…voller Höhe aus, d.h. sie reduzieren die Einkommensteuer- bzw. Lohnsteuer. Ein fehlendes oder geringes Einkommen kann aber dazu führen, dass nach Berücksichtigung der Absetzbeträge eine negative Einkommensteuer resultiert. In einem solchen Fall sieht das Einkommensteuergesetz eine Auszahlung der Negativsteuer vor; wobei wenn, wie im…

…Bw. ergebe sich daher gemäß § 140 ABGB einerseits aus dessen Selbsterhaltungsunfähigkeit und andererseits aus der Tatsache, dass die Eltern leben und sein Vater ein (wenn auch geringes) Einkommen bezieht.   Ein Anspruch auf Familienbeihilfe wäre nach Auffassung des Bw. aber selbst dann gegeben, wenn die…

…Personen, die eine so geringe Pension beziehen, dass sie davon nicht leben können, den Lebensunterhalt sicher zu stellen. Somit handelt es sich um eine Transferleistung gemäß dem Sozialhilferecht und nicht um den Bezug eines Einkommens, das im Rahmen der Ermittlung der Einkünfte zu berücksichtigen ist…

…mir dieses Geld zurück zu geben". Am 28.3.2007 wurde die Berufung vom 24.3.2007 gegen den Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2006 (Arbeitnehmerveranlagung) vom 15.3.2007 als unbegründet abgewiesen. Begründend führte das Finanzamt dazu aus: "Beziehen Sie kein oder ein geringes Einkommen…

…sondern auch daraus, dass der Bw. im Inland lediglich über eine kleine Mietwohnung mit 35,77 m2 Nutzfläche und über ein geringes Einkommen von rund 11.000,00 € jährlich verfügt (siehe oben Punkt 2.), welches ihm die Anmietung einer wesentlich größeren, für vier Erwachsene…

…sondern auch daraus, dass der Bw. im Inland lediglich über eine kleine Mietwohnung mit 35,77 m2 Nutzfläche und über ein geringes Einkommen von rund 11.000,00 € jährlich verfügt (siehe oben Punkt 2.), welches ihm die Anmietung einer wesentlich größeren, für vier Erwachsene…

…beigelegten Belege zu meiner Berufung in meiner Steuererklärung für 2005 anzuerkennen sind. Nicht nur zuletzt dadurch, dass meine Ehefrau als Pensionistin durch geringes Einkommen/Lohnsteuer nicht die ausschöpfende Möglichkeit der Steuerminderung genießt und daher auch nicht bei ihr zur Anwendung kommen können, sondern auch (vgl…

…Kinder hat, beträgt der Alleinverdienerabsetzbetrag im Berufungsfall grundsätzlich 364 €, wie vom Finanzamt korrekt festgestellt wurde. In der Berufungsschrift beantragt die Bw. wegen ihres geringen Einkommens den Alleinverdienerabsetzbetrag als Negativsteuer rückzuerstatten. Diesem Ansuchen schiebt jedoch § 33 Abs. 8 EStG 1988 insofern einen Riegel vor, als…

…auf Entscheidung über seine Berufung durch die Abgabenbehörde II. Instanz (Vorlageantrag) ein. Er erläuterte, da seine Gattin nur ein geringes Einkommen beziehe, trage er die Aufwendungen für ihre Behinderung. Er sei selbst zu 70% behindert und zuckerkrank. Die Aufwendungen für beide Ehegatten stellten eine außergewöhnliche…

…auf Unterhaltsleistungen. Gemäß Punkt I. der Vereinbarung vom 24.12.2005 wäre die Mutter der Kinder, die nur über ein geringes Einkommen verfügte, zu monatlichen Unterhaltsleistungen von insgesamt 300 € monatlich verpflichtet gewesen. Aufgrund einer mündlichen Zusatzvereinbarung wurden diese Zahlungen bis 2008 ausgesetzt. Wie der…

…noch nicht erhaltungsfähige Kinder vorhanden seien, die Freigrenze für das Einkommen der Ehegattin 6.000 € betrage, was im gegenständlichen Fall vorliege, da seine Frau nur ein äußerst geringes Einkommen in der Slowakei beziehe. Er beantragte die Zuerkennung des Alleinverdienerabsetzbetrages und des Kinderfreibetrages für drei…

…stünden also im unmittelbaren Zusammenhang mit der Krankheit und seien nicht als Einkaufsfahrten zu werten. Die Ehepartnerin sei auf Grund ihres geringen Einkommens nicht steuerpflichtig und daher der Ansatz eines Selbstbehaltes nicht gerechtfertigt. Es liege ein erheblicher finanzieller Mehraufwand für den Familienverband vor. Der Unabhängige…

…Betreuungsleistungen der Bw ihrem (behinderten Sohn) gegenüber andererseits dessen Unterhaltsanspruch gegenüber seinen Eltern zur Gänze abgedeckt sein müsste. Da dieser nicht nur über ein eigenes (obzwar geringes) Einkommen verfügt, sondern auch (selbst) die erhöhte Familienbeihilfe bezieht und darüber hinaus auch noch durch (allerdings trotz entsprechendem…

…wie ihre Zukunft aussehen solle, kein fester Arbeitsplatz (siehe befristeter Vertrag), sehr geringes Einkommen, Suche nach einer Anstellung an einer Schule im H/in der J) habe sie mehrere Wohnsitze bzw. lebe im Familienverband hauptsächlich bei ihrer Mutter in K oder bei ihrem Vater in…

…zwar an, dass er die Miete von seiner Freundin in bar retour erhält, nur ist dies kaum vorstellbar, da Frau [Familienname_Lebensgefährtin][Vorname_Lebensgefährtin] kein oder nur ein geringes Einkommen hat. Es wird auch niederschriftlich angegeben, dass keine Sorgepflichten bestehen. Tatsächlich bezieht jedoch Fr. [Familienname…

…5.066 € (Anmerkung der Berufungsbehörde: dies ist ein Nettobetrag) erhalten. Dieser Bezug könne sich keinesfalls mit dem Einkommen des Jahres 2006 überschneiden. Da sie 2007 nur geringe Einkünfte gehabt habe, würden diese Zahlungen der IAF in den Jahren 2006 und 2007 zu Steuerrückvergütungen führen…

…sehr wohl helfend wirken kann und auch soll. Ihre Schwester S.O. ist nicht berufstätig und hat auch sonst keinerlei Einkommen. Ihre Schwester T.T. ist Altenpflegerin, nunmehr geschieden, hat ein geringes Einkommen, muss ihre Wohnung erhalten und hat für ein minderjähriges Kind zu sorgen…

…€ 6.895,49 Nochmals bitte ich um die Berücksichtigung meiner Exekutionen und Schuldenrückzahlungen, die dazu geführt haben, dass ich in diesen Jahren ein sehr geringes Einkommen hatte, das unter der jeweiligen Steuergrenze lag und daher eine Meldung meinerseits unterblieben ist. Ich bitte daher ausdrücklich…

…in der Lage sind, ihrer Familie auch in Österreich einen entsprechenden Lebensstandard zu bieten und ihren Kindern - etwa in internationalen Schulen - eine adäquate Ausbildung finanzieren zu können. Der Bw. muss vielmehr mit seinem geringen Einkommen knapp wirtschaften. Die Familie des Bw. wäre in Österreich armutsgefährdet…

…zu bieten und ihren Kindern - etwa in internationalen Schulen - eine adäquate Ausbildung finanzieren zu können. Der Bw. muss vielmehr mit seinem geringen Einkommen knapp wirtschaften. Bei Sorgepflichten für Ehegattin und drei Kinder läge sein Nettoeinkommen in Österreich unter dem exekutionsrechtlichen Existenzminimum. Unter Berücksichtigung all dieser…