…In der Berufungsbegründung führte die Bw. sowohl gegen den Bescheid des Jahres 1997 als auch die Bescheide des Jahres 1999 wie folgt gleich aus. Soferne private Schulen und andere allgemein- oder berufsbildende Einrichtungen Tätigkeiten ausübten, die einer öffentlichen Schule vergleichbar seien, werden sie diesen gem…

…11 lit. a UStG 1994 sind unecht steuerbefreit die Umsätze von privaten Schulen und anderen allgemein bildenden oder berufsbildenden Einrichtungen, soweit es sich um die Vermittlung von Kenntnissen allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienenden Fertigkeiten handelt und nachgewiesen werden kann, dass eine den…

…aufgrund einzelner getrennter Werkverträge mit der Tätigkeit einer öffentlichen Schule nicht vergleichbar sei. Der Berufung ist daher insoweit der Erfolg zu versagen, als es sich bei der Vortragstätigkeit des Bw. nicht um eine solche an einer berufsbildenden Einrichtung im Sinne des § 6 Abs. 1 Z…

…um gegenüber einer größeren Zahl von Interessenten diese begünstigte Tätigkeit auszuüben. Darüber hinaus ist erforderlich, dass es sich um eine Einrichtung allgemein.- oder berufsbildender Art handelt, deren Tätigkeit der Tätigkeit einer öffentlichen Schule vergleichbar ist. Aufgrund der erwähnten europarechtlichen Vorgabe und des Gesetzeswortlautes des UStG…

…(RZ 876 UStR 2000). Generell wird eine einzelne Lehrveranstaltung (LV) oder LV-Reihe an der Universität nicht als Vergleichsmaßstab für einen von einer allgemein bildenden oder berufsbildenden Einrichtung abgehaltenen Lehrgang (Kurs etc.) herangezogen werden können, da es sich bei der LV an der Universität nur…

…einer größeren Zahl von Interessenten diese begünstigte Tätigkeit ausüben zu können. Darüber hinaus sei erforderlich, dass es sich um eine Einrichtung allgemein- oder berufsbildender Art handle, deren Tätigkeit der Tätigkeit einer öffentlichen Schule vergleichbar sei. Nach Ansicht des Finanzamtes Feldkirch sei den Entscheidungen des VwGH…

…um gegenüber einer größeren Zahl von Interessenten diese begünstigte Tätigkeit auszuüben. Darüber hinaus ist erforderlich, dass es sich um eine Einrichtung allgemein- oder berufsbildender Art handelt, deren Tätigkeit der Tätigkeit einer öffentlichen Schule vergleichbar ist. Aufgrund der erwähnten europarechtlichen Vorgabe und des Gesetzeswortlautes des UStG…

…festgelegt, welche Zielsetzungen eine Einrichtung verfolgen muss, um unter die Befreiungsbestimmung fallen zu können. Nach dem Gesetzeswortlaut ist die Unterrichtsleistung von Privatlehrern an nicht öffentlichen Schulen nur insoweit befreit, als es sich um die Vermittlung von Kenntnissen allgemeiner Art, Berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienenden…

…vorliegt. Schulen im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 11 lit a UStG 1994 sind private Schulen und andere allgemeinbildende oder berufsbildende Einrichtungen, soweit diese Kenntnisse allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienende Fertigkeiten vermitteln, und nachgewiesen werden kann, dass eine den öffentlichen Schulen…

…Telefon-Hilfsdienste, Sommercamps für bedürftige Mütter kinderreicher Familien, sowie berufsbildende Schulen und unterstützt Witwen, Kinder und Angehörige gefallener Soldaten. Es handelt sich bei ihr um eine überparteiliche und unabhängige von der UNO als Non Gouvernmental Organisation (NGO) anerkannte Bewegung. Sie kandidierte für die ersten Knessetwahlen…

…beginnen sei unmöglich, werde jedoch seitens der Behörde nunmehr verlangt. Ihr Sohn habe nach der Unterstufe Gymnasium in eine technische berufsbildende Schule gewechselt um sich die besten Voraussetzungen für ein technisches Studium zu erbwerben. Für diese Vorgangsweise solle er nun "bestraft" werden. Im Vergleich zu…

…erst im 7. Lebensjahr begonnen (wurde durch die Schule in die Vorschule versetzt). Weiters hat mein Sohn eine berufsbildende höhere Schule (HAK mit 5 Schuljahren) abgeschlossen. Mit Wissen einer Änderung hätte er eine Allgemein Bildende Höhere Schule (Gymnasium mit 4 Schuljahren) absolviert. Durch die beiden…

…Eingriff in "wohlerworbene Rechte" der Familien und andererseits ein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz und ist somit verfassungswidrig. NameTochter studiert seit Herbst 2007 das Fach "Architektur", davor absolvierte sie die berufsbildende HLW YZ wie vorgesehen in der Mindestzeit von 5 Jahren, somit um 1 Jahr länger…

…Kompetenz im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses beim Niederösterreichischen Hilfswerk-Soziales erworben wird. Damit steht aber eindeutig das Arbeitsverhältnis im Vordergrund und keine weitere Berufsausbildung im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes. Im Vergleich mit anderen Berufsausbildungseinrichtungen - berufsbildende höhere Schulen, Akademien, Universitäten - wird nahezu in jedem Fall nach der schulischen…

…für höchstens vier Vorbereitungsmonate bis zur jeweiligen Teilprüfung anzunehmen. Eine Verlängerung für Wiederholungsprüfungen sei nicht möglich. Der laufende Besuch einer der Berufsausbildung dienenden schulischen Einrichtung reiche für sich allein noch nicht aus, um das Vorliegen einer Berufsausbildung anzunehmen. Hierzu müsse vielmehr das ernstliche und zielstrebige…

…Wirtschaftsförderungsinstitut (WIFI) und beim Berufsförderungsinstitut (BFI) angeboten werden, nicht geeignet, die gegenständliche Einrichtung zu einer allgemein- und berufsbildenden Art zu machen, zumal er nur einen sektoralen Abschnitt von Kursen und kein durchgehendes Bildungsangebot durchführt. Im Übrigen wurde die Sparte der EDV-Kurse bereits wieder aufgegeben…

…Unter der Internetadresse der Schule könnten der Jahresbericht der Schule und weitere Informationen bei Bedarf abgerufen werden. In der beiliegenden Stellungnahme von dp (ro für das Berufsbildende Schulwesen in rb, HAK und HTL) werde die Qualität der Zusatzausbildung und die Bedeutung für die Berufsausbildung ihrer…

…besucht habe. Anschließend sei er arbeitslos gewesen und habe über die Arbeitsmarktverwaltung Abendkurse besucht. Vom 7.4.2003 bis 26.8.2003 habe er eine berufsbildende Ausbildung besucht. Der Berufungswerber ersucht um Anerkennung dieser Ausbildungszeit. Der beigelegten Bestätigung des Berufsförderungsinstitutes ist zu entnehmen, dass der…

…wenn mehrere Wochen- oder Monatsstunden zu Blockveranstaltungen zusammengefasst werden. Nicht darunter fallen Bezüge, Auslagenersätze und Ruhe-(Versorgungs-)Bezüge von Vortragenden, Lehrenden und Unterrichtenden, die an Einrichtungen tätig sind, die vorwiegend Erwachsenenbildung im Sinne des § 1 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Förderung der Erwachsenenbildung und…

…1992, BGBl. Nr. 305, genannte Einrichtung besuchen, ist eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester oder die vorgesehene Ausbildungszeit um nicht mehr als ein Ausbildungsjahr überschreiten. Wird ein Studienabschnitt in der vorgesehenen Studienzeit absolviert…