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UFSL RV/0355-L/10Umsätze und Gewinne eines Bordellbetreibers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2013Teil 3/3

…die Hauptleistungen der Damen schon rein körperlich nicht anbieten könne. Daher bedürfe es keiner Trennung der Leistungen. Im Umkehrschluss könnten ihm die Leistungen der Damen deshalb nicht zugerechnet werden. WP werde in den Räumlichkeiten niemals tätig, er werde aber auch nicht im gemeinsamen Barraum tätig…

UFSG RV/0174-G/05Anschaffungszeitpunkt eines Baggers im Zusammenhang mit dem IZP-Anspruch für 2002
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2007

…betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.), ein Ziviltechniker und Inhaber eines im Forstwegebau tätigen Betriebes, beantragte für das Jahr 2002 eine Investitionszuwachsprämie (IZP) gemäß § 108e Einkommensteuergesetz 1988…

UFSG RV/0232-G/06Silberwareneinkäufe bzw. -verkäufe als Scheingeschäfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2008Teil 1/2

…Diese erhöhte Mitwirkungspflicht bei Auslandssachverhalten umfasse insbesondere die Beweisvorsorgepflicht und Beweismittelbeschaffungspflicht. Wer "dunkle Geschäfte" tätige und das über diesen Geschäften lagernde Dunkel auch nachträglich gegenüber der Abgabenbehörde nicht durch lückenlose Beweisführung erhellen könne, müsse das damit verbundene steuerliche Risiko selbst tragen. Im vorliegenden Fall habe…

UFSW RV/0408-W/08Erhöhte Familienbeihilfe auf Grund einer Behinderung, die vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2008

…Befund Ärztliche Gesamtbeurteilung: Aus rein psychiatrischer Sicht handelt es sich offensichtlich um ein stereotypes Agieren der erst seit einem Jahr bestellten Sachwalterin ohne tieferem Einverständnis des PW, der nach lediglich einem Jahr Arbeitslosigkeit sich noch keinesfalls invalid erlebt. Somit sind Tätigkeiten gemäß Leistungskalkül möglich. Klage…

UFSL RV/0097-L/10Optionsausübung nach § 6 Abs. 2 UStG bei Liegenschaftsverkauf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2010

…für die Optionsausübung sei, dass der Unternehmer einen gemäß § 6 Abs 1 Z 9 lit. a UStG 1994 grundsätzlich steuerfreien Umsatz tätige. Frühestens ab diesem Zeitpunkt sei die Optionsausübung möglich. Der Verzicht auf die Steuerbefreiung sei an keine besondere Form oder Frist gebunden. Der Verzicht …

UFSZ3K ZRV/0140-Z3K/12Widerruf einer Bewilligung zur Führung eines Bierlagers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.10.2012

…stützt sich im Wesentlichen darauf, dass A B von zumindest zwei Personen belastet wurde, mit denen er Geschäftsbeziehungen gepflogen hatte. Die Angaben des rechtskräftig verurteilten C D in der Hauptverhandlung vom 24.10.2011 sind unglaubwürdig und reine Schutzbehauptungen. Dies deshalb, weil C D anlässlich…

UFSL RV/1367-L/07Steuerbarkeit einer Entschädigung für die Notwendigkeit, aufgrund der durch einen Motorradunfall entstandenen Behinderung Hilfskräfte im Elektrikerbetrieb einzusetzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2011

…Der nach Abzug der Kosten verbleibende Betrag von € 80.000,00 inkludiert Ansprüche aus Verdienstentgang und Einsatz von Ersatzkräften aufgrund unfallsbedingter Einschränkung der körperlichen Mobilität und zwar für die Vergangenheit und die Zukunft. Inwieweit und für welchen Zeitraum diese Einnahmen steuerlich zu berücksichtigen sind…

UFSW RV/3272-W/08Haftung für Kapitalertragsteuer betreffend Differenz zwischen linearer und progressiver Ermittlung der Stückzinsen sowie bei Depotentnahmen gemäß § 95 Abs. 4 Z 3 EStG 1988 idF BGBl. I Nr. 65/2008
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.12.2009Teil 1/3

…von den Kreditinstituten im Ausland besorgt wurden, kam es aber andererseits in diesen Fällen zu keinem korrespondierenden Kapitalertragsteuerabzug. In weiterer Folge wurden von einigen Kunden die erworbenen Wertpapiere regelmäßig kurz nach dem Erwerb körperlich aus den Depots entnommen, wobei bei der Entnahme keine Kapitalertragsteuer den…

UFSW RV/0423-W/07Aufwendungen für berufsbegleitenden Lehrgang in Logotherapie einer AHS-Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2008Teil 1/2

…Bw. bezeichnet) ist AHS-Lehrerin an einem Wiener Gymnasium für die Fächer Deutsch und Französisch, in der schulinternen Lehrerfortbildung sowie seit über 10 Jahren als Ausbildungslehrerin für Unterrichtspraktikanten tätig, die das Unterrichtspraktikum absolvieren. Die Bw. besuchte ab dem Wintersemester 2004/05 beim Institut "C.", einem…

UFSK RV/0165-K/06Nichtanerkennung von Aufwendungen iZm Aufwendungen doppelter Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines ledigen Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007

…sie kontaktierte und sie angab, über genügend Platz in der Adr.1 zu verfügen, war es für uns klar, dass ich für den Anfang meiner beruflichen Tätigkeit in Klagenfurt, meine "Zelte" dort aufschlagen werde, wobei es auch von Anfang an klar war, dass ich einiges…

UFSI RV/0321-I/08Aufwendungen einer Hauptschullehrerin für die Ausbildung zur Tanz- bzw. Fitnesstrainerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2009

…Beweglichkeit, der Körperwahrnehmung und Koordination. Die Trainerin begleitet die vorgegebenen Bewegungsabläufe mit einer verbalen Anleitung, die die qualitativen Aspekte der Energy Dance® Bewegungen unterstützt und wichtige Hinweise für eine körpergerechte Umsetzung gibt. Dieses ganzheitliche Geschehen wirkt insgesamt nicht nur rein körperlich regenerierend, sondern löst Stress…

UFSL RV/0946-L/051. Schätzung bei ungeklärten Vermögenszuwächsen 2. Beweiserhebung bei Verschleppungsabsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2009Teil 4/5

…hyperostotica, die anhand der Röntgenbilder aus dem Jahr 2005 deutlich zu erkennen ist. Aus orthopädischer Sicht ist anzunehmen, dass körperlich anstrengende Tätigkeiten in diesem Zeitraum nur unter entsprechenden Beschwerden auszuüben waren." Zwar wurde nicht dargelegt, zu welchem konkreten Beweisthema dieser Beweis aufgenommen werden soll, dennoch…

UFSL RV/0946-L/051. Schätzung bei ungeklärten Vermögenszuwächsen 2. Beweiserhebung bei Verschleppungsabsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2009Teil 3/5

…auch der Bw. über körperliche Grenzen verfüge und auch diese wären einzukalkulieren gewesen. Bei jener Personenanzahl, die ich nach Ansicht der Abgabenbehörde behandelt haben soll, hätte der Bw. jedoch "am laufenden Band" behandeln müssen. Dies wäre bei der von ihm ausgeübten Tätigkeit, die sehr anstrengend…

UFSS RV/0395-S/05Auskunftspersonen haben Anspruch auf den Ersatz ihrer notwendigen Barauslagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.01.2006

…siehe Stoll, Kommentar zur BAO, Band 2 zu § 176, Seite 1855f). Als notwendige Barauslagen eines Sachverständigen werden insbesondere Kosten für die Beiziehung von Hilfskräften und sonstige, die durch die Tätigkeit des Sachverständigen im Verfahren verursachten Kosten, verstanden (siehe Stoll, Kommentar zur BAO, Band 2 zu §…

UFSL RV/1718-L/02Grundsteuerbefreiung für Grundbesitz, der mildtätigen Zwecken dient
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2004

…J zu enthospitalisieren. Enthospitalisieren bedeute das Verlassen der Klinik und Integration ins Gemeinwesen durch Soziotherapie. Durch den oft langen Aufenthalt im W-J Krankenhaus müssten selbst einfachste Tätigkeiten neu erlernt werden. Ziel der Soziotherapie sei die Wiedererlangung und Wiederausübung einer sozialen Kompetenz. Betreffend den Grundbesitz…

UFSW RV/3690-W/02Betriebsausgaben/Werbungskosten eines Bildungsmanagers/Lehrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2006Teil 3/3

eine Anerkennung der Absetzbarkeit. Aufgrund des Werkvertrages des Bw aus 1995 mit dem alterVerein (BP-Arbeitsbogen Bl 81f) bestanden die Tätigkeiten des Bw bis 1998 aus der konzeptionellen und organisatorischen Gestaltung eines Bildungs- und Kulturprogrammes sowie dessen werbemäßiger Aufbereitung. Hinsichtlich werbemäßiger Aufbereitung werden die umfangreichen…

UFSW RV/0506-W/09Eintritt der unbeschränkten Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2010

…vom 16. Oktober 2008 betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 2005 bis 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist deutscher Staatsbürger und seit November 2005 als Vorstandsmitglied für die AG in Österreich tätig. Mit Juni…

UFSG RV/0022-G/07Investitionszuwachsprämie: strittig ist die Einbeziehung von Herstellungskosten einer Pappenproduktionsmaschine in die Vergleichszeiträume
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.02.2009

…Ursula Leopold und die weiteren Mitglieder Dr. Andrea Ornig, Dr. Bernhard Koller und Dr. Erich Dietrich über die Berufung der Bw., vertreten durch Rein, Rothwangl & Partner Wirtschaftstreuhand GmbH, 8190 Birkfeld, Oberer Markt 1, vom 14. November 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Hartberg vom 21…

UFSI RV/0350-I/08Investitionszuwachsprämie bei einem Wirtschaftsgut mit einer bloß viermonatigen betrieblichen Verwendung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2012

…Jänner 2008 betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für das Jahr 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Abgabepflichtige, eine im Bereich Abschleppdienst tätige Gesellschaft mit beschränkter Haftung, reichte am 10. März 2005 eine Beilage zur Körperschaftsteuererklärung…

UFSI RV/0237-I/09Zeitpunkt der Einlage einer Forderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

…dass dem Übernehmer (Berufungswerber, kurz: Bw.) ein Betrag von 30.000 € zugesprochen werde. Die Zusage sei aus rein privaten Motiven erfolgt. Obwohl in Punkt III. des Übergabsvertrags einleitend (und für den dritten Absatz unrichtig) formuliert worden sei "Zum Betriebsvermögen des gegenständlichen Einzelunternehmens gehören" sei…