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UFSW RV/1735-W/10Schätzung nach Betriebsprüfung, Zurückverweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2013

…kann nur erraten werden. Zudem ist der Verweis auf das Protokoll über die Schlussbesprechung in Beilage 3 zum Bericht, Punkt 5 die Einkommensteuer betreffend nichtssagend, weil die Niederschrift keine tiefergreifenden Ausführungen enthält. Nach Durchführung dieser Erhebungen ist es denkbar, dass ein anders lautender Bescheid zu…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/12Sicherstellungsauftrag gegen potenziell haftungspflichtige Personen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 1/4

…maßgebende Sachverhalt, vor allem der Herkunftsweg der Ware und die Schlüsselrolle des AlP, nicht ausreichend geklärt gewesen. Die Begründung des Sicherstellungsbescheides sei nichtssagend und die Behauptung, das verfahrensgegenständliche Mineralöl sei unversteuert, eine Spekulation der Behörde. - Der Bf bezweifelt die Zuständigkeit des Zollamtes St. Pölten Krems…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/12Sicherstellungsauftrag gegen potenziell haftungspflichtige Personen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 2/4

…Zwischen- und Anlassbericht vom 23. November 2011, S 5) bekannt und im Hinblick auf eine Sicherstellungsmaßnahe auch ausreichend geklärt. Der Einwand, dass die Begründung des Sicherstellungsbescheides nichtssagend und die Annahme, das Mineralöl sei unversteuert gewesen, eine Spekulation der Behörde wäre, ist bereits im Hinblick auf…

UFSZ3K ZRV/0210-Z3K/12Ermittlungsverfahren bei Sicherstellungsaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 1/3

…maßgebende Sachverhalt, vor allem der Herkunftsweg der Ware und die Schlüsselrolle des AlP, nicht ausreichend geklärt gewesen. Die Begründung des Sicherstellungsbescheides sei nichtssagend und die Behauptung, das verfahrensgegenständliche Mineralöl sei unversteuert, eine Spekulation der Behörde. - Die Bf bezweifelt die Zuständigkeit des Zollamtes St. Pölten Krems…

UFSZ3K ZRV/0210-Z3K/12Ermittlungsverfahren bei Sicherstellungsaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 2/3

…vom 23. November 2011, S 5) bekannt und im Hinblick auf eine Sicherstellungsmaßnahe auch ausreichend geklärt. Der Einwand, dass die Begründung des Sicherstellungsbescheides nichtssagend und die Annahme, das Mineralöl sei unversteuert gewesen, eine Spekulation der Behörde wäre, ist bereits im Hinblick auf den, dem Zollamt…

UFSI RV/0308-I/03Herbeiführung eines Bescheides durch eine gerichtlich strafbare Tat (Abgabenhinterziehung, Amtsmissbrauch) als Wiederaufnahmsgrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2005

…Gegen die Verfügung der Wiederaufnahme der Verfahren wurde eingewendet: Im Wesentlichen stützt sich das Finanzamt darauf, dass "die im Zuge der Erstprüfung ergangenen Bescheide bzw. die Nichtänderung von Bescheiden durch eben diese gerichtlich strafbaren Handlungen herbeigeführt wurden." Diese Formulierung ist nichtssagend, viel zu wenig spezifiziert…

UFSI RV/0321-I/03Herbeiführung eines Bescheides durch eine gerichtlich strafbare Tat (Abgabenhinterziehung, Amtsmissbrauch) als Wiederaufnahmsgrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2005

…Gegen die Verfügung der Wiederaufnahme der Verfahren wurde eingewendet: Im Wesentlichen stützt sich das Finanzamt darauf, dass "die im Zuge der Erstprüfung ergangenen Bescheide bzw. die Nichtänderung von Bescheiden durch eben diese gerichtlich strafbaren Handlungen herbeigeführt wurden." Diese Formulierung ist nichtssagend, viel zu wenig spezifiziert…

UFSW RV/1082-W/05Zurückziehung eines Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung bei Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2005

…auf Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde II. Instanz. Begründend wurde ausgeführt, dass die in der abweisenden Berufungsvorentscheidung angeführten Gründe nichtssagend seien. Sie würden in keiner Weise auf seine Begründung in der Berufung vom 11. Mai 2005 eingehen. Das Bundesministerium für Finanzen habe in seiner…

UFSL RV/1031-L/09Waisenkind, Zahlung gemäß § 324 ASVG als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2013

…RV/0267-G/03, zu entscheiden". Der Hinweis des Parteienvertreters, dass diese Entscheidung nur Nichtssagendes enthält, hat der Referent damit beantwortet, dass er "sicher nicht anders entscheiden" werde, die Berufungen seien daher aus seiner Sicht abzuweisen. In der anstehenden Rechtsmittelerledigung wird in jedem Fall noch…

UFSG RV/0288-G/05Lüftungs- bzw. Klimaanlage, Vordach, Klinkermauer und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2006

…Bestätigung mit dem Gebäude nicht fest verbunden und jederzeit ohne großen Aufwand demontierbar sei. Statt einer Vor-Ort-Besichtigung habe sich das Finanzamt mit der nichtssagenden Aussage, diese Bestätigung sei "einer kritischen Würdigung zu unterziehen", begnügt. Dass ein Wirtschaftsgut auf spezielle Bedürfnisse angepasst geliefert werde…

UFSW RV/0457-W/03Missbrauch von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten des bürgerlichen Rechts im Sinne des § 22 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.12.2005Teil 2/2

…Gewinn- und Verlustrechnungen schließen wolle, dass es sich bei der ausländischen Tochter der Bw. "um eine nicht tätige und daher Oasengesellschaft handle". Wiederum verwende die Betriebsprüfung den inhaltlich nichtssagenden, sondern rein tendenziösen Begriff der Oasengesellschaft. Die Betriebsprüfung beschreibe nicht, wie ihrer Auffassung nach die Bilanz…