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UFSL RV/1883-L/2002Nicht gemeldete Einkünfte eines Studenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2003

…wirtschaftlich betreffen, auf welche Monate sodann die gleichmäßige Aufteilung zu erfolgen hat. Demnach können aber im gegebenen Fall die Einkünfte in den Ferienmonaten nicht für sich alleine betrachtet werden. Vielmehr sind die erzielten Einkünfte auf die Monate Februar bis Dezember 1999 gleichmäßig aufzuteilen. Somit erlosch…

UFSL RV/0626-L/12Nichtvorliegen des durch die Abgabenbehörde herangezogenen Wiederaufnahmegrundes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2013

…dass die Gattin des Bw nicht gemeldete Einkünfte bezog, woraufhin vom Finanzamt die Erstellung von Lohnzettel veranlasst wurde, als neu hervorgekommene, aber bereits existente Tatsache einen Wiederaufnahmegrund bilden. Diese Tatsache geht aber aus dem vom Finanzamt genannten Wiederaufnahmegrund nicht hervor. Aufgabe der Berufungsbehörde bei Entscheidungen…

UFSI RV/0225-I/08Bescheidaufhebung mangels Ermittlungen im Zusammenhang mit einer Schätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.04.2009

… • ob bzw. in welcher Höhe der Abgabepflichtige bisher nicht gemeldete Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit bezogen hat; • wie der Abgabepflichtige seinen Lebensunterhalt bestritten hat. Das Finanzamt hat entsprechende Ermittlungen unterlassen, auf das Vorbringen des Abgabepflichtigen wurde bislang nicht eingegangen. Bei Durchführung dieser Ermittlungen hätten im Ergebnis…

UFSW RV/2866-W/12Nicht gemeldete und abgeführte Lohnsteuer als anrechenbare Lohnsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2012

…ist oder nicht. Der 4. Teil des Einkommensteuergesetzes ist mit "Veranlagung" überschrieben. § 39 Abs. 1 EStG 1988 normiert, dass die Einkommensteuer nach Ablauf eines Kalenderjahres (Veranlagungszeitraum) nach dem Einkommen veranlagt wird, dass der Steuerpflichtige in diesem Veranlagungszeitraum bezogen hat. Hat der Steuerpflichtige lohnsteuerpflichtige Einkünfte bezogen…

UFSW RV/1448-W/02Schätzung erlaubt, wenn seitens des Bw. das Erzielen von Umsätzen und Einkünften bestritten wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2003

…Streitjahre nicht geschehen, obwohl die Erstbescheide erst im Zeitraum Oktober 1999 bis Dezember 1999 erstellt worden sind. In den Jahren bis 1999 hat es das Finanzamt verabsäumt, zu ermitteln, ob der Bw. im In- oder Ausland einer selbstständigen oder nichtselbstständigen Tätigkeit nachgegangen ist, welche Einkünfte…

UFSL RV/0859-L/07Begehrte Negativsteuer ohne steuerpflichtige Einkünfte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.06.2009

…Finanzamtes Vöcklabruck vom 27. Juni 2005 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw) bezog im Kalenderjahr 2004 folgende von den auszahlenden Stellen dem Finanzamt gemeldete Einkünfte: von 28.05. bis 30.06…

UFSL RV/0171-L/11Haftung der Unternehmenserwerberin für nicht entrichtete Umsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2012

…gemeldet. Wenngleich die Bw auf ihre Anfrage vom 17. Februar 2010 nach der Höhe der Schulden ihrer Mutter vom Finanzamt mit Schreiben vom 24. Februar 2010 lediglich eine Belehrung über die allgemeinen Haftungsvoraussetzungen sowie die Mitteilung erhielt, dass ein genauer Betrag zum jetzigen Zeitpunkt nicht…

UFSW RV/1272-W/08Zuschätzungen in Höhe der nicht anerkannten Darlehensbeträge von Freunden und Verwandten, ohne die sich immer wieder negative Kassastände zum Monatsende ergeben hätten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2011

…Geld zu Hause hatte." Der UFS hält die Darlehensgewährung angesichts der Tatsache, dass der Zeuge 2005 bloß während eines Teiles des Jahres beim genannten Unternehmen beschäftigt war und neben vom Zeugen nicht erwähnten geringfügigen AMS- und Krankengeldbezügen nur negative Einkünfte erklärte, für unglaubwürdig. On E…

UFSW RV/1579-W/05Schätzung der Umsätze eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.10.2009Teil 1/3

…Jahr) zur Verfügung, zusätzlich fährt Herr A; A selbst und es werden nicht gemeldete Lenker eingesetzt. Grundsätzlich muss aber festgestellt werden, dass die von der Betriebsprüfung vorgenommene Schätzung auf den festgestellten Kilometerleistungen basiert und die Aussagen betreffend Doppelbesetzung und Manntage lediglich dokumentieren sollen, dass eine…

UFSW RV/4072-W/08Verhängung von Zwangsstrafen bei behaupteter unbeschränkter Steuerpflicht in einem anderen Land
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2009

…tätig sein könnte und daher die Wohnung nicht aufgegeben werde. Die Bw. hat im Jahr 2006 im Verhältnis zum Vorjahr in Österreich einen größeren Betrag an lohnsteuerpflichtigen Einkünften erzielt.   | Jahr | 2005 | 2006 | Vom Arbeitgeber gemeldete Einkünfte | | | laut…

UFSW RV/1887-W/091. Berufung gegen Wiederaufnahmebescheide nach Abgabe eines Rechtsmittelverzichtes hinischtlich der Sachbescheide 2. Beantragte Aufhebung von Bescheiden, mit der Behauptung, die im Rahmen einer Schätzung nach § 184 BAO ermittelten Bemessungsgrundlagen seien unrichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2013Teil 1/2

…dass einige Unfallfahrer des Bw. (etwa Herr B) im Unfallzeitpunkt nicht bei der Wiener Gebietskrankenkasse gemeldet waren. - Aufgrund vorliegender Kilometerstände wurden bei einigen Fahrzeugen rückläufige Kilometerstände festgestellt. - Von der Betriebsprüferin wurden die Einnahmen des Bw. kalkulatorisch nach den gefahrenen Kilometern ermittelt und mit Personal- bzw…

UFSK RV/0160-K/11Berichtigung gem. § 293b BAO nur bei Übernahme einer offensichtlichen Unrichtigkeit aus den Abgabenerklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2013

…Klagenfurt erfolgte im Hinblick auf die Übernachtungen bei beruflicher Anwesenheitspflicht während der Nachtdienste (in Klagenfurt) im Zusammenhang mit einer Beanstandung, dass nicht gemeldete Personen im Haus übernachteten, deswegen um weitere Schwierigkeiten zu vermeiden. Andererseits erfolgte die zweitwohnsitzliche Anmeldung des nunmehrigen Ehegatten am Hauptwohnsitz der Bw…

UFSW RV/1206-W/03Unbeschränkte Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.08.2007

…mehrfach, wie 1997, durch Anwälte und Steuerberater bekannt gegeben hätte und wie auch von der Finanzprokuratur unter Beisein von Ministerialräten des Bundesministeriums festgestellt in Österreich seit 1993 keinerlei Einkünfte hätte und auch nicht der Sozialversicherungspflicht unterliegen würde. Dies ginge ebenso aus einem rechtskräftigen Bescheid, rückwirkend…

UFSW RV/0639-W/12Keine Wiederaufnahme nach Eintritt der Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2012

…€ -1.747,18 festgesetzt wurde. Da ein Vorhalt vom 29.7.2005 nicht beantwortet worden sei, seien von der M gemeldete Einkünfte iHv € 16.694,48 dem Umsatz sowie den Einkünften aus Gewerbebetrieb hinzugerechnet worden. Die Bescheide vom 19.9.2005 wurden am…

UFSW RV/1208-W/04Fehlende Bescheidbegründung als Aufhebungsgrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2010

…sich ein nicht datierter Betriebsprüfungsbericht; die in diesem Betriebsprüfungsbericht getroffenen Feststellungen lauten: Tz 11 des Bp-Berichtes: Die B-GmbH ist zu 25% an der Bw. beteiligt; HG und SR zu jeweils 37,5%. Tz 12 des Bp-Berichtes: Die Bw. ermittelt ihre Einkünfte aus…

UFSW RV/2556-W/02Bindung der Finanzverwaltung an rechtskräftige Urteile von Strafgerichten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2007

…Helfern und Lehrlingen differenziert wurde. Weiters beruhte diese Schätzung auf der Annahme, dass zumindest ein Drittel des auf dem Personaleinsatz beruhenden Umsatzes mit nicht gemeldeten Arbeitskräften erwirtschaftet worden worden sei. Die Betriebsprüfung gelangte für den Zeitraum Oktober bis Dezember/1995 zu einem Arbeitsleistungserlös i. H…

UFSW RV/3416-W/02Die Schätzungsbefugnis hinsichtlich eines Taxiunternehmens besteht bei Fehlen von Losungsgrundaufzeichnungen. Mehrgewinne aus Schwarzgeschäften stellen eine verdeckte Gewinnausschüttung dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2003

…Z., nicht jedoch bei der Bw. gemeldet gewesen. Ein Fahrer sei zum Zeitpunkt des Unfalles zu 25% an der Bw. beteiligt und als Fahrer tätig gewesen und habe keine weiteren Einkünfte erzielt. Mit Schriftsatz vom 21.4.2002 gab der ehemalige Geschäftsführer G.Z. folgende…

UFSW RV/3417-W/02Mehrgewinne aus Schwarzgeschäften einer Kapitalgesellschaft führen zu einer verdeckten Gewinnausschüttung an die Gesellschafter und zur Vorschreibung von Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2003

…Z., nicht jedoch bei der Bw. gemeldet gewesen. Ein Fahrer sei zum Zeitpunkt des Unfalles zu 25% an der Bw. beteiligt und als Fahrer tätig gewesen und habe keine weiteren Einkünfte erzielt. Mit Schriftsatz vom 21.4.2002 gab der ehemalige Geschäftsführer G.Z. folgende…

UFSW RV/0384-W/02Bindung an Entscheidungen der Gerichte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2003

…seien die vom GF der Bw. kassierten Honorare, d.s. 10 Prozent der Rechnungsnettobeträge und die nicht gemeldete und nicht abgeführte Umsatzsteuer als verdeckte Ausschüttung an den machthabenden und alleinverantwortlichen Gesellschafter-GF Herrn A dem Gewinn außerbilanzmäßig wieder hinzuzurechnen (vgl. Zusammenfassung lt. Bp-Bericht Tz…

UFSW RV/0052-W/02Vorsteuerabzug aus Rechnungen von Subfirmen, verdeckte Ausschüttung bei Zweifel an der Identität der leistungserbringenden Gesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2003Teil 1/2

…ausführe. Da die B. Bau GesmbH zum Zeitpunkt der Leistungserbringung ein existierendes Unternehmen gewesen sei und die Leistungen - sei es durch Subunternehmer, durch Leiharbeitskräfte oder durch nicht gemeldete eigene Arbeitskräfte - auch tatsächlich erbracht habe, sei die Versagung des Vorsteuerabzuges zu Unrecht erfolgt. M. Bau GesmbH …