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UFSL RV/0263-L/06Das Pendlerpauschale bemisst sich nach der üblicherweise befahrenen Strecke. Kurzfristige außergewöhnliche Umstände machen diese Strecke nicht überwiegend unzumutbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2006

…Dezember 2005 entsprechend dem übermittelten Lohnzettel und den Meldungen fest. Werbungskosten, Sonderausgaben oder außergewöhnliche Belastungen hätten dabei mangels Nachweis nicht berücksichtigt werden können. Da der Arbeitgeber bei der Lohnverrechnung einen Freibetrag berücksichtigte, führte diese Veranlagung zu einer Nachforderung. Mittels Ersuchen um Ergänzung seitens des zuständigen…

UFSL FSRV/0019-L/07Abweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand betreffend die Versäumung der Frist für einen Einspruch gegen eine Strafverfügung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)22.11.2007

…Rede stehende, nicht beim Zollamt eingelangte Schriftstück sei tatsächlich verfasst und kouvertiert worden, aber keine objektivierbaren Hinweise auf die näheren Umstände der tatsächlichen Postaufgabe. Auffallend erscheint in diesem Zusammenhang außerdem das geradezu "gehäufte" Auftreten außergewöhnlicher Umstände bzw. ungewöhnlicher Verhältnisse (siehe dazu z.B. VwGH v…

UFSK RV/0319-K/09Absetzung für außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzung bei einem Gebäude?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.04.2011

…und auch eine "abrupte Wertminderung" nicht dargetan. Entscheidend für eine gegenständlich begehrte Vollabschreibung im Wege einer AfaA im außerbetrieblichen Bereich ist aber ohnedies, ob durch einen außergewöhnlichen Umstand das Wirtschaftsgut unbenützbar geworden ist. Mit ihrem Vorbringen, trotz Auftrages an vier Immobilienmakler sei das Gebäude nicht…

UFSI RV/0241-I/041.) Zuordnung des wirtschaftlichen Eigentums bei einem Leasingvertrag zum Leasingnehmer oder zur Leasinggeberin 2.) Absetzung für außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzung bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2005Teil 2/2

…steuerliche Berücksichtigung einer Absetzung für außergewöhnliche wirtschaftliche Abnutzung. Begründend führte sie in ihren Schreiben vom 30. März 2004, 1. Oktober 2004 und 14. April 2005 zusammengefasst aus, die wirtschaftliche Nutzbarkeit der gegenständlichen Leasingobjekte habe sich infolge von Änderungen der Infrastruktur durch den Umstand der (zwangsweisen)…

UFSI RV/0241-I/041.) Zuordnung des wirtschaftlichen Eigentums bei einem Leasingvertrag zum Leasingnehmer oder zur Leasinggeberin 2.) Absetzung für außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzung bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2005Teil 1/2

…März 2005 angeforderten Nachweis Ihres Vorbringens vom 1. Oktober 2004, demzufolge die außergewöhnliche Absetzung für Abnutzung in den gänzlich unterlassenen Instandhaltungsmaßnahmen betreffend dem Top G 26 (ursprünglich von der FaY genutzt) bzw. in dem Umstand, dass die erforderlichen bautechnischen Instandsetzungen in einem krassen Missverhältnis zur…

UFSI RV/0577-I/02Aufnahme einer vermieteten Liegenschaft in den Gefahrenzonenplan (gelbe bzw. rote Zone), Berücksichtigung des Wertverlustes als Absetzung für außergewöhnliche Abnutzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2003

…oder auch linear. Aus Vereinfachungsgründen gilt heute die lineare AfA. Der Wert eines Wirtschaftsgutes kann aber auch durch außergewöhnliche Umstände sich vermindern. Die Absetzung für Abnutzung bei der Einkunftsart "Vermietung und Verpachtung" regeln die 16, 7 und 8 EStG 1988. -§ 16 Abs 1 Z 8…

UFSK RV/0002-K/03Verkauf einer Liegenschaft, die u.a. mit Hilfe einer Subvention erworben wurde, durch eine GmbH an ihren Gesellschafter um einen Preis in Höhe der Anschaffungskosten abzüglich der Subvention
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid26.04.2004

…Subvention: Bei der Ermittlung des gemeinen Wertes einer Liegenschaft sind außergewöhnliche Umstände nicht zu berücksichtigen. Ermittelt man den gemeinen Wert einer Liegenschaft durch Feststellung ihres Anschaffungspreises, sind daher aus dem festgestellten Anschaffungspreis alle Teile zu eliminieren, die nur deshalb bezahlt worden sind, weil außergewöhnliche Umstände…

UFSI RV/0457-I/03Rückforderung der Familienbeihilfe wegen zu hohem Einkommen des Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2004

… 5 Abs. 1 FLAG 1967 maßgebliche Einkommen des Sohnes im Kalenderjahr 2001 S 135.950,34 betragen habe. Dieser Betrag ergebe sich aus dem Umstand, dass das Finanzamt die angeführten Werbungskosten nur teilweise anerkenne. Insbesondere würden behauptete Subhonorarzahlungen nicht einkommensmindernd berücksichtigt werden können. In einer…

UFSW RV/2035-W/04Notwendigkeit der doppelten Haushaltsführung eines ledigen und kinderlosen Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2006

…in zahlreichen Erkenntnissen zur Zumutbarkeit eine Grenze von 120km zwischen Wohn- und Arbeitsstätte als zumutbar für die tägliche Heimfahrt festgeschrieben. Dem stehen nur etwaig zu berücksichtigende außergewöhnliche Umstände entgegen. Die Fahrtstrecke zwischen Wohn- und Arbeitsstätte des Bw betrug erst 59, dann 60 km mit 42…

UFSW RV/0328-W/06Vernichtung von Grundaufzeichnungen wie Bonierungseingaben; Einsatz von statistischen Methoden zur Überprüfung der Plausibilität von Tageslosungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.03.2009Teil 3/7

Diese Liste mit sonstigen Feiern, Geburts- und Schließtagen wurde durch die BP gewürdigt und der folgenden Berechnung zugrundegelegt. Zur Liste der "außergewöhnlichen Umstände" wurde von der Betriebsprüfung vorgehalten, dass eine "Außergewöhnlichkeit" nur aus der Sicht des Unternehmenszwecks beurteilt werden kann. Die Gastbetriebe eignen sich ihrer…

UFSW RV/1489-W/10Festsetzung Zwangsstrafe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2011

…eine Fristverlängerung bis 28. Februar 2010 ersucht werde. Dazu wurde festgehalten, dass kanzleiorganisatorische Maßnahmen getroffen worden seien, dass wenn keine außergewöhnliche Umstände eintreten, die Frist eingehalten werden könne. Es wurde ersucht von der Vorschreibung von Zwangsstrafen oder Verspätungszuschlägen Abstand zu nehmen. - 24. Februar 2010 Neuerliches…

UFSW RV/3221-W/08Wiederaufnahmsantrag trotz Kenntnis der Tatsachen vor Abschluss des Veranlagungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2009

…dass bloß eine späte Erkenntnis, nicht alle Begünstigungen ausgeschöpft zu haben, vorlag, sondern dass in dem gegenständlichen Fall sehr wohl außergewöhnliche Umstände, wie in meinem Erstantrag bereits angeführt, zum Tragen kommen. Als außergewöhnlichen Umstand würde ich insbesondere die schwere Erkrankung meines Beraters, Herrn XY. , anführen…

UFSL RV/1058-L/04Säumigkeit bei der Abgabenentrichtung wegen unerwarteter Auslandsreise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2007

…15. September 2004 Berufung erhoben. Der Betrag von "5.915,99 €" sei zwar wirklich verspätet einbezahlt worden (lt. Zahlschein 20. August 2004), dafür seien aber außergewöhnliche Umstände verantwortlich gewesen. Die Berufungswerberin habe am Sonntag, den 15. August 2004, unerwartet nach Düsseldorf fahren müssen. Eine…

UFSW RV/0845-W/05Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes im Jahr 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2006

…Essenskosten durch den Bw erfolgte als Unterhaltsleistung an seine Tochter. Außergewöhnliche Umstände im Sinne der vorstehenden Ausführungen liegen nicht vor. Daher ist das vom Bw geleistete Schulgeld sowie die Essenskosten nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig. 2. Auswärtige Berufsausbildung Aufwendungen für eine Berufsausbildung eines Kindes außerhalb…

UFSZ3K ZRV/0069-Z3K/03Erstattung der Einfuhrabgaben gemäß Art. 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.02.2006

…vor, wenn der Sachverhalt annähernd einen der Tatbestände der Art. 900 bis 903 ZK-DVO erfülle. Es seien auch keine Umstände für eine außergewöhnliche Lage der Bf. erblickt worden. Ein eventuell vorliegendes geringes Mitverschulden der Zollbehörde, indem sie die vorgelegten Importrechnungen als korrekt akzeptiert habe…

UFSW RV/0372-W/04Auswärtige Berufsausbildung (keine "Verordnungsgemeinde"), Gleichartigkeit von Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005Teil 1/2

…EStG 1988, ABC der außergewöhnlichen Belastungen, "Berufsausbildung"; VwGH 18.2.1999, 97/15/0047; VwGH 16.10.2002, 98/13/0179). Die Bezahlung des Schulgeldes durch den Bw. erfolgte als Unterhaltsleistung an seine Kinder. Außergewöhnliche Umstände im Sinne der vorstehenden Ausführungen liegen nicht vor. Daher…

UFSW RV/0136-W/04Notwendige Begräbniskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2004

…zuzustimmen. Jedoch beabsichtigte der Gesetzgeber mit der Bestimmung der außergewöhnlichen Belastung, Steuerpflichtige nur nach ihrer jeweiligen Leistungsfähigkeit mit Einkommensteuer zu belasten. Erhöht sich der notwendige Lebensbedarf durch außergewöhnliche Umstände, so soll nur mehr das diesen außergewöhnlichen Bedarf übersteigende Einkommen der Besteuerung unterzogen werden. Entfällt der…

UFSZ1W ZRV/0007-Z1W/11Liegen die Voraussetzungen für die Erstattung der Zollschuld gemäß Art. 905 ZK-DVO vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2012

…wenn (wie hier) das Vorliegen einer Unregelmäßigkeit auf der Hand liegt. Dass dieses Versagen bzw. der Fehler des Sachbearbeiters (der selbst einräumt, damals nicht überlastet gewesen zu sein) auf besonders außergewöhnliche Umstände zurückzuführen wäre, ist weder der Aktenlage noch dem Vorbringen der Bf. zu entnehmen…

UFSW RV/0328-W/06Vernichtung von Grundaufzeichnungen wie Bonierungseingaben; Einsatz von statistischen Methoden zur Überprüfung der Plausibilität von Tageslosungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.03.2009Teil 7/7

…angewandt worden wäre - auch zu berücksichtigen gewesen wären. So vermerkt das von Univ.-Prof. MMag. Dr. Kirchmayer erstellte Gutachten zur Außerachtlassung betrieblicher "außergewöhnlicher Umstände", dass "ergebnisbeeinflussende statistische Ausreißer" "selbstverständlich auch dann zu berücksichtigen" seien, "wenn sie ihrer Art nach, etwa wegen Übereinstimmung mit dem Geschäftszweck…

UFSZ1W ZRV/0103-Z1W/02Nacherhebung aufgrund eines unrichtigen Präferenzursprungszeugnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.01.2008

…zulässt, lehnen diese Zollbehörden die Gewährung der Zollpräferenzbehandlung ab, es sei denn, es liegen außergewöhnliche Umstände vor. Unterabsatz 1 gilt für die Zwecke der nachträglichen Prüfung der nach Maßgabe dieses Abschnitts erteilten Ursprungszeugnisse nach Formblatt A zwischen den Ländern eines Regionalzusammenschlusses (Art. 94 Abs. 5…