…Nicht ortsfeste Anlagen (Straßenbaumaschinen, Baukräne, Zelte, Bühnen, etc.), die wegen ihres Umfanges an Ort und Stelle montiert werden müssen, sind ebenfalls als Bauarbeiten im engeren Sinn zu werten. Bei der Errichtung einer Gesamtsystemanlage (Rechenanlagen, EDV-Anlagen) handelt es sich um keine Bauarbeiten im engeren Sinn…

…1 Z 10 lit. f EStG 1988 in typisierender Betrachtungsweise immer dann anzunehmen seien, wenn es sich um Tätigkeiten handle, die zu Bauarbeiten im engeren Sinn zählten. Nicht ortsfeste Anlagen (Straßenbaumaschinen, Baukräne, Zelte, Bühnen, etc.) die wegen des Umfanges an Ort und Stelle montiert werden…

…stationär" bzw. "ortsfest" an die Auslegung ähnlicher Begriffe in anderen Gesetzen, z.B. im Abfallwirtschaftsgesetz oder in der Gewerbeordnung anzulehnen, weil die Auslegung dieser Begriffe in den anderen Gesetzen ein anderer Gesetzeszweck zugrunde liege. Die Unterscheidung in stationäre und nicht stationäre Anlagen nach § 8 MinStG…

…fungiert als Energielieferant für den gesamten ÖBB-Konzern und zahlreiche externe Kunden (Seite 59). Sie versorgt durch den Geschäftsbereich Kraftwerke die in Österreich verkehrenden Güter- und Personenzüge mit Traktionsstrom sowie ortsfeste Anlagen mit Bahnstrom. (Seite 99). Im Jahr 2006 wurden zahlreiche Projekte zur Verbesserung der…

…der Minderjährigen in einer Pflegefamilie, bei Personen gemäß § 44 Abs 6, in sozialpädagogischen Einrichtungen oder durch nicht ortsfeste Formen der Sozialpädagogik. Die Kosten der vollen Erziehung und die Betreuung von jungen Erwachsenen gemäß § 33 sind gemäß § 36 Abs 1 WKJHG 2013, soweit dadurch der Unterhalt…

…Unterschiedsbetrag zwischen der nicht ermäßigten und der nach § 3 Abs. 1 Z 5 MinStG ermäßigten Mineralölsteuer zu entrichten (Nachversteuerung; § 10 Abs. 1MinStG, erster Satz). Da das Bundesfinanzgericht infolge der Gleichbedeutung der Begriffe "stationäre Anlagen" in § 8 Abs. 2 Z 2 MinStG und "ortsfeste Motoren" in…

…nicht unter den Begriff „Baustoffe“ zu subsummieren. Gemäß § 15 Abs.3 Abfallwirtschaftsgesetz (AWG) dürfen Abfälle nur in genehmigten Anlagen oder für die Sammlung oder Behandlung geeigneten Orten gesammelt, gelagert oder behandelt werden. Gemäß § 37 Abs.1 AWG bedarf der Betrieb und die Errichtung von ortsfesten…

…Unterschiedsbetrag zwischen der nicht ermäßigten und der nach § 3 Abs. 1 Z 5 MinStG ermäßigten Mineralölsteuer zu entrichten (Nachversteuerung; § 10 Abs. 1MinStG, erster Satz). Da das Bundesfinanzgericht infolge der Gleichbedeutung der Begriffe "stationäre Ablagen" in § 8 Abs. 2 Z 2 MinStG und "ortsfeste Motoren" in…

…daraus nicht folge, dass die gesamte Liegenschaft frei von deponiepflichtigen Altstoffen sei. Zudem könne die Kontamination durch den Brandruinenschutt unabhängig von der Bewertung des Umweltbundesamtes Relevanz für die Liegenschaftsbewertung besitzen. Schließlich seien Kontaminationen auch auf Totalschäden an diversen, teils unterirdisch gelegenen Gerätschaften und Anlagen infolge…

…der Verbrennungsbedingungen; ... 45. Verbrennungsanlage: jede ortsfeste oder mobile technische Anlage, die zur thermischen Behandlung von Abfällen mit oder ohne Nutzung der entstehenden Verbrennungswärme eingesetzt wird und nicht als Mitverbrennungsanlage gilt. Dies schließt die Verbrennung durch Oxidation von Abfällen und andere thermische Behandlungsverfahren wie Pyrolyse, Vergasung…

…je KG A., eine Bauschuttaufbereitungsanlage samt Zwischenlager betreibt. Bei dieser Betriebsstätte handle es sich um eine nach dem AWG genehmigte Anlage zur Aufbereitung von Baurestmassen. Für die Sammlung und Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen ist jedoch seit 16. Februar 2011 in § 24a AWG eine Erlaubnis…

…mittels ortsfester Sieb-und Brechanlage zur Verwendung als Baumaterial auf firmeneigenen Baustellen. Diese sowohl auf der Oberfläche der verfüllten und erloschenen "Altdeponie" im südlichen Teil als auch auf der Oberfläche der ebenfalls verfüllten "neuen Deponie" im nördlichen Teil gegenständlicher Grundstücke situierten und nicht genehmigte Anlage…

…eines beliebigen einzelnen Informationskanals und mit mehr als 50 kHz Bandbreite. Anmerkung: Gilt nicht für Funkausrüstung, die besonders für die Verwendung mit einer der folgenden Einrichtungen entwickelt ist: a) zivile zellulare Funk-Kommunikationssysteme oder b) ortsfeste oder mobile Satellitenbodenstationen für die kommerzielle zivile Telekommunikation. &nbsp…

…Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang 1. Dem Verfahren zu Grunde liegende Vereinbarung und darauffolgender Pachtvertrag mit der beschwerdeführenden Partei: Die Beschwerdeführerin ***Bf*** (in der Folge als Bf…

…Gebundenheit von Wasserbenutzungsrechten unterscheide, je nachdem, ob sich das Recht auf eine ortsfeste Wasserbenutzungsanlage beziehe oder nicht. Im konkreten Fall sei das Wasserrecht mit dem Grundstück GStNr 99/99 der KG (KG-Name) verbunden und eine vom Grundstück getrennte Veräußerung daher ausgeschlossen. Mangels getrennter Veräußerbarkeit…

…1 lit b BAO Abstand genommen wird. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig.   Entscheidungsgründe Verfahrensgang 1. Offenlegung zur Selbstberechnung der Glückspielabgabe für 01/2011 bis 06/2011 /Selbstanzeige Die Beschwerdeführerin (*…

…02.2011 erteilte die [Gemeinde] der Beschwerdeführerin die "Genehmigung des Nordtraktes ([***]) als ortsfeste Betriebsstätte (...) für öffentliche Veranstaltungen wie insbesondere klassische Konzerte, Gesangsvorträge, Kabarett, Lesungen, Produktpräsentationen, Märkte und Ausstellungen (z.B. Oster- und Adventmarkt) sowie Tanzabende. 4. Anlagevermögen/Aufwendungen für das Ingangsetzen des Betriebes/Abschreibungen lt…

…Im Beschwerdefall komme ermäßigte Steuersatz von § 10 Abs. 3 Z 8 UStG 1994 nicht zur Anwendung. Bei der Indoor-Sportanlage handle es sich um eine Anlage zur Sportausübung, bei der es an der Vielzahl von Belustigungen fehle. Entscheidend für die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes sei…

…Unterschiedsbetrag zwischen der nicht ermäßigten und der nach § 3 Abs.1 Z.5 MinStG ermäßigten Mineralölsteuer zu entrichten (Nachversteuerung; § 10 Abs.1 MinStG, erster Satz). Da das Bundesfinanzgericht infolge der Gleichbedeutung der Begriffe "stationäre Ablagen" in § 8 Abs.2 Z.2 MinStG und "ortsfeste Motoren"…

…21, mwH). Der Anfall eines größeren Erhaltungsaufwandes führt nicht zu einer Verkürzung der Nutzungsdauer (vgl. Doralt, aaO, § 7 Tz 65, mwN). Zwischen den Parteien des zweitinstanzlichen Verfahrens steht nunmehr außer Streit, dass es sich bei den zu beurteilenden Anlagen jeweils um ein einheitliches Wirtschaftsgut handelt…