RIS AI
2 089 Treffer287 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0440-W/05Ermäßigter Umsatzsteuersatz für sämtliche Artikeln in einem Museumsshop?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.04.2006

…der ermäßigte Umsatzsteuersatz nur eingeschränkt gelte (Darstellungen von Objekten des betreffenden Museums, die ausschließlich dort zu erwerben seien). Im Sinne der Gleichmäßigkeit der Besteuerung sämtlicher Museen und in Konkurrenz zu Unternehmen, die mit gleichen Produkten handeln, sei aus Sicht der Betriebsprüfung (Bp) die ermäßigte Besteuerung…

VereinsR 2001 Rz 509–5343.3.10 Gemeinnützige Vereinigungen, die Jugend-, Erziehungs-, Ausbildungs- und Erholungsheime, Theater-, Musik- und Gesangsaufführungen, Konzerte, Museen usw. betreiben (§ 6 Abs. 1 Z 25 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…betreiben, haben die Möglichkeit über ein eigens hierfür eingerichtetes Portal die Kleinunternehmerbefreiung in anderen Mitgliedstaaten in Anspruch zu nehmen. Siehe hierzu UStR 2000 Rz 3972 ff. 3.4 Ermäßigter Umsatzsteuersatz 3.4.1 Anwendung des ermäßigten Steuersatzes Rz 521: Der ermäßigte Steuersatz gemäß § 10 Abs…

BFG RV/7103619/2014Umsatzsteuersatz bei einer Pensionspferdehaltung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.11.2014Teil 2/2

…BGBl. I 2011/76 ab 1.1.2012). Ab 1. Jänner 2012 ist daher auf Umsätze mit Pferden nur dann der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 10 Prozent anwendbar, wenn diese zur Schlachtung bestimmt sind, um für die Zubereitung von Nahrungs- oder Futtermitteln verwendet zu werden. Auf…

BFG RV/7103668/2018Anzuwendender Steuersatz für Babyschwimmkurse; nichtabzugsfähige Vorsteuern für einen nicht ausschließlich betrieblich veranlassen Thermenaufenthalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2020

…§ 10 Abs. 3 Z 5 UStG 1994 (für das Jahr 2016) ist auf die unmittelbar mit dem Betrieb von Schwimmbädern verbundenen Umsätze und die Thermalbehandlung ein ermäßigter Umsatzsteuersatz anzuwenden. Die Revisionswerberin kann sich schon deshalb nicht mit Erfolg auf diese Bestimmungen berufen, weil sie nicht…

UFSG RV/0498-G/10Institut für Computertomographie in der Rechtsform einer GesbR - Krankenanstalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…reicht die formale Anerkennung als Krankenanstalt dann nicht, wenn die tatsächlich erbrachten Leistungen nicht dem wirtschaftlichen Bild einer Krankenanstalt entsprechen (vgl. Huber/Leitner, Ermäßigter Umsatzsteuersatz bei Krankenanstalten, SWK 1994, A 515)" [VwGH 24.9.2008, 2006/15/0283]. Unter Bedachtnahme auf die vorhin dargestellte Rechtslage…

UFSW RV/2230-W/08Kein ermäßigter Steuersatz für Praxisflüge zur Erlangung der Privatpilotenlizenz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2009

…und Körperschaftsteuer 2006 wieder aufgenommen die im Jahr 2006 bzw. Jänner bis November 2007 dem ermäßigten Steuersatz unterzogene Erlöse dem Normalsteuersatz unterworfen. Rz Erlöse brutto: Weiters wird in Tz 3 des Bp.-Berichts hinsichtlich 2006 festgestellt, dass in den Jahresabschlüssen 2003 bis 2005 negative Forderungen…

BFG RV/2101519/2016Umsatzsteuer: Ermäßigter Steuersatz von 10% auch bei Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes im Sinne des § 45 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018Teil 1/2

…Der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 10% gilt nicht für Leistungen, die im Rahmen eines begünstigungsschädlichen Geschäftsbetriebes ausgeführt werden. Wie oben ausgeführt, handelt es sich bei den ausgeübten Tätigkeiten der [Beschwerdeführerin] um einen unentbehrlichen Hilfsbetrieb. Selbst bei Vorliegen eines entbehrlichen Hilfsbetriebes wäre der 10%ige Umsatzsteuersatz anwendbar…

BFG RV/2101519/2016Umsatzsteuer: Ermäßigter Steuersatz von 10% auch bei Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes im Sinne des § 45 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018Teil 2/2

…findet § 44 Anwendung (§ 45 Abs. 3 BAO). Die Steuer beträgt für jeden steuerpflichtigen Umsatz 20% der Bemessungsgrundlage (§ 10 Abs. 1 UStG 1994). Die Steuer ermäßigt sich auf 10% ua. für die Leistungen der Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Zwecken dienen (§§ 34…

UFSW RV/2726-W/02Richtlinienkonforme Auslegung des Begriffes "Beförderung von Personen mit Verkehrsmitteln aller Art" durch den nationalen Mitgliedsstaat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2005

…Berücksichtigung des Willens des damaligen Gesetzgebers (Beförderungssteuergesetz 1953 und Umsatzsteuergesetz 1972) präzisiert. Der ermäßigte Umsatzsteuersatz ist nach dieser Judikatur historisch in einer funktionalen Betrachtungsweise nur auf einen "begünstigten Verkehr" und zwar dann anzuwenden, wenn einerseits die zur Personenbeförderung verwendeten Verkehrsmittel im Beförderungssteuergesetz genannt sind (das…

UFSI RV/0111-I/07(Vor)silvesterparty, ermäßigter Steuersatz für Musik- und Gesangsaufführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2010

…Person nur eine Eintrittsgebühr von brutto 9 € verblieb, die sie den ermäßigten Umsatzsteuersatz von 10% unterwarf. 2) In der vom Prüfer im Betriebsprüfungsbericht angesprochenen Presseinformation wurde die Vorsilvester Veranstaltung des Jahres 2005 von der Bw wie folgt dargestellt bzw. beworben: "Die verrückte Idee der…

UFSW RV/0459-W/061. Normverbrauchsabgabepflicht für Fahrzeuge der Marke Hummer H2? 2. Umsatzsteuersatz für die Vermietung von Luxuslimousinen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2008

…war daher in diesem Punkt abzuweisen. Umsatzsteuersatz für die Vermietung von Luxuslimousinen Strittig ist, ob die Vermietung von Luxuslimousinen als Beförderungsumsätze von Personen mit Verkehrsmittel aller Art nach § 10 Abs. 2 Z 12 UStG 1994 mit einem ermäßigten Steuersatz zu versteuern sind oder ob darin…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 1/2

…da eine Zeitung das Haus verlasse, als Hersteller wie ein Verlag ein Druckwerk an den Kunden zu verkaufen (Lieferung) weshalb der ermäßigte Steuersatz anzuwenden sei. Mit der Herstellung von Abzügen habe die BGmbHdem jeweiligen Kunden gegenüber eine einheitliche Leistung erbracht, die sowohl Lieferungselemente (Verschaffung der…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 2/2

Aufgrund des durchgeführten Ermittlungsverfahrens gelangt der unabhängige Finanzsenat hinsichtlich der strittigen Umsätze, für die es abzuklären gilt, ob es sich dabei um Lieferungen zum ermäßigten Steuersatz gemäß § 10 Abs. 2 UStG 1994 handelt, zu folgender Sachverhaltsannahme : Von den Kunden werden der Bw. auf einem Datenträger…

UFSZ2L ZRV/0020-Z2L/09Steuersatz bei der Einfuhr von Briefmarken aus der Schweiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2011

…iVm § 85c ZollR-DG beim Zollamt Feldkirch Wolfurt eingebrachte Beschwerde vom 2.2.2009, in der der Bf im Wesentlichen Nachstehendes vorbrachte: Auf die rechtsbehelfsgegenständliche Sendung sei zu Unrecht ein Umsatzsteuersatz von 20 % angewendet worden, da es sich dabei um im Bestimmungsland nicht gültige bzw…

BFG RV/7102471/2017Die umsatzsteuerrechtliche Qualifikation von Pressekombinationsprodukten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2019Teil 1/2

…Urteil - Senat, VI 323/03). Gegenstand dieser Beschwerde sei insbesondere die Frage der Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes auf Broschüren und ähnliche Drucke sowie Zeitungen und andere periodische Druckschriften jeweils mit beigelegter DVD oder beigelegten Spiel-/Sammelerzeugnissen. Diese "Presse-Kombinationsprodukte" oder "Koppelprodukte" würden eine Kombination von…

UFSZ1W ZRV/0578-Z1W/11Einfuhrumsatzsteuersatz für die Einfuhr von postfrischen Briefmarken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.09.2011

…Code 9704 00 00) anwendbar. Die Waren der gegenständlichen Sendung sind jedoch in die Position 4907 einzureihen und unterliegen nach den geltenden Vorschriften einem Umsatzsteuersatz von 20%. Soweit der Bf auf die Veröffentlichung betreffend die Erhöhung der Zollfreigrenze von € 22 auf € 150 verweist…

BFG RV/7100490/2025ESt & USt: Schätzung, Betriebsausgabenabzug, Anrechnung Quellensteuer; Wiederaufnahme; Sachverhaltsfeststellungen und beweiswürdigende Erwägungen zur Frage des Vorsatzes betreffend die verlängerte Verjährungsfrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2025Teil 3/3

…20% wird um EUR 232.750,00 (Punkt 2.1, Konto **R**) vermindert und beträgt somit EUR 1.678.871,87. Die Bemessungsgrundlage für den ermäßigten Umsatzsteuersatz in Höhe von 10% wird um EUR 10.124,00 (Punkt 2.4, Vermietung **X-Gasse**) vermindert und…

UFSW RV/1379-W/02Verhängung eines Sicherheitszuschlages infolge von Buchmängeln, umsatzsteuerliche Behandlung von Personalverpflegung im Gastgewerbe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2005

…3% der Normalumsätze dem Umsatz und Gewinn hinzu gerechnet. Die Aufteilung der Umsätze auf die unterschiedlichen Umsatzsteuersätze erfolgt im erklärten Verhältnis: ermäßigter Steuersatz: 60% Normalsteuersatz: 40% | Sicherheitszuschlag | 1994 | 1995 | 1996 | Sicherheitszuschlag lt. BP netto (USt-Satz 10%) | 60.000…

BFG RV/6100392/2023Unionsrechtskonforme Auslegung des § 28 Abs 52 Z 1 lit a UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2024

…des ermäßigten Steuersatzes von 5% auf sämtliche Umsätze. Dies im Wesentlichen mit der Begründung, dass gem § 28 Abs 52 Z 1 lit a UStG 1994 das Vorliegen einer Gewerbeberechtigung im Sinne des § 111 Abs 1 GewO Voraussetzung für die Anwendung des 5 %igen Umsatzsteuersatzes sei…

BFG RV/2101145/2019Fahrten mit Stretchlimousinen unterliegen als Personenbeförderung dem begünstigten Steuersatz nach § 10 Abs. 2 Z 6 UStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2021

…Erlöse als Beförderungsumsätze nach § 10 Abs. 2 Z 6 UStG 1994 dem ermäßigten Steuersatz unterliegen oder - als Vermietungs- oder sonstige Umsätze - mit dem Normalsteuersatz zu versteuern sind. (2) Im Jahr 2018 fand beim Bf. eine die beschwerdegegenständlichen Zeiträume umfassende Außenprüfung statt. In der Niederschrift über…