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UFSS FSRV/0030-S/06Berufung gegen Erkenntnis des Einzelbeamten wegen Finanzordnungswidrigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)21.11.2006

…Beschuldigten, sei nicht gegeben. Auf die Ausführungen betreffend den Strafausschließungsgrund der rechtzeitigen Bekanntgabe der Lohnabgaben, insbesondere der Aussagen der Zeugin E bzw. dass eine große Wahrscheinlichkeit für die Einreichung der Lohnsteueranmeldung bestehe, wird verwiesen. Unter b) wird ausgeführt, dass die Verwirklichung des objektiven Tatbildes des …

UFSW RV/1134-W/02Aufteilungsschlüssel für den Vorsteuerabzug, Besserungsvereinbarungen, Rückstellung für Gewährleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2010Teil 1/2

…für Haftungsinanspruchnahmen im Zusammenhang mit selbst erbrachten Leistungen Vorsorge getroffen werden müsse. Bei jenen Leistungen, die von Subunternehmern erbracht würden, bestehe jedoch keine große Wahrscheinlichkeit, für eine entsprechende Haftung der Bw. Die BP sei daher der Ansicht, dass eine "verbundene Bewertung" anzuwenden sei. Die vorliegende…

UFSW RV/1685-W/03Erhöhung einer Entsorgungsrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2008Teil 1/2

…Eine abweisende Entscheidung ohne hinreichende Beweisaufnahme stelle einen Verfahrensmangel dar. Aus den vorliegenden Unterlagen ergebe sich nach Meinung der Bw. klar die bereits im Jahr 1999 bestehende große Wahrscheinlichkeit der Beendigung des Mietverhältnisses (notwendiger Kostenaufwand der Miteigentümerschaft bei Weiterführung des Mietverhältnisses rund eine Mio. Euro…

UFSW FSRV/0183-W/10Selbstanzeige - Täterbenennung; Höhe der geschätzten Umsatzsteuervorauszahlungen angefochten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)14.06.2011

…24.000,00 wird auch vom erkennenden Berufungssenat bei Anwendung der Schätzungsmethode des inneren Betriebsvergleiches als realistische und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit angefallene Größe angesehen und kann daher bedenkenlos der Strafneubemessung durch den Unabhängigen Finanzsenat zugrunde gelegt werden. Es war deswegen in Höhe eines…

UFSW RV/2591-W/08Große Pendlerpauschale wegen unvorhersehbar langen Arbeitszeiten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

…dieses Vorbringens durch geeignete Beweismittel darzulegen. Ein Sachverhalt ist nachgewiesen, wenn sein Vorliegen mit hoher Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist. Eine Glaubhaftmachung liegt vor, wenn die Umstände des Einzelfalles dafür sprechen, der vermutete Sachverhalt habe von allen anderen denkbaren Möglichkeiten die größte Wahrscheinlichkeit für sich (Ritz, BAO, …

UFSW RV/2559-W/09Kleine oder große Pendlerpauschale bei einem Sicherheitswachebeamten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2010

…große Pendlerpauschale ist daher nicht die an jedem Arbeitstag bestehende abstrakte Möglichkeit wegen verpflichtender Überstundenleistungen nicht mehr mit öffentlichen Verkehrsmittel heimfahren zu können, sondern die hohe Wahrscheinlichkeit das diese Unmöglichkeit (Unzumutbarkeit) in einem Monat überwiegend besteht. Im gegenständlichen Fall liegt aber weder eine hohe Wahrscheinlichkeit…

UFSF RV/0404-F/09Kleine oder große Pendlerpauschale? Aufteilung von Beiträgen zu einer inländischen gesetzlichen Krankenversicherung auf laufende Bezüge und Sonderzahlungen; Krankenversicherungsbeiträge an inländische private Versicherungsunternehmen - Werbungskosten oder Sonderausgaben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.03.2010

…wandte sich die steuerliche Vertretung des Bw. gegen die a) Nichtberücksichtigung des großen Pendlerpauschales für 20 bis 40 km in Höhe von 1.267.50 € sowie die b) fehlerhafte Verteilung der Werbungskosten auf laufende Bezüge und Sonderzahlungen. Begründend wurde dazu ausgeführt, dass der Bw…

UFSW RV/1321-W/07Kleine oder große Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2009

…zumutbar und habe die Bw. Anspruch auf die große Pendlerpauschale für Wegstrecken zwischen 40 und 60 km (€ 1.332)." Mit Vorlagebericht vom 31.1.2007 legte das Finanzamt die Berufung ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung dem UFS zur Entscheidung vor. Die Abgabenbehörde erster Instanz wies…

UFSL RV/0445-L/06Liebhaberei und "große Vermietung" bei einem geleasten Objekt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.01.2008Teil 1/3

…10-jähre Leasingdauer mit Leasingvorauszahlung von 2.000.000,00 ATS im Jahr 1995 (= Eigenmitteleinsatz zu Beginn) und der ursprünglichen von vornherein vorgesehenen Anschaffung des Objektes im Jahre 2005 durch die Aufbringung von Eigenmitteln ernsthaft und mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit beabsichtigt gewesen…

UFSI RV/0461-I/05Liebhaberei bei Vermietung von zwei Wohnungen eines Wohnhauses mit drei Wohnungen: "Kleine" oder "große" Vermietung, Unwägbarkeiten, Verjährung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2008Teil 1/2

…von 776.000 ATS je zur Hälfte das Wohnhaus L, M. Der Kaufpreis wurde zur Gänze fremd finanziert. Das Wohnhaus weist drei gleich große Wohnungen von rd. 82 m² Nutzfläche in Erd-, Ober- und Dachgeschoß auf, wobei die Wohnung im Obergeschoß bereits seit 1985 von…

UFSZ3K ZRV/0067-Z3K/10Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.02.2011

…passte zur Brandschutztüre, der tosische Schlüssel sperrte die Türe zum WC. Bei der Örtlichkeit handelte es sich um die hinteren Räume eines langfristig stillgelegten Geschäftes mit Ausgang zur Egasse aa. Im Raum vor dem WC wurde eine große Anzahl von Kartons, Verpackungsmaterial, Taschen, Koffer und…

UFSW RV/1802-W/08Erfassung veruntreuter Gelder als Einkünfte aus Gewerbebetrieb beim veruntreuenden, nicht wesentlich beteiligten Gesellschafter; Nichtanerkennung von Betriebsausgaben (Werbungskosten, Kilometergeld, Telefonkosten, Beratungskosten); Qualifikation der Einkünfte als gewerblich und nicht ziviltechnikerähnlich; Wiederaufnahme des Verfahrens;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.10.2008Teil 2/2

…Glaubhaftmachung setzt eine schlüssige Behauptung der maßgebenden Umstände durch den Steuerpflichtigen voraus. Der vermutete Sachverhalt muß von allen anderen denkbaren Möglichkeiten die größte Wahrscheinlichkeit für sich haben. Wie der Beweiswürdigung entnommen werden kann, konnte der Bw im vorliegenden Fall eine betriebliche Veranlassung der Reisen nach…

UFSZ2L ZRV/0304-Z2L/03Rückforderung einer für exportiertes (gefrorenes) Rindfleisch gewährte Ausfuhrerstattung sowie Festsetzung einer Sanktion.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.07.2008Teil 1/2

…von Vordervierteln (Platte oder Lappen) ausgeführt worden; aus der geringen Menge an Vordervierteln hätte die große Menge an ausgeführtem Rindfleisch ohne Knochen gar nicht gewonnen werden können. Außerdem sei der Zeitabstand zwischen Ein- und Ausfuhr zu groß, um die aus den frisch oder gekühlt eingeführten…

UFSZ2L ZRV/0304-Z2L/03Rückforderung einer für exportiertes (gefrorenes) Rindfleisch gewährte Ausfuhrerstattung sowie Festsetzung einer Sanktion.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.07.2008Teil 2/2

…Möglichkeiten die größte Wahrscheinlichkeit für sich; sowie VwGH v. 20.4.2004, 2003/13/0165, wonach es im Abgabenverfahren in Bezug auf die Glaubhaftmachung nicht erforderlich ist, Zweifel mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auszuschließen, sondern bereits die "größere" (= eine über 50% gelegene) Wahrscheinlichkeit genügt…

UFSL RV/0127-L/08Zuordnung zum Grundvermögen oder zum landwirtschaftlichen Vermögen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2012

…Aus den Fakten kann im vorliegenden Fall nicht unbedenklich auf eine aus Sicht des Stichtages 1. Jänner 2000 aller Wahrscheinlichkeit nach in naher Zukunft bevorstehende Verwendung als Baugrundstücke geschlossen werden. Insbesondere ist mangels einer baulichen Entwicklung in der Umgebung eine örtliche Nachfrage nach Baugrundstücken nicht…

UFSW RV/2723-W/07Liegen die Voraussetzungen für die Erlassungen eines vorläufigen Bescheides vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2010

…besonders ins Gewicht fallendes Element handelt. Es ist aber anzunehmen, dass bei einem Hotel der vorliegenden Kategorie, Größe und Lage tatsächlich weit höhere Betriebskosten anfallen, als die vom Finanzamt geschätzten € 10.000,00 pro Jahr. Dies auch vor dem Hintergrund, dass sich die Bw…

UFSI RV/0074-I/05Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2009

…1.4. Zusammenfassung Sowohl bei der Kalkulation als auch der Vermögensdeckungsrechnung blieben berechtigte und nachvollziebare Einwendungen des Berufungswerbers unberücksichtigt. Die Berechnungen enthalten zu große Unsicherheiten, als daß ihnen eine größere Wahrscheinlichkeit der Richtigkeit zugemessen werden könnte, als den in den Steuererklärungen erfolgten Angaben. Soweit die…

UFSW RV/1021-W/10Kein Abweichen von schlüssigen SVGA bei der Beurteilung der dauernden Erwerbsunfähigkeit iZm dem Familienbeihilfenbezug.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…dieser SV-Befunderstellung), kräftiges, österr. Mädchen, trägt eine Brille, der ganze Körper ist übersät mit aufgekratzten Flohstichen und sonstige Exkoriationen bis zu ca. 1,5 cm Größe, viele frische, einige alte Hirnnerven: frei Facialis: frei Motorik: Gang, Zehenspitzengang, Fersengang, Hüpfen auf einem Bein, Liniengehen: alles…

UFSZ2L ZRV/0013-Z2L/04Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Antidumpingzöllen für Stahlseile aus der Ukraine
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)24.06.2009Teil 1/2

…nicht, dass es sich dabei um die idente Ware handle, weil zum einen davon auszugehen sei, dass S derartige Norm-Seile in großer Menge auf Lager habe, und zum anderen bei solchen Waren bzw. LKW-Fuhren gewisse Ähnlichkeiten in Menge und Gewicht üblich seien. Nur…

UFSL RV/0562-L/08Schätzung Pizzeria und Zurücknahme einer Berufung gemäß § 275 BAO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2008

…Danach habe man die einzelnen Sparten anhand ihrer Einsatzverhältnisse hochgerechnet. Die Pizzas (korrekte Mehrzahlform ist sowohl Pizzas als auch Pizzen) seien - nicht zuletzt durch den Verkauf von Viertelstücken - relativ groß, also nicht mit üblicherweise in der Gastronomie erhältlichen Pizzas zu vergleichen. Bei einem Testkauf hätten…