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UFSF RV/0073-F/06Die erhöhte Familienbeihilfe wurde aufgrund Vorliegens des zweiten fachärztlichen Gutachtens und der zusätzlichen erfüllten Bedingung der dauernden Erwerbsunfähigkeit gewährt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2006

…die Tatsache, dass die Tochter des Bw laut Angaben in den Schriftsätzen seit ihrem 20. Lebensjahr nie gearbeitet hat und dass das erste fachärztliche Gutachten per 31. Mai 2006 ebenfalls abgeändert wurde. Da daher die gesetzlichen Voraussetzungen betreffend Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe erfüllt sind, war…

UFSK RV/0203-K/09Kein Eigenanspruch auf Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2010

…beträgt, wobei die rückwirkende Anerkennung ab 1. September 1966 aufgrund der vorgelegten Befunde möglich war (vgl. ärztliches Gutachten 26.02.2009 "nach Volksschule Besuch der Sonderschule, keine Berufsausbildung möglich, anamnestisch erhoben deutliche kognitive Beeinträchtigung"). Das Finanzamt verneinte eine dauernde Erwerbsunfähigkeit im Abweisungsbescheid vom 12. Mai…

UFSW RV/0170-W/11Erhöhte Familienbeihilfe trotz Gutachten mit Grad der Behinderung unter 50%?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2011

… 2a Abs. 1 FLAG zu Gunsten Ihres Gatten ihren Verzicht auf die zustehende Familienbeihilfe. Aus dem fachärztlichen Gutachten des Bundessozialamtes vom 6.9.2010 ergibt sich, dass die Tochter am 13.8.2010 untersucht wurde und ein relevanter Befund des AKH vom 5.8.2010…

UFSW RV/0558-W/07Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2007

…gegen die Berufungsvorentscheidung "Berufung" und führte darin aus: "...Mein Sohn N wurde mit Neurodermitis geboren. Da offensichtlich den beigebrachten fachärztlichen Gutachten keine Beachtung geschenkt wurde (mir unverständlich warum man solche beibringen soll, da diese ja auch kostenpflichtig sind) lege ich als Beweis einige Fotos vor…

UFSW RV/2390-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2007

…Mai 2005, 7. April 2006) sowie ein fachärztliches Gutachten vom 7. Mai 2004 vorgelegt. Der Grad der Behinderung wurde anlässlich der Untersuchungen in Höhe von "50vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre" festgestellt und eine rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung ab 1. Oktober…

UFSW RV/1810-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. (27.) Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2006

…Studium abgebrochen - erste Behandlung 2/1988. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Aktengutachten Untersuchungsbefund: Aktengutachten Status psychicus / Entwicklungsstand: Aktengutachten Relevante vorgelegte Befunde: 2004-12-17 FACHÄRZTLICHES GUTACHTEN Matura mit Auszeichnung, Studium ohne Erfolg, Erstbehandlung 2/1988 2005-08-05 BEFUND DES PSD MDK seit 1988 Diagnose…

UFSW RV/3785-W/02Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2004

…laut diesem Gutachten, zu keiner regelmäßigen Arbeit fähig. Die I-Pension wurde Bw unbefristet gewährt, was, in Zeiten wie diesen, eher selten vorkommt und für eine dauerhafte und wesentliche Beeinträchtigung spricht. Es handelt sich um ein fachärztliches Gutachten aus dem Bereich der Psychiatrie und Neurologie…

UFSZ3K ZRV/0068-Z3K/09Herstellung von Tabakwaren im Steuergebiet ohne Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 1/4

…vom 15. September 2011 hat der Unabhängige Finanzsenat ein telefonisch angesprochenes fachärztliche Gutachten und Informationen zur ebenfalls telefonisch angesprochenen Sachwalterschaft beim Bf angefordert. Mit eingab e vom 19. September 2010 hat der Vertreter des Bf das Gutachten UnL (im Folgenden: DrL) vom 12. August 2011…

UFSK RV/0391-K/05erhöhte Familienbeihilfe bei hochgradiger Hörstörung (Taubheit) und Minderbegabung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2006

…In Zusammenschau mit dem HNO-fachärztlichen Gutachten ergibt sich ein Grad der Behinderung von 80 %, da die führende hochgradige Hörstörung mit 60 % durch die Minderbegabung aufgrund sehr ungünstiger Wechselwirkung um 2 Stufen gesteigert wird." Nach Rückfrage durch den Unabhängigen Finanzsenat übermittelte der leitende Arzt des…

UFSW RV/3431-W/11Erhöhte Familienbeihilfe, dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012

…ab Juni 2006 mit der Begründung ab, dass die dauernde Erwerbsunfähigkeit auf Grund der Diagnose paranoide Schizophrenie durch fachärztliches Gutachten des Bundessozialamtes erst ab April 2000 bescheinigt werden konnte. In der gegen diesen Bescheid gerichteten Berufung bringt der Bw. vertreten durch seinen Sachwalter gegen die…

UFSW RV/3006-W/11Rückforderung erhöhte Familienbeihilfe; keine dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2011

…2010 bis 31. Jänner 2011 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der im Dezember 1982 geborene Berufungswerber (Bw.) bezog erhöhte Familienbeihilfe und Kindergeld. Ein fachärztliches Gutachten des Bundessozialamtes vom 13.4.2010 bestätigt dem Bw. einen Grad der…

UFSW RV/0058-W/10Auf Basis zweier Bescheinigungen des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen war eine erhebliche Behinderung des Kindes nicht anzunehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2010

…ein fachärztliches Gutachten, dem ein Befund des Ambulatoriums Döbling vom 9. April 2009 zugrunde lag, in dem ein Vorhofseptumdefekt (ASD II) diagnostiziert wurde. Chronische Luftwegsinfektionen wurden dabei in der Amnanese bereits angeführt. Dem Gutachten des Bundessozialamtes ist Folgendes zu entnehmen: " Vorhofseptumdefekt 6 mm laut Befund…

UFSG RV/0057-G/08Dauernde Erwerbsunfähigkeit vom Bundessozialamt nicht bescheinigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2008

…Juli 2002, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber hat durch seinen Sachwalter unter Hinweis auf ein beigelegtes fachärztliches Gutachten einen Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung für die Zeit ab 1. Juli 2002 eingebracht…

UFSW RV/2286-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung 20%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2013

…erheblicher Behinderung - ihre Tochter leide seit deren Geburt an einer Trichterbrust - ihrer Tochter T. Im vom Finanzamt beim Bundessozialamt angeforderten fachärztlichen Gutachten wurde wörtlich wie folgt ausgeführt: "Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: T. Vers.Nr.: Nr. Untersuchung am: 2012-11-12 12:45 Im Bundessozialamt Wien…

UFSW RV/1183-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, wenn mehrjährige berufliche Tätigkeit in einer karitativen Einrichtung vorliegt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2007

…€ 152,00 | abzügl. Essen und Unterkunft | € 170,05 | Nettolohn | € 513,06 Außerdem wurde vom Finanzamt ein fachärztliches Gutachten des Bundessozialamtes Wien eingeholt. In diesem Gutachten vom 9.10.2006 wurde bei der Bw. auf Grund einer mentalen Retardierung…

UFSW RV/3373-W/12Behaupteter erzwungener Studienwechsel im Sinne des § 17 Abs. 2 StudFG wegen eines psychischen Überlastungssyndroms in Verbindung mit einer chronischen Gastritis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2013

…diesen Bescheid hat der Bw. Berufung erhoben mit der Begründung, er habe schon im Zuge seines Antrages auf Familienbeihilfe ein fachärztliches Gutachten übermittelt, welches die nicht beabsichtigte und somit unverschuldete Verhinderung seiner Tochter zur Weiterführung des Studiums_3 zur Beruf belege. Tochter_N sei aus…

UFSW RV/0876-W/11Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2012

…HH, Facharzt für Lungenheilkunde. In der Folge wurde der Sohn der Bw am 08. Oktober 2010 erneut im Bundessozialamt Wien untersucht und am 11. Oktober 2010 folgendes fachärztliche Gutachten erstellt: Die relevanten vorgelegten Befunde (02.09.2010) stammen von Herrn Dr. HH, Facharzt für Pulmologie…

UFSW RV/0239-W/12Erhöhte Familienbeihilfe, obwohl erst nach 21. Lebensjahr erwerbsunfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…Rechtslage und die dazu ergangene Judikatur des VwGH. Da in der nunmehr geltenden Fassung des § 8 Abs. 6 FLAG einzig auf das fachärztliche Gutachten des Bundessozialamtes, als einzigem zulässigen und erforderlichen Nachweis abzustellen ist, bedarf die Frage, ob es sich bei der von 1990 bis…

UFSW RV/1575-W/11Kein Anspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe, wenn keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2011

…in ihrem fachärztlichen Sachverständigengutachten vom 8. September 2010 implizit davon ausgegangen sei, dass ihr Sohn derzeit und bis auf unbestimmte Zeit nicht erwersfähig sein werde, ist entgegenzuhalten, dass die Genannte in diesem Gutachten wörtlich wie folgt ausführte: "Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich nicht dauernd außerstande…

UFSW RV/1218-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2010

…2009 einen Eigenantrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend auf fünf Jahre. Im Zuge des Antragsverfahrens wurde der Bw. untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: M.M Vers. Nr.: 1234 Untersuchung am: 2009-10-09 11:30 Ordination Identität nachgewiesen durch: Personalausweis…