…der Begründung führt das Finanzamt aus, dass gem. § 2 Abs. 1 Z 8 KfzStG 1992 selbstfahrende Arbeitsmaschinen von der Kraftfahrzeugsteuer befreit seien. Diese Befreiung setze allerdings eine entsprechende Eintragung im Typenschein bzw. im Bescheid über die Einzelgenehmigung voraus. Bis 23. Jänner 2001 sei das Fahrzeug…

…Klasse 04 eingereiht werde. Kraftfahrrechtlich handle es sich somit um einen Tandem-Anhänger mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 10.000 kg. Von einer von der KfzSt befreiten selbstfahrenden Arbeitsmaschine wäre dann auszugehen, wenn es sich um ein Kfz handeln würde, das mit technischen…

…zur Güterbeförderung bestimmten Fahrzeuge. Selbstfahrende Arbeitsmaschinen seien nach Bauart und Ausrüstung ausschließlich oder vorwiegend zur Durchführung von Arbeitsvorgängen bestimmt und nicht zur ausschließlichen oder vorwiegenden Beförderung von Gütern. Die Fahrzeuge des Berufungswerbers seien nach den Bestimmungen des KFG als selbstfahrende Arbeitsmaschinen zugelassen. Die jeweilige Zulassung…

…der Kraftfahrzeugsteuer unterliegt. Nach Ansicht der Bw. handle es sich bei diesem Fahrzeug um eine selbstfahrende Arbeitsmaschine (Güllefass). Die für die Lösung dieser Frage maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen lauten: Kraftfahrzeugsteuergesetz: § 1 Absatz 1 Der Kraftfahrzeugsteuer unterliegen 1. in einem inländischen Zulassungsverfahren zum Verkehr zugelassene Kraftfahrzeuge a…

…Maßband, Schutzhelm und Keile. Er verwende aber auch eine selbstfahrende Arbeitsmaschine ("Harwester"). Die geschnittenen Kubikmeter Holz würden folgendermaßen aufgezeichnet bzw. vermessen: Die verarbeiteten Kubikmeter Holz seien auf dem Computer des Harwester ersichtlich. Weiters würden die verarbeiteten Kubikmeter Holz vom Sägewerk genau bekannt gegeben. Die vorhin…

…Schlussbesprechung findet sich dazu folgende Feststellung: "Tz. 1 Fuhrpark: Verwendung / Nichtverwendung" Die gewerbliche Tätigkeit wurde im Mai 2004 mit dem über die Firma C in Wien finanzierten Case CHX 420 aufgenommen, diese selbstfahrende Arbeitsmaschine wurde am 14. Mai 2004 mit der Nr.: 123 behördlich zugelassen…

…als Bemessungsgrundlage und hat insoweit die Steuervorschreibungen 1996 - 2001 herabgesetzt (Berechnung im Einzelnen: siehe BVE). Im Übrigen wurde die Berufung abgewiesen und zu den begehrten Steuerbefreiungen ausgeführt: Zum Einen liege keine selbstfahrende Arbeitsmaschine vor, da Voraussetzung eine entsprechende Eintragung im Typenschein (Bescheid über Einzelgenehmigung) sei…

…verbotswidrig verwendet. Dem angefochtenen Bescheid lag folgender Sachverhalt zugrunde: Am 5. September 2003 betankte der Bf. bei der Tankstelle der L.. in A. eine selbstfahrende Arbeitsmaschine (Mähdrescher) der Marke "Claas 454", behördliches Kennzeichen KL, Zulassungsbesitzer CW, mit gekennzeichnetem Gasöl. In einem Telefongespräch zwischen dem Bf…

…Art. 1 Anm. 99), nicht hingegen solche Fahrzeuge, die nicht zur Personen- oder Güterbeförderung bestimmt sind, zB selbstfahrende Arbeitsmaschinen oder land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen (wie Traktoren (Scheiner/Kolacny/Caganek, Art. 1 Anm. 100)). Da selbst Segelyachten, die der Ausübung des Segelsports dienen, als Beförderungsmittel im…

…der niederschriftlich festgehaltenen Befragung des Bw. (ABp AS 112). Demnach gab der Bw. am 23. Mai - wörtlich wiedergegeben - zu Protokoll, dass "mit Rechnung vom 22. Dezember 2003 zwei selbstfahrende Arbeitsmaschinen der Fa. K, D, von der JGmbH, E gekauft [wurden]. Kaufpreis: 425.000 Euro zzgl…

…und auf der BAUMA München, einer Messe unter anderem für Spezialfahrzeuge und selbstfahrende Arbeitsmaschinen, bei denen für das Befahren von öffentlichen Straßen eine Genehmigung nach dem Kraftfahrgesetz erforderlich sei und er dazu Gutachten erstellen müsse, habe er die Möglichkeit den neuesten Stand in Fahrzeug- und…

…Berufung ein. Darin wendet er sich gegen die bescheidmäßige Ablehnung der Investitionszuwachsprämie für die Forstmaschine Silvatec. Diese selbstfahrende Maschine sei von der Lieferfirma am 28. Dezember 2005 gegen eine neue Arbeitsmaschine desselben Typs mit der Bezeichnung Silvatec SH Sleipner 8266 TH, Maschinennummer AF 702, zum…

…mitteilen, dass es sich bei dem entsprechenden Fahrzeug um eine selbst fahrende Arbeitsmaschine über 39 KmH handelt und diese erst im Jänner angemeldet wurde." Diese Angaben werden von Pf bestätigt. Die Holzbringungsmaschine M wurde Mitte Dezember 2000 geliefert (Überstellung mit Hilfe eines Probekennzeichens - blaue Nummerntafel)…

…Bw. "ersucht eine Versicherungsbestätigung und ein Foto von der "selbstfahrenden" Arbeitsmaschine vorzulegen. Weiters wird ersucht den Bescheid der BH hinsichtlich Umweltauflagen vorzulegen." Der Bw. übermittelte daraufhin dem Finanzamt "in Kopie die angeforderte Versicherungsbestätigung zur selbstfahrenden Arbeitsmaschine." Weiters wurde eine Kopie der Verhandlungsschrift vom 5. Februar…

…einschließlich Schneetransport und Streuen von Verkehrsflächen, die hauptsächlich der Erschließung land- und forstwirtschaftlich genutzter Grundflächen dienen); 5. Fuhrwerksdienste mit hauptsächlich im eigenen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb verwendeten selbstfahrenden Arbeitsmaschinen, Zugmaschinen, Motorkarren und Transportkarren, die ihrer Leistungsfähigkeit nach den Bedürfnissen des eigenen land- und forstwirtschaftlichen Betriebes…