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UFSZ1W ZRV/0078-Z1W/05Gemeinsames Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.02.2008

…1 der Anlage I des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren geeigneten Nachweis zu erbringen. Da ein derartiger Nachweis auch nach Fristverlängerung nicht beigebracht wurde wies das Zollamt Wien vorstehende Berufung mit der beschwerdegegenständlichen Berufungsvorentscheidung als unbegründet ab. In der gegen diesen Bescheid gerichteten Beschwerde wendet…

UFSZ1W ZRV/0067-Z1W/05Liegt eine ordnungsgemäße Beendigung eines gemeinsamen Versandverfahrens vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.03.2006

…1.825,20 an Einfuhrumsatzsteuer) fest. Die mit Versandanmeldung T1 Nr. zzz am 23. April 2003 beim Zollamt Deutschkreuz (richtig: Zollamt Györ in Ungarn) in das gemeinschaftliche/gemeinsame Versandverfahren überführten Waren seien der zollamtlichen Überwachung entzogen worden. Zusätzlich schrieb das Zollamt Eisenstadt der Bf. gemäß …

UFSZ1W ZRV/0023-Z1W/04Erhebung einer wegen einer Zuwiderhandlung im gemeinsamen Versandverfahren in Portugal entstandenen Zollschuld durch österreichische Zollbehörden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.07.2004

…als Hauptverpflichtete mit Versandanmeldung T1 Nr. 61201010415863 ein gemeinsames Versandverfahren für die Beförderung von 6 Paletten Lautsprecher mit einer Rohmasse von 1.152,00 kg und setzte die Frist für die Wiedergestellung bei der in Portugal gelegenen Bestimmungsstelle Setúbal mit 8. November 2001 fest. Da…

UFSZ2L ZRV/0412-Z2L/03Beendigung des gemeinsamen Versandverfahrens; Zollwert; zolltarifliche Einreihung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.04.2004

…Jänner 2002 wurde beim ungarischen Zollamt Kaposvar unter Nr. 22101020005409 mit Versandanmeldung T1 für die Bf. als Hauptverpflichtete hinsichtlich 19.992,00 kg "Schweinehälften" ein gemeinsames Versandverfahren eröffnet. Im Versandschein ist als Bestimmungsstelle das Zollamt Nickelsdorf angegeben. Die Frist für die Wiedergestellung wurde für den…

UFSZ2L ZRV/0211-Z2L/02Zuständigkeit zur Erhebung der Eingangsabgaben bei Zuwiderhandlungen im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.12.2003

…WENr: 333/000/314597/01/1 ein Versandscheinverfahren "T1" über 22 Packstücke Getriebe mit 2.650,00 kg. Da innerhalb der vorgesehenen Frist bei der Abgangszollstelle keine Rückmeldung über die ordnungsgemäße Beendigung des gegenständlichen Versandverfahrens eingetroffen ist, erging vom Zollamt Nickelsdorf mit Schreiben vom 23…

UFSZ4I ZRV/0364-Z4I/02Zuständigkeit zur Erhebung der Eingangsabgaben bei Zuwiderhandlungen im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.05.2003

…34 Abs. 1 der Anlage I des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren vom 15. Juni 1987 (ABl. Nr. L 226 vom 13. 08 1987, S. 1) in der zum Zeitpunkt der Eröffnung des gegenständlichen Versandverfahrens gültigen Fassung bestimmt: Wird festgestellt, dass im Verlauf eines T1…

UFSZ4I ZRV/0365-Z4I/02Zuständigkeit zur Erhebung der Eingangsabgaben bei Zuwiderhandlungen im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.04.2003

…34 Abs. 1 der Anlage I des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren vom 15. Juni 1987 (ABl. der EG Nr. L 226 vom 13. 08. 1987, S. 1) in der zum Zeitpunkt der Eröffnung des gegenständlichen Versandverfahrens geltenden Fassung bestimmt: Wird festgestellt, dass im Verlauf…

UFSZ2L ZRV/0184-Z2L/02Zuständigkeit für die Abgabenerhebung im gemeinsamen Versandverfahren bei Nichtgestellung der Versandscheinware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.03.2004

…in der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Laut den durchgeführten Ermittlungen sei jedoch das Versandscheingut über das Zollamt Nickelsdorf nach Österreich eingetreten. Diese Mitteilung der ungarischen Zollbehörden sei auf Grund des Abkommens des "gemeinsames Versandverfahrens" erfolgt, wobei weiters in diesem Schreiben vom 3. März 2000 ausgeführt wurde…

UFSZ3K ZRV/0337-Z3K/02Zuständigkeit zur Abgabenerhebung bei Zuwiderhandlungen im gemeinsamen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.10.2003

…Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Am 14. Juli 2000 eröffnete die Bf. als Hauptverpflichtete mit dem Versandschein T1 2320200003836-9 beim Zollamt Tamsai in Ungarn ein externes gemeinsames Versandverfahren. Als Bestimmungszollstelle war im genannten Versandschein Barcelona/ES, das Ende der Gestellungsfrist mit 22…

UFSZ2L ZRV/0201-Z2L/02Zuständigkeit für die Abgabenerhebung im gemeinsamen Versandverfahren bei Nichtgestellung der Versandscheinware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.12.2004

…und unter Beachtung der von den Zollbehörden zur Nämlichkeitssicherung getroffenen Maßnahmen unverändert der Bestimmungsstelle zu gestellen, nicht erfüllt und somit die Verpflichtung aus der Inanspruchnahme des gemeinsamen Versandverfahrens nicht eingehalten. Die vom Versandschein erfasste Ware sei demnach der zollamtlichen Überwachung entzogen worden wodurch die Zollschuld…

UFSZ2L ZRV/0068-Z2L/04Beendigung eines Versandverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.10.2004

…beträgt die Frist nach Artikel 215 Absatz 1 dritter Gedankenstich ZK zehn Monate ab dem Zeitpunkt der Annahme der Versandanmeldung. Nach den Bestimmungen des Artikels 116 Absatz 1 der Anlage I des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren (ÜgemVV) entsteht die Schuld: a) an dem Ort…

UFSZ4I ZRV/0060-Z4I/03Zuständigkeit zur Erhebung der Eingangsabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.06.2003

…€ 36.325,24 gemäß Art. 203 Zollkodex (ZK) iVm § 2 ZollR-DG und § 108 Abs. 1 ZollR-DG mitgeteilt. Diesem Bescheid liegt die Nichterledigung des gemeinsamen Versandverfahrens T1 14747 vom 9. Juli 2001, Abgangsstelle St. Margreten/CH, zugrunde, wodurch die betreffenden Versandwaren bestehend aus…

UFSZ1W ZRV/0015-Z1W/05Verschlussverletzung im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.10.2006

…Die Bf. habe hinsichtlich der im Bescheid genannten Waren, die mit Versandschein T1 Nr. zzz in das gemeinschaftliche (richtig in das gemeinsame) Versandverfahren überführt worden seien, eine aus der Inanspruchnahme dieses Verfahrens entstandene Verpflichtung nicht erfüllt. Zusätzlich schrieb das Hauptzollamt Wien dem Bf. mit dem…

UFSZ2L ZRV/0006-Z2L/04Versuch der Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.10.2006

…hinsichtlich der in der Versandanmeldung T1 angeführten Waren, die am 15. Mai 2003 beim Zollamt V. in das externe gemeinsame Versandverfahren überführt worden sind, eine Verpflichtung nicht erfüllt habe. Begründet wurde der erstinstanzliche Bescheid im Wesentlichen damit, dass die Ware mit verletzten Verschlüssen am 19…

UFSZ2L ZRV/0005-Z2L/04Versuch der Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.10.2006

…hinsichtlich der in der Versandanmeldung T1 angeführten Waren, die am 15. Mai 2003 beim Zollamt V. in das externe gemeinsame Versandverfahren überführt worden sind, eine Verpflichtung nicht erfüllt habe. Begründet wurde der erstinstanzliche Bescheid im Wesentlichen damit, dass die Ware mit verletzten Verschlüssen am 19…

UFSZ2L ZRV/0004-Z2L/04Versuch der Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.10.2006

…hinsichtlich der in der Versandanmeldung T1 angeführten Waren, die am 15. Mai 2003 beim Zollamt V. in das externe gemeinsame Versandverfahren überführt worden sind, eine Verpflichtung nicht erfüllt habe. Begründet wurde der erstinstanzliche Bescheid im Wesentlichen damit, dass die Ware mit verletzten Verschlüssen am 19…

UFSZ1W ZRV/0013-Z1W/06Kann ein Alternativnachweis eine zollschuldbegründende Zuwiderhandlung im Versandverfahren heilen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.12.2007

…bzw. Artikel 39 Abs. 3 der Anlage I ÜgemVV gilt ein gemeinschaftliches/gemeinsames Versandverfahren ebenfalls als beendet, wenn der Hauptverpflichtete ein von den Zollbehörden anerkanntes Zollpapier über den Erhalt einer zollrechtlichen Bestimmung der Waren in einem Drittland oder eine Abschrift oder Fotokopie dieses Zollpapiers vorlegt…

UFSZ2L ZRV/0346-Z2L/03Inanspruchnahme des Hauptverpflichteten im gemeinschaftlichen Versandverfahren, Einfuhrumsatzsteuerschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.11.2004

…des gemeinschaftlichen/gemeinsamen Versandverfahrens nicht eingehalten; sie sei somit Zollschulnerin im Sinne des Art. 203 Abs. 3 letzter Anstrich ZK. Die Heranziehung als Zollschuldnerin sei insbesondere aufgrund des Umstandes erfolgt, wonach sich das Unternehmen gewerbsmäßig auch mit der Ausstellung von Versandscheinen im Versandverfahren befasse und…

UFSZ1W ZRV/0025-Z1W/05Zollschuldentstehung nach Art. 203 ZK wegen Entziehens von im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren befindlichen Waren aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.12.2005

…ZA Flughafen Wien. Begründend wurde ausgeführt, dass es bei nicht ordnungsgemäßer Beendigung des Versandverfahrens zur Entlastung aus der Verpflichtung der Bf. obliege, durch einen Alternativnachweis gem. Art. 39 Abs. 2 u. 3 der Anlage I des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren bzw. Art. 365 Abs…

UFSZ1W ZRV/0028-Z1W/03Antrag auf Anwendung des Artikels 204 Absatz 1 zweiter Unterabsatz ZK iVm Artikel 859 Z 2 ZK-DVO im Falle eines gemeinsamen Versandverfahrens, im Zuge dessen es zu einer Unterbrechung des Beförderungsvorganges sowie zu einer verspäteten Gestellung bei der Bestimmungsstelle gekommen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.10.2003

…folgender Sachverhalt zugrunde: Am 25. Juni 2002 wurde beim Zollamt Venezia in Italien unter Nr. 1008/A mit Versandanmeldung T1 ein gemeinsames Versandverfahren für drei Fahrzeuge türkischen Ursprungs eröffnet. Als Bestimmungsstelle war das Zollamt Györ in Ungarn angeführt. Die Nämlichkeitssicherung erfolgte durch Beschreibung in den…