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UFSW RV/2648-W/07Pauschaler Freibetrag für ein Studium der Molekularbiologie in London.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.06.2012

…sei angesichts des Umstandes der Förderung (wobei die Förderung nicht zwangsläufig mit einer direkten finanziellen Unterstützung des Studenten verbunden sein müsse) sowie der Vermittlung der Lehrinhalte in einer Fremdsprache von unterschiedlichen Lehrinhalten auszugehen. In diesen Fällen stehe für den Zeitraum des Auslandsstudiums der Freibetrag gem. …

UFSG RV/0634-G/08Pauschaler Freibetrag für eigene Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2010

…476). Das Finanzamt Graz Stadt berücksichtigte in der Berufungsvorentscheidung vom 21. Februar 2008 die Belastungen wegen eigener Behinderung (ohne Anrechnung eines Selbstbehaltes) in Höhe von 1.836 €. Der pauschale Freibetrag wegen eigener Behinderung (§ 35 Abs. 3 EStG 1988) wurde jedoch nur für einen Grad…

UFSW RV/0795-W/06Mehraufwendungen für unterhaltsberechtigte Personen, für die erhöhte Familienbeihilfe gewährt wird (pauschaler Freibetrag)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2008

…Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Im gegenständlichen Berufungsfall ist strittig, ob dem Berufungswerber für das Jahr 2003 der pauschale Freibetrag gemäß § 5 Abs…

UFSF RV/0387-F/02Kürzung des monatlichen Freibetrages gem. § 5 Abs. 1 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen von € 262 um 1/30 bzw. € 8,72 pro Tag des stationären Klinikaufenthaltes des behinderten Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2003

…zum (gegebenenfalls verminderten) Pauschbetrag nach Abs. 1 u.a. auch die in § 4 genannten Aufwendungen wiederum geltend gemacht werden. Durch den pauschalen Freibetrag von € 262 pro Monat sind sämtliche laufenden Kosten, die durch die Behinderung verursacht werden, abgegolten. Zu diesen laufenden Kosten zählen zu…

UFSW RV/0879-W/12Tatfrage, ob für die Jahre bis 2010 eine amtsärztliche Bestätigung bestimmten Inhalts vorgelegen hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2012

…elektronisch eingelangten Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung für das Jahr 2009 machte die Bw. unter der Rubrik "Außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung" einen 30%-igen Grad der Behinderung sowie den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen Zuckerkrankheit geltend. Mit Ersuchen um Ergänzung vom 19. November 2010 wurde die Bw…

UFSW RV/1463-W/081. Notariatskosten als Sonderausgaben bzw. außergewöhnliche Belastungen? 2. Außergewöhnliche Belastungen wegen eigener Behinderung und Diätverpflegung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2008

…beiden Kinder angefallen sind, als Sonderausgaben bzw. außergewöhnliche Belastungen strittig. Weiters besteht Streit hinsichtlich der Gewährung der pauschalen Freibeträge wegen einer 50%-igen Behinderung des Bw. und wegen Diätverpflegung. Dazu ist seitens des Unabhängigen Finanzsenates Folgendes festzuhalten: a) Der Gesetzgeber hat in § 18 EStG 1988…

UFSW RV/1151-W/05Aufwendungen für die behindertengerechte Adaptierung eines Kraftfahrzeuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2006

…von EUR 11.730,28 als nicht regelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung (KZ 476) gewertet werden und zusätzlich der pauschale Freibetrag für ein Kraftfahrzeug wegen Behinderung iHv EUR 1.836,00 gewährt wird". Das Finanzamt hat der Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 1…

UFSW RV/1058-W/12Minderung der Erwerbsfähigkeit: Letzte Bescheinigung des Bundessozialamtes maßgebend.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2012

…10/2009) wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. In der zusätzlichen Begründung (OZ 8 f./2009) zu diesem Bescheid wurde Folgendes ausgeführt: In der Steuererklärung für 2009 habe der Bw. einen pauschalen Freibetrag wegen seiner Behinderung (§ 35 Abs. 3 EStG 1988) in der Höhe von…

UFSW RV/1992-W/12Pflichtveranlagung bei unselbständig Erwerbstätigen, Berücksichtigung von Unterhaltsaufwendungen für ein volljähriges Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2012

…Folge Bw., reichte am 30.6.2011 die Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2010 beim Finanzamt ein. In dieser Erklärung wurden der Alleinverdienerabsetzbetrag und ein pauschaler Freibetrag für Diätverpflegung beantragt. Mit Bescheid schrieb das Finanzamt der Bw. Einkommensteuer in Höhe von 925,71 € vor. Dabei wurde…

UFSW RV/0666-W/10Mehraufwendungen bei Behinderung (für Ehegattin) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012

…für 2008 die Berücksichtigung des Alleinverdienerabsetzbetrages sowie den Abzug folgender außergewöhnlicher Belastungen auf Grund der Behinderung ihres Ehegatten: - Pauschaler Freibetrag wegen einer Behinderung von 60 %, - pauschaler Freibetrag für das eigene Kraftfahrzeug wegen Behinderung, - nicht regelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung in Höhe von…

UFSW RV/0735-W/11Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Antrags auf Wiederaufnahme der Arbeitnehmerveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2011

…seinen Antrag damit, dass bei der Berechnung der Arbeitnehmerveranlagung 2003 "außergewöhnliche Belastungen bei eigener Behinderung, Grad der Behinderung 40 %, pauschaler Freibetrag G wird beantragt, KZ 476" in Höhe von € 911,20 nicht berücksichtigt worden sei. Die Frist für die Wiederaufnahme sei nach § 304a BAO…

UFSL RV/0661-L/06Anerkennung von Aufwendungen als ag. Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG, die mit den die Behinderung begründenden Krankheiten in unmittelbarem Zusammenhang stehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2007

…Dabei gewährte das Finanzamt sämtliche pauschal beantragten Freibeträge mit Ausnahme des Freibetrages für die eigene Behinderung in Höhe von € 726,-- und kürzte die Ausgaben für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung beim Berufungswerber auf € 1.299,85 und bei seiner Gattin auf € 1…

UFSG RV/0526-G/08Medikamentenkosten bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

…dass nicht der pauschale Freibetrag für Diätverpflegung wegen Gallen- Leber- oder Nierenkrankheit iHv € 51,-/Monat sondern nur € 41,-/Monat (Anmerkung: richtig € 42,-) berücksichtigt wurden. Über die Berufung wurde erwogen: Strittig ist im Berufungsverfahren die Höhe des pauschalen Freibetrages wegen Diätverpflegung sowie der…

UFSK RV/0314-K/08Die Höhe eines pauschalen Behindertenfreibetrages iSd § 35 Abs. 3 EStG 1988 richtet sich nach dem Ausmaß des festgestellten Grades der Behinderung auf Grund einer amtlichen Bescheinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012

…am 11. Dezember 2007 beim Finanzamt ein. In diesen Erklärungen (Formular L 1) beantragte der Bw. unter dem Titel außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung jeweils ausschließlich die Berücksichtigung des pauschalen Freibetrages gemäß § 35 Abs. 3 Einkommensteuergesetz (EStG) 1988 wegen eigener Behinderung (Grad der Behinderung 30%). Den…

UFSL RV/0317-L/07Tatsächliche Kosten wegen Behinderung, Kosten der Heilbehandlung als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2008

…Fälligkeit des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin ist zu 80% behindert. In ihrer Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Kalenderjahr 2005 beantragte sie in Zusammenhang mit dieser Behinderung neben dem pauschalen Freibetrag nach § 35 Abs…

UFSI RV/0943-I/10Kuraufenthalt als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2012

…Nr. 303/1996 idgF, beanspruchte sie zudem einen pauschalen Freibetrag im Ausmaß von 612 € für Krankendiätverpflegung wegen einer "Leber-Galle-Diät" sowie Kosten der Heilbehandlung im Ausmaß von 2.911 € (KZ 476), jeweils ohne Berücksichtigung eines Selbstbehaltes. Die Kosten der Heilbehandlung beinhalteten ua…

UFSL RV/1194-L/10Unglaubwürdigkeit des überwiegenden Pendelns über eine (einfache) Strecke von ca. 200 km.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2011

…Zur angegebenen 20%-igen Behinderung werde darauf hingewiesen, dass erst ab einer Behinderung von mindestens 25% ein pauschaler Freibetrag und Krankheitskosten ohne Abzug eines Selbstbehaltes berücksichtigt werden können. Mit Einkommensteuerbescheid 2004 vom 1. März 2010 wurde die Einkommensteuer für das Jahr 2004 abweichend zur eingereichten…

UFSI RV/0289-I/08Außergewöhnliche Belastungen, Behinderung, Krankheitskosten, Diätverpflegung, Kürzung um Selbstbehalt;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2008

… 35 Abs. 3 EStG 1988 gebührt in diesem Fall ein pauschaler Freibetrag in Höhe von jährlich € 243.-, der von der Vorinstanz bei der Steuerberechnung für beide Berufungsjahre berücksichtigt wurde. 2. Diätverpflegung Anlässlich der persönlichen Vorsprache beim Finanzamt Innsbruck vom 14.2.2008 erklärte die…

UFSG RV/0704-G/02Außergewöhnliche Belastungen einer Behinderten (Diabetes)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2003

…11.154,51. In der abweisenden Berufungsvorentscheidung führte das Finanzamt aus, dass der Bw. ein pauschaler Freibetrag in Höhe von S 4.992,00, sowie S 11.400,00 für die Diabetes zustünden. Darüber hinaus seien tatsächliche Ausgaben in Höhe von S 61.301,00…

UFSF RV/0150-F/11Großes Pendlerpauschale? Pauschbetrag wegen Krankendiätverpflegung? Aliquotierung des Unterhaltsabsetzbetrages?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2011

…ersucht wurde, seine überwiegenden Arbeitszeiten im Jahr 2009 bekannt zu geben, und zu erklären, aus welchem Grund der pauschale Freibetrag wegen Behinderung eines Kindes trotz entsprechender Berücksichtigung im Einkommensteuerbescheid 2009 vom 21. Oktober 2010 in der Berufung nochmals beantragt werde] gab der Bw. an, dass…