RIS AI
413 Treffer170 msnur geltende Fassungen
UFSZ1W ZRV/0093-Z1W/02Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.07.2005

…Bezirkshauptmannschaft W vom 30. August 2001 bestand zum Zeitpunkt der Entstehung der Abgabenschuld - viertes Quartal 2000 und zweites Quartal 2001- für den Lagerplatz des Bf. keine baubehördliche Bewilligung seitens der Baubehörde erster Instanz der Gemeinde H.R.. Gemäß § 4 Ziffer 12 Stmk. BauG (LGBL59/1995…

UFSW RV/1439-W/03Keine Sonderausgaben für Wohnraumschaffung bei einem Wohnhaus mit drei Wohneinheiten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2004

…Eigenheim um die Errichtung eines Kleinwohnhauses mit 3 Wohneinheiten handelt, so aufgrund der baumeisterlichen Beschreibung vom 30.10.2000) und lt. der baubehördlichen Bewilligung der Marktgemeinde L vom 27.12.2000, die auf die dabei aufgenommene Niederschrift verweist. Darin heißt es: "In dem Gebäude werden…

UFSI RV/0577-I/061) Investitionszuwachsprämie für nachträglich eingebaute Personen- und Lastenlifte, für Investitionen im Hallenschwimmbad-, Wellness-, Fitness- und Kinobereich eines Hotels sowie für Waschtische in den Gästebädern; 2) Investitionszuwachsprämie für eine Verwaltungsstrafe wegen fehlender Baubewilligung (Hotelparkplatz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2007

…am 31. März 2005 wurde dem Pkw-Parkplatz mit Bescheid der Gemeinde X vom 20. Mai 2005 schließlich die baubehördliche Bewilligung erteilt. Nach Ansicht der Bw. sei die Verwaltungsstrafe Teil der Herstellungskosten des Parkplatzes und gehe somit in die Bemessungsgrundlage für die Investitionszuwachsprämie ein. Hingegen…

UFSW RV/1537-W/07Eingaben- und Beilagengebühr trotz Zurückweisung des Ansuchens um Baubewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2011

…Mai 2006 zur Zahl MA 37/YXZ/2006, ersuchte der Berufungswerber (Bw.) unter Beilage div. Kopien um baubehördliche Bewilligung von Bauführungen und um Änderung der Bebauungsbestimmungen betreffend die Liegenschaft P. 21. Mit Bescheid vom 13. Juni 2006 wurde das Bauansuchen von der MA 37 mit…

UFSW RV/2775-W/07Zustellung an eine Personenvereinigung (-gemeinschaft) ohne eigene Rechtspersönlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2011

…zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 29. Jänner 2002 der Gemeinde wurde der "Gemeinschaft" auf Grund des Ansuchens vom 20. August 2001 die baubehördliche Bewilligung für die "Errichtung eines Betriebsgebäudes (Maschinen- u. Lagerhalle sowie Werkstätte für landwirtschaftliche Fahrzeuge) u. Strauchschnittlagers sowie Erweiterung der bestehenden Kompostanlage (Rottefläche…

UFSZ3K ZRV/0196-Z3K/06Altlastenbeitrag für mineralische Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.02.2011

…Entscheidungsgründe Dem Bf. wurde mit Bescheid der Gemeinde F. vom 25. Februar 2004, Zl. 131-9/13-2004, die baubehördliche Bewilligung zum Abbruch von zwei auf den Grundstücken Nr. .280 und .156, EZ 387, KG A., befindlichen Stallgebäuden erteilt. Am 13. April 2004 stellte der…

UFSL RV/0352-L/04Bewertung eines Grundstückes mit einem in Abbruch befindlichen Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2008

…Berufungswerberin mit, dass die Wohnobjekte H-Straße 7 und 9 im Jahr 2003 abgebrochen worden seien. Die baubehördliche Bewilligung des Abbruches sei im Jänner 2002 erteilt worden. Die gänzliche Bestandfreimachung (= Übersiedlung der Mieter in Ersatzwohnungen) sei ebenfalls bereits im Jahre 2002 erfolgt. Die Berufungswerberin…

UFSL RV/0498-L/07behördliche Maßnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2007

…gemäß § 5 OÖ Bauordnung die Schaffung von 15 Bauplätzen entsprechend dem Teilungsplan eines Ingenieurkonsulenten für das Vermessungswesen bewilligt. Auf Grund dieses Bescheides hatte die Eigentümerin der Grundstücke, für welche die baubehördliche Bewilligung nach § 16 Z 1 bzw. 2 der OÖ Bauordnung erteilt wurde, Grundstücke bzw…

UFSF RV/0125-F/05Bauherreneigenschaft einer Wohnungseigentümergemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2005Teil 2/2

…ergeht der Baubescheid des Amtes des Stadt B, womit "die beantragte baubehördliche Bewilligung nach Maßgabe des vorstehenden Sachverhaltes und der vorgelegten Plan- und Baubeschreibungsunterlagen des Baumeisters SR, welche einen wesentlichen Bestandteil dieses Bescheides bilden und auf die verwiesen wird, unter folgenden Auflagen und Bedingungen erteilt"…

UFSS RV/0718-S/10Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung bei lange leerstehendem Objekt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2013

…X. zum Kauf an. Im Zuge dieser Verhandlungen kam hervor, dass das Objekt über keine Benützungsbewilligung verfügte. Der Verkäufer hatte die als Schwimmbad konzipierten Räumlichkeiten ohne baubehördliche Bewilligung in Lager- bzw. in Geschäftsräume umgebaut. Aus einem im Veranlagungsakt erliegenden Schreiben der Marktgemeinde X. geht hervor…

UFSW RV/1270-W/09Vorsteuerabzug bei Gebäudeerrichtung durch Ehegattin auf einem in ihrem und im Miteigentum des Ehegatten stehenden Grundstück
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…Neubau eines Heurigenlokals" (S 10 Arbeitsbogen der Bp) auf dem oa. Grundstück. Gemäß Niederschrift über die baubehördliche Bewilligung der Marktgemeinde Y vom 1. April 2004 (S 16 ff Arbeitsbogen) beabsichtigten die Eheleute, den ehemaligen Stalltrakt zwischen dem Wohnhaus und der Futterkammer zur Gänze abzutragen und…

UFSW RV/2780-W/07Zuordnung einer Kompostanlage zum Grundvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2011

…Rechtskraft erwuchs. Mit Bescheid vom 29. Jänner 2002 der Gemeinde wurde der "Ges." auf Grund des Ansuchens vom 20. August 2001 die baubehördliche Bewilligung für die "Errichtung eines Betriebsgebäudes (Maschinen- u. Lagerhalle sowie Werkstätte für landwirtschaftliche Fahrzeuge) u. Strauchschnittlagers sowie Erweiterung der bestehenden Kompostanlage (Rottefläche…

UFSZ1W ZRV/0184-Z1W/09Anpassung an den Stand der Technik bei Baurestmassendeponie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.09.2009

…am 28.3.2002 fristgerecht Berufung und brachte im Wesentlichen vor: Dem Argument des Zollamts, die Errichtung der Lager- und Manipulationsfläche sei schon aus dem Grund altlastenbeitragspflichtig, weil für deren Errichtung keine baubehördliche Bewilligung nach dem Stmk. Baugesetz vorlag, wurde entgegengehalten und mit Beilagen untermauert…

UFSS RV/0185-S/02Verkauf von Wohnungen an nahe Angehörige des GF-Gesellschafters zu unter dem Marktwert liegenden Preisen als verdeckte Ausschüttung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2008Teil 2/2

…der Dachgeschoße zu Wohnraum angesucht wurde, also erst zu einem Zeitpunkt, zu dem der Dachboden bereits ausgebaut war, und die baubehördliche Bewilligung der Ortsgemeinde G unmittelbar darauf mit Bescheid vom 25.3.1994 erteilt wurde. Am 5.4.1994 erfolgte die Veräußerung an Hr. AR …

UFSL RV/0353-L/04Bewertung eines Grundstückes mit einem in Abbruch befindlichen Gebäude.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2008

…Berufungswerberin mit, dass die Wohnobjekte H-Straße 7 und 9 im Jahr 2003 abgebrochen worden seien. Die baubehördliche Bewilligung des Abbruches sei im Jänner 2002 erteilt worden. Die gänzliche Bestandfreimachung (= Übersiedlung der Mieter in Ersatzwohnungen) sei ebenfalls bereits im Jahre 2002 erfolgt. Die Berufungswerberin…

UFSZ1W ZRV/0041-Z1W/03Anpassung an den Stand der Technik nach dem Altlastensanierungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.07.2008Teil 1/2

…28.3.2002 fristgerecht Berufung und brachte im Wesentlichen vor: Zum Argument des Zollamts, dass die Errichtung der Lager- und Manipulationsfläche altlastenbeitragspflichtig sei schon aus dem Grund, dass für deren Errichtung keine baubehördliche Bewilligung nach dem Stmk. Baugesetz vorlag, wurde entgegengehalten und mit Beilagen untermauert…

UFSW ZRV/0004-Z1W/02Das bloße Verfüllen einer Geländeunebenheit mit Abfällen zum Erhalt einer Lagerfläche erfüllt keine bautechnische Funktion im Zusammenhang mit einer übergeordneten Baumaßnahme Schätzung der Grundlagen für den Altlastenbeitrag mangels Vorliegen von Aufzeichnungen und Wiegebelegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.10.2006

…Schnittholzlagerstätte, stünde im Zusammenhang mit einer übergeordneten Baumaßnahme. Da für die Errichtung dieses Holzlagerplatzes, im Rahmen der vom Bf. geführten Land- und Forstwirtschaft, keine baubehördliche Bewilligung erforderlich gewesen ist, hätte im gegenständlichen Fall der Befreiungstatbestand des § 3 Abs.1 Z 2 ALSaG, BGBl.299/1989…

UFSW RV/3312-W/02Veräußerungserlös eines Schottergrundstückes steuerpflichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2005

…wurden vom Bw folgende Schritte zur Nutzung des Grundstückes zur Schottergewinnung gesetzt: 30.3. 1990 Ansuchen des Bw um baubehördliche Bewilligung für den Abbau einer Schottergrube unter Beilage der o.a. umfangreichen Unterlagen. 14.11.1990 Lokalaugenschein gemäß Bauordnung über das Ansuchen um Erteilung einer…

UFSW RV/2776-W/021) Schlüssigkeit eines Sachverständigengutachtens 2) Fiktive Anschaffungskosten einer Liegenschaft 3) Anteil Grund und Boden 4) Restnutzungsdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2004

…geht erkennbar von den Wertermittlungsmaßstäben des Liegenschaftsbewertungsgesetzes (LBG) aus. Die einzelnen relevanten Feststellungen sind: Eine baubehördliche Bewilligung für den Umbau des bestehenden Bauwerkes wurde 1883 erteilt. 1971 erfolgte eine neuerliche baubehördliche Bewilligung für den Umbau des Wohnhauses, 1972 die Benützungsbewilligung. Der Bau- und Erhaltungszustand wird…

UFSW RV/1063-W/05Einbeziehung der Sanierungskosten in die Grunderwerbsteuerbemessungsgrundlage bei Eintritt in ein seit längerer Zeit bestehendes Sanierungsprojekt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011

…Folge: ARGE) und die D B GmbH (in der Folge: D) als Ausbaufirma gerichteter Bauauftrag der Bw. als Auftraggeberin vom 25. September 2000 nach Maßgabe und auf Grundlage der baubehördlichen Bewilligung vom 19. Jänner 1999, MA 37/10-Gasse 1/98 und der von Arch…