…stationär" bzw. "ortsfest" an die Auslegung ähnlicher Begriffe in anderen Gesetzen, z.B. im Abfallwirtschaftsgesetz oder in der Gewerbeordnung anzulehnen, weil die Auslegung dieser Begriffe in den anderen Gesetzen ein anderer Gesetzeszweck zugrunde liege. Die Unterscheidung in stationäre und nicht stationäre Anlagen nach § 8 MinStG…

…fungiert als Energielieferant für den gesamten ÖBB-Konzern und zahlreiche externe Kunden (Seite 59). Sie versorgt durch den Geschäftsbereich Kraftwerke die in Österreich verkehrenden Güter- und Personenzüge mit Traktionsstrom sowie ortsfeste Anlagen mit Bahnstrom. (Seite 99). Im Jahr 2006 wurden zahlreiche Projekte zur Verbesserung der…

…21, mwH). Der Anfall eines größeren Erhaltungsaufwandes führt nicht zu einer Verkürzung der Nutzungsdauer (vgl. Doralt, aaO, § 7 Tz 65, mwN). Zwischen den Parteien des zweitinstanzlichen Verfahrens steht nunmehr außer Streit, dass es sich bei den zu beurteilenden Anlagen jeweils um ein einheitliches Wirtschaftsgut handelt…

…auch bei der Aufstellung von nicht ortsfesten Maschinen und Arbeitsgeräten, die wegen ihres Umfanges an Ort und Stelle montiert werden müssen, vor (Els in FJ 1992, 11; Doralt, Einkommensteuergesetz, Kommentar, Tz 51 zu § 3). Darunter fallen auch aus Hard- und Software bestehende EDV-Anlagen (Doralt…

…bei der Aufstellung von nicht ortsfesten Maschinen und Arbeitsgeräten, die wegen ihres Umfanges an Ort und Stelle montiert werden müssen, vor (vgl. Els in FJ 1992, 11; Doralt, Einkommensteuergesetz, Kommentar, Tz 51 zu § 3). Darunter fallen auch aus Hard- und Software bestehende EDV-Anlagen (vgl…

…und Schulung, soweit sich alle diese Tätigkeiten auf die Errichtung von Anlagen im Ausland beziehen, weiters das Aufsuchen und die Gewinnung von Bodenschätzen im Ausland. Begünstigte Montagen liegen vor bei der Aufstellung von ortsfesten Anlagen und bei der Aufstellung nicht ortsfester Anlagen und Arbeitsgeräten, die…

…bei der Aufstellung von nicht ortsfesten Maschinen und Arbeitsgeräten, die wegen ihres Umfanges an Ort und Stelle montiert werden müssen, vor (vgl. Els in FJ 1992, 11; Doralt, Einkommensteuergesetz, Kommentar, Tz 51 zu § 3). Darunter fallen auch aus Hard- und Software bestehende EDV-Anlagen (vgl…

…der Wasserbenutzungsrechte bei nicht ortsfesten Wasserbenutzungsanlagen auf die Person des Wasserberechtigten beschränkt; bei allen anderen Wasserbenutzungsrechten ist Wasserberechtigter der jeweilige Eigentümer der Betriebsanlage oder Liegenschaft, mit der diese Rechte verbunden sind. Üblicherweise werden daher Wasserbenutzungsrechte im wasserrechtsbehördlichen Bewilligungsbescheid mit selbständigen ortsfesten Anlagen oder mit Liegenschaften…

…an der Anlagenerrichtung beteiligt ist (vgl. Walch, SWI 2008, 449 und Jakom/Laudacher, 2010, § 3 Rz 35). Bauausführung ist die Errichtung oder Erweiterung von Hoch- und Tiefbauten. Begünstigte Montagen liegen vor bei der Aufstellung von ortsfesten Anlagen und bei der Aufstellung nicht ortsfester Anlagen und…

…Personalgestellung, Planung, Beratung und Schulung durch Anlernen von Bedienungspersonal in der Errichtungsphase. Montage ist der Zusammenbau und das Aufstellen größerer Anlagen oder ortsfester Maschinen und Arbeitsgeräte. Sind diese nicht ortsfest, müssen sie einen Umfang aufweisen, der eine Montage an Ort und Stelle erfordert. Können sie…

…10 EStG 1988 sowohl nach dem Gesetzeswortlaut als auch nach Lehre und Rechtsprechung nicht nur um Bauausführungen sondern auch um Wartungen von nicht ortsfesten Geräten und Maschinen handle. Es sei daher gleichgültig, ob die Anlagen als beweglich oder unbeweglich anzusehen seien. Überdies liege eine derartige…

…nicht als in einer inländischen Betriebsstätte verwendet. In der letzten Zeit werden die Investitionsbegünstigungen in verstärktem Maß für die Finanzierung von ausländischen Investitionsvorhaben in Anspruch genommen. Die Investitionsbegünstigungen können dadurch in Anspruch genommen werden, dass im Ausland eingesetzte Wirtschaftsgüter (zB Flugzeuge, EDV-Anlagen) über einen…

…1 (Volle Erziehung) StJWG 1991 ist ein Minderjähriger unter anderem in einer familienähnlichen Einrichtung, in einem Heim oder einer sonstigen Einrichtung oder in nicht ortsfesten Formen der Pädagogik zu erziehen, sofern der Jugendwohlfahrtsträger mit der Pflege und Erziehung zur Gänze betraut wurde. Das Finanzamt ermittelte…

…Leasingnehmer, der das Wirtschaftsgut seiner unmittelbaren technischen und wirtschaftlichen Funktion gemäß nutzt. Bei nicht ortsfest eingesetzten Wirtschaftsgütern (insb. Fahrzeugen wie geleasten LKW) wird solange von keinem überwiegenden Auslandseinsatz ausgegangen, als es zu einer regelmäßigen Rückkehr in die inländische Betriebsstätte kommt und keine ausländische Einrichtung des…

…Wartung der elektrischen Anlage von ortsfesten Mehrfarbendruckmaschinen für einen Zeitraum von 23. April bis 27. Juni durchgehend zu Kunden in Australien, Neuseeland, Brasilien und Kanada. Das Finanzamt F berücksichtigte in seinem Einkommensteuerbescheid vom 14. Oktober 2002 die auf den Auslandseinsatz entfallenden Einkünfte nicht als solche…

…Auch das Steiermärkische Baugesetz (Stmk. BauG) gelte gemäß § 3 insbesondere nicht für bauliche Anlagen, die nach forstrechtlichen Vorschriften einer Bewilligung bedürfen. In der Stellungnahme des Zollamtes Graz zum obigen Schreiben wurde ausgeführt, dass vom Bf. bereits im September 2001 um Bewilligung für die Errichtung der…

…sich, da sie das Grundstück nicht erworben sondern nur gepachtet habe und andererseits gegen die Höhe der Vorschreibung. Sie habe den Betrag von 53.702,00 Euro als Gegenleistung bezahlt, in diesem Betrag inkludiert seien jedoch Außenanlagen, Sanitäreinbauten, Kulturen, SAT-Anlage und Markise (siehe Sachverständigengutachten)…

…St. war. Nicht durchdringen kann in diesem Zusammenhang das anlässlich des zweiten Erörterungsgespräches gem. § 279 Abs. 3 BAO vorgebrachte Argument, wonach, im Hinblick auf die Auffindung des Rückbuchungsbeleges, nunmehr davon auszugehen sei, dass die Bw. für sich selbst eine Anlage in Deutschland errichtet hätte. Der…

…habe dieses Pauschale nicht berücksichtigt werden können. Im Rahmen der rechtzeitig eingebrachten Berufung seien als Arbeitsmittel u.a. ein Heimkino-Flachbildfernseher (ab 2004 aufgeteilt auf 7 Jahre) sowie die Anschaffungskosten eines Besprechungstisches (ab 2007 aufgeteilt auf 5 Jahre) beantragt worden. Das Anlagenverzeichnis für die als…

…die festgesetzte Einkommensteuer daher: 22.362,00 Die Fälligkeit des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgabe ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulässig. Es steht Ihnen jedoch das Recht zu…