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UFSZ1W ZRV/0038-Z1W/02Entspricht der "Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt" laut Antidumpingverordnung dem Zollwert gemäß Artikel 29 ZK?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.06.2005

…1) Auf die Einfuhren von totgebranntem (gesintertem) Magnesit des KN-Codes 2519 90 30 mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt. (2) Der Zoll beläuft sich auf die Differenz zwischen 120 ECU je Tonne und dem Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft…

UFSZ1W ZRV/0037-Z1W/02Entspricht der "Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt" laut Antidumpingverordnung dem Zollwert gemäß Artikel 29 ZK?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.06.2005

…1) Auf die Einfuhren von totgebranntem (gesintertem) Magnesit des KN-Codes 2519 90 30 mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt. (2) Der Zoll beläuft sich auf die Differenz zwischen 120 ECU je Tonne und dem Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft…

UFSZ1W ZRV/0039-Z1W/02Entspricht der "Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt" laut Antidumpingverordnung dem Zollwert gemäß Artikel 29 ZK?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.06.2005

…1) Auf die Einfuhren von totgebranntem (gesintertem) Magnesit des KN-Codes 2519 90 30 mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt. (2) Der Zoll beläuft sich auf die Differenz zwischen 120 ECU je Tonne und dem Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft…

UFSZ2L ZRV/0026-Z2L/11Vorschreibung einer nach Art. 201 Abs. 1 ZK entstandenen Zollschuld nach nachträglicher buchmäßiger Erfassung gemäß Art. 220 Abs. 1 ZK für aus der Schweiz eingeführte DVDs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.11.2013Teil 2/2

…wenn für die Zweigniederlassung tatsächlich solche Gewinne entstanden bzw. Gemeinkosten angefallen sind.") Außerdem waren der hierauf entfallende Zoll und die Einfuhrumsatzsteuer "herauszurechnen"(um zum Wert frei Grenze und somit zum Zollwert zu gelangen), nicht aber ein (von der Bf gegenüber den von ihr ihren in…

UFSZ1W ZRV/0323-Z1W/07Postverzollung, Zollwert, Beförderungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.02.2011

…165 Abs. 2 ZK-DVO bezieht sich demnach ihrem Sinne nach nur auf die Aufteilung der Beförderungskosten frei Grenze und der inländischen Beförderungskosten bis zum Bestimmungsort. Aus den vorgenannten Bestimmungen geht somit eindeutig hervor, dass im vorliegenden Fall die verfahrensgegenständlichen Handling- and Shippingkosten dem Zollwert…

UFSZ1W ZRV/0324-Z1W/07Postverzollung, Beförderungskosten, Zollwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.02.2011

…165 Abs. 2 ZK-DVO bezieht sich demnach ihrem Sinne nach nur auf die Aufteilung der Beförderungskosten frei Grenze und der inländischen Beförderungskosten bis zum Bestimmungsort. Aus den vorgenannten Bestimmungen geht somit eindeutig hervor, dass im vorliegenden Fall die verfahrensgegenständlichen Handling- and Shippingkosten dem Zollwert…

UFSS FSRV/0057-S/07Fahrlässige Verkürzung von Eingangsabgaben durch unrichtige Angaben zu den Lieferkonditionen; Anwendung des § 25 FinStrG bei einem Verkürzungsbetrag von über € 18.000,-- ausgeschlossen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)16.04.2009

…Co KG, H.R., die Lieferkondition in fahrlässiger Tatbegehung unrichtigerweise mit "B" (Fracht frei Grenze) mitgeteilt und es unter Verletzung der ihr obliegenden zumutbaren Sorgfaltsverpflichtung unterlassen habe, die tatsächlich vorliegende Frankatur durch Einsicht in die korrespondierenden Frachtunterlagen oder in sonst geeigneter Form festzustellen, wodurch eine…

UFSZ1W ZRV/0079-Z1W/02Vorliegen eines Gesamtschuldverhältnisses, Ermessen, Heranziehung des Anmelders zur Entrichtung der Gesamtschuld, Naheverhältnis zur entstandenen Zollschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.04.2004

…wie behauptet, lediglich die Angaben in der Rechnung übermommen habe, sondern vielmehr eigenmächtig den erklärten Rechnungsendbetrag "frei Grenze" zuzüglich des vom Versender in der Rechnung zuvor getrennt ausgewiesenen Einfuhrzolles als Bemessungsgrundlage herangezogen habe. In der gegen diese Berufungsvorentscheidung erhobenen Beschwerde ficht die Bf. die Entscheidung…

UFSZ2L ZRV/0066-Z2L/02Abweichung vom Transaktionswert, Wertminderung zwischen Verkauf und Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.08.2003

…km angeführt ist sowie für das Fahrzeug gem. § 8 Wertzollgesetz 1980 (WertZG), BGBl. Nr. 221/1980, ein Zollwert in der Höhe von 231.000,00 S (frei Grenze, exkl. Einfuhrumsatzsteuer, für den Endbezieher) ermittelt wurde. Mit Bescheid des Hauptzollamtes Wien vom 13. November 1997, Zl…

UFSW RV/0616-W/03Reihengeschäft mit Drittlandsbezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2012Teil 1/2

…Rechnungskopien ergibt sich, dass der Bw mit tschechischen Lieferanten mittels Gutschrift abgerechnet hat. Auch die Abrechnungen inländischer Abnehmers mit dem Bw erfolgte teilweise mittels Gutschrift, teilweise mittels Rechnung des Bw ("Wert frei Grenze"). USt. wurde nicht ausgewiesen. Aktenkundig sind auch zollamtliche Unterlagen, aus denen sich…

UFSZ2L ZRV/0026-Z2L/11Vorschreibung einer nach Art. 201 Abs. 1 ZK entstandenen Zollschuld nach nachträglicher buchmäßiger Erfassung gemäß Art. 220 Abs. 1 ZK für aus der Schweiz eingeführte DVDs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.11.2013Teil 1/2

…bereit gehaltener, aus den USA stammender) DVDs (63.247 Stück) beträgt unter dieser Annahme € 1.264.940,00, was einem Wert frei Grenze von € 1.018.470,21 entspricht. Davon ausgehend beträgt unter Berücksichtigung des (von der Bf angegebenen, als glaubhaft anzusehenden) Umstandes…

UFSZ1W ZRV/0045-Z1W/07Nachforderung eines Antidumpingzolles
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.08.2012

…Thailand, der Volksrepublik China und der Republik Korea wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt. (2) Es gelten folgende Zollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt: Aufstellung | Land | Zollsatz (%) | TARIC-Zusatzcode | Malaysia | 25,1 | 8900 | Thailand | 29…

UFSW RV/1475-W/02Die Zwischenschaltung einer Domizilgesellschaft ist nicht eine Frage der missbräuchlichen Gestaltung sondern eine Frage der sachgerechten Zurechnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2005Teil 1/2

…T. auf Basis DAF Marchegg (frei Grenze Österreich) gekauft und im Jahre 1996 an zwei Abnehmer (Fa. Il. und Fa. D. GmbH) verkauft. Der Verkauf an die Fa. D. GmbH wäre auf Basis DAF Marchegg, der Verkauf an die Fa. Il. frei Anlage Wien erfolgt…

UFSZ1W ZRV/0052-Z1W/03Einfuhr von Obst und Gemüse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.09.2005Teil 1/2

…Einheit gelten jeweils für 14 Tage, beginnend mit einem Freitag. (2) Die DW je Einheit werden anhand folgender Elemente berechnet, welche die Mitgliedstaaten der Kommission für jede Position der Klasseneinteilung anzugeben haben. a) DM je Einheit frei Grenze, unverzollt, ausgedrückt in der Währung des betreffenden…

UFSZ1W ZRV/0116-Z1W/02Einfuhr von Obst und Gemüse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.06.2005Teil 1/2

…mit einem Freitag. | (2) | Die Durchschnittswerte je Einheit werden anhand folgender Elemente berechnet, welche die Mitgliedstaaten der Kommission für jede Position der Klasseneinteilung anzugeben haben: a) DW je Einheit frei Grenze, unverzollt, ausgedrückt in der Währung des betreffenden Mitgliedstaates je 100 kg netto…

UFSL FSRV/0107-L/04Beschwerde gegen Einleitungsbescheid wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehung und Schmuggel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.04.2005

…Feld 8 bzw. 14 der Anmeldung) finanzstrafbehördliche Ermittlungen hinsichtlich der Übereinstimmung des tatsächlich von den einzelnen Abnehmern auf der Basis frei Haus versteuert entrichteten Preises mit dem anlässlich der jeweiligen Eingangsverzollung erklärten und der Eingangsabgabenfestsetzung (EUSt) zu Grunde gelegten Verkaufspreis (frei Grenze) bzw. der tatsächlichen…

UFSZ1W ZRV/0154-Z1W/02Entrichtung einer Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.04.2005

…Katalogpreise (inländische Verkaufspreise) auf der Basis 'Frei Haus, verzollt, versteuert' haranzuziehen. Was zur Folge hat, dass die erklärten Proformawerte (10 % des Katalogpreises) den inländischen Verkaufspreisen angepasst werden. Weil sich das Lager in unmittelbarer Nähe zur Zollgrenze befindet, wird der 'Frei Grenze'-Preis dem 'Frei Haus…

UFSL FSRV/0079-L/02Abgabenhinterziehung durch Kabotage; gewerbsmäßige Abgabenhinterziehung durch fortlaufende Unterfakturierung und gewerbsmäßiger Schmuggel durch fortlaufende Nichterklärung von Liefermehrmengen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.06.2003

…JP ausgewiesenen Netto-Kaufpreis (idR. frei Grenze unversteuert) um einen vorher mit den Kunden mündlich vereinbarten und nicht für die Ermittlung des tatsächlichen Kaufpreises (frei Haus versteuert) heranzuziehenden Betrag gehandelt habe. Tatsächlich hätten die Empfänger regelmäßig einen über dem erklärten Kaufpreis durchschnittlich bei ATS 1…

UFSZ2L ZRV/0201-Z2L/02Zuständigkeit für die Abgabenerhebung im gemeinsamen Versandverfahren bei Nichtgestellung der Versandscheinware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.12.2004

…gegenständlichen 21.004,00 kg Himbeeren gem. Art. 31 ZK iVm § 184 BAO mit 430.000,00 S frei EU-Grenze geschätzt. Mit Eingabe vom 18. April 2001 an das Zollamt Wien teilte die nunmehrige Bf. sinngemäß mit, dass für sie die gegenständliche Zahlungsforderung völlig…

UFSZ1W ZRV/0128-Z1W/09Keine innergemeinschaftlichen Lieferungen bei gefälschten Fakturen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.12.2013

…Wertermittlung am Gutachten des beigezogenen gerichtlich beeideten Sachverständigen H.. Dieses Gutachten weist "Mindesteinfuhrpreise" frei EU-Grenze aus. Diesem Gutachten kommt aber nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates allein deshalb keine Relevanz im Rahmen der abgabenrechtlichen Würdigung zu, weil darin mit keinem Wort zum Ausdruck gebracht wird…