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UFSL RV/0001-L/06Nachsichtsansuchen für Haftungsschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2006Teil 1/2

… VwGH 4.4.1989, 88/14/0245). Da die gegenwärtige triste wirtschaftliche Situation des Berufungswerbers ihre Ursachen nach bereits oben dargestellten Ermittlungsergebnissen zweifellos nicht im fortgeschrittenen Alter des Einschreiters (aktuell 66 Jahre), sondern darin hat, dass der Berufungswerber einerseits als geschäftsführender Gesellschafter der insolvent gewordenen…

UFSL RV/0001-L/06Nachsichtsansuchen für Haftungsschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2006Teil 2/2

…nähere Überprüfung vorgenannter Umstände allein aufgrund seiner im Firmenbuch ausgewiesen gewesenen Vertreterstellung zur Haftung heran. Diese Haftungsinanspruchnahme erfolgte allerdings nicht für die bereits dem Berufungswerber im Haftungsweg vorgeschriebenen rückständigen Gesellschaftsabgaben, sondern ausschließlich für die rückständige Umsatzsteuer 1995, die vom Haftungsbescheid des Berufungswerbers nicht mitumfasst ist…

BFG RV/7102485/2022Steuerpflicht von Leistungen aus Altersrentenversicherungen. Vorliegen einer Abgabenhinterziehung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2023

…einen Vermögenszuwachs von rund EUR 1,7 Mio. zu verzeichnen gehabt. 5. Hinweis auf fortgeschrittenes Alter ist für den Beschwerdezeitraum nicht maßgeblich Die Bf. sei zum Zeitpunkt des Beginns der Rentenzahlungen im Jahr 1988 50 Jahre alt gewesen, zum Zeitpunkt der Begründung der Steuerpflicht im…

BFG RV/7102018/2023Als außergewöhnliche Belastung für Pflege sind bei Behinderung alternativ der Pauschbetrag § 35 (3) EStG oder die tatsächl. Kosten (Abs. 5) zu berücksichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2025

…übernommen hat (die Rechnungen lauten auf seine Gattin) war unter Bedachtnahme der weiteren Umstände (schwer pflegebedürftige Gattin, Abbuchung von ihrem Konto, fortgeschrittenes Alter des Bf. (83 Jahre)) kein strenger Maßstab anzulegen und wurde dessen anteilige Kostentragung in freier Beweiswürdigung angenommen. Die für den Bf. gemäß …

UFSI RV/0151-I/04Abgabennachsicht aus Billigkeitsgründen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2006

…zur teilweisen Tilgung der Steuerschulden beschaffbaren Mittel eingesetzt. Dem Bw. ist im Hinblick auf sein fortgeschrittenes Alter und die Höhe seiner Pensionsbezüge zuzugestehen, dass ihm die Tilgung der gesamten Haftungsschuld etwa durch Aufnahme eines Bankkredites nicht möglich ist, weil durch die Bedienung eines solchen Kredites…

BFG RV/7300052/2020Beteiligung an illegaler Herstellung von Zigaretten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.11.2020Teil 2/2

…der öffentlichen Gefahr meiner Persönlichkeit. Der Spruchsenat hat nicht die Tatsachen des Falles berücksichtigt, die die Ausbeutung sozial schwacher Menschen wie ich offenbaren. Bei der Festlegung der Höhe der Geldstrafe hat der Spruchsenat offensichtlich die folgenden mildernden Umstände nicht berücksichtigt: mein fortgeschrittenes Alter, die Tatsache…

BFG RV/2100850/2018Publizität von Familienverträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2019

…dass B der innerhalb des Gesamtbetriebes die Dienstleistungsaktivitäten führt, sich im Hinblick auf sein fortgeschrittenes Alter und seine sinkende Leistungsfähigkeit seine Tätigkeit für den Dienstleistungsbetrieb sukzessive reduziert und C schrittweise in diese Tätigkeit eingeführt wird, und diese nach seiner Pensionierung voll zu übernehmen. Es wurde…

BFG RV/5100229/2013Familienheimfahrten eines ledigen Steuerpflichtigen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2014

…gehörenden Wald. Er unterstütze seine Eltern jedes verfügbare Wochenende in ihrer land- und forstwirtschaftlichen Tätigkeit. Ihr fortgeschrittenes Alter lasse diverse schwere Arbeiten nicht zu. Er halte gemeinsam mit seinen Eltern das Haus instand und arbeite intensiv in der ihm zukünftig gehörenden Forstwirtschaft mit, da die…

UFSL RV/0159-L/08Keine persönliche Unbilligkeit, wenn die Abgabenentrichtung in Form von Ratenzahlungen möglich ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2009

…außer einem marginalen Futtermittelhandel mit einem uralten Kastenwagen. Andere Verbindlichkeiten habe er nicht. Schwierige persönliche Verhältnisse, wie die Erkrankung des Bw. oder sein fortgeschrittenes Alter, sind für sich alleine nicht geeignet, die Abgabeneinhebung als unbillig zu qualifizieren. Derartige Umstände könnten nur dann mit der Abgabeneinbringung…

BFG RV/7101270/2019Besteuerung der Erträge aus dem Deckungsstock eines Wertpapierdepots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2025Teil 3/6

…unwahrscheinlich, dass eine Rentenversicherung ernsthaft geplant war, weil aufgrund des fortgeschrittenen Alters der Rentenberechtigten bei Rentenzahlungsbeginn der Zweck der Versorgung im typischen Pensionsalter nicht gegeben sei und ging davon aus, dass von Anfang an nur die bestmögliche Veranlagung des Vermögens im Sinn des Vertrages war…

BFG RV/7101408/2022Abweisung eines Antrages auf Gewährung einer Nachsicht nach § 236 BAO; Vorliegen einer persönlichen Unbilligkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2023

…wenn dies mit Rücksicht auf besondere Bedürfnisse des Abgabenschuldners aus persönlichen Gründen geboten ist. Soweit der Beschwerdeführer nunmehr auch sein fortgeschrittenes Alter in Zusammenhang mit den limitierten Möglichkeiten für Personen über 65 Jahre einen Kredit zu bekommen für das Vorliegen einer persönlichen Unbilligkeit ins Treffen…

BFG RV/7104465/2016Umschulungskosten eines Pensionisten zum Psychotherapeuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2022

…auf die tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes abzielt, bei einem Pensionisten strenge Anforderungen zu stellen sein, zumal bei einer erst als Pensionist begonnenen oder bei Pensionsantritt noch nicht abgeschlossenen mehrjährigen Ausbildung eine tatsächliche Berufsausübung aus vielerlei Gründen zweifelhaft erscheinen kann (fortgeschrittenes Alter, Gesundheitszustand, körperliche Einschränkungen…

BFG RV/7100458/2019Haftung, Geschäftsführer war nicht Gesellschafter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.04.2020

…werde ersucht, dies, sowie sein fortgeschrittenes Alter im Rahmen des Ermessens zu berücksichtigen." **** Am 19.3.2020 wurde mittels Fax folgende weitere Erklärung seitens des Bf. abgegeben: "Hiermit übermitteln wir lhnen folgende Mitteilung über die im Betreff genannte Beschwerdesache: Nach Überprüfung der Buchhaltungsunterlagen, sowie die…

BFG RV/2100678/2019Aufwendungen für das Bachelorstudium "Gesundheitsmanagement" als Umschulungskosten einer technischen Angestellten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2019

…sei bei ihrem derzeitigen Arbeitgeber weggefallen und sei durch ihr fortgeschrittenes Alter von 54 Jahren eine schlechte Vermittelbarkeit in ihrem derzeitigen Berufsfeld gegeben. Zudem könne sie sich die wirtschaftlich bedingten Umstrukturierungsmaßnahmen ihres Arbeitgebers wie Vorruhezeitmodelle und Altersteilzeit finanziell nicht leisten. Mit Schreiben vom 19.3…

BFG RV/5100899/2018Abgabenhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2019

…von seinem Sohn unterstützt. Ohne diese Unterstützung könne er seinen Lebensstandard nicht beibehalten; insbesondere im Hinblick auf seinen Gesundheitszustand und sein fortgeschrittenes Alter. Weiters müsste der Bf eine Schuldnerberatungsstelle aufsuchen, sollte seinem Begehren auf Nachsicht nicht in einem Ausmaß von rd 40 bis 50% entsprochen…

BFG RV/7101706/2013Steuerhinterziehung in Form der Nichtabgabe von Steuererklärungen eines in Österreich unbeschränkt einkommensteuerpflichtigen Pensionisten mit Einkünften aus in der Schweiz veranlagten Kapitalvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.12.2018Teil 1/4

…gewesen. Eine detaillierte chronologische Anführung sämtlicher Dienstgeber sei dem Bf. heute nicht mehr möglich; dabei sei auch sein fortgeschrittenes Alter (bald XX Jahre) zu berücksichtigen. Bis zu seiner Pensionierung wäre der Bf. bei der A-GmbH in eben dieser Funktion tätig gewesen. Der Bf. hätte…

UFSW RV/0065-W/05Familienheimfahrten nach Bosnien-Herzegowina
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2011

…Lebensjahr stehend, werde er auch aufgrund seines fortgeschrittenen Alters in naher Zukunft in Pension gehen und in der Folge wiederum dauerhaft an seinen Familienwohnsitz in Bosnien-Herzegowina zu seiner dort lebenden Ehefrau zurückkehren, sodass ihm auch aus diesem Grund eine Verlegung des Familienwohnsitzes nach Österreich…

UFSW RV/0172-W/10Nachsicht, bedingte Erbserklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2010

…dass die Abgabennachforderung den Reinnachlass übersteigt und sie eine bedingte Erbserklärung eingereicht hat, sowie nicht näher konkretisiert in Richtung persönlicher Unbilligkeit gehend auf ihr fortgeschrittenes Alter und die nach einer Operation gegebene Pflegebedürftigkeit. Gemäß § 802 ABGB gilt: Wird die Erbschaft mit Vorbehalt der rechtlichen Wohltat…

UFSI RV/0342-I/10Erwerb eines Betriebes als Nacherbe: Lt. VwGH steht der Freibetrag gem. § 15a ErbStG zu, weil der Betrieb trotz Verpachtung (durch die Vorerbin) weiterhin der Erzielung von Einkünften aus Gewerbebetrieb diente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2010

…aus der Verpachtung an den Bw geschweige denn Einkünfte aus Gewerbebetrieb erzielt hatte, ist für den UFS anhand der vorliegenden Umstände (1986 in Pension gegangen; fortgeschrittenes Alter; Verpachtung an Sohn zwecks Betriebsfortführung im Hinblick darauf, dass er zufolge der fideikommissarischen Substitution ohnehin Nacherbe ist) offenkundig…

UFSI RV/0704-I/07Erwerb eines Gewerbebetriebes als Nacherbe: Freibetrag nach § 15a ErbStG steht nicht zu, da die Vorerbin mit der vormaligen Verpachtung zugleich den Betrieb aufgegeben hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2009

…aus der Verpachtung an den Bw geschweige denn Einkünfte aus Gewerbebetrieb erzielt hatte, ist für den UFS anhand der vorliegenden Umstände (1986 in Pension gegangen; fortgeschrittenes Alter; Verpachtung an Sohn zwecks Betriebsfortführung im Hinblick darauf, dass er zufolge der fideikommissarischen Substitution ohnehin Nacherbe ist) offenkundig…