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UFSL RV/0001-L/06Nachsichtsansuchen für Haftungsschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2006Teil 1/2

… VwGH 4.4.1989, 88/14/0245). Da die gegenwärtige triste wirtschaftliche Situation des Berufungswerbers ihre Ursachen nach bereits oben dargestellten Ermittlungsergebnissen zweifellos nicht im fortgeschrittenen Alter des Einschreiters (aktuell 66 Jahre), sondern darin hat, dass der Berufungswerber einerseits als geschäftsführender Gesellschafter der insolvent gewordenen…

UFSL RV/0001-L/06Nachsichtsansuchen für Haftungsschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2006Teil 2/2

…nähere Überprüfung vorgenannter Umstände allein aufgrund seiner im Firmenbuch ausgewiesen gewesenen Vertreterstellung zur Haftung heran. Diese Haftungsinanspruchnahme erfolgte allerdings nicht für die bereits dem Berufungswerber im Haftungsweg vorgeschriebenen rückständigen Gesellschaftsabgaben, sondern ausschließlich für die rückständige Umsatzsteuer 1995, die vom Haftungsbescheid des Berufungswerbers nicht mitumfasst ist…

UFSI RV/0151-I/04Abgabennachsicht aus Billigkeitsgründen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2006

…zur teilweisen Tilgung der Steuerschulden beschaffbaren Mittel eingesetzt. Dem Bw. ist im Hinblick auf sein fortgeschrittenes Alter und die Höhe seiner Pensionsbezüge zuzugestehen, dass ihm die Tilgung der gesamten Haftungsschuld etwa durch Aufnahme eines Bankkredites nicht möglich ist, weil durch die Bedienung eines solchen Kredites…

UFSL RV/0159-L/08Keine persönliche Unbilligkeit, wenn die Abgabenentrichtung in Form von Ratenzahlungen möglich ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2009

…außer einem marginalen Futtermittelhandel mit einem uralten Kastenwagen. Andere Verbindlichkeiten habe er nicht. Schwierige persönliche Verhältnisse, wie die Erkrankung des Bw. oder sein fortgeschrittenes Alter, sind für sich alleine nicht geeignet, die Abgabeneinhebung als unbillig zu qualifizieren. Derartige Umstände könnten nur dann mit der Abgabeneinbringung…

UFSW RV/0065-W/05Familienheimfahrten nach Bosnien-Herzegowina
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2011

…Lebensjahr stehend, werde er auch aufgrund seines fortgeschrittenen Alters in naher Zukunft in Pension gehen und in der Folge wiederum dauerhaft an seinen Familienwohnsitz in Bosnien-Herzegowina zu seiner dort lebenden Ehefrau zurückkehren, sodass ihm auch aus diesem Grund eine Verlegung des Familienwohnsitzes nach Österreich…

UFSW RV/0172-W/10Nachsicht, bedingte Erbserklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2010

…dass die Abgabennachforderung den Reinnachlass übersteigt und sie eine bedingte Erbserklärung eingereicht hat, sowie nicht näher konkretisiert in Richtung persönlicher Unbilligkeit gehend auf ihr fortgeschrittenes Alter und die nach einer Operation gegebene Pflegebedürftigkeit. Gemäß § 802 ABGB gilt: Wird die Erbschaft mit Vorbehalt der rechtlichen Wohltat…

UFSI RV/0342-I/10Erwerb eines Betriebes als Nacherbe: Lt. VwGH steht der Freibetrag gem. § 15a ErbStG zu, weil der Betrieb trotz Verpachtung (durch die Vorerbin) weiterhin der Erzielung von Einkünften aus Gewerbebetrieb diente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2010

…aus der Verpachtung an den Bw geschweige denn Einkünfte aus Gewerbebetrieb erzielt hatte, ist für den UFS anhand der vorliegenden Umstände (1986 in Pension gegangen; fortgeschrittenes Alter; Verpachtung an Sohn zwecks Betriebsfortführung im Hinblick darauf, dass er zufolge der fideikommissarischen Substitution ohnehin Nacherbe ist) offenkundig…

UFSI RV/0704-I/07Erwerb eines Gewerbebetriebes als Nacherbe: Freibetrag nach § 15a ErbStG steht nicht zu, da die Vorerbin mit der vormaligen Verpachtung zugleich den Betrieb aufgegeben hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2009

…aus der Verpachtung an den Bw geschweige denn Einkünfte aus Gewerbebetrieb erzielt hatte, ist für den UFS anhand der vorliegenden Umstände (1986 in Pension gegangen; fortgeschrittenes Alter; Verpachtung an Sohn zwecks Betriebsfortführung im Hinblick darauf, dass er zufolge der fideikommissarischen Substitution ohnehin Nacherbe ist) offenkundig…

UFSI RV/0282-I/07Unzulässigkeit einer Bescheidaufhebung gemäß § 299 BAO mangels ausreichender Sachverhaltsfeststellungen (hier: betreffend das Vorliegen einer ständigen Wohnstätte und den Mittelpunkt der Lebensinteressen des Berufungswerbers)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2008

…sein fortgeschrittenes Alter in den Räumlichkeiten seiner Kinder. Nach Auffassung der italienischen Finanzverwaltung sei der Bw. in Italien ansässig. Falls dieser Ansicht nicht gefolgt werde, sei ein Verständigungsverfahren gemäß Art. 25 des Doppelbesteuerungsabkommens mit Italien einzuleiten. Die Bescheidaufhebung sei zwar innerhalb der gesetzlichen Frist, allerdings…

UFSL RV/0251-L/04Geltendmachung von Abgabenschuldigkeiten einer nicht rechtsfähigen Personenvereinigung (GesBR) gegenüber deren Gesellschaftern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2005

…gerade zur Deckung des eigenen Lebensunterhaltes und zur finanziellen Unterstützung der beiden noch studierenden Söhne aus der Ehe mit der Zweitgesellschafterin ausreiche. Sein fortgeschrittenes Alter, der angegriffene Gesundheitszustand (Wirbelsäulenabnützung) und die Abhängigkeit von öffentlichen Aufträgen ließen aber auch für die Zukunft keine verbesserte Einkommenssituation erwarten…

UFSW RV/0577-W/05Bindung an strafgerichtliche Urteile
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2005

…tat- und schuldadäquat ausgemessen. Wegen der hohen Schadenssumme war jedoch die Gewährung zur Gänze bedingter Strafnachsicht nicht indiziert. Andererseits sind die bereits erfolgte Pensionierung des Angeklagten und sein fortgeschrittenes Alter aus spezialpräventiver Sicht Begründung dafür, dass der Vollzug der gesamten verhängten Freiheitsstrafe nicht erforderlich ist…

UFSW RV/2415-W/08Unterbringung in einem Alters- oder Pflegeheim als Voraussetzung einer außergewöhnlichen Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2008

…Anscheinend darf man heutzutage im fortgeschrittenen Alter und bei Pflegebedürftigkeit nichts mehr selber tun, was dem Staat bestimmt billiger käme. ..." Der Unabhängige Finanzsenat geht daher sachverhaltsmäßig davon aus, dass der Bw. im Zeitraum August bis Dezember 2007 nicht in einem Alters- oder Pflegeheim untergebracht war…

UFSL RV/2085-L/02Nachsicht von Abgaben wegen persönlicher und sachlicher Unbilligkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.04.2004Teil 2/2

…den Ermittlungsergebnissen ihre Ursachen zweifellos nicht im fortgeschrittenen Alter und der Nierenerkrankung des Bw., sondern in dessen nicht getroffener Vorsorge für die Abgabenentrichtung in Zeiten als dies noch möglich gewesen wäre und weiters in der globalen Zession der als Altersversorgung gedacht gewesenen betrieblichen Rente hat…

UFSG RV/0240-G/08Keine Werbungskosten eines allein stehenden Dienstnehmers für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten zur Betreuung des Eigenheims und der Eltern am Heimatort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2009

…übertragbar. Im Erkenntnis vom 20.9.2007, 2006/14/0038 hat der VwGH den Betreuungsbedarf minderjähriger Kinder der Pflegebedürftigkeit von Angehörigern in fortgeschrittenem Alter grundsätzlich gleichgestellt und den besonderen Wert einer Betreuung durch vertraute Bezugspersonen in gewohnter Umgebung betont. Anderseits hat der Gerichtshof, wie erwähnt…

UFSW RV/0772-W/11Nachsicht, persönliche Unbilligkeit, Vorhalt zur wirtschaftlichen Lage nicht beantwortet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2011

…das Einkommen ohnehin vor, für 2009 ergebe sich eine ähnliche Höhe wie für 2008. Eine Verbesserung der Lage sei auf Grund seines fortgeschrittenen Alters nicht mehr zu erwarten. Mit Bescheid vom 7. Juni 2010 wurde der Antrag abgewiesen und dies damit begründet, dass die Rechtsprechung…

UFSK RV/0644-K/11Liebhaberei bei Vermietung iZm einem Mehrparteienhaus: Abgeschlossener Zeitraum und Zehntelabsetzung bei Liebhabereibeurteilung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2013

…sei bestrebt gewesen, diese Tätigkeit fortzuführen, da ihre Mutter gezeigt habe, dass die Vermietungstätigkeit auch im fortgeschrittenen Alter noch möglich sei. In den letzten Jahren habe die Bw. jedoch festgestellt, dass die Vermietung zu einem immer höheren Verwaltungsaufwand führe. Häufiger Mieterwechsel erfordere die Suche von…

UFSS RV/0061-S/12Ausländische Zinserträge und Ansässigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2013

…sein Sohn tödlich verunglückt sei. Er sei alleine, im fortgeschrittenen Alter und nicht mehr in bester gesundheitlicher Verfassung. Das Finanzamt erließ daraufhin am 21.9.2009 Einkommensteuerbescheide für die Jahre 2005 - 2007, in denen die ausländischen Kapitalerträge der Einkommensteuer unterzogen wurden. Außerdem ergingen entsprechende Bescheide…

UFSW RV/0856-W/12Keine Familienbeihilfe für Kinder, die sich ständig im Ausland aufhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2012

…Pflege der zweiten Muttersprache nur bis zum Jahr 2009 vorgesehen gewesen sei, sich jedoch durch das fortgeschrittene Alter und Pflegebedürftigkeit der Eltern der Ehegattin und im Interesse der Kontinuität des weiteren Schulbesuches des Sohnes in L. der Aufenthalt dort als notwendig und zweckmäßig erwiesen habe…

UFSL RV/0707-L/09Widerruf einer Löschung von Abgabenschulden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2009

…zur Gänze an das finanzierende Bankinstitut abgetreten, sodass der Berufungswerber daraus kein zusätzliches Einkommen verbleibe. Er sei 59 Jahre alt und strebe aufgrund seines fortgeschrittenen Alters und den gesundheitlichen Beschwerden einen baldigen Pensionsantritt an. Ersparnisse wären nicht vorhanden, da diese allesamt ins Unternehmen investiert worden…

UFSS RV/0439-S/09Berufsaus- oder -fortbildung, fehlende Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid22.07.2009

…Räumen des Arbeitgebers (in Salzburg) durchgeführt worden. Sie benötige diese Ausbildung um sich am Markt weiter halten zu können. Aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters könne sie sich in der Fitnessbranche nur mehr als "Professionist" durchsetzen. Weiters führte sie an, dass sie E sei. Das FA wies…