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UFSW RV/3818-W/021.) Ist für Zwecke der Erbschaftssteuer der gemeine Wert von GmbH-Anteilen nach dem Wiener Verfahren oder der Buchwert heranzuziehen? 2.) Sind Erbanfall und Erbteilungsübereinkommen 1 oder 2 Rechtsvorgänge? 3.) Berechnung des Absetzbetrages gemäß § 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.01.2008Teil 1/2

…Die mit vorläufigem Bescheid festgesetzte Erbschaftssteuer wird angerechnet (Euro 116.480,09). Die Abgabenberechnung ist den Ausführungen in der Begründung zu entnehmen. Entscheidungsgründe Strittig ist im vorliegenden Fall 1.) die Berechnung des gemeinen Wertes der GmbH-Anteile nach dem Wiener Verfahren für Zwecke der Erbschaftssteuer…

UFSW RV/3818-W/021.) Ist für Zwecke der Erbschaftssteuer der gemeine Wert von GmbH-Anteilen nach dem Wiener Verfahren oder der Buchwert heranzuziehen? 2.) Sind Erbanfall und Erbteilungsübereinkommen 1 oder 2 Rechtsvorgänge? 3.) Berechnung des Absetzbetrages gemäß § 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.01.2008Teil 2/2

…keine Umstände, die am Stichtag Todestag des Erblassers erkennbar und von offenkundigem Einfluss auf die nach dem Stichtag zu erwartende Ertragsentwicklung waren. Die Ergebnisse des Stichjahres (1997) wurden ohnehin in die Berechnung des gemeinen Wertes einbezogen. Die Gesellschaft ist zwar nicht aufgrund des Gesellschaftsvertrages, aber…

UFSW RV/1980-W/02Fraglich ist, ob im Berufungsfall der gemeine Wert aus Verkäufen abzuleiten ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2006

…einer persönlichen Vorliebe oder bei besonderen, mit den gewöhnlichen Verhältnissen nicht vergleichbaren Verwertungsmöglichkeiten der Fall sein kann. Lässt sich der gemeine Wert jedoch aus derartigen Verkäufen nicht ableiten, dann ist er zu schätzen. Zu dieser Problematik hat der Verwaltungsgerichtshof in ständiger Rechtsprechung (vergleiche hiezu das…

UFSG RV/0037-G/07Ist für Zwecke der Schenkungssteuer der gemeine Wert von GmbH-Anteilen oder der anteilige betriebliche Einheitswert heranzuziehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.12.2010

…ob der Berechnung der Schenkungssteuer der anteilige betriebliche Einheitswert oder der unter Berücksichtigung des Gesamtvermögens und der Ertragsaussichten ermittelte gemeine Wert der Gesellschaftsanteile an der G GmbH zu Grunde zu legen ist. Die wichtigsten gesetzlichen Bestimmungen in der im entscheidungsmaßgeblichen Zeitraum gültigen Fassung lauten: Gemäß…

UFSG RV/0025-G/07Ist für Zwecke der Schenkungssteuer der gemeine Wert von GmbH-Anteilen oder der anteilige betriebliche Einheitswert heranzuziehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.12.2010

…2002 wurde dem Berufungswerber Schenkungssteuer im Betrag von € 185,68 vorgeschrieben. Bemessungsgrundlage bildete der laut Schreiben vom 8. April 2002 bekannt gegebene gemeine Wert je 100 Nominale von S 2.322. Ausgehend davon, dass im konkreten Fall ein Geschäftsanteil im Nominale von S 10…

UFSG RV/0033-G/07Ist für Zwecke der Schenkungssteuer der gemeine Wert von GmbH-Anteilen oder der anteilige betriebliche Einheitswert heranzuziehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.12.2010

…wurde dem Berufungswerber Schenkungssteuer im Betrag von € 7.894,30 vorgeschrieben. Bemessungsgrundlage bildete der laut Schreiben vom 8. April 2002 bekannt gegebene gemeine Wert je 100 Nominale von S 2.322. Ausgehend davon, dass im konkreten Fall ein Geschäftsanteil im Nominale von S 68…

UFSG RV/0032-G/07Ist für Zwecke der Schenkungssteuer der gemeine Wert von GmbH-Anteilen oder der anteilige betriebliche Einheitswert heranzuziehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.12.2010

…wurde dem Berufungswerber Schenkungssteuer im Betrag von € 11.883,75 vorgeschrieben. Bemessungsgrundlage bildete der laut Schreiben vom 8. April 2002 bekannt gegebene gemeine Wert je 100 Nominale von S 2.322. Ausgehend davon, dass im konkreten Fall ein Geschäftsanteil im Nominale von S 132…

UFSW RV/3421-W/02Nach der ständigen Judikatur des VwGH kann für geschenkte GmbH-Anteile der gemeine Wert auch aus einem (1) Verkauf abgeleitet werden. Liegt allerdings der Preisvereinbarung keine Preisbildung zugrunde, die das Ergebnis des Wettbewerbes mehrerer Interessenten darstellt, ist der gemeine Wert der GmbH-Anteile nach dem Wiener Verfahren zu berechnen und mit diesem Wert in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2009

…entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob für geschenkte GmbH-Anteile der gemeine Wert auch aus einem (1) Verkauf abgeleitet werden kann. Liegt der Preisvereinbarung in Höhe des Nominales der abgetretenen GmbH-Anteile eine Preisbildung zugrunde…

UFSL RV/0118-L/02Nur dann, wenn sich der gemeine Wert von GmbH-Anteilen nicht aus Verkäufen ableiten lässt, ist er unter Berücksichtigung des Gesamtvermögens und der Ertragsaussichten zu schätzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2004

…zu verwenden, welche einer Stammeinlage von 500.000,00 S entsprechen. Als Bemessungsgrundlage für diese Schenkung der Anteile ist deren gemeiner Wert heranzuziehen. (...) Drittens : Der Geschenknehmer nimmt diese Schenkung hiemit ausdrücklich an und bestätigt durch Unterfertigung den Empfang des Schenkungsbetrages. (...) Sechstens: Ing. MG erklärt, in…

UFSW RV/2804-W/09Wenn Anteile an Gesellschaften mit beschränkter Haftung keinen Kurswert haben und sich der gemeine Wert aus Verkäufen nicht ableiten lässt, stellt das Wiener Verfahren eine geeignete Grundlage für die Schätzung dar. Nur nach Ertragswertmethoden ermittelte Werte erfüllen nicht die Vorgaben des § 13 Abs. 2 BewG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2013

…1,793.700,-- hat. Ausgehend von diesem Verkehrswert wurde der gemeine Wert des geschenkten Anteiles mit € 43.228,17 ermittelt. Vom Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern Wien wurde dem Berufungswerber für den erstgenannten Erwerbsvorgang mit Bescheid vom 10. Juni 2009 eine Schenkungssteuer in der…

UFSW RV/0299-W/06Festsetzung der Normverbrauchsabgabe infolge erstmaliger Zulassung eines (gebrauchten) PKW anläßlich der Übersiedlung nach Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2006

…Satzes des § 5 Abs. 2 leg. cit. naturgemäß nur auf den Direktimport von Neufahrzeugen anzuwenden. Dass der gemeine Wert im Sinne des § 5 Abs. 2 NoVAG der fiktive Einzelveräußerungspreis im Inland ist, hat der Verwaltungsgerichtshof bereits in seinem Erkenntnis VwGH 30. September 1999, 98/15…

UFSI RV/0183-I/02Gemeiner Wert eines anlässlich der Betriebsaufgabe ins Privatvermögen übernommen Betriebsgebäudes (Gasthaus).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2005

…habe und ersuche um die Vormerkung der Betriebsaufgabe, da eine Wiederaufnahme der Tätigkeit nicht geplant sei. Strittig ist im gegenständlichen Verfahren der gemeine Wert des ins Privatvermögen übernommenen Betriebsgebäudes und damit die Höhe des Aufgabegewinnes/verlustes. Die Bw. ermittelte in der Beilage zu der am…

UFSF RV/0271-F/03Gemeiner Wert eines entnommenen Gebäude.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.05.2004

…sind. Bei einem Gebäude sind dies die Lage, das Alter, der Bauzustand und die Verwendungsmöglichkeit. Der gemeine Wert, bei dem es sich um eine fiktive Größe handelt, ist nach objektiven Gesichtspunkten zu bestimmen und es kommt diesbezüglich auf die im gewöhnlichen Geschäftsverkehr angewandten Handelspreise an…

UFSW RV/3258-W/02Gemeiner Wert der bei Betriebsaufgabe ins Privatvermögen überführten Gebäudeteile
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2003Teil 1/2

…1997 daher 22.500,00 S betragen hat. Ferner wurde einvernehmlich festgehalten, dass bei der Berechnung des gemeinen Wertes für die entnommene Geschäftseinrichtung die monatliche Miete um diesen Betrag von 1.500,00 S zu erhöhen ist, wobei für die Kapitalisierung ein Zinssatz von 5…

UFSW FSRV/0075-W/03Bemessung der Geld- und Wertersatzstrafe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)26.11.2003

…Zigaretten jeweils gemeinsam eingeschmuggelt hatten, ist diese Aufteilung auch im Hinblick auf die Ausführungen zur Höhe der Geldstrafe in dieser Entscheidung als gerechtfertigt anzusehen. Der gemeine Wert besteht bei eingeführten Waren nicht nur aus dem Sachwert sondern erhöht sich um die Eingangsabgaben, allfällige sonstige Abgaben…

UFSW RV/1270-W/05dreifacher Einheitswert oder niedrigerer gemeiner Wert bei Entstehen der Steuerschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2006

…nicht nachgewiesen wird, dass der gemeine Wert des Grundstückes im Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld niedriger ist als der dreifache Einheitswert. Dem Argument in der Berufung, dass im Hotel in den letzten Jahren keine Investitionen mehr vorgenommen wurden, muss entgegen gehalten werden, dass mit Bescheid…

UFSL RV/0776-L/02gemeiner Wert von GmbH-Anteilen, Ableitung aus Verkäufen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2004

…Der Vertreter führte u.a. aus, dass die Bemessungsgrundlage für die Börsenumsatzsteuer nur das vereinbarte Entgelt bzw. mangels Entgeltsvereinbarung der gemeine Wert der Anteile sein könne. Es sei jedoch § 5 UmgrStG zu beachten, wonach der Austausch von Anteilen gegen die Gewährung von Rechten nicht als…

UFSI RV/0546-I/02Gemeiner Wert der jeweils hingegebenen Tauschleistung bei Grundstückstausch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2003

… 5 Abs. 1 Z 2 GrEStG ist bei einem Tausch die Tauschleistung des anderen Vertragsteiles einschließlich einer vereinbarten zusätzlichen Leistung die Gegenleistung. Dies bedeutet, dass beim Grundstückstausch die Grunderwerbsteuer grundsätzlich vom gemeinen Wert (vgl. § 10 BewG 1955) der getauschten Grundstücke zuzüglich einer Tauschaufgabe zu berechnen…

UFSI RV/0136-I/03Wert des in Tausch gegebenen Grundstückes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2004

… 5 Abs. 1 Z 2 GrEStG ist bei einem Tausch die Tauschleistung des anderen Vertragsteiles einschließlich einer vereinbarten zusätzlichen Leistung die Gegenleistung. Dies bedeutet, dass beim Grundstückstausch die Grunderwerbsteuer grundsätzlich vom gemeinen Wert (vgl. § 10 BewG 1955) der getauschten Grundstücke zuzüglich einer Tauschaufgabe zu berechnen…

UFSI RV/0135-I/03Wert des in Tausch gegebenen Grundstückes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2004

… 5 Abs. 1 Z 2 GrEStG ist bei einem Tausch die Tauschleistung des anderen Vertragsteiles einschließlich einer vereinbarten zusätzlichen Leistung die Gegenleistung. Dies bedeutet, dass beim Grundstückstausch die Grunderwerbsteuer grundsätzlich vom gemeinen Wert (vgl. § 10 BewG 1955) der getauschten Grundstücke zuzüglich einer Tauschaufgabe zu berechnen…