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UFSG RV/0060-G/03Studienwechsel bei zwischenzeitiger Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.12.2003

…November 1988, 98/12/0419, erkannt, dass eine mehrjährige Ganztagesbeschäftigung als Studienunterbrechung keinen wichtigen Grund darstellt. Zum Abbruch eines Studiums und mehrjährige dazwischen liegende Berufstätigkeit stellte der VwGH in seinem Erkenntnis vom 11. April 2002, 2002/10/0167, Folgendes fest: Zwar enthält das Studienförderungsgesetz - abgesehen…

UFSI RV/0257-I/10Beihilfenanspruch ohne Vorliegen einer Bestätigung des AMS als Arbeit suchend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2011

…Berufsausbildung durch die Tochter abgeschlossen; mit der Aufnahme eines Studiums wird ein neuer (weiterer) Ausbildungsweg beschritten. Dazwischen liegende Zeiten stellen grundsätzlich keine Zeiten einer Berufsausbildung dar. Der Besuch von im Allgemeinen nicht auf eine Berufsausbildung ausgerichteten Veranstaltungen (Sprachkurs, Musikschule) kann gegenständlich nicht als (neue) Berufsausbildung…

UFSW RV/3946-W/09Liegt dauernde Unfähigkeit vor, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2009

…Der Bw. hat keine abgeschlossene Berufsausbildung. Im September 1996 erfolgte erstmals ein stationärer Aufenthalt in der psychiatrischen Abteilung des Landeskrankenhauses Klagenfurt für ca. 2 Monate. Berufstätigkeit von Jänner 2004 bis November 2008; wechselnde Dienstgeber, kurze Dienstverhältnisse, dazwischen immer wieder Bezug von Krankengeld, Arbeitslosengeld und Notstandshilfe…

UFSL RV/1361-L/07Keine Berufsausbildung in der Zeit zwischen Exmatrikulation aus einer Fachhochschule und Beginn eines neuen Studiums im Folgesemester.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2008

…im folgenden Oktober begonnene Studium Anspruch auf Familienbeihilfe vermittelt. Strittig ist, ob in den dazwischen liegenden Monaten ein Anspruch auf Familienbeihilfe bestand. Die Berufungswerberin vermeint, dass keine Unterbrechung der Berufsausbildung vorgelegen wäre, sondern nur ein Studienwechsel, da der Sohn das Schuljahr 2006/07 an der…

UFSL RV/0462-L/06Rückforderung von mangels Berufsausbildung zu Unrecht ausbezahlter Familienbeihilfe; Grundsatz von Treu und Glauben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2007

…September 2004 bezogen und in der Folge wieder ab Beginn ihres Studiums im Oktober 2005. Für den dazwischen liegenden Zeitraum (Oktober 2004 bis September 2005) stand die Tochter unbestrittenermaßen weder in Berufsausbildung noch waren sonstige Voraussetzungen gegeben, die einen Anspruch auf Familienbeihilfe begründen würden. Nach …

UFSW RV/2165-W/08Ein Mediationslehrgang (3 Semester) ist keine Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit b FLAG 1967
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009

…dass die Begründungsausführungen in der abweisenden Berufungsvorentscheidung nicht berücksichtigt hätten, dass nicht nur Wochenendblockseminare sondern im dazwischen liegenden Zeitraum auch praktische Übungen, Arbeitsaufträge (Ausarbeitung von Seminararbeiten) stattgefunden hätten. Damit wären alle wesentlichen Merkmale einer Berufsausbildung erfüllt gewesen: 1. praktischer und theoretischer Unterricht mit fachspezifischem Wissen…

UFSW RV/3111-W/02Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor der Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2005

…Arbeiter | 28.06.1999 - 09.08.1999 | Arbeiter | 19.08.1999 - 24.08.1999 | Arbeiter | 15.06.2000 - 01.10.2000 | Arbeiter | 20.12.2000 - 20.03.2001 | Arbeiter In den dazwischen liegenden Zeiträumen bezog der Bw…

UFSG RV/0011-G/08Kein Abzug von Umschulungskosten für eine Nebentätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2011Teil 1/2

…Umschulungsmaßnahmen für andere (nicht verwandte) Tätigkeiten explizit absetzbar seien, fehle es an einer sachlichen Rechtfertigung, die dazwischen liegenden Varianten einer "stufenweisen" oder "expandierenden" beruflichen Neuorientierung steuerlich zu belasten. Im zweitinstanzlichen Ermittlungsverfahren reichte die Bw auf Aufforderung des UFS diverse Unterlagen nach (Dienstvertrag, Ausbildungsprogramm, persönlicher Stundenplan…

UFSW RV/1379-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2008

…| 10.5.2001 - 7.6.2004 | Arbeiter | ca. 3 Jahre | ab 1.6.2005 laufend | Pensionsbezug gemind. Arbeitsfähigk. | In den dazwischen liegenden Zeiträumen bezog er Arbeitslosengeld, Urlaubsabfindung bzw. Krankengeldbezug. Auf Grund des Antrages auf erhöhte Familienbeihilfe wurde der Bw…

UFSW RV/3169-W/11Unterhaltsleistung durch (geschiedenen) Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…1. Februar 2009 bezieht sie auf Grund ihrer früheren Berufstätigkeit eine Pension (Pensionshöhe zum 1. Jänner 2010: € 601,98, davon Pflegegeld € 284,30), den dazwischen liegenden Zeiträumen Arbeitslosen-, Krankengeld bzw. einen Übergangsgeldbezug. Laut Versicherungsauszug begann die Bw. mit 17 Jahren zu arbeiten. Von…

UFSW RV/0423-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2012

…2.1.1995 | Arbeiterin | ½ Monat | 28.2.1995 - 4.8.1995 | Arbeiterin | 5 Monate | 4.9.1995 - 4.12.1995 | Arbeiterin | 3 Monate | gesamt | | 37,5 Monate In den dazwischen liegenden Zeiträumen bzw…

UFSW RV/2197-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2011

…Präsenzdienst | 10.11.2004 - 7.5.2006 | Arbeiter | 2.1.2007 - 20.5.2007 | Arbeiter | 6.8.2007 - 22.8.2007 | Arbeiter | 1.7.2009 - 6.9.2009 | Arbeiter In den dazwischen liegenden Zeiträumen bezog der Bw…

UFSW RV/2235-W/09Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2009

…Mon. | 19.5.1983 - 25.9.1983 | ca. 4 Mon. | 6.10.1983 - 18.10.1987 | 12 Tage | insgesamt ungefähr | 9 Jahre In den dazwischen liegenden Zeiträumen Bezug von Krankengeld; ab Oktober 1987 Arbeitslosengeld und - wie bereits erwähnt - ab…

UFSW RV/0447-W/09Familienbeihilfe eines im Inland beschäftigten ungarischen Staatsbürgers für seinen in Ungarn studierenden Sohn, wenn die in Ungarn lebende Mutter keinen Anspruch auf ungarisches Kindergeld hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2009

…2006 sowie vom 7. September bis 11. November 2005 in der Firma beschäftigt war. In den dazwischen liegenden Monaten war der Bw bei Initiative 50 beschäftigt. - Arbeitsbestätigung der Fa F. GmbH über die Beschäftigung des Bw vom 18. April 2006 bis 10. September 2006 sowie…

UFSW RV/0245-W/08Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2008

…sorgen. 1. Die erstinstanzliche Behörde begnügt sich mit der Feststellung, der Berufungswerber sei während des relevanten Zeitraums auf Saisonarbeitsplätzen tätig gewesen und leitet daraus (implizit) ab, die dazwischen liegenden Zeiten von AL- und Krankengeldbezug seien branchenüblich. Bei näherer Betrachtung des Versicherungszeitenauszugs ergibt sich allerdings, dass…

UFSW RV/1825-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2006

…11.1994 | 1.3.1995 - 30.11.1995 | 1.3.1996 - 30.11.1996 | 3.3.1997 - 30.11.1997 | 1.4.1998 - 5.4.1998 | 13.5.1998 - 8.7.1998 In den dazwischen liegenden Zeiträumen bezog der Bw…

UFSW RV/0803-W/06Familienbeihilfe für studierenden Enkel eines Pensionsbeziehers mit türkischer Staatsbürgerschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2012

…1992, BGBl. Nr. 305, genannte Einrichtung besuchen, eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester überschreiten. Die Aufnahme als ordentlicher Hörer gilt als Anspruchs-voraussetzung für das erste Studienjahr. 4.3. Gemäß § 2 Abs. 2…

UFSW RV/2883-W/12Kein Familienbeihilfenanspruch zwischen Abschluss der Schulausbildung und Beginn des "Freiwilligendienstes"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012

…cit. einen entsprechenden weiteren Tatbestand einzuführen. Es wäre eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung, wenn zwar für Kinder, die nach Abschluss der Schulausbildung eine weitere Berufsausbildung absolvieren, für den Zeitraum dazwischen eine Anspruchsberechtigung bestünde, für Kinder, die nach Abschluss der Schulausbildung zunächst an einem freiwilligen Sozialjahr teilnehmen, für…

UFSI RV/0478-I/11Rückwirkende Zuerkennung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2012

…Dazwischen wurde immer wieder für bestimmte Zeiträume Arbeitslosengeld bezogen. Ab dem Jahr [JJ+41] erhielt die Berufungswerberin eine Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Nach Vollendung des 21. Lebensjahres stand die Berufungswerberin unstrittig nicht mehr in Berufsausbildung. Mit dem bekämpften Bescheid hat das Finanzamt auf Grund des…

UFSG RV/0711-G/12Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2013

…80% ab 12/01, eine Erwerbstätigkeit bestand nach Angaben FA bis 10/07 sicher, eine Erwerbsunfähigkeit ist seit 5/12 sicher ( Invaliditätspension für Dauer). Diesem Gutachten erteilte die leitende Ärztin mit 6. August 2012 ihre Zustimmung. Im Abweisungsbescheid vom 7. August 2012 wurde unter Hinweis…