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UFSW RV/0149-W/02Schätzung eines Betriebsberaters und Konsulenten a.G. schwerwiegender formeller und materieller Mängel und Verletzung der Mitwirkungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.09.2003Teil 1/2

…und formelle Mängel auf. Die Schätzungsberechtigung ist daher nach § 184 Abs. 2 u. 3 BAO gegeben.   Gewerbliche oder nichtselbständige Einkünfte Eines der Hauptargumente, das sich in den vielen Eingaben des Bw. immer wieder findet, ist das Vorbringen, die Tätigkeiten des Bw. bei den Firmen…

UFSW RV/0149-W/02Schätzung eines Betriebsberaters und Konsulenten a.G. schwerwiegender formeller und materieller Mängel und Verletzung der Mitwirkungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.09.2003Teil 2/2

…15% der Anzeigenerlöse, was mit den Angaben des Bw. übereinstimmt. Es handelt sich daher auch bei den Einkünften von der MP (BJ) um gewerbliche Einkünfte.   L. , PVA , T. H. Bei diesen Tätigkeiten handelt es sich unbestritten um Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, welche vom FA…

UFSW RV/4710-W/02Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten sonstigen Leistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2004

…einem Rechtsanwalt oder einem Wirtschaftsprüfer unterschrieben sein. Gemäß § 292 BAO steht der Amtspartei (§ 276 Abs. 7 BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Bw. erzielte im Streitjahr nichtselbständige Einkünfte in…

UFSW RV/3500-W/02Unternehmereigenschaft durch Vorbereitungshandlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2005

…angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw. Herr A. , der bis 1999 ausschließlich nichtselbständige Einkünfte und daneben ab Oktober 2000 Umsätze aus Elektrohandel erzielte, machte in den Umsatzsteuererklärungen für die Jahre 1998 und 1999 vom 1. Juni 2001 Vorsteuern aus Errichtungskosten für ein Gebäude in…

UFSI RV/0715-I/081.) Inhaltliche Mängel eines Wiederaufnahmeantrages, Nichterfüllung eines Mängelbehebungsauftrages 2.) Vorliegen der Unternehmereigenschaft, Höhe der Vorsteuern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2010

…am 24. Oktober 2002 (nicht wie irrtümlich im Mängelbehebungsauftrag angeführt wurde am 24. Oktober 2004) also innerhalb von drei Monaten ab Feststellung der tatsächlichen Wirkung des Übernahmeantrages. Das abgeschlossene Einkommensteuerverfahren betraf lediglich meine Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Da es früher durchaus möglich war, einen Lohnsteuerausgleich…

UFSW RV/0875-W/11Keine Familienbeihilfe bei Verstoß gegen das Ausländerbeschäftigungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2012Teil 1/2

…änderte den Einkommensteuerbescheid für das Streitjahr dahingehend, dass es Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit in Höhe von € 9.956,13 feststellte. Für die Qualifikation der Tätigkeit als eine gewerbliche oder nichtselbständige sei nicht nur die gewählte formale Ausgestaltung bzw. das äußere Erscheinungsbild der Tätigkeit ausschlaggebend…

UFSG RV/0080-G/06Haftung für Abzugsteuer gem. §§ 98 ff EStG, beschränkte Steuerpflicht für Vortragende, gewöhnlicher Aufenthalt länger als 6 Monate, Ermessen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2009

…dass Einkünfte von im Ausland ansässigen und in Österreich bloß der beschränkten Steuerpflicht unterliegenden Personen aus im Inland ausgeübter oder verwerteter Tätigkeit als Vortragender, Sportler .... , gem. § 98 EStG 1988 der beschränkten Steuerpflicht unterliegen würden. Dabei sei es gleichgültig, ob selbständige, nichtselbständige oder gewerbliche Einkünfte vorlägen…

UFSL RV/0352-L/05Eine Kommanditistin, die für diese KG auf Grund eines arbeitsrechtlichen Dienstverhältnisses tätig ist, erzielt aus den Tätigkeitsvergütungen daraus gewerbliche Einkünfte nach § 23 Z. 2 EStG 1988, die in die Feststellung nach § 188 BAO einzubeziehen sind. Mangels nichtselbständiger Einkünfte kommt bei Beendigung - auch bei langjähriger Nichtbeanstandung der Behandlung als nichtselbständige Einkünfte durch Lohnsteuer- und Betriebsprüfung und Berufung auf Treu und Glauben - keine nach § 67 Abs. 3 u. 6 EStG 1988 begünstigte Besteuerung der Abfertigung in Betracht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2008

…Bei Beantwortung der Frage, ob Zahlungen des Steuerpflichtigen an seinen Dienstnehmer Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung oder Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit darstellen, ist der Behörde kein Vollzugsspielraum eingeräumt (VwGH 26.01.2006, 2002/15/0188). Eine Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben liegt nach…

UFSL RV/0474-L/021. Bei einem Fleischfeinzerleger liegen, obgleich er mit seinem Auftragnehmer auf Basis eines "Werkvertrages" tätig ist, aufgrund des Gesamtbildes Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit vor. 2. Weist ein unselbständig Erwerbstätiger in einer Rechnung Umsatzsteuer aus, schuldet er diese gem. § 11 Abs. 14 UStG 1994.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2004

…G. tätig gewesene Bw. Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit oder aus Gewerbebetrieb erzielte. Der Bw. ist zudem Geschäftsführer der B. GmbH in Sch. Aus diesem Titel bezog er Einkünfte aus selbständiger Arbeit im Ausmaß von ATS 98.692,-. Auf Grund einer Lohnsteuerprüfung bei der Fa. G…

UFSF RV/0322-F/07Montagetätigkeit als selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit und Voraussetzungen für die Gewährung der Steuerfreiheit für begünstigte Auslandstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2008

…des Ortes ihrer Geschäftsleitung oder eines ähnlichen Merkmales steuerpflichtig ist. Der Berufungswerber hat unstrittig in Österreich seinen Wohnsitz und ist daher im Sinne der Doppelbesteuerung hier ansässig. Da er keine Betriebsstätte in den Tätigkeitsstaaten unterhielt, waren seine gewerblichen Einkünfte als Unternehmensgewinne im Ansässigkeitsstaat (Österreich) steuerpflichtig…

UFSL RV/1518-L/021. Vorliegen von Einkünften aus Gewerbebetrieb bei KNOW-HOW-Abtretung und laufender Betreuung in Form von Beratungsleistungen (Entwicklungs- und "Erfindertätigkeit") 2. Anerkennung von Vorsteuer- und Betriebsausgabenpauschalierung 3. Kein Vertreterpauschale bei Geschäftsführertätigkeit 4. Ausbildungskosten - keine Werbungskosten (Pilotenschein) 5. Einbeziehung von ausländischen Einkünften für Zwecke der Progression
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2005Teil 3/3

… 4 Abs.3 mit einem Durchschnittssatz ermittelt werden. Dieser beträgt - bei freiberuflichen oder gewerblichen Einkünften aus einer kaufmännischen oder technischen Beratung 6 %,höchstens € 13.200, sonst 12 %, höchstens jedoch € 26.400 der Umsätze (§ 125 Abs.1 lit a der Bundesabgabenordnung) einschließlich der Umsätze…

UFSL RV/0228-L/05Keine betrieblichen Einkünfte bei fehlender Beteiligung am wirtschaftlichen Verkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2007

…die Jahre 2000, 2001 und 2002 als unbegründet abzuweisen war. Gemäß § 2 UStG 1994 ist Unternehmer, wer eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbständig ausübt. Wie oben ausgeführt handelt es sich jedoch nicht um eine solche, die Berufung gegen die Umsatzsteuerbescheide der Jahre 2000, 2001 und…

UFSL RV/0737-L/10Einkünfte aus der Tätigkeit als Aerobic-Trainerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2013Teil 1/2

…Dritte (vgl. Doralt/Ruppe, Steuerrecht I7, 41; VwGH 28.03.2001, 96/13/0010). Entscheidend bei der Beurteilung, ob eine selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit vorliegt, ist das Gesamtbild der Tätigkeit (vgl. Doralt, EStG6, § 37 Tz 25 mit Judikaturhinweisen). Der Begriff des Dienstverhältnisses iSd § 47 Abs…

UFSL RV/0728-L/10Einkünfte aus der Tätigkeit als Aerobic-Trainerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…2003 bis 2005 ihre Tätigkeit als Aerobic-Trainerin nicht im Rahmen eines Dienstverhältnisses aus. Sie erzielte somit in diesem Zusammenhang keine Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit nach § 25 EStG 1988. Die Tätigkeit eines Sporttrainers stellt - soweit kein Dienstverhältnis vorliegt -eine gewerbliche Tätigkeit dar (vgl. Jakom/Baldauf…

UFSL RV/0740-L/10Einkünfte aus der Tätigkeit als Aerobic-Trainerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2013Teil 1/2

…Dritte (vgl. Doralt/Ruppe, Steuerrecht I7, 41; VwGH 28.03.2001, 96/13/0010). Entscheidend bei der Beurteilung, ob eine selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit vorliegt, ist das Gesamtbild der Tätigkeit (vgl. Doralt, EStG6, § 37 Tz 25 mit Judikaturhinweisen). Der Begriff des Dienstverhältnisses iSd § 47 Abs…

UFSW RV/2594-W/11Einfache Montage- und Verspachtelungsarbeiten durch einen einzigen Arbeiter sind keine unternehmerische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.02.2012Teil 1/2

…Gewerblichen Wirtschaft versichern, ändert an der Einstufung als nichtselbstständige Tätigkeit grundsätzlich nichts, ebenso wenig wie die Übernahme der geringfügigen Kosten für Werkzeuge und Spachtelmasse (UFS 20. 5. 2010, RV/1761-W/08 ). Im vorliegenden Fall wurden daher die Zahlungen an die Werkvertragsnehmer ..., KE, ... als Einkünfte…

UFSW RV/2981-W/11Keine Differenzzahlung an Familienbeihilfe durch Österreich, wenn beide Eltern in Ungarn nichtselbständig beschäftigt sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2011

…Der Bw. verfügt auch über einen Gewerbebetrieb in Österreich, andere als gewerbliche Einkünfte wurden in Österreich im Jahr 2010 nicht bezogen. Die Ehegattin bezog über ihre nichtselbständige Beschäftigung hinaus keine weiteren Einkünfte. II. Nationale Rechtsvorschriften Die maßgebenden Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 24. Oktober 1967 betreffend…

UFSF RV/0358-F/101. Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO 2. Zinsen als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.10.2013

…ihres jährlichen Nettoeinkommens (Summe nichtselbständige Einkünfte, Vermietungseinkünfte und negative gewerbliche Einkünfte nach Steuern) in Höhe von ca. 20.000,00 € wäre lediglich eine Rückzahlung von 8.000,00 € zumutbar gewesen (die Steuerpflicht für Pensionisten beginne erst bei jährlichen Einkünften von mehr als 12…

UFSK RV/0381-K/06Besonderer Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2007

…seine gewerbliche Tätigkeit aufgegeben hat. Auf die Liebhabereibeurteilung war daher im Jahr 2005 nicht einzugehen. Dem Begehren, den Verlust aus Gewerbebetrieb für 2005 zu veranlagen und auch in die Berechnung des Progressionsvorbehaltes einfließen zu lassen, konnte daher kein Erfolg beschieden sein. 2. EINKÜNFTE aus NICHTSELBSTÄNDIGER…

UFSW RV/0173-W/04NLP-Kurse können als existenziell erforderliche neuerliche Berufsausbildung nach § 34 EStG 1988 abzugsfähig sein.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2004

…lt. dem Vorbringen im Verwaltungsverfahren im Übrigen auch noch nicht bekannt war (Lebensberaterin lt. Berufungsschrift bzw. nichtselbständige oder auch gewerbliche Tätigkeit), und somit dem - nicht teilbaren - Bereich der nicht abzugsfähigen Aufwendungen für die Lebensführung nach § 20 Abs. 1 Z 2 lit a EStG 1988 zuzuordnen…