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UFSW RV/0624-W/11Dauernd-Getrennt-Leben, wenn ein Ehepartner im Ausland nahe Angehörige pflegt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2011

…Aufhebung des im Spruch bezeichneten Bescheides von Amts wegen zu verfügen. Alleinverdiener ist ein Steuerpflichtiger, der mehr als sechs Monate im Kalenderjahr verheiratet ist und von seinem in Österreich wohnhaften (unbeschränkt steuerpflichtigen) Ehegatten nicht dauernd getrennt lebt. Da diese Voraussetzungen in Ihrem Fall nicht zutreffen…

UFSG RV/0446-G/09Keine Familienbeihilfe für Kinder, die sich dauernd im Ausland aufhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin.., vom 17. Februar 2009, gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 26. Jänner 2009, betreffend die Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für die Kinder, jeweils für den Zeitraum vom 1. April 2007 bis 31…

UFSG RV/0185-G/08Dauernde Erwerbsunfähigkeit als Voraussetzung für den Beihilfenbezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2010

…erteilt hat, wird unter Berücksichtigung nunmehr aller aktenkundigen Befunde ein Gesamtgrad der Behinderung von 80 v.H. festgestellt, dazu allerdings weiter ausgeführt: "Der (...) Untersuchte ist voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Ausreichendes Restleistungskalkül für Berufe ohne höhere Ansprüche an Mobilität; üblicher…

UFSG RV/0605-G/06Fünf Jahre dauernder Aufenthalt und Mittelpunkt der Lebensinteressen im Inland - Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin, vom 25. April 2005, gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 24. März 2005, betreffend die Abweisung des am 24. Juni 2004 eingebrachten Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für die Zeit ab 1. Juni…

UFSG RV/0349-G/08Dauernd außerstande sich den Unterhalt selbst zu verschaffen in freier Beweiswürdigung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2008

…eines vorgelegten Untersuchungsbefundes rückwirkend ab 1. Jänner 1993 möglich. Außerdem sei die Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Das Finanzamt Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg wies den Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages mit Bescheid vom 3. April 2008 ab. In…

UFSG RV/0087-G/08Dauernd selbsterhaltungsunfähig trotz Arbeit auf einem geschützten Arbeitsplatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…während einer späteren Berufsausbildung, jedoch spätestens vor Vollendung des 27. Lebensjahres, eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, und sich in keiner Anstaltspflege befinden. Wie das Finanzamt im angefochtenen Bescheid richtig ausgeführt hat, widerlegt eine mehrjährige berufliche…

UFSG RV/0715-G/07Dauernd außerstande sich den Unterhalt selbst zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008

…Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 31. Mai 2007 eine dauernde Erwerbsunfähigkeit erst ab April 2005 bescheinigt wurde und daher die Voraussetzungen zur Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe nicht vorliegen würden. Mit Schreiben vom 30. Juni 2007 wurde gegen obgenannten Bescheid vom Berufungswerber das…

UFSG RV/0306-G/06Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit; freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2007

…klassifizierten Krankheitsbildern" nach der Richtsatzposition 580 und einen Grad der Behinderung von 100%. Es bestätigt der Berufungswerberin außerdem aufgrund der im Gutachten genannten vorgelegten relevanten Befunde eine dauernde Erwerbsunfähigkeit ab März 2005. In diesem Gutachten ist zudem wörtlich angeführt: "Nach 3 Wochen Wartezeit keine zusätzlichen…

UFSW RV/1652-W/05Dauernd getrennt lebender (Ehe)Partner als Voraussetzung für den Unterhaltsabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006

…der für ein Kind, das nicht seinem Haushalt zugehört (§ 2 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967) und für das weder ihm noch seinem von ihm nicht dauernd getrennt lebenden (Ehe)Partner Familienbeihilfe gewährt wird, den gesetzlichen Unterhalt leistet, steht ein Unterhaltsabsetzbetrag von 25,50 Euro monatlich zu. ..…

UFSG RV/0040-G/03Dauernde Erwerbsminderung wegen schizoaffektiver Psychose
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2003

…dass der Sohn W. dauernd außerstande sei sich selbst seinen Unterhalt zu verschaffen. Das Finanzamt Graz-Stadt hat somit zu Recht in der Berufungsvorentscheidung vom 13. Februar 2003 mit folgender Begründung abschlägig entschieden: Im Zuge der Berufungserledigung wurde ein Gutachten des Bundesamtes für Soziales und…

UFSG RV/0791-G/12dauernder Aufenthalt im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2013

…10.2012, GZ. RV/0454-G/12, entschieden, das sich das Kind dauernd im Ausland aufgehalten habe. Die Behandlung der dagegen eingebrachten Beschwerde hat der VwGH mit Beschluss vom 24.1.2013, 2012/16/0233, abgelehnt. Da der angefochtene Bescheid der bestehenden Rechtslage entspricht, musste…

UFSG RV/0658-G/11Dauernde Erwerbsunfähigkeit liegt nach Besserung des Leiden nicht mehr vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2012

…1 lit. c FLAG 1967 iVm § 8 Abs. 5 FLAG 1967 nicht vorliegen, weil der Sohn des Berufungswerbers voraussichtlich nicht dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Über die Berufung war daher wie im Spruch angeführt zu entscheiden. Graz, am 29. Mai 2012

UFSG RV/0204-G/11Dauernde Erwerbsunfähigkeit nach dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2012

…zu einem Grad der Behinderung von 50 v.H. Diese Einschätzung sei auf Grund eines vorgelegten Untersuchungsbefundes rückwirkend ab 1. Oktober 2010 möglich. Außerdem sei die Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Zusätzlich wurde vermerkt, dass eine Besserung längerfristig möglich sei. …

UFSW RV/1487-W/11Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2011

…50 Prozent betrage. Eine Nachuntersuchung sei nicht erforderlich, da es sich um einen Dauerzustand handle. Der Bw sei voraussichtlich dauernd außer Stande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Eine rückwirkende Einschätzung des Grades der Behinderung sei aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde ab 1. Mai 1998…

UFSG RV/0252-G/10Dauernde Erwerbsunfähigkeit nach dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2011

…zu einem Gesamtgrad der Behinderung vom 70 v.H. Diese Einschätzung sei auf Grund eines vorgelegten Untersuchungsbefundes rückwirkend ab 1. Juni 2009 möglich. Außerdem sei die Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Zusätzlich wurde vermerkt, dass eine Arbeitsfähigkeit zwar gegeben ist…

UFSL RV/0310-L/10Eigenanspruch auf Familienbeihilfe wegen dauernder Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2010

…2004. Im September 2009 wurde durch das Bundessozialamt ein ärztliches Sachverständigengutachten erstellt, in dem unter Auswertung vorgelegter Befunde voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit festgestellt wurde. Das Finanzamt wies zunächst mit Bescheid vom 7. Oktober 2009 den Antrag für den Zeitraum ab Juni 2009 ab und begründete die…

UFSG RV/0819-G/09Dauernde Erwerbsminderung nach dem 21. Lj.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2010

…sachverständigen Fachärztin für Psychiatrie und Neurologie untersucht. Es wurde festgestellt, dass ein Grad der Behinderung von 50 vH. und auch eine voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit vorliegt. Die rückwirkende Anerkennung erfolgte ab 1. Mai 2009. Das Finanzamt erließ am 8. September 2009 eine abweisende Berufungsvorentscheidung mit ausführlicher…

UFSL RV/0984-L/09Dauernde Erwerbsunfähigkeit liegt nicht vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2010

…bei Erfüllung der ergänzenden Vorschriften nur dann, wenn das Kind in Berufsausbildung bzw. - fortbildung stehe, wenn es wegen einer Behinderung dauernd außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, wenn es beim Arbeitsmarktservice als Arbeitsuchende/r vorgemerkt sei, sowie für die Zeit zwischen Beendigung des…

UFSG RV/0524-G/09Dauernde Erwerbsunfähigkeit nach Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2010

…Untauglichkeit beim Bundesheer infolge Schizophrenie und dass es sich bei den Arbeitsverhältnissen nur um kurzfristige Arbeitsverhältnisse gehandelt habe und er zu einer permanenten Arbeit nicht fähig war. Die dauernde Erwerbsunfähigkeit lag daher seiner Meinung nach weit vor dem 21. Lebensjahr vor. Mit Bericht vom 13…

UFSG RV/0751-G/09Dauernde Erwerbsunfähigkeit während der Berufsausbildung (nach d. 21. Lj.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2010

…worin ausgeführt wurde, dass ab 1. Dezember 2000 ein Grad der Behinderung von 50 vH vorliegt und die Untersuchte dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Das Finanzamt Bruck Leoben Mürzzuschlag wies den Antrag mit Bescheid vom 13. Mai 2009 ab und führte…