RIS AI
597 Treffer305 msnur geltende Fassungen
LStR 2002 Rz 322–3235.9.2 Arbeitskleidung
geltende FassungRichtlinien10.12.2008

…Beispiel Rz 10322. Rz 323: Hinsichtlich der Reinigung von Arbeitskleidung gilt Folgendes: Die Reinigung von Arbeitskleidung führt nur dann zu Werbungskosten, wenn diese (beispielsweise wegen besonderer Verschmutzung oder besonderer Pflegeerfordernisse) eindeutig zuordenbare höhere Kosten verursacht, als die Reinigung von bürgerlicher Kleidung (VwGH 5.4.2001…

BFG RV/7501481/2016Ladetätigkeit (iZm chemischen Reinigungsarbeiten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2017

…allfällige Sorgepflichten bekannt zu geben. Das Schreiben wurde wie folgt beantwortet: ... kann ich Ihnen mitteilen, dass ich am 11.5.2016 im Auftrag der Firma ... GmbH eine chemische Reinigung von Kühlregistern auf dem Dach der Ortsangabe in 1010 Wien, ... gasse 3, durchzuführen hatte (Auftraggeber der ..…

BFG RV/7102904/2014Berücksichtigung eines Gewinnfreibetrags und eines investitionsbedingten Gewinnfreibetrags
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2019

…nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (im Folgenden "Bf.") übertrug im streitgegenständlichen Jahr ihren Betrieb (Putzerei und chemische Reinigung) an ihre Tochter, ohne dass diese dafür ein Entgelt leistete. Laut Bilanz vom 31. Dezember 2011…

UFSF RV/0360-F/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung ab 2/2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2012

…19. Juni 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der Vergütungsbetrag wird festgesetzt mit 4.904,23 €. Im Übrigen wird die Berufung als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (in der Folge Bw abgekürzt) betreibt eine Wäscherei und chemische Reinigung. Mit…

UFSI RV/0442-I/04Überflutung von Kellerräumlichkeiten aufgrund eines Starkregens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2006

…Fa. U | 19.200 ATS | Chemische Reinigung | | Kleidung | 1.499 ATS | Matratze | 340 ATS | Kosten lt. Gutachten DI G | | Maler | 9.000 ATS | Flliesenleger | 18.000 ATS | Diverse Spiele/Bücher/Akten…

UFSW RV/2312-W/12Einschränkung der Energieabgabenvergütung auf Produktionsbetriebe mit BBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2012

…die nicht in entsprechenden Unterschieden im Tatsächlichen ihre Grundlage haben, seien demnach gleichheitswidrig. Die Bw. habe als Wäscherei und chemische Reinigung einen enorm gesteigerten Energieverbrauch, welcher mit jenem eines Produktionsbetriebes zu vergleichen sei. Da sich der Energieverbrauch des Dienstleistungsbetriebes in diesem Fall nicht von dem…

UFSF RV/0294-F/12Energieabgabenvergütung; Textilreinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2012

…Schwerpunkt der Bw. liege nachweislich in der Herstellung des körperlichen Wirtschaftsgutes sauberer, hygienisch reiner Wäsche (maschinelle und chemische Reinigung). Zudem würden nach Rz 226 der Energieabgaben-Richtlinien 2011 grundsätzlich alle körperlichen Sachen unabhängig vom Aggregatzustand in die Definition der "körperlichen Wirtschaftsgüter" fallen. Des Weiteren werde…

EnAbgR Rz 223–2334.2.1.2 Anspruchsberechtigter Betrieb (Rechtslage ab 1. Februar 2011):
geltende FassungRichtlinien26.01.2015

…Beförderungsunternehmen, Beherbergungsbetriebe, Einkaufszentren, Krankenanstalten, Handelsbetriebe, das sind Betriebe, die überwiegend zugekaufte Waren liefern., Wäschereien bzw. chemische Reinigungen (VwGH 19.03.2013, 2013/15/0078). Bei so genannten "Mischbetrieben", bei denen sowohl Tätigkeiten gegeben sind, deren Schwerpunkt in der Produktion körperlicher Wirtschaftsgüter iSd Rz 225 besteht…

AH-2075Anlage 10
geltende FassungRichtlinien27.04.2026

…Weblitzen, Webschäfte, Nadeln und Platinen) | 8451 10 | Maschinen für die chemische Reinigung | 8451 29 | Trockner - andere | 8451 30 | Bügelmaschinen und Bügelpressen, einschließlich Fixierpressen | 8451 90 | Maschinen und Apparate (ausgenommen Maschinen der Position 8450 ) zum Waschen, Reinigen, Wringen…

AH-2073Anlage 9
geltende FassungRichtlinien28.04.2026

…und Heißwasserspeichern, anderweit nicht genannt | 8451 10 | Maschinen für die chemische Reinigung | 8451 29 | Trockner - andere | 8451 30 | Bügelmaschinen und Bügelpressen, einschließlich Fixierpressen | 8451 90 | Maschinen und Apparate (ausgenommen Maschinen der Position 8450) zum Waschen, Reinigen, Wringen…

VB-0810Anlage 2
geltende FassungRichtlinien12.03.2026

…Stoffe wurden früher in der chemischen Reinigung verwendet, ein solcher Einsatz ist heute jedoch verboten. [4] | 3403 91 00 | - andere: -- Zubereitungen zum Behandeln von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen | 3.63.4. Kapitel 38: Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie | KN…

UFSK RV/0458-K/08Außergewöhnliche Belastung - Pflegekosten für Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2009

…des Amtes der Kärntner Landesregierung abzüglich 80% der Pension der Mutter und 90% des von ihr bezogenen Pflegegeldes ergebe. Die 20% würden dazu dienen, laufende Arztkosten bzw. Selbstbehalte, Medikamente, medizinische Hilfsmittel (Windelhosen, usw.), chemische Reinigung, Friseur, Maniküre, Pediküre, Betteinlagen, Kleidung, Toilettartikel, Trinkgelder für persönliche Besorgungen…

UFSL RV/0055-L/07Schmutzzulage in einer Kfz-Werkstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2008

…anzumerken, dass sich bei der Demontage zwangsläufig zwischen fünf und sieben Liter verschmutzte Kühlflüssigkeit über die Hände des Mechanikers ergießen. EGR (Abgasrückführungsventil) reinigen: Fehlfunktionen des Abgasrückführungssystems werden durch Verkokungen am Abgasrückführungsventil hervorgerufen. Diese verkokten Russablagerungen können nur mit chemischen Reinigungsmitteln aufgeweicht und händisch abgewaschen werden…

UFSL RV/0965-L/05Vorliegen einer Betriebsstätte bei geduldetem Abstellen von LKW's
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2007Teil 1/2

…gegen Entgelt bzw. ist aus Lebensmittelgesetz in dieser Art vorgeschrieben; diese Vorgangsweise wird auch mit anderen Firmen (zB Firma X ...) so gehandhabt (chemische Reinigung ...). 6) Die Tankung der Lkws wird überwiegend in den Lagerhäusern (ua. A / Nachbarbetrieb) vorgenommen. Resümee: Wie bereits anfangs erwähnt, stellt ein…

BFG RV/7101999/2014Energieabgabenvergütung für Wasserwerke
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2020

…zur Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter auszugehen ist, bestimmt sich danach, ob ein Wirtschaftsgut anderer Marktgängigkeit entsteht. Ein anderes Wirtschaftsgut entsteht durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung, wenn beispielsweise Abwasser in einem vielstufigen Verfahren in einer Kläranlage so aufbereitet wird, dass aus verschmutzten Abwässern gereinigtes Abwasser…

BFG RV/2100681/2012Energieabgabenvergütung für einen Pizza-Zustelldienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.06.2014

…Darbietung der Getränke in einem geeignetem Gefäß, Bedienung bei Tisch, Decken der Tische und Reinigung nach dem Verzehr benötigt. Der im Endabgabepreis enthaltene Betrag für die Zustellung der Pizzen ist geringfügig und vernachlässigbar, womit im gegenständlichen Fall nicht von einer "Dienstleistung" auszugehen ist wie bei…

EnAbgR Rz 234–2394.2.1.2.3 Körperschaften des öffentlichen Rechts
geltende FassungRichtlinien29.08.2013

…wenn durch chemische bzw. physikalische Behandlung Wasser als Trinkwasser aufbereitet wird oder Abwasser in gereinigtes Wasser und Klärschlamm umgewandelt wird. Der bloße Transport von Trinkwasser zu den Abnehmern bzw. Abwasser zur Reinigungsanlage stellt keine Produktion körperlicher Wirtschaftsgüter dar. Rz 235: Ist eine der Tätigkeiten einer…

VB-0830Anlage 9
geltende FassungRichtlinien16.09.2025

…Verabreichung pharmazeutischer Inhaltsstoffe; iv)die Verwendung in Militärausrüstung; v)die Verwendung zum Ätzen von Halbleitermaterial oder zur Reinigung von Kammern für die chemische Beschichtung aus der Gasphase in der Halbleiterindustrie; vi)die für vom Protokoll ausgenommene Verwendungen in der Union hergestellten Mengen teilfluorierter Kohlenwasserstoffe; d…

BFG RV/2200002/2014Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Silicium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.06.2014Teil 1/2

…hätten. Das Ausgangsmaterial sei im Durchschnitt nicht für die Aluminiumindustrie geeignet, nach Beseitigung der Verunreinigungen könne es als Legierungselement verwendet werden. Dieser Reinigungsprozess erhöhe die chemische Reinheit, das Silicium sei nach der Bearbeitung eine andere Chemikalie. Darüber hinaus weise die Überprüfung durch OLAF Mängel auf…

BFG RV/2200003/2014Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Silicium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.06.2014Teil 1/2

…hätten. Das Ausgangsmaterial sei im Durchschnitt nicht für die Aluminiumindustrie geeignet, nach Beseitigung der Verunreinigungen könne es als Legierungselement verwendet werden. Dieser Reinigungsprozess erhöhe die chemische Reinheit, das Silicium sei nach der Bearbeitung eine andere Chemikalie. Darüber hinaus weise die Überprüfung durch OLAF Mängel auf…