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UFSL FSRV/0040-L/10Pauschal zugerechnete Sicherheitszuschläge bilden keine tragfähige Basis für einen Vorsatzverdacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.06.2011

…2 ergeben sich - worauf die Beschwerde zu Recht hinweist - keine Hinweise auf festgestellte Kalkulationsdifferenzen. Vielmehr wurden auf Grund der angeführten Mängel die jeweiligen Umsätze pauschal um 10 % erhöht, ohne diese Zuschätzungen auch nur ansatzweise darzustellen oder deren Höhe zu erläutern. Die niederschriftliche Aussage des Kochs…

UFSF RV/0205-F/07Pauschal geltend gemachte Aufwendungen für "Schutzbekleidung" und Honorare für Vertretungstätigkeit als Betriebsausgaben abzugsfähig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2007

…für 2003 ca. 305 € und für 2004 ca. 317 €. b.) Schutzbekleidung: Leider habe ich keine Belege aufbewahrt. Ich ersuche dennoch um Berücksichtigung von pauschal ca. 460 € / Jahr. Die Messstellen befinden sich ganz verstreut in verschiedenen Landschaftsgebieten und Bewaldungen. Bei diesen Begehungen müssen…

UFSL RV/1343-L/10Pauschale Kostenersätze und Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2013

…wobei bei diesen Aufwandsarten zu differenzieren sei: die Telefonkosten seien verbrauchsabhängig, wohingegen die Internetkosten meist in einen relativ hohen Pauschalbetrag und in einen zusätzlichen Downloadtarif für große Datenmengen aufzuteilen seien. Daher ergäbe sich folgende Aufteilungsnotwendigkeit: Grundgebühren: da Telefon und Internet sowohl privat als auch betrieblich…

UFSF RV/0077-F/11Pauschale Werbungskosten für einen pensionierten Versicherungsvertreter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

…in welcher Höhe sowie eine diesbezügliche Bestätigung der A. vorzulegen. Zu den Werbungskosten führte es aus, pauschale Aufwendungen könnten grundsätzlich nicht steuermindernd in Abzug gebracht werden. Der Bw. werde daher gebeten, eventuelle Werbungskosten in Zusammenhang mit der Erzielung der Folgeprovisionen für 2009 bekanntzugeben und belegmäßig…

UFSI FSRV/0041-I/10Steuerpflichtiger Verkauf von Milchkontingenten durch einen pauschalierten Landwirt, dem Fiskus wider besseres Wissen verheimlicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)26.04.2012

… 185 Abs. 1 lit. a FinStrG von F zu tragenden pauschalen Verfahrenskosten werden mit € 500,00 festgesetzt; die Kosten eines allfälligen Strafvollzuges werden gegebenenfalls mit gesondertem Bescheid festgesetzt werden. II. Im Übrigen wird die Berufung des Beschuldigten als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Erkenntnis vom…

UFSW RV/0264-W/09Keine willkürliche Aufteilung unterschiedlich zu besteuernder Leistungen im Rahmen eines Pauschalangebotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.01.2012Teil 1/2

…SWK-Heft 6/2005, S 261ff) hatte sich der UFS mit der Frage zu befassen, welcher Entgeltsteil bei Abgabe eines Menüs zu einem Pauschalentgelt dann tatsächlich für die Umsatzbesteuerung heranzuziehen sei (Speisekomponenten des Menüs mit 10%, Getränkekomponenten des Menüs idR mit 20%). Strittig war im…

UFSW RV/0263-W/09Keine willkürliche Aufteilung unterschiedlich zu besteuernder Leistungen im Rahmen eines Pauschalangebotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.01.2012Teil 1/2

…SWK-Heft 6/2005, S 261ff) hatte sich der UFS mit der Frage zu befassen, welcher Entgeltsteil bei Abgabe eines Menüs zu einem Pauschalentgelt dann tatsächlich für die Umsatzbesteuerung heranzuziehen sei (Speisekomponenten des Menüs mit 10%, Getränkekomponenten des Menüs idR mit 20%). Strittig war im…

UFSF RV/0151-F/10Pauschale Auslagenersätze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2011

…seien, obwohl diese steuerfrei seien. Im Telefonat vom 22. März 2010 führte der Berufungswerber ergänzend aus, dass ihm pro Monat 400,00 SFr pauschal als Spesenersatz ausbezahlt worden seien. Die restlichen Spesenzahlungen seien nach effektiver Abrechnung erfolgt (vgl. den Aktenvermerk des Finanzamtes vom 22. März…

UFSL RV/1154-L/07Pauschale Werbungskosten nach den Vereinsrichtlinien 2001 für einen Gewerkschaftsfunktionär
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2010

…über Begehren des Bw. nachgereichten Begründung aus, dass von den Funktionsgebühren jeweils Reisekostenersätze abgezogen worden seien, daher "kann der Pauschbetrag iHv. 900 Euro nicht mehr zusätzlich angesetzt werden". (5) In der gegen die Sachbescheide eingebrachten Berufung beantragte der Bw. selbständige Einkünfte iHv. 2.516,72…

UFSL RV/0214-L/09Pauschalhonorar eines Arztes an seine Ehefrau als Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben (kein Fremdvergleich)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2010

…die ein monatliches Pauschalhonorar von 200,00 € für folgende Leistungen erhalten hätte: - täglicher Telefondienst - Schreibarbeiten (Rechnungen) - Vorbereitung von Vortrags- und Kongressunterlagen (Vorbereitung und Gestaltung von Powerpointfolien) - Postwege - Erledigung von jeglichen Bankangelegenheiten - Erledigung von Kopiertätigkeiten Die Honorarnote sei der Anlage dieses Schreibens zu entnehmen: "Honorarnote…

UFSZ3K ZRV/0118-Z3K/05Pauschale Kürzung einer Ausfuhrerstattung wegen Nichteinhaltung der Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.03.2009

…Das Gewicht eines Tieres, für das die Erstattung nicht gezahlt wird, ist pauschal zu bestimmen durch Teilung des in der Ausfuhranmeldung ausgewiesenen Gesamtgewichts in Kilogramm durch die dort angegebene Gesamtzahl der Tiere. Beträgt die Zahl der Tiere, für die nach Absatz 3 keine Erstattung gezahlt…

UFSW RV/2081-W/03Pauschale Gewinnermittlung in den ersten zwei Betriebsjahren des Pächters land- und forstwirtschaftlicher Flächen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.04.2008Teil 1/2

…Einheitswert für den Grundbetrag | 91.902,8954 € | [515] 30% der Einnahmen | 26.627,52 € | [525] Von der Pauschalierung nicht erfasste Einkünfte | 105,78 € | [527] Bezahlte Pachtzinse | 12.416,10 € | [531] Übergangsverlust*) | 564…

UFSL RV/0822-L/06Pauschale für auswärtige Berufsausbildung bei gleichwertiger Ausbildungsmöglichkeit im Einzugsbereich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2007

…Bw.) erzielt Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit. In den Erklärungen zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für den berufungs-gegenständlichen Zeitraum 2001 bis 2005 beantragte der Bw. unter anderem den Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung - Schul- und Internatsbesuch in X. - für seinen Sohn Alexander als außergewöhnliche Belastung. Am 6…

UFSW RV/3229-W/021.) Zurechnung von pauschalierten Betriebsausgaben bei unterjähriger Betriebsübertragung 2.) Versteuerung fiktiver Pachtzinse?
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid06.03.2007

…Betriebseinnahme" von 239.969 S ergab. Der Gewinn aus Weinbau wurde mit 6.772 S durch Gegenüberstellung der näher dargestellten Einnahmen von 352.372 S mit pauschalierten Betriebsausgaben von 345.600 S (60.000 S x 5,76 ha) ermittelt. Im Formular Komb 24 wird…

UFSF RV/0077-F/04Bei Auszahlung von pauschalen Reisevergütungen durch den Arbeitgeber an den Arbeitnehmer sind entsprechende Grundaufzeichnungen bzw Nachweise vorzulegen. Ein Anbringen einer Partei ist dementsprechend zu interpretieren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2006

…95) festgesetzt. Begründend wurde hiezu ausgeführt, dass die pauschalen Spesenzahlungen über sfr 6.000,00 einen steuerpflichtigen Arbeitslohn darstellten. Entgegen der Berufungsentscheidung zur Einkommensteuer 1998 seien dem Finanzamt die Abrechnungs- und Auszahlungsmodalitäten der Spesen ab März 1999 beim neuen Arbeitgeber nicht bekannt gewesen. Da der…

UFSG RV/0072-G/06Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der Pauschalierungsverordnung BGBl. II Nr. 227/1999 (für Gaststätten- und Beherbergungsbetriebe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2006

…vorliegenden Berufungsfall die Frage, ob die Bw. im Jahr 2002 dazu berechtigt ist, ihren Gewinn gemäß der für Gaststätten- und Beherbergungsbetriebe geltenden Pauschalierungsverordnung BGBl. II 1999/227 zu ermitteln, oder nicht. Mit "Zusammenschlussvertrag bzw. Gesellschaftsvertrag über die Errichtung einer Kommanditerwerbsgesellschaft" vom 18. Juni 2002 schlossen…

UFSL RV/0964-L/04Pauschale für auswärtige Berufsausbildung bei gleichwertiger Ausbildungsmöglichkeit im Einzugsbereich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2006

…Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Im Rahmen der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2003 gab der Berufungswerber bekannt, dass er für sein am 31. Januar 1993 geborenes Kind den Pauschalbetrag vor auswärtige Berufsausbildung gemäß § 34 Abs. 8 EStG 1988 (Einkommensteuergesetz 1988…

UFSG RV/0043-G/03pauschale Nächtigungsgelder an einem weiteren Tätigkeitsort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2006

…länger als sechs Monate gedauert. Eine beruflich veranlasste Reise liege daher nur in den ersten fünf Tagen vor. Pauschale Tages- und Nächtigungsgelder könnten auch nur für diesen Zeitraum anerkannt werden. Für die restlichen Kurse könnten nur die tatsächlichen Nächtigungskosten berücksichtigt werden. Solche seien aber trotz…

UFSF RV/0089-F/05Pauschalersätze für dienstliche Fahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2006

…wie in Ihrem Fall auf jede Fahrt zutreffend, stehen zwei Drittel des Auslandstagessatzes zu. Den Pauschalersätzen Ihres Dienstgebers, die den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit zuzurechnen sind, können daher unter dem Titel der Werbungskosten Tagesgelder von insgesamt 368,10 € (=24,54 mal 15) als Abzugspost…

UFSG RV/0207-G/03pauschale Entlohnung von Familienangehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2004

…Die Angehörigen seien für diese Mitarbeiten fachlich qualifiziert, gegen die pauschale Entlohnung sei bisher durch das Finanzamt kein Einwand erhoben worden, ähnliche Vereinbarungen seien auch mit familienfremden Mitarbeitern geschlossen worden und die Berücksichtigung der steuerlichen Grenzen bewirke für sich noch keine Unüblichkeit. In der abweisenden…