFSZ3K ZRV/0167-Z3K/04Rückforderung der Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.01.2005

…als Versandschein T1. Wenn Waren im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren befördert werden, muss am Frachtbrief CIM gut sichtbar die Kurzbezeichnung "T1" angebracht sein. Überdies hat die Eisenbahngesellschaft dafür zu sorgen, dass die im gemeinschaftlichen Versandverfahren durchzuführenden Beförderungen durch Aufkleber oder Stempel mit dem in Anhang 58…

UFSW RV/1856-W/02Kann durch einen auflösend bedingten Forderungsverzicht ein Genussrecht begründet werden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.11.2005

…Genussrechte zu gewinnbeteiligten Forderungen. Bei Hingabe von Kapital an eine Kapitalgesellschaft gegen eine wie immer geartete Gegenleistung liegt der Erwerb eines Gesellschaftsrechtes vor, wenn aus den Elementen der Vereinbarung Grundzüge eines Interesses am geschäftlichen Geschehen sichtbar werden, die sich in Gewinnbeteiligung, Liquidationserlös und/oder Mitwirkungsrechten…

UFSW RV/0857-W/04Entstehung der Steuerschuld mit dem Zeitpunkt der Ausführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2005

…wenn der Wille Desjenigen, der eine solche Sache in Besitz nehmen will, durch konkrete und unmittelbare Handlungen an der Sache selbst sichtbar zum Ausdruck kommt. Vom Berufungswerber wurden dem Unabhängigen Finanzsenat noch bekannt gegeben, dass er ab dem 1. Februar 2001 die Betriebs- und Instandhaltungskosten…

UFSZ1W ZRV/0055-Z1W/03Tarifierung von Schuhen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.09.2003

…die Außenfläche des Oberteils bedecken, ihm eine höhere Festigkeit verleihen und mit der Sohle verbunden sein können. Nach Entfernung der Verstärkungsteile muss der sichtbare Teil die charakteristischen Merkmale eines Oberteils und nicht die eines Futters aufweisen. Bei der Bestimmung des Stoffes, aus dem das Oberteil…

UFSZ3K ZRV/0325-Z3K/07Tabaksteuer, § 27 Abs. 2 TabStG (Auffangtatbestand).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.07.2008

…können als vereinfachtes Begleitdokument verwendet werden, wenn sie die gleichen Angaben wie das genannte Muster unter Hinweis auf die entsprechende Feldnummer des Musters enthalten und an gut sichtbarer Stelle wie folgt gekennzeichnet sind: "Vereinfachtes Begleitdokument (verbrauchsteuerpflichtige Waren) zu verbrauchsteuerlichen Kontrollzwecken". Bei der Verwendung eines vom…

UFSW RV/2064-W/06Voraussetzungen für die Einbringung von Mitunternehmeranteilen gemäß Art. III UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.01.2013Teil 2/2

Im Bereich der Innenhoffassade sind an mehreren Stellen Feuchtigkeitsschäden sichtbar. Auch in der Garage bestehen im Deckenbereich einzelne undichte Stellen. Wert der Baufläche: Aus der Vergleichspreisaufstellung (26 Grundstücke in Mariahilf betreffend die Jahre von 1987 bis 1998; Preis für unbebaute Grundstücke zwischen S 15.000…

UFSW RV/2024-W/13Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei einem Gesamtgrad der Behinderung von 30 Prozent.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2013

…der Berufung gegen den Abweisungsbescheid bringt die Bw. vor, dass S nach wie vor Einschränkungen im Alltag habe und keinerlei Verbesserung zum Jahr 2009 sichtbar sei, weshalb weiterhin Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bestehe. Mit Berufungsvorentscheidung vom 4. März 2013 wurde die Berufung vom Finanzamt als…

UFSL RV/0355-L/10Umsätze und Gewinne eines Bordellbetreibers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2013Teil 3/3

…gar nicht eines Hinweises nach außen, dass die Unternehmer getrennt in Erscheinung treten würden, obwohl ein Hinweisschild beim Eingang in den Gemeinschaftsraum deutlich sichtbar darauf hinweise, dass die Damen ihre Leistungen auf eigene Rechnung und Verantwortung erbringen würden. e. Die Damen würden jeweils mit Herrn…

UFSZ1W ZRV/0041-Z1W/03Anpassung an den Stand der Technik nach dem Altlastensanierungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.07.2008Teil 2/2

…einen offenen mineralischen Aufbau, sind zum Teil mit Schotter-Macadam-Material ergänzt, wasserdurchlässig, eine örtliche Verdrückung durch den LKW-Verkehr ist nicht sichtbar. Die Probeschürfe brachten hervor gebrochenes Recyclingmaterial mit Korngrößen im Bereich 0/60 bis 0/100, bestehend aus gebrochenem Beton-, Ziegel- und Asphaltmaterial…

UFSW RV/0031-W/02Das Kartenpokerspiel, Concord Aces und Lucky 9 unterliegen infolge ihrer Glücksspieleigenschaft der Rechtsgebühr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007Teil 4/4

…Spielreihen voneinander unabhängig. Die Karten werden stets offen ausgeteilt, was bedeutet, dass der Kartenwert für den Spieler sichtbar ist. Ziel des Spiels und des Spielers ist es immer, Karten in Händen zu haben, deren Summe der Werte möglichst nahe an 21 herankommt, ohne jedoch diese…

UFSW RV/1668-W/06Das Kartenpokerspiel, Concord Aces und Lucky 9 unterliegen infolge ihrer Glücksspieleigenschaft der Rechtsgebühr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007Teil 4/4

…Spielreihen voneinander unabhängig. Die Karten werden stets offen ausgeteilt, was bedeutet, dass der Kartenwert für den Spieler sichtbar ist. Ziel des Spiels und des Spielers ist es immer, Karten in Händen zu haben, deren Summe der Werte möglichst nahe an 21 herankommt, ohne jedoch diese…

UFSW RV/1667-W/061.) Das Kartenpokerspiel, Concord Aces und Lucky 9 unterliegen infolge ihrer Glücksspieleigenschaft der Rechtsgebühr. 2.) Auflassung der Erhöhung gemäß § 9 Abs. 2 GebG betreffend Rechtsgebühr gemäß § 33 TP 17 GebG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007Teil 4/4

…Spielreihen voneinander unabhängig. Die Karten werden stets offen ausgeteilt, was bedeutet, dass der Kartenwert für den Spieler sichtbar ist. Ziel des Spiels und des Spielers ist es immer, Karten in Händen zu haben, deren Summe der Werte möglichst nahe an 21 herankommt, ohne jedoch diese…

UFSW RV/1664-W/061.) Das Kartenpokerspiel, Concord Aces und Lucky 9 unterliegen infolge ihrer Glücksspieleigenschaft der Rechtsgebühr 2.) Auflassung der Erhöhung gemäß § 9 Abs. 2 GebG betreffend Rechtsgebühr gemäß § 33 TP 17 GebG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007Teil 4/4

…Spielreihen voneinander unabhängig. Die Karten werden stets offen ausgeteilt, was bedeutet, dass der Kartenwert für den Spieler sichtbar ist. Ziel des Spiels und des Spielers ist es immer, Karten in Händen zu haben, deren Summe der Werte möglichst nahe an 21 herankommt, ohne jedoch diese…

UFSW RV/1663-W/061.) Das Kartenpokerspiel, Concord Aces und Lucky 9 unterliegen infolge ihrer Glücksspieleigenschaft der Rechtsgebühr 2.) Auflassung der Erhöhung gemäß § 9 Abs. 2 GebG betreffend Rechtsgebühr gemäß § 33 TP 17 GebG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007Teil 4/4

…Spielreihen voneinander unabhängig. Die Karten werden stets offen ausgeteilt, was bedeutet, dass der Kartenwert für den Spieler sichtbar ist. Ziel des Spiels und des Spielers ist es immer, Karten in Händen zu haben, deren Summe der Werte möglichst nahe an 21 herankommt, ohne jedoch diese…

UFSW RV/1662-W/06Auflassung der Erhöhung gemäß § 9 Abs.2 GebG betreffend Rechtsgebühr gemäß § 33 TP 17 GebG (Kartenpokerspiel, Concord Aces, Lucky 9)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007Teil 4/4

…Spielreihen voneinander unabhängig. Die Karten werden stets offen ausgeteilt, was bedeutet, dass der Kartenwert für den Spieler sichtbar ist. Ziel des Spiels und des Spielers ist es immer, Karten in Händen zu haben, deren Summe der Werte möglichst nahe an 21 herankommt, ohne jedoch diese…

UFSZ3K ZRV/0210-Z3K/07Einbringung eines Rechtsbehelfes mittels Anhanges einer PDF-Datei zu einem E-Mail
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.02.2012

…Alkohol unter Abfindung, beantragt. Der Bf hat sich dabei unter anderem verpflichtet, den von ihm hergestellten Alkohol an einen Letztverbraucher durch Ausschank oder in Kleingebinden mit einem deutlich sichtbaren Vermerk, dass der Inhalt unter Abfindung hergestellt worden ist, abzugeben. Mit Bescheid vom 19. Februar 2007…

UFSZ3K ZRV/0259-Z3K/07Verkauf von unter Abfindung hergestelltem Alkohol
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.02.2012

…Alkohol unter Abfindung, beantragt. Der Bf hat sich dabei ua. verpflichtet, den von ihm hergestellten Alkohol an einen Letztverbraucher durch Ausschank oder in Kleingebinden mit einem deutlich sichtbaren Vermerk, dass der Inhalt unter Abfindung hergestellt worden ist, abzugeben. Mit Bescheid vom 12. Februar 2007, Zl…

UFSZ3K ZRV/0297-Z3K/07Verkauf von unter Abfindung hergestelltem Alkohol
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.02.2012

…Der Bf. hat sich dabei ua. verpflichtet, den von ihm hergestellten Alkohol an einen Letztverbraucher durch Ausschank oder in Kleingebinden mit einem deutlich sichtbaren Vermerk, dass der Inhalt unter Abfindung hergestellt worden ist, abzugeben. Mit Bescheid vom 1. Februar 2007 hat das Zollamt Graz die…

UFSL RV/0422-L/02Keine Notwendigkeit eines zweiten Arbeitszimmers bei einem Programmierer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2004Teil 2/2

…Dies vor allem dann, wenn Aufwendungen eine Berührung mit der Lebensführung aufweisen oder in einer Sphäre anfallen, die sich der sichtbaren Nachprüfung durch die Finanzbehörden entzieht. Die Notwendigkeit bietet in derartigen Fällen ein verlässliches Indiz der betrieblichen bzw. beruflichen im Gegensatz zur privaten Veranlassung (vgl…

UFSL RV/1330-L/12Ferienaufenthalt, Taschengeld, Sportveranstaltungen eines Behinderten als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…Der Bescheid enthielt keine abweisende Begründung von Anträgen, da offensichtlich keine sonstigen Anträge sichtbar im Akt waren. Gegen diesen Bescheid erhob der Bw am 16. April 2012 Berufung mit folgender Begründung: "Beim gegenständlich bekämpften Bescheid wurde ausschließlich das "Schuldgeld" = Kostenbeitrag für die Unterbringung in…