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UFSZ2L ZRV/0142-Z2L/03Rückforderung einer für exportiertes Rindfleisch gewährten Ausfuhrerstattung und Festsetzung einer Sanktion
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.12.2006Teil 1/2

…Zahlung von Ausfuhrerstattung iSd. § 2 AEG. Das Zollamt Salzburg/Erstattungen gewährte auf Grund der ihm vorgelegten Unterlagen, insbesondere der vom Zollamt Drasenhofen am 28.4.1996 bestätigten Austrittsbescheinigung T5 sowie einer von der Bf am 8.5.1996 firmenmäßig gefertigten Erklärung, in der diese bestätigte…

UFSZ2L ZRV/0142-Z2L/03Rückforderung einer für exportiertes Rindfleisch gewährten Ausfuhrerstattung und Festsetzung einer Sanktion
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.12.2006Teil 2/2

…gleichermaßen, wie insbesondere kaufmännische Unterlagen (Lieferscheine, Bestellungen, Auftragsbestätigungen, Rechnungen, Warenbestandsverzeichnisse, Warenausgangskontrollen, Pack- und Wiegelisten), aber auch eidesstattliche Versicherungen oder Zeugenbeweise, in Betracht kommen, folgendermaßen dar: Die Beschwerdeführerin hat -bisher unwiderlegt und auch nach den von ihr dem Unabhängigen Finanzsenat zur Verfügung gestellten Unterlagen und Beweismitteln…

UFSZ3K ZRV/0325-Z3K/07Tabaksteuer, § 27 Abs. 2 TabStG (Auffangtatbestand).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.07.2008

…erforderliche Bescheinigungen (Feld 14), die Firma des Unterzeichners (Feld 15), den Kontrollvermerk für die zuständigen Behörden (Feld A) und die Empfangsbestätigung (Feld B). Auch Handelsdokumente (kaufmännische Unterlagen wie zB Rechnungen, Lieferscheine oder Frachtbriefe) können als vereinfachtes Begleitdokument verwendet werden, wenn sie die gleichen Angaben wie…

UFSZ2L ZRV/0304-Z2L/03Rückforderung einer für exportiertes (gefrorenes) Rindfleisch gewährte Ausfuhrerstattung sowie Festsetzung einer Sanktion.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.07.2008Teil 2/2

…in einer anderen gemeinschaftsrechtlichen Normierung Regelungen darüber, mit welchen Beweismitteln der Ausführer den Nachweis des Gemeinschaftsursprungs der Erstattungsware zu führen hat, sodass daraus zu schließen ist, dass als Nachweis des Gemeinschaftsursprungs grundsätzlich alle Beweismittel gleichermaßen, wie insbesondere kaufmännische Unterlagen, wie Lieferscheine, Bestellungen, Auftragsbestätigungen, Rechnungen, Warenbestandsverzeichnisse…

UFSW RV/3647-W/11Kaufmännische Beratung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…Ort und im Unternehmen des Auftraggebers sowie vor allem mit Betriebsmitteln desselben durchgeführt werden. Die Tätigkeit des Bw. besteht unter Heranziehung sämtlicher vorgelegter Unterlagen in einer kaufmännische Beratung. Damit können streitgegenständlich die Betriebsausgaben nur mit einem Durchschnittssatz von 6% ermittelt werden. Daher war spruchgemäß zu…

UFSL RV/0165-L/12Diverse Werbungskosten einer kaufmännische Fächer unterrichtenden Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2012

…dem als Anlage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen, das einen Bestandteil dieses Bescheidspruches bildet. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw) unterrichtet an der Höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe in D kaufmännische Fächer und Mediendesign (laut Internetadresse: Y). Die Veranlagung der am 26. August 2011 elektronisch eingereichten Einkommensteuererklärung (Arbeitnehmerveranlagung…

UFSW FSRV/0046-W/121. Berufung mit Nachreichung umfangreicher Unterlagen zur angeblichen Scheinrechnung; 2. Mangelnde Erweislichkeit der subjektiven Tatseite
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.10.2013

…habe daher jedenfalls für den Beschuldigten als Geschäftsführer die Verpflichtung bestanden, auf die Rechnungslegung Einfluss zu nehmen bzw. diese zu unterlassen. Anmerkung: Nur der Vollständigkeit halber ist festzustellen, dass das angefochtene Erkenntnis keine Ausführungen zur subjektiven Tatseite, zur Strafbemessung oder zu den Kosten enthält. Gegen…

UFSW RV/2958-W/08"Diplomausbildung zum Coach" im gegenständlichen Fall für die Bw., eine kaufmännische Angestellte, als Fortbildungskosten abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2009

…Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist kaufmännische Angestellte bei der Firma GmbH und bezieht Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit…

UFSF RV/0225-F/05Die Bw. hat Betriebsausgaben etc., welche teilweise nicht belegt wurden, in ihre Steuererklärung aufgenommen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2007

…erteilt. Die Aufwandsbuchung wird daher nicht anerkannt. 2000: + Gewinn 48.160,-- Tz 20: "Bestandsveränderungen halbfertige Bauten": Im Prüfungszeitraum wurden zu den jeweiligen Bilanzstichtagen Bestände an halbfertigen Bauten in den Bilanzen ausgewiesen. Da über die Bewertung keine Unterlagen vorgelegt wurden, waren diese Bilanzansätze nicht überprüfbar. Unter…

UFSW RV/0310-W/07Keine Haftung bei Ablauf der Aufbewahrungsfrist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2007

…Haftung offenkundig so lange Zeit gelassen, damit der Bw. selbst in Beweisschwierigkeiten komme. Die Unterlagen der Gesellschaft wären jedenfalls nicht mehr vorhanden, weil die Aufbewahrungsfrist von sieben Jahren bereits verstrichen wäre. Sämtliche Beweisprobleme würden daher zu Lasten der Finanzverwaltung gehen. Bei prompter Einleitung des gegenständlichen…

UFSW RV/0032-W/05Haftung, Überwachungsverpflichtung bei Kompetenzverteilung zwischen mehreren Geschäftsführern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.06.2005

…aufgrund der zwischen ihr und dem Bw. als weiteren Geschäftsführer vereinbarten Aufgabenteilung, die von Anfang an bestanden hätte, für die interne kaufmännische Abwicklung, insbesondere die Führung der Geschäftsbücher und Abfuhr der Abgaben alleine verantwortlich gewesen wäre, während der Bw. für den Außendienst, die technische Abwicklung…

UFSK RV/0136-K/10Großes Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2012

…für 2006 bis 2008 verwiesen, die einen integrierenden Bestandteil dieses Bescheides bilden. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.in) ist kaufmännische Angestellte und Hauptkassiererin in einem Geschäft (in weiterer Folge "Geschäft"). Für die Jahre 2005 bis 2008 hatte das Finanzamterklärungsgemäße Einkommensteuerbescheide erlassen. Nach einer Wiederaufnahme des Verfahrens…

UFSW RV/2610-W/09Einkünfte aus Gewerbebetrieb bei nicht unterrichtender Tätigkeit des Fahrschuleigentümers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2010

…werden muss, gewerblich tätig ist, wenn er nicht selbst Fahrschulunterricht erteilt, sondern sich auf die kaufmännischen und organisatorischen Belange beschränkt (VwGH 10.03.1981, 1727/80 und VwGH 30.09.1975, 0267/74 )". In der weiteren Begründung wird dann ausgeführt, dass Herr. Ing. Z.Y…

UFSL RV/1928-L/02Kosten einer kfm. Angestellten eines Industrieanlagen-Unternehmens für den Besuch des Universitätslehrganges für Tourismusmanagement
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2003

…und Vertrieb, Vertragsrecht, allgemeine Managementtools, Englisch, Umgang mit Wirtschaftspartnern aus Osteuropa. Die Einsatzbereiche der Absolventen des von der Berufungswerberin besuchten Lehrganges sind laut vorgelegter Unterlagen die mittlere und höhere Managementebene im Tourismus, oder eine Tätigkeit als Assistent der Geschäftsführung einer Tourismusunternehmung bzw. -organisation. Insbesondere in…

UFSW RV/3235-W/10Mangels Nachweis kein Abzug von Seminarkosten (im Zusammenhang mit einem Psychotherapeutischen Propädeutikum) und Fachliteratur einer Integrationslehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2012

…Juni 1996 abgeschlossene Erlebensversicherungen nur dann absetzbar seien, wenn eine auf die Lebensdauer zahlbare Rente vereinbart worden sei. Da trotz Aufforderung die noch benötigten Unterlagen nicht beigebracht worden seien, hätten auch die geltend gemachten Aufwendungen nur insoweit berücksichtigt werden können, als Beweismittel vorgelegen seien. Mit…

UFSW RV/0587-W/03Zurechnung eines nur mehr der Reserve dienenden Gebäudes zum notwendigen Betriebsvermögen eines Beherbergungsunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2005

…des Gebäudewertes mit S 5.699.584,00 nicht nachvollzogen werden. Außer der Beschreibung des Gebäudes als allgemein sehr guter Gebäudezustand: siehe Fotos der 7/2001 (fehlen!) liegen keine Unterlagen vor, welche nachvollzogen werden könnten bzw. wie die Wertermittlung seitens der Versicherung erfolgte. Dem Versicherungsangebot…

UFSW RV/4011-W/02familienhafte Mitarbeit der Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2005

…oben (= wie unter Punkt 1.). 6. Vorgesehene Verwendung: kfm. Angestellte, insbes. Schreiben von Skripten nach Vorlage, Erstellung von Vortragsunterlagen, Kaufmännische Korrespondenz, Literaturrecherchen, Allgemeine Sekretariatstätigkeiten. 7. dieser Punkt über die Einstufung gemäß Kollektivvertrag ist nicht ausgefüllt worden. 8. der monatliche Bruttobezug beträgt S 4.000…

UFSG RV/0680-G/05Gemeinnützigkeit eines Vereins, der eine private Bildungseinrichtung unterhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007Teil 1/2

…gearbeitet werden. In der weiteren Folge wurden die Berufungen unter Hinweis auf die Strittigkeit der unechten Steuerbefreiung bei der Umsatzsteuer und die Gemeinnützigkeit dem unabhängigen Finanzsenat zur weiteren Entscheidung vorgelegt. Mit Ergänzungsauftrag wurde der Verein zu weiteren Sachverhaltsaufklärungen und Vorlage von Unterlagen wie der Generalversammlungsprotokolle…

UFSW RV/0256-W/02Scheinrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2007Teil 2/2

…habe, die veralteten und für seine Firmensituation nicht mehr anwendbaren Unterlagen aufzubewahren, vermögen deshalb nicht zu überzeugen. Grade für Unternehmer ohne kaufmännische und unternehmerische Ausbildung - wie beim Bw. der Fall - ist Aufbewahrung und die Erhaltung derartiger, allgemeiner und Grundkenntnisse vermittelnder Unterlagen von geradezu fundamentalem Interesse…

UFSI RV/0160-I/09Kosten einer Studienreise nach Italien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2010

…FA vom 22. Juli 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw) erzielt als Professorin für Italienisch und kaufmännische Fächer an einer Bundeshandelsakademie und -handelsschule Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. In ihrer Erklärung…