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UFSL RV/1449-L/02Keine Abzugsfähigkeit für normale Gebrauchsgüter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2005

…nur für Behinderte verwendet werden können (wie zB Rollstühle) (Doralt, a.a.O., § 34 Tz 20). Im gegenständlichen Fall haben die angeschafften Wirtschaftsgüter keine eingeschränkte Verkehrsfähigkeit, sie können - wie bereits ausgeführt - sowohl von gesunden als auch kranken Menschen genutzt werden. Eine Abzugsfähigkeit der Anschaffungskosten für…

UFSF RV/0403-F/02Außergewöhnliche Belastungen einer Schwerstbehinderten in Zusammenhang mit der Renovierung ihrer Mietwohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2003

…zur normalen Lebensführung der Berufungswerberin; die strittigen Kosten liegen nicht nur ihrer Höhe, sondern auch ihrer Art und dem Grunde nach innerhalb des Üblichen. Gegenständlich war - wie oben bereits ausgeführt - von einer Normalausstattung und damit nicht von durch die Behinderung verursachten Mehraufwendungen auszugehen. Aufwendungen für…

UFSW RV/1117-W/11Badezimmerumbau
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012

…zu übernehmen oder die mit einer Behinderung verbundenen Beeinträchtigung zu beseitigen (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel). Unter den Begriff "Hilfsmittel" fielen auch sanitäre Einrichtungsgegenstände, die auch oder ausschließlich für Behinderte konzipiert und bestimmt seien. Aufwendungen für den Erwerb von Wirtschaftsgütern stellten dann keine außergewöhnliche Belastung…

UFSF RV/0279-F/09Anschaffung eines Bettsystems als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2010

…bezahlen bereit ist. Anders ist etwa eine Prothese nur für eine bestimmte, individualisierte Person brauchbar, ein Rollstuhl nur für Behinderte. Es handelt sich bei diesen Hilfsmitteln um Wirtschaftsgüter, die von vorneherein keinen allgemeinen Verbraucherkreis ansprechen, sondern speziell auf den Gebrauch durch eine behinderte, gehandikapte oder…

UFSW RV/1723-W/111. Blindensoftware inkl. dazugehöriger Schulung als Hilfsmittel iSd VO über außergewöhnliche Belastungen 2. Arbeitsplatzleuchte ist kein Hilfsmittel iSd VO über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.12.2012

…Behinderung angeschafften Wirtschaftsgüter als Werbungskosten sei auf Grund der Anerkennung als außergewöhnliche Belastung hinfällig geworden. Im Antrag auf Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde II. Instanz führte der Bw. begründend aus wie folgt: Seine Berufung beinhalte im Bereich außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt spezielle Schulungen für…

UFSL RV/1130-L/09Ergonomische Sitzmöbel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2009

…für kranke bzw. behinderte Personen verwendet werden könnten. Im gegenständlichen Fall stehe zwar außer Frage, dass "bewegtes Sitzen und der dadurch mögliche permanente Haltungswechsel" den Rücken und die Bandscheiben stärke, den Kreislauf anrege und die Muskulatur aufbaue, jedoch handle es sich dabei zweifellos um "normale…

UFSW RV/0485-W/06Campingzelt und Gameboy sind keine Hilfsmittel im Sinne der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2006

…Behinderte verwendet werden können (wie zB Rollstuhl) (siehe dazu Doralt, EStG(4), § 34 Tz 20). Im gegenständlichen Fall haben die angeschafften Wirtschaftsgüter keine eingeschränkte Verkehrsfähigkeit, sie können - wie oben ausgeführt - sowohl von gesunden als auch von kranken Menschen genutzt werden. Eine Abzugsfähigkeit der Anschaffungskosten für…

UFSW RV/0360-W/11Marktgängiges Liegefahrrad stellt keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.03.2012

…der VfGH dabei die Auffassung, dass der Gegenwertgedanke auch im Zusammenhang mit Behinderungen nicht schlechthin unbeachtlich sein könne und führt aus: "2.1. Nach ständiger Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes stellen Aufwendungen für den Erwerb von Wirtschaftsgütern dann keine außergewöhnliche Belastung dar, wenn durch sie ein entsprechender…

UFSK RV/0081-K/07Aufwendungen für Terrassen- und Bepflanzungsarbeiten, welche durch Dritte erbracht wurden, als agB bei einem erwerbsgeminderten (MdE 50%) Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2007

…Einerseits seien die besagten Aufwendungen ausschließlich aufgrund seiner Behinderung angefallen, andererseits hätten sie bei weitem jene Kosten überstiegen, welche für eine "normale Haushaltshilfe" aufgelaufen wären. Aufgrund mehrerer akuter Schübe habe er im Frühjahr und Herbst 2005 die erforderliche Betreuung seiner Terrasse nicht selbst wahrnehmen können…

UFSW RV/0278-W/091. Bewirtung als Werbung einer Kinderärztin; 2. Opern-CD's und DVD's mit Erwachsenenspielfilmen als Betriebsausgabe einer Kinderärztin; 3. Kinderbetreuung als außergewöhnliche Belastung an arbeitsfreien Tagen; 4. Nur Kinderbeaufsichtigung, nicht jedoch Essen, Schulbesuch und Ferienaktivitäten als außergewöhnliche Belastung einer alleinerziehenden Mutter; 5. Montessorischule als außergewöhnliche Belastung bei behindertem Kind; 6. Berufskleidung Kinderärztin mit lustigen Motiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2013Teil 2/3

…Schriftstücke des FAes. Zur Ausstattung Warteraum gab die Bw. an, sie habe nicht nur normale Zeitschriften aufgelegt, sondern eben auch "gehobene" Lektüre, wie eben Bücher für die Eltern. DVD's würden von den Kindern bzw. Eltern während der mehr als eine halbe Stunde dauernden Bioresonanzbehandlung…

UFSL RV/1442-L/10Katastrophenschaden, Ferienhaus, Pflegebedürftigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2011

…die Beschäftigung einer Hausgehilfin ohnedies üblich ist. Bei kranken oder pflegebedürftigen Personen kann allerdings auch in solchen Fällen insoweit eine außergewöhnliche Belastung vorliegen, als die durch Krankheit oder Pflegebedürftigkeit bedingte Betreuung über die für eine normale Haushaltshilfe hinausgeht (vgl. hiezu beispielsweise Quantschnigg-Schuch, Einkommensteuer-Handbuch…

UFSW RV/0438-W/07Liebhabereiannahme bei einer Vermietung einer Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2007

…begann die Verjährungsfrist mit Ablauf des Jahres 1999 neu zu laufen. Sie endete demzufolge erst Ende 2004.) Dem erst 2003 für endgültig erklärten Einkommensteuerbescheid für 1997, stand daher im Gegensatz zum Berufungsvorbringen der Eintritt weder der normalen Verjährung noch der absoluten Verjährung gem. § 209 Abs…

UFSW RV/3181-W/12Badezimmerumbau, behindertengerechte Adaptierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2013

…H. habe das Normal-WC eine Höhe von 40 cm und habe im Jahr 2011 € 201,00 mit Abgang innen senkrecht gekostet. Über die Berufung wurde erwogen: Strittig ist die Anerkennung der Kosten für eine behindertengerechte Adaptierung der Sanitärräume im Haus der Bw. abzüglich…

UFSL RV/0158-L/07Aufwendungen für MBT-Schuhe und Spezialkissen als außergewöhnliche Belastung bei körperlicher Behinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2008

…nicht anzuwenden, wenn das neu geschaffene Wirtschaftsgut nur eine eingeschränkte Verkehrsfähigkeit hat; unter diese Ausnahme fallen Wirtschaftsgüter, die nur für den eigenen persönlichen Gebrauch angeschafft werden (z.B. Seh- oder Hörhilfen) oder wegen ihrer speziellen Beschaffenheit nur für Behinderte verwendet werden können (z.B. Rollstühle…

UFSF RV/0088-F/05Mehraufwendungen für den Erwerb einer behindertengerecht ausgestalteten Wohnung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.04.2008

…der Fall, wenn Wirtschaftsgüter angeschafft werden, die infolge Verwendbarkeit für nur bestimmte individuelle Personen (zB deren Prothesen, Seh- und Hörhilfen) oder wegen ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit (zB Rollstühle) keinen oder nur einen sehr eingeschränkten allgemeinen Verkehrswert haben (VwGH 22.10.1996, 92…

UFSS RV/0087-S/10Aufwendungen für eine nichtbewilligte Kur, für eine Infrarotkabine und für den erhöhten Heizölverbrauch des hauseigenen Schwimmbades als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2011

…wiegender, aus dem normalen Geschehensablauf weit herausragender Ereignisse (zB Katastrophenschäden) außer Acht gelassen werden. Wenn nämlich lediglich aufgrund der besonderen Verhältnisse eines Einzelfalles von einer ausschließlich durch die Behinderung veranlassten Anschaffung auszugehen ist, weil die Funktion eines derartigen Wirtschaftgutes als Therapiegerät derart bestimmend ist, dass…

UFSL RV/0274-L/03Behindertengerechte Adaptierung eines Badezimmers mit WC
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2004

…1990 saniert worden - der einzelnen Wirtschaftsgüter bekannt waren und andererseits kein Sachverständigengutachten über den Wert der zerstörten bzw. ersetzten Gegenstände vorgelegt wurde. Da die behindertengerechte Adaptierung im Jahr 1999 stattgefunden hat, waren die Werte der ersetzten und zerstörten Gegenstände für dieses Jahr zu ermitteln bzw…

UFSS RV/0581-S/07Therapie-Dreirad eines behinderten Kindes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2007

…Darunter fallen Wirtschaftsgüter, die nur für den eigenen persönlichen Gebrauch angeschafft werden und grundsätzlich für jemand anderen keinen Nutzen darstellen, wie z.B. Prothesen, Brillen, Hörhilfen bzw. solche Wirtschaftsgüter, die wegen ihrer spezifischen Beschaffenheiten nur für Behinderte verwendet werden können (wie etwa Rollstühle). Auch von…

UFSL RV/1250-L/11Aufwendungen für "Blindencomputer" als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.02.2012

…hinsichtlich eines Motorantriebs für Markisen und Jalousien). Eine andere Beurteilung kann dann geboten sein, wenn Wirtschaftsgüter beschafft werden müssen, die infolge Verwendbarkeit für nur bestimmte individuelle Personen (zB deren Prothesen, Seh- und Hörhilfen) oder wegen ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit (zB Rollstühle) keinen…

UFSG RV/0591-G/10Kosten für einen Badezimmerumbau als außergewöhnliche Belastungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011

…Hilfsmittel" fallen auch sanitäre Einrichtungsgegenstände, die auch oder ausschließlich für Behinderte konzipiert und bestimmt sind (VfGH vom 13. März 2003, B785/02). Nach ständiger Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes stellen Aufwendungen für den Erwerb von Wirtschaftsgütern im Regelfall allerdings keine außergewöhnliche Belastung dar, da durch sie ein…