…8.070,00 € festgesetzt. Die jeweiligen UVA-Zahllasten ließen keine Trennung der Umsätze nach Steuersätzen sowie keine Feststellung der jeweiligen Vorsteuern zu. Die Schätzung beruhe daher auf den Zahllasten. Auf diese Weise ermittelte der Prüfer folgende Bemessungsgrundlagen und Umsatzsteuern: | | 2001 | 2002…
…für eine gebotene Schätzung nicht zu gewinnen sind, kann die griffweise Zuschätzung von Sicherheitszuschlägen in Betracht kommen. Solche Sicherheitszuschläge können sich beispielsweise an den Gesamteinnahmen oder auch an den Umsätzen orientieren (vgl. VwGH 18.2.1999, 96/15/0050). Da auf Grund der vorhin aufgezeigten…
…an Umsatzsteuer gründet sich auf eine griffweise Schätzung, die den entsprechenden Tatvorwurf nicht tragen kann, sodass das gegenständliche Finanzstrafverfahren auch hinsichtlich der Zeiträume Jänner bis Juli 2008 im Zweifel zu Gunsten des Beschuldigten gemäß §§ 136, 157 FinStrG einzustellen ist. Der Masseverwalter Dr.E hat in…
…wenngleich in geringerem Ausmaße, nicht völlig von der Hand zu weisen, sodass in gesamthafter Betrachtung für Zwecke des Finanzstrafverfahrens - im Zweifel zugunsten für ES - entsprechende Abschläge von den durch griffweise Schätzung ermittelten Bemessungsgrundlagen vorgenommenen werden müssten, womit man aber in gefährliche Nähe zu den Umsatzgrenzen…
…liegt nicht vor. Infolge Nichteinreichung der Jahressteuererklärungen für das Veranlagungsjahr 2006 erfolgte letztendlich eine griffweise Schätzung der Bemessungsgrundlagen durch die Abgabenbehörde nach § 184 BAO mit einer Differenz in Höhe von € 1.393,73 zu der Summe der bekannten Vorauszahlungen und Guthaben für die Voranmeldungszeiträume…
…können. Mängel der AufzeichnungenSicherheitszuschlag (griffweise Schätzung) der Jahre 2002 - 2004Im Prüfungsverfahren seien keine Übergabebestätigungen/Lieferscheine über Botenfahrten vorgefunden und auch im Berufungsverfahren seien diesbezüglich keine Unterlagen vorgelegt worden.Die im Prüfungsverfahren festgestellten nicht erklärten und vom Unternehmen vereinnahmten Beträge führten zu einer Nichtordnungsmäßigkeit der Aufzeichnungen…
…dass das System der Erlös(grund)erfassung und in der Folge die gesamte Buchführung abschließend nicht als formell ordnungsmäßig und sachlich richtig gelten könne. Daraus resultiere die Schätzungsverpflichtung (Seite 8). Auf Grund der Umstände und des Fehlens "gesicherter" Basisgrößen sei eine griffweise Schätzung geboten gewesen…
…UStG 1994 für Kleinunternehmer fällt. Ausgehend davon wäre der gesonderte Ausweis von Umsatzsteuer auf Rechnungen im Jahr 1999 unzulässig gewesen, sodass die griffweise Schätzung von 20.000 öS Steuerschuld gemäß § 11 Abs. 12 UStG 1994 offenbar auf der Annahme beruht, dass dennoch im Jahr 1999…
…und 2007 nicht nur der Berufungswerber von verdeckten Ausschüttungen gelebt habe, sondern auch seine einkommenslose Gattin, würde die Abgabenfestsetzung im Zuge der Berufungserledigung verbösert werden müssen. Die Höhe der Zuschätzung sei im Besprechungsprogramm wie folgt begründet worden: "Es handelt sich dabei um eine griffweise Schätzung…
…2.356.621,00 öS". Zusätzlich zu der Bekanntgabe der beabsichtigten Abweichung von der Schätzung im Erörterungsgespräch einschließlich der der dabei ausgefolgten, umfangreichen Unterlagen, wurden der Bw. mit Schreiben vom 18.5.2004 nochmals die Gründe, Schätzungsmethode, Kalkulation und Höhe der geschätzten Bemessungsgrundlagen betreffend Umsatzsteuer…
…weder Umsatzsteuerzahlungen geleistet noch Voranmeldungen eingereicht worden sind. Der an die F OEG, zu Handen des Bf. gerichteten schriftlichen Aufforderung zur Vorlage von Belegen und Aufzeichnungen sei nicht entsprochen worden, sodass die Bemessungsgrundlagen im Schätzungswege ermittelt worden seien. Dabei sei von den Umsätzen von elf…
…Ermessen des Betriebsprüfers zurückzuführen seien. Es obliege jedoch der Finanzstrafbehörde, den tatsächlich verkürzten Betrag mit einer für eine strafrechtliche Verantwortlichkeit erforderlichen Sicherheit nachzuweisen. So sei es in Rechtsprechung und Lehre unbestritten, dass eine Total-, Voll-, General- und griffweise oder freie Schätzung strafrechtlich nicht verwertbar sei…
…um eine griffweise Schätzung gehandelt, die einem Kompromiss entsprach, um den Argumenten der Bw. und denen der Finanzverwaltung Rechnung zu tragen. Ebenso wenig sei die direkte Anlastung des Verrechnungskontos mit derartigen Beträgen ab 31. Jänner 1996 ausschlaggebend, weil dies - um allen Fragen nach der Verwendung…
…worden. Es sei daher nicht notwendig gewesen, die Buchhaltung "noch transparent" zu machen. Die von der BP durchgeführte kalkulatorische Schätzung und deren Ausmaß würden für eine "griffweise Schätzung" sprechen, obwohl während des Prüfungsverfahrens weder schwarze Einkäufe noch nicht deklarierte Umsätze festgestellt worden seien. Die Bw…
…des Abgabepflichtigen. Grundsätzlich soll der SZ prozentmäßig umso geringer ausfallen, je größer die Zuschlagsbasis ist. Umgekehrt kann der Prozentsatz bei geringer Zuschlagsbasis umso höher sein. Sind Anhaltspunkte für eine gebotene Schätzung nicht zu gewinnen, kommt auch eine griffweise Schätzung von SZ in Betracht, die sich…
…der oben dargestellten Ausführungen für die Abgabenbehörde zweiter Instanz unzweifelhaft ist, verpflichtet als materieller Mangel der Bücher, die Besteuerungsgrundlagen durch entsprechende Schätzungen zu ermitteln. Bei der Art des vorliegenden Unternehmens und der festgestellten Mängel der Bücher ist nach Ansicht der Abgabenbehörde zweiter Instanz eine griffweise…
…die Bemessungsgrundlagen im Rahmen einer Schätzung zu ermitteln und darüber hinaus angesichts der mangelhaften Aufzeichnungen davon ausgegangen werden muss, dass nicht nur nachgewiesenermaßen nicht verbuchte Vorgänge sondern auch weitere Vorgänge nicht aufgezeichnet wurden. Die von der Betriebsprüfung anhand der oben dargestellten Berechnung vorgenommene griffweise Zuschätzung…
…müssen die erzielten Tageseinnahmen durch griffweise Schätzung ermittelt werden. Folgende Feststellung kann dabei als Anhaltspunkt herangezogen werden: In den Jahren 2002 und 2003 tätigte die Bw Bareinzahlungen auf ihr Girokonto in der Höhe von 40.226,68 Euro (2002) und 30.185,10 Euro (2003…
…in denen nähere Anhaltspunkte für eine gebotene Schätzung nicht zu gewinnen sind, kann die griffweise Zuschätzung von Sicherheitszuschlägen in Betracht kommen. Solche Sicherheitszuschläge können sich beispielsweise an den Gesamteinnahmen, an den Einnahmenverkürzungen oder auch an den Umsätzen orientieren. Der Bw hat im Berufungszeitraum eine relativ…
…dass es im Wesen einer griffweisen Schätzung liegt, dass sie sich einer detaillierten Begründung entzieht (vgl. VwGH 18.2.1999, 96/15/0050). Auch die ohne nähere Begründung aufgestellte Behauptung, "es wurden keine weiteren Erlöse erzielt" vermag die Schätzungsberechtigung nicht zu erschüttern. Denn der Bw…