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UFSZ1W ZRV/0019-Z1W/04Einbringung einer Berufung mit E-Mail
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.02.2006

…2003 gemäß § 273Abs. 1 BAO zurück. Die Zurückweisung erfolgte, weil die Berufung im Wege der automatisationsunterstützten Datenübertragung erfolgte. In der gegen diesen Bescheid gerichteten Berufung wendet sich die Bf. nach Darstellung des Sachverhaltes im wesentlichen dagegen, dass, das Hauptzollamt Wien die Bf. nicht innerhalb der…

UFSG RD/0010-G/08Zurückweisung mittels E-Mail eingebrachter Devolutionsanträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2008

…daher für den vorliegenden Fall nicht anwendbar. Auf die FOnV 2002 kann die gegenständliche Eingabe schon deshalb nicht gestützt werden, weil diese Verordnung die automatisationsunterstützte Datenübertragung in Bezug auf Anbringen (§ 86a BAO) nur für jene Funktionen für zulässig erklärt, die den jeweiligen Teilnehmer in Finanz…

UFSI RV/0829-I/07Zurückweisung eines per E-Mail eingebrachten Vorlageantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.01.2008

…und ist daher auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar. Aus der FinanzOnline-Verordnung 2006 ergibt sich die Zulässigkeit eines per E-Mail eingebrachten Vorlageantrages ebenfalls nicht, weil diese Verordnung die automatisationsunterstützte Datenübertragung in Bezug auf Anbringen (§ 86a BAO) nur für jene Funktionen für zulässig erklärt…

UFSZ1W ZRV/0028-Z1W/07Zurückweisung einer Beschwerde
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.03.2007

…daher auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar. Auf die FOnV2006 kann die gegenständliche Eingabe schon deshalb nicht gestützt werden, weil diese Verordnung die automatisationsunterstützte Datenübertragung in Bezug auf Anbringen (§ 86a BAO) nur für jene Funktionen für zulässig erklärt, die den jeweiligen Teilnehmern im Finanz-Online…

UFSI RD/0008-I/05Zurückweisung eines mittels e-Mail eingebrachten Devolutionsantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2005

…daher für den vorliegenden Fall nicht anwendbar. Auf die FOnV 2002 kann die gegenständliche Eingabe schon deshalb nicht gestützt werden, weil diese Verordnung die automatisationsunterstützte Datenübertragung in Bezug auf Anbringen (§ 86a BAO) nur für jene Funktionen für zulässig erklärt, die den jeweiligen Teilnehmer in Finanz…

UFSW RV/1003-W/07Zurückweisung einer mittels e-Mail eingebrachten Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2007

…auch telegraphisch, fernschriftlich oder, soweit es durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen zugelassen wird, im Wege automatisationsunterstützter Datenübertragung oder in jeder anderen technisch möglichen Weise eingereicht werden. Durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen kann zugelassen werden, dass sich der Einschreiter einer bestimmten geeigneten öffentlich-rechtlichen…

UFSW RV/0955-W/041.) Berufung mit E-Mail unzulässig 2.) BVE rechtswidrig, wenn Zurückweisungsbescheid dem Rechtsbestand angehört
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2009

…die Übermittlung der Berufung nicht verwendet, sondern die E-Mail persönlich an den Postkorb der genannten Bediensteten übermittelt worden ist. Zudem erklärt diese Verordnung die automatisationsunterstützte Datenübertragung in Bezug auf Anbringen (§ 86a BAO) nur für jene Funktionen für zulässig, die den jeweiligen Teilnehmern in Finanz…

UFSL RV/0738-L/061) CLV-Versammlung als Fortbildungsmaßnahme für Lehrer 2) Zurücknahme einer Berufung per E-mail 3) Fachliteratur und Arbeitskleidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2008

…daher auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar. Aus der FinanzOnline-Verordnung 2006 ergibt sich die Zulässigkeit einer per E-Mail eingebrachten Zurücknahme der Berufung ebenfalls nicht, weil diese Verordnung die automatisationsunterstützte Datenübertragung in Bezug auf Anbringen (§ 86a BAO) nur für jene Funktionen für zulässig erklärt…

UFSW RV/0172-W/12Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Zurückweisung eines per E-Mail eingebrachten Vorlageantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…BAO ein Anbringen, welches die Schriftlichkeit erfordert, nur dann im Wege der automatisationsunterstützten Datenübertragung oder in jeder anderen technisch möglichen Weise eingebracht werden, wenn diesbezüglich eine gesonderte Verordnung erlassen wurde. Obschon diese Entscheidung für berufsmäßige Parteienvertreter jegliche Klarheit und Deutlichkeit vermissen lässt, zumal hinsichtlich einer…

UFSL RD/0013-L/07Devolutionsantrag hinsichtlich eines per Telefax eingereichten Antrages auf Durchführung der (Arbeitnehmer-) ESt-Veranlagung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid08.01.2008

…telegraphisch, fernschriftlich oder, soweit es durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen zugelassen wird, im Wege automatisationsunterstützter Datenübertragung oder in jeder anderen technisch möglichen Weise eingereicht werden. .........." Zu § 86a BAO hat das Bundesministerium für Finanzen eine Verordnung erlassen (BGBl 1991/494 bzw. BGBl II 2002/395)…

UFSL RV/1293-L/101) Unwirksamkeit eines Bescheides wegen Zustellmangels 2) Mängelbehebung bei offensichtlicher Unzulässigkeit einer Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid03.03.2011

…soweit es durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen zugelassen wird, im Wege automatisationsunterstützter Datenübertragung oder in jeder anderen technisch möglichen Weise eingereicht werden. Dazu ergingen für den streitgegenständlichen Zeitraum zwei Verordnungen: ● Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Zulassung von Telekopierern zur Einreichung von…

UFSS RV/0139-S/10Fristverlängerungsansuchen per Telefonat oder E-Mail sind unwirksam
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.09.2010

…soweit es durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen zugelassen wird, im Wege automatisationsunterstützter Datenübertragung oder in jeder anderen technisch möglichen Weise eingereicht werden. Dazu ergingen für den streitgegenständlichen Zeitraum zwei Verordnungen: ● Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Zulassung von Telekopierern zur Einreichung von…

UFSL FSRV/0065-L/07Zurückweisung eines mittels E-Mail eingebrachten Einspruchs gegen eine Strafverfügung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.10.2007

…fernschriftlich oder, soweit es durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen zugelassen ist, im Wege automatisationsunterstützter Datenübertragung oder in jeder anderen technisch möglichen Weise eingereicht werden. Durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen kann zugelassen werden, dass sich der Einschreiter einer bestimmten geeigneten öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen…

UFSG RV/0058-G/10Einbringung eines Vorlageantrages über FinanzOnline
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2010

…von Anbringen, die Akteneinsicht und die Zustellung von Erledigungen in automatisationsunterstützter Form (FinanzOnline-Verordnung 2006 - FOnV 2006), BGBl II 2006/97 idF BGBl II 2009/114) erlassen. Nach § 1 Abs. 2 1. Satz FinanzOnline-Verordnung 2006 ist die automationsunterstützte Datenübertragung zulässig für die Funktionen, die…

UFSK FSRV/0012-K/04Zurücknahmeerklärung eines Rechtsmittelantrages, weil dem Mängelbehebungsauftrag nicht enstsprochen wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid31.03.2005

…gestatten, auch telegraphisch, fernschriftlich oder, soweit es durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen zugelassen wird, im Wege automationsunterstützter Datenübertragung eingereicht werden. Durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen kann zugelassen werden, dass sich der Einschreiter einer bestimmten geeigneten öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Übermittlungsstelle bedienen darf. Gemäß…

UFSW FSRV/0072-W/12Eine im Wege von FinanzOnline eingebrachte Berufung gegen das Erkenntnis des Spruchsenates ist unzulässig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid18.01.2013

…fernschriftlich oder, soweit es durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen zugelassen wird, im Wege automationsunterstützter Datenübertragung oder in jeder anderen technisch möglichen Weise eingereicht werden. Durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen kann zugelassen werden, dass sich der Einschreiter einer bestimmten geeigneten öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen…

UFSW FSRV/0086-W/07Beschwerde gegen Einleitung über FinanzOnline unzulässig, da in FOnV 2006 nicht erwähnt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)11.04.2008

…auch telegraphisch, fernschriftlich oder, soweit es durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen zugelassen wird, im Wege automationsunterstützter Datenübertragung oder in jeder anderen technisch möglichen Weise eingereicht werden. Durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen kann zugelassen werden, dass sich der Einschreiter einer bestimmten geeigneten öffentlich-rechtlichen…

UFSF FSRV/0009-F/07Zurückweisung einer mittels e-mail eingebrachten Beschwerde gegen die Einleitung des Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.08.2007

…fernschriftlich oder, soweit es durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen zugelassen wird, im Wege automationsunterstützter Datenübertragung oder in jeder anderen technisch möglichen Weise eingereicht werden. Durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen kann zugelassen werden, dass sich der Einschreiter einer bestimmten geeigneten öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen…

UFSI FSRV/0055-I/04Zurückweisung eines mittels e-Mail eingebrachten Rechtsmittels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)12.11.2004

…fernschriftlich oder, soweit es durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen zugelassen wird, im Wege automationsunterstützter Datenübertragung oder in jeder anderen technisch möglichen Weise eingereicht werden. Durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen kann zugelassen werden, dass sich der Einschreiter einer bestimmten geeigneten öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen…

UFSL RV/0637-L/12Gegenstandsloserklärung bei Nichtbehebung von Berufungsmängeln.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2013

…können auch telegraphisch, fernschriftlich oder, soweit es durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen zugelassen wird, im Wege automationsunterstützter Datenübertragung, oder in jeder anderen technisch möglichen Weise eingereicht werden. Durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen kann zugelassen werden, daß sich der Einschreiter einer bestimmten geeigneten öffentlich…