…Gruppe handelt, die nach betriebsbezogenen Merkmalen anhand der ausgeübten Tätigkeit auf sachlich begründbare Weise zusammengefasst werden kann. Der Kreis der Teilnahmeberechtigten am Stock Option Plan der X-AG umfasste nach deren Auskunft "neben dem Vorstand des Unternehmens Angehörige des Managements des X-Konzerns". Dieser Personenkreis…

…um eine Gruppe handelt, die nach betriebsbezogenen Merkmalen anhand der ausgeübten Tätigkeit auf sachlich begründbare Weise zusammengefasst werden kann. Der Kreis der Teilnahmeberechtigten am Stock Option Plan der XAG umfasste neben dem Vorstand des Unternehmens Angehörige des Managements des X-Konzerns. Dieser Personenkreis gehört zur…

…des Kommentars von Doralt könnten, unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des UFS (RV/0305-W/06 vom 13. Juni 2006), auch leitende Angestellte ein betriebsbezogenes Merkmal erfüllen. Der UFS führe dort aus, es könne nicht als der Rechtslage entsprochen angesehen werden, dass leitende Angestellte vom…

…des § 3 Abs. 1 Z 15 lit. c EStG: Unter Gruppen von Arbeitnehmern sind generell Gruppen zu verstehen, die nach betriebsbezogenen Merkmalen zusammengefasst werden können zB Angestellte einerseits und Arbeiter andererseits, oder zB (Abgrenzung nach dem Tätigkeitsbereich) Chauffeure, Monteure, Außendienst- oder lnnendienstmitarbeiter (vgl Doralt, EStG…

…und zweiten Ebene unter dem Vorstand führt, stellt aber keine betriebsbezogene Differenzierung innerhalb der Großgruppe der Angestellten dar. Die vom Stock Options Plan der Z umfasste Gruppe "Vorstand und Führungskräfte" ist folglich keine durch betriebsbezogene Merkmale bestimmte Gruppe von Arbeitnehmern im Sinne des § 3 Abs…

…in: Vogl/Lehner, DBA Art. 24 Rz 104). Dabei dürfe auch nicht zwischen "betriebsbezogenen" und "personenbezogenen" Besteuerungsmerkmalen unterschieden werden, da der Diskriminierungsschutz für andere als natürliche Personen keine Grundlage für eine Limitierung des Schutzes auf betriebsbezogene Merkmale enthalte (vgl. Rust in: Vogl/Lehner, DBA Art…

…in: Vogl/Lehner, DBA Art. 24 Rz 104). Dabei dürfe auch nicht zwischen "betriebsbezogenen" und "personenbezogenen" Besteuerungsmerkmalen unterschieden werden, da der Diskriminierungsschutz für andere als natürliche Personen keine Grundlage für eine Limitierung des Schutzes auf betriebsbezogene Merkmale enthalte (vgl. Rust in: Vogl/Lehner, DBA Art…

…mündlich folgende Erläuterungen: Die Bw. leide (noch immer) an einer reaktiven Depression, die äußere Ursachen habe. Typische Merkmale einer Depression seien allgemein die Antriebsstörung, eine Reduktion der psychischen Belastbarkeit wie auch ein psychosozialer Rückzug; im Falle der Bw. habe sich dies besonders auf die Kundenkontakte…

…aus nichtselbständiger Arbeit der Besteuerung unterzogen wurden, erhalten. Er sei nach wie vor Geschäftsführer der CS- - GesmbH, womit das Merkmal der Einstellung aller aktiven Tätigkeiten im Sinne der Tarifbestimmung des § 37 Abs. 5 EStG 1988 nicht erfüllt sei. Die Berufsbefugnis als Steuerberater und Wirtschaftsprüfer sei…

…1991, 91/14/0188, ergangen zum EStG 1972, ausgesprochen, dass die Übertragung von stillen Reserven eine betriebsbezogene Maßnahme darstelle und daher nur innerhalb eines Betriebes des Steuerpflichtigen zulässig sei. Eine Übertragung von stillen Reserven zwischen mehreren Betrieben sei nicht zulässig. Festzuhalten sei, dass dieses Erkenntnis…

…sind. Sieht man die der Niederschrift vom 15.11.2002 angeschlossene Liste aller Angestellten (ca. 20) mit dem jeweiligen Verantwortungsbereich durch, fällt auf, dass die strittige Gruppe nicht nach betriebsbezogenen Merkmalen ausgewählt wurde. Wenn Frau EL. als Geschäftsführerin in G. in die Begünstigung einbezogen wurde…

…aber auch, dass diese Zuwendungen des Arbeitgebers an alle Arbeitnehmer oder bestimmte Gruppen seiner Arbeitnehmer geleistet werden. Unter "Gruppen von Arbeitnehmern" sind nach herrschender Auffassung Gruppen zu verstehen, die nach betriebsbezogenen Merkmalen zusammengefasst werden können. Die unternehmensrechtliche Stellung ist kein betriebsbezogenes Merkmal (vgl. Doralt, EStG11, …

…teleologischen Betrachtungsweise ergebe. Doralt betone ausdrücklich, dass sich aus dem Gesetz die Auffassung aus dem Lohnsteuerprotokoll nicht entnehmen lasse. "Auch leitende Angestellte erfüllen ein betriebsbezogenes Gruppenmerkmal (ausdrücklich offen gelassen im Erkenntnis das VwGH vom 18.10.1995, 95/13/0062). Insbesondere Mitarbeiterbeteiligungen iSd § 3 Z…

…werden. Fortbildungskosten dienen dazu, im jeweils ausgeübten Beruf auf dem Laufenden zu bleiben, um den jeweiligen Anforderungen gerecht zu werden. Merkmal beruflicher Fortbildung ist es, dass sie der Verbesserung der Kenntnisse und Fähigkeiten im bisher ausgeübten Beruf dient. Aufwendungen für Bildungsmaßnahmen, die auch bei nicht…

…2 des Orts- und Nächtigungstaxengesetzes zur Bestreitung des Aufwandes für die örtliche Fremdenverkehrsförderung zu verwenden ist, ein wesentliches Merkmal für das Vorliegen eine Betriebes gewerblicher Art - die Erzielung von Einnahmen. Da es sich beim Freibad um keinen Betrieb gewerblicher Art handelt, ist ein Vorsteuerabzug nicht…

…ausführlich dargestellt, dass die zu beurteilende Überlassung der Pistenraupe unter Fremden zu diesen Bedingungen nicht zustande gekommen wäre (Siehe zusammenfassend Punkt 2.2.4). Da die steuerliche Anerkennung der Leistungsbeziehung damit aber schon an diesem Merkmal scheitert, konnte auf die Prüfung verzichtet werden, ob bei…

…Schuch, Einkommensteuer-Handbuch § 23 Tz 40.2.2. unter Hinweis auf die Rechtsprechung des VwGH). Merkmal einer rein betriebsbezogenen Leistungsbeziehung ist der Umstand, dass die Leistungsbeziehung wie zwischen fremden, voneinander unabhängigen Dritten abgewickelt wird. Halten die näheren Umstände der Leistungsbeziehung einem Drittvergleich nicht stand, liegt…

…wird. Unter "in einem Vertragsstaat ansässige Person" ist gemäß Artikel 4 DBA-Liechtenstein eine natürliche Person, die nach dem Recht dieses Staates dort auf Grund ihres Wohnsitzes, ihres ständigen Aufenthaltes oder eines anderen ähnlichen Merkmals steuerpflichtig ist (lit. a leg. cit.) oder eine juristische Person…

…Durch diesen Abrechnungsmodus sei ein Unternehmerrisiko nicht gegeben. Bei einem Gesellschafter-Geschäftsführer mit einer geringen Beteiligung lägen Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit vor, wenn die allgemeinen Merkmale eines Dienstverhältnisses erfüllt sind (siehe dazu o.a.O. S 410). Durch die mehrjährige Tätigkeit von Herrn K als…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Steuerberater, vom 8. Oktober 1999 gegen die Bescheide des FinanzamtesX. vom 8. September 1999 betreffend Einkommensteuer für die Jahre 1996 und 1997 entschieden: Dem für das Jahr 1996 eingeschränkten Berufungsbegehren wird stattgegeben. Der…