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UFSW RV/0440-W/05Ermäßigter Umsatzsteuersatz für sämtliche Artikeln in einem Museumsshop?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.04.2006

…der ermäßigte Umsatzsteuersatz nur eingeschränkt gelte (Darstellungen von Objekten des betreffenden Museums, die ausschließlich dort zu erwerben seien). Im Sinne der Gleichmäßigkeit der Besteuerung sämtlicher Museen und in Konkurrenz zu Unternehmen, die mit gleichen Produkten handeln, sei aus Sicht der Betriebsprüfung (Bp) die ermäßigte Besteuerung…

UFSG RV/0498-G/10Institut für Computertomographie in der Rechtsform einer GesbR - Krankenanstalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…reicht die formale Anerkennung als Krankenanstalt dann nicht, wenn die tatsächlich erbrachten Leistungen nicht dem wirtschaftlichen Bild einer Krankenanstalt entsprechen (vgl. Huber/Leitner, Ermäßigter Umsatzsteuersatz bei Krankenanstalten, SWK 1994, A 515)" [VwGH 24.9.2008, 2006/15/0283]. Unter Bedachtnahme auf die vorhin dargestellte Rechtslage…

UFSW RV/2230-W/08Kein ermäßigter Steuersatz für Praxisflüge zur Erlangung der Privatpilotenlizenz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2009

…und Körperschaftsteuer 2006 wieder aufgenommen die im Jahr 2006 bzw. Jänner bis November 2007 dem ermäßigten Steuersatz unterzogene Erlöse dem Normalsteuersatz unterworfen. Rz Erlöse brutto: Weiters wird in Tz 3 des Bp.-Berichts hinsichtlich 2006 festgestellt, dass in den Jahresabschlüssen 2003 bis 2005 negative Forderungen…

UFSW RV/2726-W/02Richtlinienkonforme Auslegung des Begriffes "Beförderung von Personen mit Verkehrsmitteln aller Art" durch den nationalen Mitgliedsstaat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2005

…Berücksichtigung des Willens des damaligen Gesetzgebers (Beförderungssteuergesetz 1953 und Umsatzsteuergesetz 1972) präzisiert. Der ermäßigte Umsatzsteuersatz ist nach dieser Judikatur historisch in einer funktionalen Betrachtungsweise nur auf einen "begünstigten Verkehr" und zwar dann anzuwenden, wenn einerseits die zur Personenbeförderung verwendeten Verkehrsmittel im Beförderungssteuergesetz genannt sind (das…

UFSI RV/0111-I/07(Vor)silvesterparty, ermäßigter Steuersatz für Musik- und Gesangsaufführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2010

…Person nur eine Eintrittsgebühr von brutto 9 € verblieb, die sie den ermäßigten Umsatzsteuersatz von 10% unterwarf. 2) In der vom Prüfer im Betriebsprüfungsbericht angesprochenen Presseinformation wurde die Vorsilvester Veranstaltung des Jahres 2005 von der Bw wie folgt dargestellt bzw. beworben: "Die verrückte Idee der…

UFSW RV/0459-W/061. Normverbrauchsabgabepflicht für Fahrzeuge der Marke Hummer H2? 2. Umsatzsteuersatz für die Vermietung von Luxuslimousinen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2008

…war daher in diesem Punkt abzuweisen. Umsatzsteuersatz für die Vermietung von Luxuslimousinen Strittig ist, ob die Vermietung von Luxuslimousinen als Beförderungsumsätze von Personen mit Verkehrsmittel aller Art nach § 10 Abs. 2 Z 12 UStG 1994 mit einem ermäßigten Steuersatz zu versteuern sind oder ob darin…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 1/2

…da eine Zeitung das Haus verlasse, als Hersteller wie ein Verlag ein Druckwerk an den Kunden zu verkaufen (Lieferung) weshalb der ermäßigte Steuersatz anzuwenden sei. Mit der Herstellung von Abzügen habe die BGmbHdem jeweiligen Kunden gegenüber eine einheitliche Leistung erbracht, die sowohl Lieferungselemente (Verschaffung der…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 2/2

Aufgrund des durchgeführten Ermittlungsverfahrens gelangt der unabhängige Finanzsenat hinsichtlich der strittigen Umsätze, für die es abzuklären gilt, ob es sich dabei um Lieferungen zum ermäßigten Steuersatz gemäß § 10 Abs. 2 UStG 1994 handelt, zu folgender Sachverhaltsannahme : Von den Kunden werden der Bw. auf einem Datenträger…

UFSZ2L ZRV/0020-Z2L/09Steuersatz bei der Einfuhr von Briefmarken aus der Schweiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2011

…iVm § 85c ZollR-DG beim Zollamt Feldkirch Wolfurt eingebrachte Beschwerde vom 2.2.2009, in der der Bf im Wesentlichen Nachstehendes vorbrachte: Auf die rechtsbehelfsgegenständliche Sendung sei zu Unrecht ein Umsatzsteuersatz von 20 % angewendet worden, da es sich dabei um im Bestimmungsland nicht gültige bzw…

UFSZ1W ZRV/0578-Z1W/11Einfuhrumsatzsteuersatz für die Einfuhr von postfrischen Briefmarken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.09.2011

…Code 9704 00 00) anwendbar. Die Waren der gegenständlichen Sendung sind jedoch in die Position 4907 einzureihen und unterliegen nach den geltenden Vorschriften einem Umsatzsteuersatz von 20%. Soweit der Bf auf die Veröffentlichung betreffend die Erhöhung der Zollfreigrenze von € 22 auf € 150 verweist…

UFSW RV/1379-W/02Verhängung eines Sicherheitszuschlages infolge von Buchmängeln, umsatzsteuerliche Behandlung von Personalverpflegung im Gastgewerbe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2005

…3% der Normalumsätze dem Umsatz und Gewinn hinzu gerechnet. Die Aufteilung der Umsätze auf die unterschiedlichen Umsatzsteuersätze erfolgt im erklärten Verhältnis: ermäßigter Steuersatz: 60% Normalsteuersatz: 40% | Sicherheitszuschlag | 1994 | 1995 | 1996 | Sicherheitszuschlag lt. BP netto (USt-Satz 10%) | 60.000…

UFSW RV/0264-W/09Keine willkürliche Aufteilung unterschiedlich zu besteuernder Leistungen im Rahmen eines Pauschalangebotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.01.2012Teil 1/2

…erklärte folgende Umsätze mit 20% und 10% Umsatzsteuer: | | Gesamtbetrag der Bemessungsgrundlagen | 20% Normalsteuersatz | 10% ermäßigter Steuersatz | 2001 | 529.300.910,68 | 294.655.400,83 | 231.442.925,19 | 2002 | 472.971.366,24 |…

UFSW RV/0263-W/09Keine willkürliche Aufteilung unterschiedlich zu besteuernder Leistungen im Rahmen eines Pauschalangebotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.01.2012Teil 1/2

…erklärte für die Jahre 1999 und 2000 folgende Umsätze: | | Gesamtbetrag der Bemessungsgrundlagen | 20% Normalsteuersatz | 10% ermäßigter Steuersatz | 1999 | 3.443.351.504,63 | 663.076.235,30 | 2.749.598.255,09 | 2000 | 3.850…

UFSW RV/0216-W/06Nachsicht stützt sich auf Verstoß von Treu und Glauben, Beförderung von Fallschirmspringern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.01.2008

…Rs 317/00 - Maierhofer; Oppermann, Europarecht³, 237). Falls der in dieser Berufung vertretenen Auffassung, wonach die Beförderung von Personen (Fallschirmspringern) mit Flugzeugen (Verkehrsmitteln) dem ermäßigten Umsatzsteuersatz unterliegen würde, nicht gefolgt werde, wäre die gemeinschaftsrechtliche Auslegung der Begriffe Verkehrsmittel (Beförderungsmittel), Luftfahrzeuge und Beförderung von Personen jedenfalls…

UFSW RV/3718-W/02Liebhaberei bei verlustbringender Tätigkeit eines Pensionisten (Schmuckdesign)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.01.2006

…führte im Schriftsatz vom 27. Februar 2002 unter dem Titel "Beantwortung Vorhalt" aus, unter Bezug auf das Telefonat vom 19. Februar 2002 betreffend ermäßigten Umsatzsteuersatz werde mitgeteilt, dass bei den Arbeiten des Bw. die persönliche eigenschöpferische Tätigkeit gegeben sei. Eine Unterschreitung eines gewissen Qualitätsstandards liege…

UFSF RV/0331-F/10Vereinbarung zwischen nahen Angehörigen (hier: Mietverhältnis mit der Tochter) - steuerliche Anerkennung, Fremdüblichkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2011

…sonstigen Leistungen und Eigenverbrauch (einschließlich steuerpflichtiger Anzahlungen) | 110,00 € | 20% Normalsteuersatz 10% ermäßigter Steuersatz | 110,00 € 0,00 € | 22,00 € 0,00 € | Summe Umsatzsteuer | 22,00 € | Gesamtbetrag der Vorsteuern | - 2.549…

UFSW RV/1172-W/08Instandhaltungs- bzw. Reparaturkosten der Heizung unterliegen dem Normalsteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2009

…Beurteilung der strittigen Frage der Ermäßigung des Steuersatzes nicht relevant. Zielsetzung der Bestimmung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes ist die Befreiung von Lieferungen für Wohnzwecke. Die Kosten für Heizungsreparaturen fallen jedoch nicht darunter, da diese mit der Lieferung von Wärme zusammenhängen, welche vom ermäßigten Steuersatz ausgenommen ist…

UFSL RV/0912-L/02Umsatz- und Gewinnschätzung Marktstand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2004

…fehlten die Einnahmen-Ausgabenrechnung für die Einkünfte aus Gewerbebetrieb, eine Bezugsbestätigung für die Auslandseinkünfte, Nachweise über die Verwendung der Konten der VKB und Belege und Aufgliederungen bezüglich des ermäßigten Umsatzsteuersatzes. Das Finanzamt setzte eine Frist bis zum 13. November 2000 für die Behebung der Mängel…

UFSL RV/1355-L/09Unterliegen die Umsätze eines Indoor-Freizeitparks dem ermäßigten Steuersatz nach § 10 Abs. 2 Z 11 UStG 1994?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2011

…Leistungen handelt - als eine Tätigkeit als Schausteller im Sinne des § 10 Abs 2 Z 11 UStG 1994 zu beurteilen ist und der ermäßigte Umsatzsteuersatz zur Anwendung gelangt. Dem Berufungsbegehren war somit stattzugeben. 5. Körperschaftsteuer 2006 Die anlässlich der Außenprüfung vorgenommene Verminderung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb…

UFSW RV/2885-W/071. Schätzung der Umsätze einer Friedhofsgärtnerei 2. Anwendbarkeit eines ermäßigten Steuersatzes?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2010

…20 % Normalsteuersatz - Blumenschmuck Gärtnerei lt. Angebot | 44.126,77 | 52.297,68 | 49.886,58 | 10 % ermäßigter Steuersatz - Einnahmen Gärtnerei | 48.138,29 | 57.052,02 | 54.421,73 ... Tz. 4 Umsatzsteuernachschau 1/2005-3/2006 Die Berichtigungen…