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UFSZ2L ZRV/0005-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Zollkodex bei verspäteter Anschreibung der eingeführten Waren zum Zollverfahren der aktiven Veredelung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2013

…Anordnungen durch ihre Mitarbeiter nicht oder nur ungenügend überwacht. Durch diese Versäumnisse hat sie aber genau jene Sorgfalt außer Acht gelassen, zu der sie als im Im-und Export erfahrenes Unternehmen, der weitgehende Verfahrenserleichterungen eingeräumt worden sind, verpflichtet gewesen wäre und die ihr auch zumutbar…

UFSZ2L ZRV/0007-Z2L/11Zollschuldentstehung gem. Art. 204 Abs. 1 lit. a) Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung eingeführten Waren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2013

…Anordnungen durch ihre Mitarbeiter nicht oder nur ungenügend überwacht. Durch diese Versäumnisse hat sie aber genau jene Sorgfalt außer Acht gelassen, zu der sie als im Im- und Export erfahrenes Unternehmen, der weitgehende Verfahrenserleichterungen eingeräumt worden sind, verpflichtet gewesen wäre und die ihr auch zumutbar…

UFSZ2L ZRV/0006-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Abs. 1 lit .a Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung bestimmter eingeführter Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2013

…Anordnungen durch ihre Mitarbeiter nicht oder nur ungenügend überwacht. Durch diese Versäumnisse hat sie aber genau jene Sorgfalt außer Acht gelassen, zu der sie als im Im- und Export erfahrenes Unternehmen, der weitgehende Verfahrenserleichterungen eingeräumt worden sind, verpflichtet gewesen wäre und die ihr auch zumutbar…

UFSI RV/0538-I/10Vorsteuerabzug für Verkehrserschließungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Errichtung eines Einkaufszentrums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2013

…Da verschiedene Rechtsvorschriften (StVO, Richtlinien für den Straßenbau usw.) einzuhalten waren, sollten die Aufträge für die Verkehrserschließung nur an erfahrene Unternehmen vergeben werden, weshalb sich die Stadtgemeinde S ein Vorschlagsrecht bezüglich der Vergabe vorbehielt. Es trifft zu, dass auf den Rechnungen der AG der Vermerk…

UFSZ2L ZRV/0132-Z2L/07Erstattung gemäß Artikel 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.11.2008

…Mitarbeiter der Bf. nicht die zumutbare Beachtung erfahren. Dazu sind weder besondere zollrechtliche Kenntnisse, noch spezielle Erfahrungen in Zollangelegenheiten notwendig, weil sie ohne weiteres erkennbar und verständlich sind. Es handelt sich also um ein Fehlverhalten grundsätzlicher Art. Von der Bf., einem Unternehmen, das ständig im…

UFSL FSRV/0086-L/04Vorsätzliche Nichtentrichtung von Selbstbemessungsabgaben im Zuge von Liquiditätsengpässen eines Unternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.04.2006Teil 2/2

…für September 1998 betreffend die W GmbH & Co KG - sich mit den Voranmeldungsformularen näher beschäftigt hätte. Wenngleich ansich die Verpflichtung zur Einreichung von Umsatzsteuervoranmeldungen für den Fall der nicht fristgerechten Entrichtung der Zahllasten für erfahrene Unternehmer wie die Erstbeschuldigte gleichsam steuerliches Basiswissen hätte darstellen müssen…

UFSW FSRV/0057-W/04Vorliegen von Vorsatz hinsichtlich der Nichtentrichtung von Umsatzsteuervorauszahlungen bei Übertragung sämtlicher steuerlicher Agenden auf einen Angestellten des Unternehmens und Überwachung dieses Erfüllungsgehilfen durch den Ehegatten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.11.2004

…Wissentlichkeit sei anzunehmen gewesen, da die Bw. eine erfahrene Geschäftsfrau sei, sich die Unregelmäßigkeiten über einen langen Zeitraum hingezogen hätten und keinerlei Zahlungen erfolgt seien. Bei der Strafbemessung wertete der Spruchsenat als mildernd den bisherigen ordentlichen Lebenswandel, als erschwerend hingegen keinen Umstand. Gegen dieses Erkenntnis…

UFSS RV/0619-S/08Berufung betreffend die Verhängung eines Säumniszuschlages im Zusammenhang mit Verschulden - bei Fehler einer (schwangeren) Angestellten des Unternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2009

…2008 das Rechtsmittel der Berufung ein. In der Begründung wurde ausgeführt, dass sämtliche Zahlungen der Bw von einer in diesem Bereich sehr erfahrenen und zuverlässigen Mitarbeiterin durchgeführt werden. Diese Mitarbeiterin war jedoch im Zeitpunkt der Zahlung mit Zwillingen schwanger. Die Schwangerschaft lief leider nicht ohne…

UFSL FSRV/0010-L/09Abgabenhinterziehungen einer Buchhalterin, welche zur Verschleierung jahrelanger Veruntreuungen fingierte Ausgangsrechnungen samt nicht zustehender Vorsteuerforderungen in das steuerliche Rechenwerk des Unternehmens eingebucht hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.03.2010

…sie hat als angestellte Buchhalterin und steuerlich Verantwortliche der X GmbH im Amtsbereich des Finanzamtes Braunau Ried Schärding vorsätzlich bezüglich das genannte Unternehmen unter Verletzung der abgabenrechtlichen Offenlegungs- und Wahrheitspflicht betreffend die Veranlagungsjahre 2000 bis 2005 Verkürzungen an Umsatzsteuer in Höhe von insgesamt (teilweise umgerechnet…

UFSL FSRV/0011-L/03Fahrlässige Abgabenverkürzung einer Zolldeklarantin unter Verwendung unterfakturierter Rechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.02.2005

…UK überwiegend die Firma A in W mit dem Transport und der Verzollung der Waren beauftragt gewesen, wobei sich das genannte Unternehmen seinerseits wiederum verschiedener Subfrächter für den Transport und verschiedener Grenzspeditionen, und zwar hauptsächlich der Firma R in X, für die Verzollung bedient habe. …

UFSF RV/0122-F/101) Zuflusszeitpunkt von Insolvenzentgelten (Zuflussfiktion) 2) Hochrechnung von laufend bezogenen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit wegen nicht ganzjährig bezogenem Arbeitslosengeldes 3) Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Sitzungen "Neuro Care Pro" als Fortbildungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…aber in keiner Weise erkennen lassen, dass ihm konkrete Kenntnisse im Verkauf (Verkaufsleiter) vermittelt worden seien. Auch sei davon auszugehen, dass das im Zuge des Coaching erfahrene Persönlichkeitstraining bzw. die dort erlernten Fähigkeiten nicht nur in vielen anderen Bereichen, sondern auch im Umgang mit Menschen…

UFSZ2L ZRV/0133-Z2L/02Nicht bewilligter Ortswechsel von Waren im Zolllagerverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.03.2004

…der Zollschuldentstehung nach Art.859 ZK-DVO vorliege. Zum Beweis ihrer Ausführungen legte die Bf. ein als "Notiz" bezeichnetes Schreiben vom 13. Juni 1997 an mehrere Angestellte des Unternehmens bei, in der diese als Folge der Lagerkontrolle vom 14. Mai 1997 u.a. angewiesen werden…

UFSL RV/0456-L/07Kein Vertrauensschutz bei vorwerfbarer Unkenntnis vom Umsatzsteuer-Betrug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2011Teil 5/8

…SM als auch MO anwesend gewesen wären und beide "im Rudel verhandelt hätten"). (Anm: unglaubwürdig, nach Aussagen von IM an anderer Stelle wären beide erfahrene Altmetallhändler gewesen und beide sprachen Deutsch, sodass es keinerlei Sinn ergibt, dass beide anwesend gewesen sein sollen). F.) SH 1…

UFSL RV/0074-L/091. Prüfung hinterzogener Abgaben als Vorfrage 2. Keine Verjährung auf Grund der Übergangsbestimmung des § 323 Abs. 18 BAO 3. Wiederaufnahme und Sachbescheide im Rahmen eines "Sammelbescheides" 4. Nichtbescheid mangels eines Hinweises auf § 101 Abs. 3 BAO (Feststellungsverfahren)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2010Teil 1/2

…R+H GesbR (Bw.) die Steuererklärungen betreffend Umsatz- und Gewerbesteuer 1993 sowie die Erklärung der Einkünfte von Personengesellschaften (Gemeinschaften) 1993 beim Finanzamt (FA) ein. Als Ort der Leitung des Unternehmens wurde A,R 8 angegeben. Mit Erstbescheiden vom 30. Mai 1995 wurde eine Umsatzsteuergutschrift iHv…

UFSL RV/0056-L/03Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Wechsel des steuerlichen Vertreters.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2010

…vom 31.10.2002 wurden Herr B und ich über die Trageweite der Steuerbescheide informiert. Herr Tischler hat erst am Tag zuvor die Steuerbescheide per Fax an das Unternehmen von Herrn B weitergeleitet. Zweck der Besprechung in Bad Ischl war die weitere Betreuung dieser Lohnsteuerprüfung…

UFSS RV/0217-S/09Berufung gegen die Verhängung von Säumniszuschlägen im Zusammenhang mit Verschulden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2010

…lässt. Bedienen sich die verantwortlichen Vertreter einer Gesellschaft zur Wahrnehmung der abgabenrechtlichen Zahlungspflichten eines Mitarbeiters des Unternehmens, ist durch entsprechende Kontrollen sicherzustellen, dass Unzulänglichkeiten bei der Abgabenentrichtung infolge menschlichen Versagens voraussichtlich auszuschließen sind. Eine Kontrolle jeder einzelnen Überweisung, die eine erfahrene und verlässliche Buchhalterin durchführt…

UFSL RV/0514-L/06Arbeitsmarktfördernde Maßnahmen als gemeinnützige Zweckverfolgung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2009

…an den Unternehmer (der ja den Kooperationsbeitrag an die Stiftung bezahle) in Form des Kooperationsbeitrages aufschlüssle, weil das Stiftungsmanagement sehr viele Teilvorgänge aufweise und auch Beratungen beinhalte, die manchmal auch zu keiner Stiftungsmaßnahme führen bzw. bis hin zur Landesabrechnung. Das heiße, es hätten erfahrene im…

UFSW RV/0004-W/10Aufwendungen eines Anzeigenleiters einer Tageszeitung für Coaching als Werbungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2013

…sei der Umgang mit gruppendynamischen Prozessen gewesen. Aus diesem Grund habe er auf eigene Kosten die angegebenen Supervisionen besucht, in denen ausbildungs- und unternehmensspezifische Themen besprochen und aufgearbeitet worden seien. Mit Bescheid vom 11. September 2009 führte das FA die Arbeitnehmerveranlagung durch, ohne die o…

UFSW FSRV/0123-W/03Berufung gegen die Höhe der Geldstrafe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)02.12.2003

…teilweise jedoch auch vom Kommanditisten des Unternehmens eigenmächtig und ohne Kenntnis der Bw. Geschäfte gemacht worden wären, für die keine Belege ausgestellt worden seien. Weiters weise die Bw. darauf hin, dass sie zum gegebenen Zeitpunkt keineswegs eine erfahrene und im Wirtschaftsleben stehende Person gewesen sei…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 5/8

…sondern wurde als branchenüblich eingestuft. NV hat die Ware von einem gewöhnlichen österreichischen IT-Händler gekauft. Mehrere Experten, wie erfahrene Unternehmer (Herr Dr. RL), Steuerberater und sogar ein (Herrn H bekannter) Steuerfahnder des zuständigen Finanzamtes wurden vor Durchführung des Geschäftes aufgrund der hohen Rechnungssumme mit…