…19. Juni 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der Vergütungsbetrag wird festgesetzt mit 4.904,23 €. Im Übrigen wird die Berufung als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (in der Folge Bw abgekürzt) betreibt eine Wäscherei und chemische Reinigung. Mit…

…Fa. U | 19.200 ATS | Chemische Reinigung | | Kleidung | 1.499 ATS | Matratze | 340 ATS | Kosten lt. Gutachten DI G | | Maler | 9.000 ATS | Flliesenleger | 18.000 ATS | Diverse Spiele/Bücher/Akten…

…die nicht in entsprechenden Unterschieden im Tatsächlichen ihre Grundlage haben, seien demnach gleichheitswidrig. Die Bw. habe als Wäscherei und chemische Reinigung einen enorm gesteigerten Energieverbrauch, welcher mit jenem eines Produktionsbetriebes zu vergleichen sei. Da sich der Energieverbrauch des Dienstleistungsbetriebes in diesem Fall nicht von dem…

…Schwerpunkt der Bw. liege nachweislich in der Herstellung des körperlichen Wirtschaftsgutes sauberer, hygienisch reiner Wäsche (maschinelle und chemische Reinigung). Zudem würden nach Rz 226 der Energieabgaben-Richtlinien 2011 grundsätzlich alle körperlichen Sachen unabhängig vom Aggregatzustand in die Definition der "körperlichen Wirtschaftsgüter" fallen. Des Weiteren werde…

…des Amtes der Kärntner Landesregierung abzüglich 80% der Pension der Mutter und 90% des von ihr bezogenen Pflegegeldes ergebe. Die 20% würden dazu dienen, laufende Arztkosten bzw. Selbstbehalte, Medikamente, medizinische Hilfsmittel (Windelhosen, usw.), chemische Reinigung, Friseur, Maniküre, Pediküre, Betteinlagen, Kleidung, Toilettartikel, Trinkgelder für persönliche Besorgungen…

…anzumerken, dass sich bei der Demontage zwangsläufig zwischen fünf und sieben Liter verschmutzte Kühlflüssigkeit über die Hände des Mechanikers ergießen. EGR (Abgasrückführungsventil) reinigen: Fehlfunktionen des Abgasrückführungssystems werden durch Verkokungen am Abgasrückführungsventil hervorgerufen. Diese verkokten Russablagerungen können nur mit chemischen Reinigungsmitteln aufgeweicht und händisch abgewaschen werden…

…gegen Entgelt bzw. ist aus Lebensmittelgesetz in dieser Art vorgeschrieben; diese Vorgangsweise wird auch mit anderen Firmen (zB Firma X ...) so gehandhabt (chemische Reinigung ...). 6) Die Tankung der Lkws wird überwiegend in den Lagerhäusern (ua. A / Nachbarbetrieb) vorgenommen. Resümee: Wie bereits anfangs erwähnt, stellt ein…

…als Produktion körperlicher Wirtschaftsgüter verstanden werden wie die chemische und physikalische Behandlung von Abwässern zur Herstellung von gereinigtem Wasser und Klärschlamm. Nicht als Betrieb zur Produktion körperlicher Wirtschaftsgüter könne hingegen ein Betrieb angesehen werden, der Trinkwasser zu den Abnehmern bzw. das Abwasser zur Reinigungsanlage transportiere…

…TS, V. und H- jeweils die Sammlung, Reinigung und Beseitigung der aus den Ortsnetzen anfallenden Abwässer durch Errichtung, Betreibung und Erhaltung einer zentralen Abwasserreinigungsanlage. Die Errichtung, Betreibung und Erhaltung der (Abwasser)Ortsnetze ist jedoch ausgenommen und verbleibt im Wirkungsbereich der einzelnen Verbandsgemeinden. Mit Antrag vom…

…Wirtschaftsgut anderer Marktgängigkeit entstehe durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung, wenn zB Abwasser in einem vielstufigen Verfahren in einer Kläranlage so aufbereitet werde, dass aus verschmutzten Abwässern gereinigtes Abwasser und Klärschlamm hergestellt werden. Ein Betrieb, der Trinkwasser zu Abnehmern bzw. Grundwasser zur Reinigungsanlage transportiere…

…feste als auch flüssige oder gasförmige Wirtschaftsgüter unter die Bestimmung fallen können. Entscheidend ist dabei, dass durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung ein anderes Wirtschaftsgut entsteht. Nach dem Gesetzestext des § 2 Abs. 1 ENAVG idF BGBl I 111/2010 können Dienstleistungsbetriebe für Jahre ab…

…die Kornstruktur, die Gleichgewichtsfeuchte und der Zustand der Trockenluft zu berücksichtigen. Gemeinsam mit der Reinigung des Getreides entstehe dabei ein völlig neues Produkt. Die gesamten Umsatzerlöse hätten 2011 laut Jahresabschluss 5.630.154,11 € betragen; davon seien auf den Bereich Trocknung (=Produktion) 1.018…

…Umweltveränderung, die Karenz und die Supplementierung. Der Kauf einer Allergikerwaschmaschine, der Einbau einer Hausstaubsaugeranlage, Kauf von biologischen Nahrungsmitteln und Kauf von speziellen Pflege- und Reinigungsmitteln bleibt dem Diabetiker erspart. Also ist der Betreuungsaufwand für den allerg. Asthmatiker weitaus größer. Hier gibt es eine derartige Ungleichbehandlung…

…mehrere Pumpstationen und eine Abwasserkläranlage, um für die Mitgliedsgemeinden F., H., N. und T. deren Abwässer zu reinigen. Die gereinigten Abwässer werden über den F-Bach und die O. dem Gewässer1 zugeführt. Das Transportleitungsnetz umfasst 24 Kilometer, es gibt 4 Pumpwerke, wovon sich drei Pumpwerke…

…einer Chemischen Reinigungsanstalt über die Reinigung von "Herrenhemden", belegmäßig nachgewiesen. Bei der Veranlagung erkannte das Finanzamt die obigen Aufwendungen unter Hinweis auf § 20 EStG 1988 nicht als Werbungskosten an. Dagegen erhob der Bw. Berufung und wies darauf hin, dass laut Erlass des BMF die Reinigung…

…waschen entspricht durchaus dem Durchschnitt. Eine normale Straßenkleidung bedarf derselben Reinigung, wenn nicht sogar höhere Kosten entstehen, da viele Kleidungsstücke einer chemischen Reinigung bedürfen. Wie oft wird die Berufskleidung gewaschen? Warum werden Uniformsorten getrennt von der übrigen Wäsche gereinigt? Wer führt die Reinigung durch?" Abschließend…

…bezog in den Jahren 1996 bis 1999 aus dem Textilhandel, einer chemischen Reinigung und aus einem Cafe und Eissalon Einkünfte aus Gewerbebetrieb, des Weiteren aus der Vermietung eines Gebäudes Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Im Zuge einer die Jahre 1996 bis 1999 umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung…

…Hochwertige Textilien würden befeuchtet, zerknittert, mit chemischen Reinigungsmitteln behandelt und dann gebügelt. Die Materialien würden dabei derart beansprucht, dass sie zumindest nach ein bis zwei Tagen unbrauchbar würden. Verkaufspolitisch sei klar, dass man die Kunden am Verkaufsstand nicht mit demolierten Kleidungsstücken konfrontieren könne und daher…

…betroffenen Mitarbeiter auftretende Verunreinigung liegt dabei dann vor, wenn während des Arbeitstages infolge ständiger Staub- bzw. Schmutzbelastung eine Reinigung nicht möglich ist. An der Zulässigkeit der abgabenrechtlich begünstigen Schmutzzulage ändert sich für diesen Fall auch dann nichts, wenn es sich um leicht entfernbare Substanzen handelt…

…LG Graz). Es lägen keine Beweise für einen Handyhandel und einen Einkommenserwerb aus diesem Titel vor. Der Bf. sei bei der Firma seiner Gattin mit dem Handel von chemisch-technischen Spezialprodukten befasst. Er fungiere als Angestellter der Firma W. und verfüge über kein Vermögen.   …